Transformationsprobleme  einer im Kern unwilligen Regierung: Das Beispiel Belarus  

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis.......................................................................................................................   2

1  Problemstellung und Vorgehensweise  3

2  Die Geschichte Weißrusslands.  3

3  Mögliche Faktoren der Reformunwilligkeit.  6

3.1  Fehlen eines Nationalstaates/einer gemeinsamen Kultur.  6

3.2  Fehlen einer Führungselite als Konsequenz aus der Geschichte.  8

3.3  Der II. Weltkrieg als sowjetisches Kollektivereignis.  9

3.4  Ein relativ hoher Lebensstandard als Transformationshemmnis  10

4  Die Zeit des Umbruchs nach dem Zerfall der Sowjetunion  11

4.1  Die Anfänge der Transformation vor Lukaschenko.  11

4.2  Rückwärtstrend durch Lukaschenko ab 1994  13

5  Analyse der aktuellen Situation.  15

5.1  Diktatur als Herrschaftsform.  15

5.2  Marktsozialismus als Wirtschaftssystem  17

5.3  Wirtschaftlicher Erfolg/Misserfolg als Ergebnis des Marktsozialismus.  19

6  Gründe für das Scheitern der Transformation.  21

6.1  Die Geschichte Weißrusslands.  21

6.2  Fehlende Transformationsimpulse durch die Lethargie der Bevölkerung  22

6.3  Lukaschenko.  22

6.3.1  Kurzbiographie.  23

6.3.2  Mittel zur Erlangung und Festigung der Macht  24

6.3.3  Die Wirtschaftspolitik  26

6.3.4  Politische Isolation als Ergebnis und Ziel des Handelns.  27

6.4  Russlandorientierung als Stabilitätsfaktor.  27

7  Fazit, Ausblick und mögliche Ansätze zur Transformation.  29

8  Literaturverzeichnis.  31

2

Transformationsprobleme einer im Kern unwilligen Regierung: Das Beispiel Belarus

1 Problemstellung und Vorgehensweise

Warum waren sowohl die Regierung wie auch die Bevölkerung Weissrusslands im Grunde „reformunwillig“? Welchen Einfluss auf die Ereignisse haben dabei die Geschichte des Landes, seine geographische Lage und die damit verbundene Rohstoffausstattung sowie das Wirken ihres aktuellen Präsidenten, Alexander Lukaschenko? Diese Fragen werden im Rahmen der Arbeit behandelt.

Zuerst wird ein kurzer Abriss über die Geschichte Belarus gegeben, da darauf im weiteren Verlauf der Arbeit immer wieder zurückgegriffen wird. Aufgrund der Geschichte wird analysiert, ob es schon im Vorfeld der allgemeinen Transformationswelle der ehemaligen sowjetischen Staaten Gründe für eine Reformunwilligkeit in Belarus gegeben hat. Nach einer chronologischen Betrachtung des Prozesses wird dargelegt, in welche Richtung sich Belarus entwickelt hat: in eine demokratische Republik oder in ein totalitäres System mit sozialistischer Wirtschaftsordnung. In einem weiteren Punkt wird untersucht, warum Belarus gerade diese Entwicklung genommen hat, inwieweit die Geschichte und eine damit verbundene eventuelle Reformunwilligkeit eine Rolle gespielt hat und ob bzw. welche anderen Gründe ausschlaggebend für diese Entwicklung waren oder ob der Transformationsprozess in Belarus maßgeblich durch zufällige Entwicklungen beeinflusst wurde. Abschließend wird ein kurzer Ausblick in die Zukunft gegeben sowie erörtert, wie die Transformation Belarus trotz allem noch gelingen kann und inwieweit andere Länder unterstützend helfen können oder müssen.

