Universität Potsdam
Wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Fakultät

Volksparteien in der Krise?

Zur Reform- und Strategiefähigkeit der SPD am Beginn des 21. Jahrhunderts

Dennis Buchner

Inhaltsverzeichnis

1. Vorbemerkung ... 05

2. Volksparteien in der Krise? ... 07

2.1. Der Wandel von Parteien ... 08
    2.1.1. Eliten- und Massenparteien ... 08
    2.1.2. Kirchheimers Allerweltspartei (Volkspartei) ... 09
    2.1.3. Das Konzept der Kartellparteien ... 11
    2.1.4. Professionalisierte Wählerparteien ... 12
2.2. Die Probleme der Parteien ... 14
    2.2.1. Abnehmende Parteiidentifikation ... 15
    2.2.2. Sinkende Wahlbeteiligungen – Die Nichtwähler ... 20
    2.2.3. Steigende Volatilität - Die Wechselwähler ... 24
    2.2.4. Sinkende Mitgliederzahlen ... 25
2.3. Zwischenfazit: Schwierige Herausforderungen, aber keine Krise ... 27
2.4. Zur Reform- und Strategiefähigkeit von Parteien ... 29

3. Die SPD als Mitgliederpartei ... 33

3.1. Die besondere Bedeutung der Mitglieder für die SPD ... 34
3.2. Die Mitgliederentwicklung der SPD ... 36
    3.2.1. Historische Entwicklung ... 36
    3.2.2. Aktuelle Mitgliederzahlen der SPD und Vergleich mit Konkurrenzparteien ... 40
3.3. Erwartungen an die Partei und Rolle der Mitglieder in der SPD ... 45
    3.3.1. Mitglieder als Finanzierungsquelle der SPD ... 48
        3.3.1.1. Parteienfinanzierung in Deutschland ... 48
        3.3.1.2. Die Finanzen der SPD ... 50
        3.3.1.3. Folge sinkender Mitgliederzahlen: Etatisierung ... 54
    3.3.2. Multiplikatorfunktion ... 55
        3.3.2.1. Das Mitglied als Öffentlichkeitsarbeiter für die Partei ... 55
        3.3.2.2. Folge sinkender Mitgliederzahlen: Medialisierung und Personalisierung ... 56
    3.3.3. Parteiarbeit ... 58
        3.3.3.1. Mitglieder als kostenlose Arbeitskräfte ... 58
        3.3.3.2. Folge sinkender Mitgliederzahlen: Die Professionalisierung der SPD ... 59
        3.3.3.3. Die Bundestagswahlkämpfe 1998 und 2002 als Beispiel für Professionalisierung ... 60
    3.3.4. Ressourcenpool für Parteiämter und Mandate ... 64
        3.3.4.1. Das Mitglied als Funktionär und Amtsträger ... 64
        3.3.4.2. Folge sinkender Mitgliederzahlen: Identitätsverlust und Personalprobleme ... 65
3.4. Zur Lage der SPD heute: Ermattet, ziellos und lose verkoppelt? ... 66

4. Organisationsreformen in der SPD ... 69

4.1. Erste Ansätze unter Peter Glotz ... 70
4.2. Reformkonzept „SPD 2000“ ... 71
4.3. Reformkonzept „Demokratie braucht Partei“ ... 74
4.4. Arbeitsgruppe Mitgliederpartei ... 76
4.5. Erfolge, Misserfolge und weitere Aussichten von Parteireformen ... 80

5. Fazit und Ausblick: Zwischen rasendem Tanker und sinkendem Schiff ... 90

5.1. Auf der Wählerebene – strategiefähige Volkspartei der Zukunft? ... 91
5.2. Auf der Organisationsebene – reformfähige Mitgliederpartei? ... 97

