Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   

Abbildungsverzeichnis   V

Tabellenverzeichnis.   VI

Abk  ürzungsverzeichnis  VII

1.  Einleitung  1

1.1  Problematik  1

1.2  Vorgehensweise  2

2.  Das deutsche Stiftungswesen  4

2.1  Geschichte der Stiftungen in Deutschland  4

2.2  Stiftungsrecht  6

2.2.1  Definition Stiftung  6

2.2.2  Stiftungszweck.  7

2.2.3  Stiftungsvermögen  8

2.2.4  Stiftungsorganisation  10

2.2.5  steuerliche Rahmenbedingungen für Stifter  11

2.3  Stiftungsarten  12

2.4  Der deutsche Stiftungsmarkt heute  16

2.4.1  Überblick  16

2.4.2  Stiftungsboom: Zahlen und Steigerungsraten.  16

2.4.3  Vermögen und Ausgaben von Stiftungen.  18

2.4.4  Stiftungszwecke  20

2.4.5  internationaler Vergleich  21

3.  Vermögensverwaltung.  22

3.1  Überblick.  22

3.2  Der Investmentprozess  23

3.3  Rechtliche Beschränkungen für Stiftungen.  28

2

Inhaltsverzeichnis

3.3.1  Bestandserhaltungsgebot  28

3.3.2  Auswirkung der Ausschüttungs- und Rückstellungsregelungen  29

3.3.3  Anlagebeschränkungen.  31

3.3.4  Haftungsregelungen  33

3.3.5  Rolle der Stiftungsaufsicht.  34

3.4  Anlagemöglichkeiten für Stiftungen  35

3.4.1  Assetklassen.  35

3.4.1.1  Anleihen  35

3.4.1.2  Aktien  38

3.4.1.3  Immobilien  39

3.4.1.4  Private Equity  42

3.4.1.5  Hedgefonds.  43

3.4.1.6  Nachhaltige Kapitalanlagen.  45

3.4.1.7  Rohstoffe  46

3.4.2  Investmentfonds.  46

3.4.2.1  Überblick  46

3.4.2.2  Publikumsfonds  48

3.4.2.2  Spezialfonds  49

3.4.2.3  Stiftungsfonds.  50

3.4.3  Zertifikate.  51

3.4.4  Zusammenfassung  52

4.  Das Anlageverhalten in der Praxis  53

4.1  Stiftungsstudien - Kurzcharakteristik  53

4.2  Ergebnisse der Studien  54

4.2.1  Asset Allokation  54

4.2.2  Planung der Vermögensanlage  55

4.2.3  Nachhaltige Vermögensanlage  57

4.2.4  Vermögensentwicklung  58

4.2.5  Kosten der Vermögensverwaltung.  59

3

Inhaltsverzeichnis

4.2.6  Zufriedenheit mit der Vermögensverwaltung.  60

4.3  Beispiel: VolkswagenStiftung.  60

4.4  Exkurs in die USA.  62

4.4.1  rechtliche Rahmenbedingungen in den USA.  62

4.4.2  Vermögensverwaltung der Yale-Stiftung  63

5.  Fazit  64

Anlagen.   67

Literaturverzeichnis.   84

4

Abbildungsverzeichnis   

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Vermögensströme innerhalb einer Stiftung  

Abbildung  2: Stiftungsarten in Deutschland  

Abbildung  3: Stiftungsneugründungen von 1990-2005  

Abbildung  4: Stiftungen nach Vermögen in Klassen.  

Abbildung  5: Verteilung der Stiftungszwecke  

Abbildung  6: Das "magische Dreieck" der Vermögensanlage gemeinnütziger Stiftungen.  

Abbildung  7: Stufen des Investmentprozesses.  

Abbildung  8: Rahmenbedingungen für den Entwurf der Anlagestrategie einer Stiftung  

Abbildung  9: Strategische Asset Allocation  

Abbildung  10: Der Kontrollprozess  

Abbildung  11: Zinsentwicklung für 10 jährige Staatsanleihen.  

Abbildung  12: Stiftungen in Deutschland.  