2 Die Geschichte Weißrusslands

Da die Geschichte Weissrusslands einen gewichtigen Einfluss auf die Betrachtung des Trans-formationsprozesses hat, wird hier ein kurzer Abriss der weissrussischen Geschichte gegeben. In der Zusammenfassung wird vor allem auf die für die Fragestellung wichtigen Aspekte der Geschichte eingegangen. Daher darf der kurze Abriss nicht als vollständige, chronologische Geschichte Belarus gesehen werden.

Als Ausgangspunkt der weisrussischen Geschichte wird die Kiewer Rus des 9. bis 12. Jahr-hunderts gesehen. ¹ Im 14. Jahrhundert trat ganz Belarus unter die Herrschaft des litauischen Großfürstentums. 1569 wurde eine Realunion aus dem Großfürstentum Litauen und dem Kö-

¹ Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S. 66.

3

Transformationsprobleme einer im Kern unwilligen Regierung: Das Beispiel Belarus

nigreich Polen gebildet. Die weissrussischen Gebiete wurden 1795, nach der Liquidierung des polnischen Staates, dem Russischen Imperium einverleibt. ² Seit der Gründung der Kiewer Rus hatte Belarus (das in dieser Form als Nationalstaat nicht existierte) eine wechselhafte, aber meistens keine eigene Geschichte.

Mit einer genaueren Geschichtsbetrachtung wird ab dem Ersten Weltkrieg begonnen. Im Frühjahr 1915 wurde ein Drittel, bis zum Oktober 1917 zwei Drittel des belarussischen Gebietes von deutschen Truppen besetzt und der Militärverwaltung Litauens angegliedert. Am 25.03.1918 proklamierte das Exekutivkomitee des Nationalkongresses die Unabhängigkeit Belarus. Faktisch war Belarus aber von der deutschen Regierung abhängig. Anfang 1919, nach dem Abzug der deutschen Truppen, wurde die Belarussische Sozialistische Sowjetrepublik proklamiert und mit der litauischen zu einer Weißrussisch-Litauischen Sowjetrepublik vereinigt.

Nach der Besetzung Weißrusslands durch Polen 1919 und der Rückeroberung durch sowjetische Truppen verzichtete die Sowjetunion auf weite Teile des westlichen Weißrusslands, die zu Polen kamen. Auf sowjetischer Seite entstand die Belarussische Sozialistische Sowjetrepublik (BSSR), die um einige von Russland abgetretene Gebiete ergänzt wurde ³ . Am 30.12.1922 gehörte sie zusammen mit der Ukrainischen SSR, der Transkaukasischen SSR und der RSFSR zu den Gründungsnationen der UdSSR. 4

Die nächsten Jahre waren geprägt von einer gewissen sprachlichen und kulturellen Eigenständigkeit. Die weißrussische Sprache wurde zur Nationalsprache erhoben, immer mehr Bücher auf weißrussisch gedruckt und die Partei und Führungskader hauptsächlich mit Belarussen besetzt. ⁵ In den Schulen und sonstigen kulturellen Einrichtungen wurde Belarussisch als erste Sprache eingeführt. Dies hatte zur Folge, dass immer mehr Intellektuelle, die aufgrund der Revolution oder des Krieges ihre Heimat verlassen hatten, zurückkehrten. 6

Seit dem Ende des Jahres 1928 begann der stalinistische Terror, dem zwischen 600.000 und zwei Millionen Menschen, hauptsächlich Angehörige der Intelligenzija und der Bauernschaft,

² Vgl. Osrodek Studiow Wschodnich (2005), S. 5.

³ Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S.72-73.

⁴ Vgl. Vakar, 1956, S.107f, zitiert in: Förster, Heinrich Linus (1997), S.73.

⁵ Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S.74.

⁶ Vgl. Mackow, Jerzy (2004), S. 187.