Bibliographie ... 103

1. Vorbemerkung

Das Thema Parteienforschung hat mich im Laufe meines Studiums immer wieder beschäftigt. So war es für mich frühzeitig klar, dass ich mich auch in meiner Abschlussarbeit der Analyse einer Partei widmen würde. Für mich war es dabei besonders reizvoll, die wissenschaftlichen Erkenntnisse aus meinem Studium ebenso einbringen zu können, wie meine eigenen persönlichen Erfahrungen mit der SPD. Diese habe ich sowohl im ehrenamtlichen Bereich gemacht (u.a. in Ortsvereinsvorständen und Arbeitsgemeinschaften, in Unterbezirks- bzw. Kreisvorständen, Landesdelegierter in NRW sowie als Mitglied der Arbeitsgruppe Parteireform des Landesverbands Berlin), wie auch auf verschiedenen Ebenen im hauptamtlichen Bereich (1999 Praktikum bei einem Bundestagsabgeordneten, 1999-2000 Mitarbeit beim SPD-Unterbezirk Bonn, 2000-2002 Mitarbeiter eines Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen, 2002 Mitarbeiter der SPD-Wahlkampfzentrale Kampa|02, seit 2002 Mitarbeiter beim SPD-Parteivorstand Berlin, Referat Parteiorganisation). Diese Erfahrungen ermöglichen mir die Betrachtung der SPD aus unterschiedlichen Blickwinkeln.
Die Parteienforschung ist seit den Anfängen der modernen Politikwissenschaft zu Beginn des 20. Jahrhunderts eines der wesentlichsten Elemente dieser Disziplin. Seit etwa 100 Jahren arbeiten Forscher die Merkmale politischer Parteien heraus und kommen durch Vergleiche zu allgemeingültigen Schlüssen, die oftmals in dem Versuch münden, Parteien zu typologisieren. In neuer Zeit wird der Krisenbegriff in Zusammenhang mit den politischen Parteien häufig benutzt, zumindest aber festgestellt, dass die Parteien, bedingt durch neuere Entwicklungen in der Gesellschaft vor größeren Herausforderungen für die Zukunft stehen.
Im zweiten Kapitel der vorliegenden Arbeit skizziere ich den aktuellen Forschungsstand in Bezug auf die Typologisierung von Parteien und die Probleme der Parteien in Europa, die im Wesentlichen in einer konstant abnehmenden Identifikation mit den politischen Parteien begründet sind. Am Ende des Kapitels formuliere ich einige Thesen für die Arbeit. Ein besonderer Schwerpunkt dieser liegt auf der Untersuchung der Bedeutung der Mitglieder für die SPD (Kapitel 3) und den Folgen sinkender Mitgliederzahlen für die Partei. Im vierten Kapitel stelle ich dar, welche Maßnahmen die SPD in den vergangenen etwa zwanzig Jahren ergriffen hat, um die aus sinkenden Mitgliederzahlen resultierenden Probleme zu bewältigen. Diese innerparteilichen Reformen werden näher erläutert und – auch auf der Grundlage meiner Erfahrungen in der Praxis – bewertet. Schließlich werde ich im Fazit (5. Kapitel) auf Basis der Erkenntnisse der ersten vier Kapitel erläutern, welche strategischen und reformpolitischen Entscheidungen die Partei treffen muss, um auch in Zukunft mehrheits- und regierungsfähig zu bleiben.
Bei der Literaturauswahl habe ich auf klassische Werke der vergleichenden Parteienforschung ebenso zurückgegriffen wie auf die Veröffentlichungen von politischen Akteuren und aktuelle Aufsätze in Fachzeitschriften und Sammelbänden. Den Rahmen der Arbeit gesprengt hätten formelle Interviews mit politischen Akteuren. Durch meine Tätigkeit bei der SPD habe ich in den vergangenen drei Jahren häufig Gelegenheit gehabt, mit den jeweiligen Generalsekretären, Bundesgeschäftsführern und anderen politischen Akteuren auf allen Gliederungsebenen zu sprechen bzw. sie bei Veranstaltungen und in Sitzungen zu erleben. Manches davon ist in die Arbeit eingeflossen.
Ebenfalls aufgrund des begrenzten Umfangs ist in der vorliegenden Arbeit keine Auseinandersetzung mit bestimmten inhaltlich programmatischen Ansätzen von Parteien, insbesondere in Form von Regierungshandeln, und deren Auswirkung auf interne Strukturen (Aktivitätsgrad der Mitglieder, allgemeine Mitgliederentwicklung) enthalten. Deshalb sind etwa die Auswirkungen der Politik der Neuen Mitte für die SPD nicht explizit angesprochen, dargestellt ist aber die grundsätzliche Bedeutung strategisch-politischen Handelns für Parteien als Organisationen.