Abbildung  13: Wahrscheinlichkeit einer höheren Aktienrendite im Zeitablauf  

Abbildung  15: Asset-Allocation (mittel-)großer Stiftungen 2005  

Abbildung  16: Anlageinstrumente für die Assetklasse Aktien  

Abbildung  17: Planung der Vermögensanlage.  

Abbildung  18: von Stiftungen gewählte externe Berater  

Abbildung  19: Durchführung von Kapitalanlageausschusssitzungen.  

Abbildung  21: Kontrolle und Reaktion auf bestimmte Ereignisse  

Abbildung  22: Berücksichtigung nicht-finanzieller Kriterien bei der Kapitalanlage  

Abbildung  23: Bereitschaft zur Berücksichtigung nicht-finanzieller Kriterien  

Abbildung  24: Größenordnung eines festen Zielwerts für den Ertrag  

Abbildung  25: Erzielte Kapitalrendite 2004  

Abbildung  26: Überblick über die Kosten der Vermögensanlage  

Abbildung  27: Höhe der Kosten der Vermögensanlage.  

Abbildung  28: Zufriedenheit mit der Vermögensanlage.  

Abbildung  29: Unzufriedenheit mit und Wechsel des Vermögensverwalters  

Abbildung  30: Asset-Allocation der VolkswagenStiftung.  

Abbildung  31: Aufteilung der selbst verwalteten Zinstitel  

Abbildung  34: Yale Asset Allocation 2005  

5

Tabellenverzeichnis   

Tabellenverzeichnis   

Tabelle 1:  Vergleich verschiedener Vermögensanlagen mit gleicher Performance  30

Tabelle 2:  Stiftungsrechtliche Grundsätze  32

Tabelle 3:  Realer Ertrag von Anlageklassen verschiedener Länder (1900-2000)  38

Tabelle 4:  Renditen von Venture Capital (zum 31.12.02)  42

Tabelle 5:  Die 15 reichsten deutschen Stiftungen.  70

Tabelle 6:  ausgewählte Stiftungsfonds.  72

Tabelle 7:  Perfomance der Yale-Stiftung (2000-2005)  83

6

ABS -Asset Backed Securities AO -Abgabenordnung BDS -Bundesverband Deutscher Stiftungen Bay -Bayern BGB -Bürgerliches Gesetzbuch BVI -Bundesverband Investment und Asset Management e.V. StifG Bay -Stiftungsgesetz des Landes Bayern StifG Brg -Stiftungsgesetz des Landes Brandenburg StifG BW -Stiftungsgesetz des Landes Baden-Würtenberg StifG MV -Stiftungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern StifG Nds -Stiftungsgesetz des Landes Niedersachen StifG NW -Stiftungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen StifG RP -Stiftungsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz StifG SA -Stiftungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt StifG SL -Stiftungsgesetz für das Saarland EDV -elektronische Datenverarbeitung EStG -Einkommenssteuergesetz i.d.R. -in der Regel i.e.S. -im engeren Sinne i.w.S. -im weiteren Sinne IDW -Institut der Wirtschaftsprüfer InvmG -Investmentmodernisierungsgesetz m.a.W. -mit anderen Worten sog. -so genannten StifG -Stiftungsgesetz ZSt -Zeitschrift zum Stiftungswesen z.T. -zum Teil

7

Einleitung

1. Einleitung

1.1 Problematik

Neben Akteuren des Staats- und Wirtschaftssektors sind Stiftungen ein wichtiger Bestandteil des so genannten Dritten Sektors und tragen zunehmend Verantwortung in verschiedensten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens (z.B. Kultur, Bildung, Wissenschaft, Umweltschutz, Wohlfahrtspflege). Gerade privates mäzenatisches Engagement schlägt sich nachhaltig in Stiftungen nieder. Aber auch für Public-Private-Partnerships und zur Absicherung von Trägerschaftsmodellen sind Stiftungen ein nützliches Instrument. In den von ihnen getragenen Einrichtungen, sowie in den Stiftungen selbst, finden zudem immer mehr Menschen einen Arbeitsplatz. ¹ Auf Grund der angespannten Haushaltslagen von Bund, Ländern und Kommunen werden staatliche Leistungen in vielen Bereichen immer weiter gekürzt und privates Engagement (z.B. in Form von Stiftungen) immer wichtiger. Wie facettenreich das Stiftungswesen dabei ist, zeigt das Beispiel von Alfred Bernard Nobel. Durch das Mittel der Preisverleihung spornt seine Stiftung insbesondere Politiker und Wissenschaftler zu friedensbewahrender und wissenschaftlicher Leistung an. Dabei gilt der Nobelpreis heute als renommierteste Auszeichnung weltweit.