4

Transformationsprobleme einer im Kern unwilligen Regierung: Das Beispiel Belarus

zum Opfer fielen. ⁷ 1933 wurde als Amtssprache wieder Russisch eingeführt. Durch diese Maßnahme und vor allem durch den Terror wurde die Sowjetisierung vorangetrieben. 8

Im Sommer 1939 besetzten Sowjettruppen den Ostteil Polens und vereinigten dadurch die belarussischen Gebiete innerhalb der Sowjetunion.

1941 wurde Belarus von den deutschen Truppen besetzt. Der Empfang durch die Weißrussen war anfangs nicht unfreundlich, da sie sich von den Deutschen eine Verbesserung der ökonomischen und sozialen Verhältnisse erhofften. Zu Beginn des Krieges kämpften sie sogar teilweise auf Seiten der Deutschen. Allerdings wurden sie, durch unmenschliche Behandlung, von den deutschen Besatzern herb enttäuscht. Aus diesem Grunde erstarkte eine Guerillabewegung, die sich im Laufe der Zeit immer mehr einer prosowjetischen Propaganda hinwendete. 1944 wurde Weißrussland von der Roten Armee „befreit“. ⁹ Die Zeit unter deutscher Besatzung und der darauf folgende stalinistische Terror, der sich vor allem gegen die aus deutscher Kriegsgefangenschaft heimkehrenden Soldaten und Zwangsarbeiter richtete, kostete zwischen 3 bis 6 Millionen Menschen das Leben. 10

Ab 1945 wurde Weißrussland mehr und mehr von einem Agrar- in einen Industriestaat um-gewandelt. Der Mangel an Bodenschätzen wurde durch Importe aus Russland kompensiert. Die belarussische Industrie wurde bald zur modernsten in der gesamten Sowjetunion. Belarus entwickelte sich zu einem, für sowjetische Verhältnisse, modernen Industriestaat mit überdurchschnittlich hohem Wirtschaftswachstum. 11

Parallel zu dem ökonomischen Wachstum wurde eine Sowjetisierung des Landes eingeleitet. Es wurden harte Repressionen gegenüber heimkehrende Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter verhängt. Die Führung des Landes wurde mit Russen besetzt. Die weissrussische Sprache wurde zugunsten des Russischen zurückgedrängt. 12

Die Zeit bis zur Unabhängigkeit war geprägt von einer anhaltenden Sowjetisierung des Landes, die im weiteren Verlauf der Arbeit noch eine wichtige Rolle einnehmen wird. Es gab

⁷ Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S. 75.

⁸ Vgl. Mackow, Jerzy (2004), S. 187.

⁹ Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S. 74-75.

¹⁰ Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S. 76.

¹¹ Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S. 76.

¹² Vgl. Förster, Heinrich Linus (1997), S. 77.

5

Transformationsprobleme einer im Kern unwilligen Regierung: Das Beispiel Belarus

zwar eine leicht gegenläufige Tendenz unter Mascherau ¹³ , der sich öffentlich als weissrussischer Nationalist zeigte. Im gelang es auch, die weißrussischen mit den sowjetischen Zielen zu vereinen. Beendet wurde diese Politik, die ihm Anfeindungen von Moskau einbrachten, durch einen als mysteriös zu bezeichnenden Autounfall. 14

Am 24.08.1991 erklärte Belarus seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion und gab sich per Beschluss vom 19.09.1991 den Namen Republik Belarus. Als Staatssymbole wurde eine weiß-rot-weiße Fahne und als Wappen ein Ritter, in Anlehnung an die Tradition des Großfürstentums Litauen, eingeführt. 15

3 Mögliche Faktoren der Reformunwilligkeit

Bevor sich diese Arbeit mit der Transformation und den historischen Ereignissen rund um den Zerfall der Sowjetunion befasst, ist es durchaus von Interesse, nach Gründen einer möglichen Reformunwilligkeit Belarus im Vorfeld der Ereignisse zu suchen. In diesem Abschnitt wird erörtert werden, welche Gründe in der Geschichte Belarus, oder eben in der Tatsache, dass Belarus keine eigene Geschichte besitzt, zu einer gewissen ablehnenden Haltung gegenüber großer Transformationen und einer Auflösung der Sowjetunion führen könnten.