2. Volksparteien in der Krise?

Nach den Landtagswahlen im September 2004 ergab sich für die Parteienforschung folgendes Bild: In Brandenburg und Sachsen erreichten die beiden großen deutschen Parteien CDU und SPD zusammen jeweils nur etwas mehr als 50 Prozent der Stimmen. Gemessen an allen Wahlberechtigten hat sich kaum mehr als ein Viertel der Wähler für diese Parteien ausgesprochen, weil fast die Hälfte der Wähler dem Urnengang fern blieb. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 1972 gaben 91,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, CDU/CSU und SPD erreichten zusammen 90,7 Prozent, ähnlich sah es 1976 aus. Legt man für den Status einer Volkspartei allein ihre Wahlergebnisse zugrunde, so scheint er zumindest für die brandenburgische CDU und die sächsische SPD im Jahr 2004 nicht erreicht. Die Einordnung einer Partei als Volkspartei ist aber nicht nur aufgrund ihrer Wahlergebnisse möglich. Weitere wichtige Kennzeichen einer Volkspartei¹ sind ihre zeitliche Beständigkeit, ihre organisatorische Stärke hinsichtlich hoher Mitgliederzahlen und guter finanzieller Ausstattung, sowie die Möglichkeit, breite Bevölkerungsschichten anzusprechen und dadurch auch tief in die politischen Milieus gegnerischer Parteien eindringen und dadurch Wahlen gewinnen zu können. Grabow² spricht von einer strategischen und einer organisatorischen Seite der Volkspartei. Sie will auf der strategischen Seite Mitglieder und Wähler aus allen gesellschaftlichen Schichten gewinnen und verfügt als Mitgliederpartei über besondere finanzielle und organisatorische Möglichkeiten. Grabow erkennt bei den westdeutschen Parteiorganisationen von SPD und CDU auch heute den Status der Volkspartei an. Sie bilden für ihn eine Mischung aus der von Kirchheimer 1965 beschriebenen „catch all party“³ und den von vielen Politikwissenschaftlern erforschten Massenparteien.⁴ Während SPD und CDU heute Wert darauf legen, ihren Charakter als Volkspartei nicht zu verlieren, galt diese Bezeichnung zunächst keineswegs als Ehrentitel.⁵ Vielfach wurde kritisiert, die Volksparteien würden ein „Ende des Parteienstaates“ bedeuten, weil sie gemeinsam eine „Einheitspartei“ bilden, den gesellschaftlichen Grundkonflikt zwischen Arbeit und Kapital negierten und nur eine „Scheinpluralität“ von Parteien vorspiegelten.⁶ Kaste und Raschke definieren Volksparteien weniger kritisch als Parteien, die „dem Grundsatz der Wählerstimmenmaximierung absoluten Vorrang vor allen anderen Erwägungen, insbesondere der konsequenten sozialen Interessenpolitik“, einräumen.⁷ Schmollinger und Stöss stehen dem Volkspartei-Begriff ablehnend gegenüber. Sie halten die Bezeichnung „demokratische Massenlegitimationspartei“ für angebracht und weisen auch darauf hin, dass „Volksparteien faktisch keine Volksparteien“ wären, weil sie in jedem Fall über eine Basis in bestimmten Milieus verfügen können.⁸

[...]

1 Hinzu kommen die sonstigen Definitionsmerkmale einer Partei, wie sie z.B. von Ulrich von Alemann aufgelistet werden: „Parteien sind auf Dauer angelegte, freiwillige Organisationen, die politische Partizipation für Wähler und Mitglieder anbieten, diese in politischen Einfluss transformieren, indem sie politisches Personal selektieren, was wiederum zur politischen Integration und zur Sozialisation beiträgt und zur Selbstregulation führen kann, um damit die gesamte Legitimation des politischen Systems zu befördern.“,
vgl. von Alemann (2000), S. 11.
2 Vgl. Grabow (2001), S.24.
3 Vgl. Kirchheimer (1965).
4 Vgl. etwa Neumann (1956).
5 Vgl. von Beyme (2000), S. 30.
6 Vgl. Hartmann (1979), S. 10-12.
7 Zitiert nach Hartmann (1979), S.12.
8 Zitiert nach Hartmann (1979), S. 11.