Aktuell erlebt besonders das deutsche Stiftungswesen einen regelrechten Gründungsboom. Die Zahl und Größe der Stiftungen in Deutschland wächst stetig und einiges spricht dafür, dass dieser Trend auch in den nächsten Jahren anhalten wird. Trotzdem ist das Thema Stiftungen in der Öffentlichkeit wenig bekannt, was auch in der mangelnden Bereitschaft zur Publizität vieler Stiftungen begründet liegt. Die vorliegende Arbeit soll deshalb das deutsche Stiftungswesen genauer beleuchten. Der Schwerpunkt soll dabei auf dem Umgang der Stiftungen mit ihrem Vermögen liegen. Jede Stiftung hat dabei zum einen die Aufgabe hohe Erträge zur Erfüllung des Stiftungszwecks zu erwirtschaften und muss auf der anderen Seite dafür sorgen, dass das Stiftungsvermögen real erhalten bleibt (was den Ausgleich inflationär bedingter Kaufkraftverluste einschließt). Für den dauerhaften Erfolg sind beide Aufgaben gleichermaßen entscheidend. Folglich muss das Management einer Stiftung der Vermögensanlage und -verwaltung besonderes Augenmerk schenken.

¹ Vgl. Bundesverband Deutscher Stiftungen (2005), S. IX.

1

Einleitung

Trotzdem wurde dem Vermögensmanagement lange Zeit in deutschen Stiftungen nur wenig Beachtung gezollt. Auf Grund der für Stiftungsanlagen positiven Kapitalmarktkonstellation in der Vergangenheit bis zum Jahre 2000 hatten Stiftungen recht selten Probleme mit der Erfüllung ihres Zwecks. Die Aktienmärkte stiegen recht kontinuierlich und Rentenanlagen leisteten hohe Ausschüttungen. Heute ist die Situation anders, viele Stiftungen scheuen die Anlage in Aktien, nachdem sie im Zuge des Aktiencrashs von 2000/2001 teilweise erhebliche Verluste erlitten. Auf der anderen Seite befinden sich die Zinsen auf dem Rentenmarkt auf historisch sehr niedrigem Niveau, was gerade für die Neuanlage freiwerdender Gelder problematisch ist. Diese neue anspruchsvolle Situation hat das Thema Vermögensmanagement für Stiftungen wieder weiter in den Mittelpunkt gerückt.

1.2 Vorgehensweise

Um auf vorherrschende Probleme im Stiftungswesen aufmerksam zu machen und hierzu Lösungsvorschläge anzubieten, unterteilt sich der Hauptteil dieser Arbeit in drei große Abschnitte. Auf die Einleitung folgend wird im 2. Kapital zunächst ein umfassender Überblick zum deutschen Stiftungswesen gegeben. Einleitend wird zunächst die Historie von Stiftungen in Deutschland betrachtet, bevor ausführlich erläutert wird, was man heute unter einer Stiftung versteht, welche Merkmale kennzeichnend für Stiftungen sind und welche Arten von Stiftungen in Deutschland vorkommen. Neben der Erläuterung wichtiger Charakteristika von Stiftungen nach deutschem Recht, stehen außerdem stiftungsrechtliche Problemstellungen im Mittelpunkt. Schließlich wird der heutige deutsche Stiftungsmarkt genauer beleuchtet und einem internationalen Vergleich unterzogen.