3.1 Fehlen eines Nationalstaates/einer gemeinsamen Kultur

Für die Entwicklung und Identität von Staaten ist eine gemeinsame Kultur von großer Wichtigkeit.

Belarus hatte, mit Ausnahme einer kurzen Periode zu Ende des Ersten Weltkrieges, keine eigenständige Staatlichkeit besessen. ¹⁶ Meist war Belarus unter einer fremden Besatzungsmacht, wie Polen oder Deutschland, oder ein Teil eines großen Ganzen, der Sowjetunion.

Eine eigenständige, nationale belarussische Kultur existierte, zumindest vor dem Fall des eisernen Vorhangs, kaum. Einzig in den 1920er Jahren besaß Belarus eine gewisse Eigenständigkeit, war aber kein eigenständiger Nationalstaat. Da nach dem polnischen Überfall im Jahre 1920 die Sowjetrepublik Belarus geteilt wurde, werden für diese Periode beide Teile betrachtet.

¹³ Mascherau war von 1965 bis 1980 Erster Parteisekretär Weißrusslands. Vgl. Maples, David R. (2001), S. 170-171.

¹⁴ Vgl. Maples, David R. (2001), S. 169-173.

¹⁵ Vgl. Osrodek Studiow Wschodnich (2005), S. 6-7.

¹⁶ Vgl. Timmermann, Heinz (1997), S. 3.

6

Transformationsprobleme einer im Kern unwilligen Regierung: Das Beispiel Belarus

Im polnischen Teil von Belarus wurde die versprochene Autonomie nicht verwirklicht. Die belarussische Bevölkerung teilte die tiefe Armut der Polen genauso wie die ökonomische Zurückgebliebenheit. In dieser Zeit erlebten die kulturellen und politischen Organisationen der Belarussen, so zum Beispiel die vom Kreml finanzierte und in Polen verbotene Kommunistische Partei Belarus regen Zulauf. Diese Organisationen zeigten sich aber in den wenigsten Fällen „pro Belarussisch“, sondern „pro Sowjetisch“. Die schnelle Industrialisierung im sowjetischen Teil Belarus wurde von den pro sowjetischen Organisationen hierbei geschickt zu Propagandazwecken eingesetzt. Außerdem spielte auch die Tatsache eine Rolle, dass sich die Mehrheit der Belarussen dem vermeintlich orthodoxen Russland/der Sowjetunion mehr zugehörig fühlte als dem streng katholischen Polen. ¹⁷ Aus diesen Gründen entwickelte sich während der polnischen Zugehörigkeit keine eigenständige belarussische Kultur oder Nationalgefühl, sondern vielmehr ein sowjetisches Nationalgefühl.

Im sowjetischen Teil von Belarus begann zuerst eine kleine Blüte der eigenständigen Kultur, da durch die Sowjetunion die „Belaruthenisierung“ angeordnet wurde. So wurde unter anderem Belarussisch als erste Sprache in den Schulen und kulturellen Einrichtungen eingeführt und die Belarussische Akademie der Wissenschaften gegründet. Dies ging so weit, dass sogar antibolschewistische Kulturschaffende durch die Weissrussifizierung der Weisrussischen SSR angelockt wurden. 18

Diese Zeit war jedoch nicht von langer Dauer. Bereits in der zweiten Hälfte der zwanziger Jahre begann die „Sowjetisierung“. Die Landwirtschaft wurde kollektiviert und Russisch wieder als Amtssprache eingeführt. Die Sowjetisierung wurde auch mittels Terror vorangetrieben, dem viele tatsächliche und vermeintliche Träger des belarussischen Nationalismus zum Opfer fielen. ¹⁹ Die Weissrussifizierung der Weissrussischen SSR war kein eigentliches Ziel der kommunistischen Partei - es widersprach der Absicht einer bolschewistischen totalitären Diktatur - sondern war eher von weitblickenden Erwägungen gesteuert und diente als Werkzeug. ²⁰ Somit konnte sich auch im sowjetischen Belarus keine eigenständige Kultur herausbilden, da die Versuche mit äußerster Brutalität verhindert wurden. Für Stalin war es zu dieser

¹⁷ Vgl. Mackow, Jerzy (2004), S. 188.