Das dritte Kapitel befasst sich dann mit der Vermögensverwaltung von Stiftungen aus eher theoretischer Sicht und damit einhergehenden Fragestellungen. Zunächst wird dargestellt was grundsätzlich bei der Gestaltung eines Investmentprozesses beachtet werden muss. Eine Optimierung der Rendite kann nämlich immer nur unter der Maßgabe erfolgen, dass auch Risiken bewusst akzeptiert und gemanagt werden. Genau deshalb muss auch die Vermögensverwaltung einer Stiftung jederzeit in der Lage sein Risiken zu identifizieren, zu quantifizieren und zu steuern. Diese Voraussetzungen können nur durch einen professionellen Investmentprozess geschaffen werden. Nach der für alle Investoren geltenden Darstellung

2

Einleitung

eines solchen Prozesses folgt eine Erläuterung rechtlicher Beschränkungen, denen Stiftungen bei der Anlage der Stiftungsvermögen unterliegen. Im Einzelnen werden das Bestandserhaltungsgebot, Ausschüttungsregelungen, Haftungsregelungen bei Vermögensverlusten und die Rolle der Stiftungsaufsicht betrachtet. Schließlich werden einzelne Assetklassen genauer beschrieben und unter dem Aspekt einer möglichen Tauglichkeit für ein Stiftungsportfolio diskutiert.

Auf Grundlage verschiedener empirischer Stiftungsstudien wird dann im 4. Kapitel dieser Arbeit das Anlageverhalten deutscher Stiftungen in der Praxis näher beschrieben. Außerdem wird am Beispiel der Vermögensverwaltung der VolkswagenStiftung erläutert wie professionelle große deutsche Stiftungen arbeiten. Daneben wird dann gezeigt, wie die USamerikanische Yale-Stiftung, deren Vermögenswaltung als eine der erfolgreichsten im Stiftungswesen weltweit gilt, ihr Vermögen anlegt und welche Resultate damit in der Vergangenheit erzielt werden konnten. Zum Abschluss werden im Fazit die wichtigsten Erkenntnisse dieser Arbeit kurz zusammengefasst. Ansschließend werden mögliche Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen erläutert. Hierbei wird insbesondere darauf eingegangen an welchen Stellen beim Vermögensmanagement in deutschen Stiftungen Handlungsbedarf besteht. Auch das deutsche Stiftungsrecht wird kritisch gewürdigt. Schließlich wird ein Überblick über weiterführende offene Forschungsfragen zum Thema Vermögensmanagement deutscher Stiftungen gegeben.

3

Das deutsche Stiftungswesen

2. Das deutsche Stiftungswesen

2.1 Geschichte der Stiftungen in Deutschland

In der europäischen Kultur gab es erste Stiftungen oder stiftungsähnliche Rechtsgeschäfte vor allem im Zusammenhang mit dem Totenkult schon in der griechisch-römischen Antike. Allerdings haben sich die klassischen römischen Juristen nicht mit dem Institut der Stiftung beschäftigt. Erst im Recht der christlichen Kaiserzeit, insbesondere im Codex des byzantinischen Kaisers Justinian (530 nach Christus), finden sich erste Bestimmungen zu Stiftungen. Vermächtnisse zugunsten von Armen, Heiligen u. ä. wurden hier für zulässig erklärt. Die Lehre der christlichen Kirchenväter beruhte darauf, dass ein Christ, wenn er über seine Güter von Todes wegen verfügte, einen Teil für kirchlich soziale Zwecke zu hinterlassen habe (sog. „Sohnesteil Christi“) um für das Heil der eigenen unsterblichen Seele zu sorgen. Überwacht wurden die Ausführungen solcher letztwilligen Verfügungen von den Ortsbischöfen. Diese konnten säumige Erben ermahnen und wenn dies erfolglos blieb den Nachlass an sich ziehen, um die Verfügung selbst auszuführen. Der Kirche gelang es schließlich, die Möglichkeit testamentarischer Verfügungen gegen alten überlieferte germanische Anschauungen, nach denen das Erbe allein der Familie zustand, durchzusetzen. 2

So hat auch das bestehende deutsche Stiftungswesen seinen Ursprung im kirchlichen Bereich. Die ersten Stiftungen in Deutschland wurden von gläubigen Stiftern von Todes wegen errichtet und von der Kirche verwaltet. Sie betrafen lediglich soziale und kirchlich-religiöse Angelegenheiten. Der kirchliche Einfluss ging jedoch im 13. Jahrhundert zurück und im Zuge der Verweltlichung des Stiftungswesens wurden nun auch Testamentsvollstrecker (sog. weltliche Treuhänder) - häufig Laien - zur Stiftungsverwaltung eingesetzt. In der Frankfurter Reformation aus dem Jahre 1509 wurde dann bestimmt, dass Treuhänder, die Stiftungen verwalten, gegenüber dem Rat der Stadt Rechnung über ihre Arbeit abzulegen haben. 3

Das Zeitalter der Aufklärung kennzeichnete sich durch die Säkularisierung. Stiftungen wurden, unabhängig von ihrem Zweck, bekämpft und es kam zu einem in diesem Ausmaß in der deutschen Geschichte einmaligen Stiftungssterben. Insbesondere die noch immer in rein kirchlicher Verwaltung stehenden Stiftungen waren hierdurch betroffen. Während des

² Vgl. Seifart/ Campenhausen (1999), S.73-74.

³ Vgl. Seifart/ Campenhausen (1999), S. 80-81 und Hennerkes/Schiffer (1996), S. 33-34.

4

Das deutsche Stiftungswesen

liberalen 19. Jahrhundert fanden Stiftungen dann wieder mehr Anerkennung. Durch den sog. Städelschen Erbfall wurde auch die Entwicklung des Stiftungsrechts vorangetrieben. Der Bankier Johann Friedrich Städel verstarb 1816 und hatte in seinem Testament die Errichtung des Ständelschen Kunstinstitutes, als selbständige Stiftung verfügt und diese als Universalerbin seines Vermögens eingesetzt. Städels gesetzliche Erben wollten sich jedoch damit nicht abfinden und verlangten die Herausgabe des Erbes. Obwohl der Prozess in letzter Instanz durch Vergleich beendet wurde, warf der Rechtsstreit wesentliche Fragen auf. Diese wurden damals sehr ausführlich erörtert und belebten die wissenschaftliche Diskussion zum Stiftungsrecht nachhaltig. 4

In der Weimarer Zeit sorgte dann die Hyperinflation für ein 2. großes Stiftungssterben. Da staatlich vorgeschrieben war, dass Stiftungen ihr Geld ausschließlich in mündelsichere Staatsanleihen anzulegen hatten, waren die Stiftungsorgane nicht dazu in der Lage für Inflationsabsicherung zu sorgen. So schmolz das Vermögen, häufig bis zum Wegfall der Existenzfähigkeit der Stiftung, ab. Auch die darauf folgende Zeit des Nationalsozialismus war für Stiftungen nicht einfach. 1938 wurden verschieden Vorschriften erlassen, die die individuelle Gestaltung der Rechtsform einer Stiftung stark einschränkten und das Stiftungswesen der rassisch-völkischen Weltanschauung des Nationalsozialismus dienstbar machen sollten. Insbesondere durch den ideologisch bedingten Umbau des rechtlichen Interpretationsrahmens wurden Instrumente und Begriffe des Stiftungsrechts zum idealen Medium zur Umsetzung nationalsozialistischen Gedankengutes. So wurden beispielsweise Stiftungen, die von Juden verwaltet wurden oder Juden zugute kamen aufgelöst oder Satzungsänderungen und Zweckumwandlung unterworfen. 5

Trotz kurzfristiger wirtschaftlich negativer Folgewirkungen der Währungsreform für Stiftungen in Deutschland, lebte das deutsche Stiftungswesen dann nach dem 2. Weltkrieg wieder neu auf. Insbesondere der Wiederaufbau der deutschen Rechtsordnung und des Stiftungsrechts, und damit die Schaffung einer soliden rechtlichen Grundlage für Stiftungen, leisteten hierzu großen Beitrag. 6

⁴ Vgl. Campenhausen (2003), S. 33-34.

⁵ Vgl. Rawert/ Ajzensztejn (1998), S. 175-180 und Strachwitz (2005), S.42.

⁶ Vgl. Hennerkes/ Schiffer (1996), S. 36.