¹⁸ Vgl. E. Hlybinny (1959), S. 47.

¹⁹ Vgl. Mackow, Jerzy (2004), S. 187.

²⁰ Vgl. M. Hlybinny (1959), S. 49.

7

Transformationsprobleme einer im Kern unwilligen Regierung: Das Beispiel Belarus

Zeit das oberste Ziel, seine Macht durch die Vernichtung jeglicher Opposition zu festigen und zu stärken ²¹ .

Während des Zweiten Weltkrieges gewährte Stalin der nationalen intellektuellen Elite ein kleines, kontrolliertes Maß an Freiheit. Wie oben schon erwähnt, geschah auch dies aus Berechnung. Es wurde als Werkzeug zur Mobilisierung und Motivation eingesetzt, das sich im Krieg als nützlich erwiesen hatte. Nach dem Sieg über das faschistische Deutschland betrachtete Stalin aber wiederum alles Nationale, und damit auch und vor allem die nationale Kultur, als Gefahr und begann diese wieder zu bekämpfen. ²² Somit wurde wiederholt das Aufkommen einer weißrussischen Kultur verhindert, dafür eine sowjetische Kultur gefördert.

Eine Folge dieser Politik war, dass bei einer Volkszählung im Jahr 1970 ein Viertel der Bevölkerung Belarussisch nicht als die eigene Muttersprache anerkannte. ²³ Somit kann behauptet werden, dass eine nationale belarussische Bewegung bis 1989, die Träger einer Revolution oder Transformation hätte sein können, faktisch nicht existierte. 24

3.2 Fehlen einer Führungselite als Konsequenz aus der Geschichte

Eine Revolution kann leichter geplant und koordiniert durchgeführt werden, wenn eine Elite, eine Führungsschicht existiert, da diese sowohl über das benötigte Wissen, die Autorität und auch die entsprechenden Kontakte verfügen sollte. Wie schon erwähnt, ist aber eben diese Elite mehrmals in der Geschichte Belarus ausgerottet worden. Im Zuge der stalinistischen Politik gegenüber des „nationalen Abweichlertums“ verlor Belarus in den 1930iger Jahren ca. 40% ihrer (weissrussischen) Mitglieder, darunter fast alle führenden Funktionsträger. ²⁵ Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es wiederum Säuberungsaktionen, die zu einer Aussiedlung vieler Familien in andere Sowjetrepubliken führte. Ebenso wurde wiederum die Parteiführung einer Säuberung unterzogen, so dass zwei Russen und ein Ukrainer die Republik leiteten. Erst nach Stalins Tod 1953 wurden die Repressionen allmählich beendet und weissrussische Partisanenführer kamen an die Macht. Zwar hatten diese, vor allem Mascherau, nationale Tendenzen, so wurden Reden teilweise in Landestracht und auf Weissrussisch gehalten. Dennoch waren es überzeugte Sowjetbürger, für die die Sowjetunion in ihren Strukturen und Anweisun-

²¹ Vgl. M. Hlybinny (1959), S. 52.

²² Vgl. M Hylbinny (1959), S. 92.

²³ Vgl. Zachar Szybieka, Hisoria Bialorusi 1795-2000, Lublin 2002, S. 400, zitiert in: Mackow, Jerzy (2004), S. 196.

²⁴ Vgl. Mackow, Jerzy (2004), S. 196.

²⁵ Vgl. Maples, David R. (2001), S. 142.

8