5

Das deutsche Stiftungswesen

2.2 Stiftungsrecht

2.2.1 Definition Stiftung

Für die Gründung einer Stiftung gibt es zwei mögliche Hauptbeweggründe. Zum einen gemeinnützige Motive und zum anderen die Vermögenssicherung. Beim Motiv der Vermögenssicherung lässt sich unterscheiden zwischen der langfristig finanziellen Absicherung der Familie und dem Wunsch, die Unternehmensnachfolge zu sichern. Dabei geht es vor allem darum, die Selbständigkeit eines Familienunternehmens zu wahren und damit ein oft über Generationen entstandenes Werk zu erhalten. 7

Hinter dem Begriff Stiftung verbirgt sich dabei in der Regel der juristische Terminus der rechtsfähigen - auch „selbständige“ genannte - Stiftung des Privatrechts. Kern des Stiftungsrechts bilden die Vorschriften die §§ 80-88 des BGB, die jeweiligen Landesgesetze der einzelnen Bundesländer und für steuerliche Fragen insbesondere die §§ 14, 51 ff. der Abgabenordnung sowie Bestimmungen aus dem Einkommensteuergesetz, dem Körperschaftssteuergesetz und dem Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz. Durch die letzte Modernisierung des Stiftungsrechts vom 15. Juli 2002 wurde erreicht, dass die Voraussetzungen für das Entstehen einer rechtsfähigen Stiftung, die bis dahin zum Teil in Landesgesetzen geregelt waren, heute abschließend im BGB normiert sind. So ist eine Stiftung gem. § 80 Abs2 BGB als rechtsfähig anzuerkennen, wenn das Stiftungsgeschäft den Anforderungen des § 81 Abs1 BGB genügt. D.h. die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks muss gesichert sein und dieser darf das Gemeinwohl nicht gefährden. 8

Bei der rechtsfähigen Stiftung des Privatrechts handelt es sich um eine juristische Person, die sich aber im Gegensatz zu anderen juristischen Personen (z.B. GmbH oder Verein) nicht verbandsmäßig organisiert hat, d.h. hinter einer Stiftung steht keine dritte Person als Mitglied oder Eigentümer. Für die Errichtung einer Stiftung ist es erforderlich, dass der oder die Stifter in einem sog. Stiftungsgeschäft förmlich den Willen bekunden, zur Verwirklichung eines bestimmten Zwecks auf Dauer eine Stiftung einzurichten und diese mit einer ihrem Zweck entsprechenden Organisation und dem zur Zweckerfüllung nötigem Vermögen auszustatten. 9

⁷ Vgl. Hennerkes/ Schiffer (1996), S. 16-17.

⁸ Vgl. Richter/ Sturm (2005a), S. 2.

⁹ Vgl. Hennerkes/ Schiffer (1996), S. 26-27.

6

Das deutsche Stiftungswesen

Die drei wesentlichen Merkmale einer Stiftung sind folglich:

Diese drei Merkmale sind eng miteinander verknüpft und müssen aufeinander abgestimmt werden. Im Kern hat jede Stiftung mit Hilfe ihrer Stiftungsorganisation zwei Aufgaben zu bewältigen: zum einen muss der Stiftungszweck bestmöglich erfüllt werden und zum anderen der Erhalt des Stiftungsvermögens gesichert werden. 10

2.2.2 Stiftungszweck

Herzstück einer jeden Stiftung ist der Stiftungszweck, ohne diesen sind Stiftungsgeschäft und Satzung unwirksam. Vermögen und Organisation sind nur Hilfsmittel, die zur Erreichung des Stiftungszwecks dienen. Jeder Stifter kann im Rahmen seiner Grundrechte frei über den Zweck seiner Stiftung entscheiden. Hierbei dürfen die vorgegebenen Zwecke lediglich nicht gegen Gesetze oder grundlegende Wertentscheidungen der Verfassung verstoßen. Auch eine allzu enge Festlegung auf einen bestimmten Zweck ist problematisch sollte dieser Zweck im Zeitablauf entfallen. I.d.R. wird deshalb Stiftungen ein Bündel verschiedener Zielsetzungen vorgegeben, die entweder gleichrangig oder in Haupt- und Nebenzwecke unterteilt sind. Durch diese Festlegung eines möglichst breiten Aktionsradius wird gewährleistet, dass die Stiftung auch bei gesellschaftlichen, politischen oder wirtschaftlichen Veränderungen handlungsfähig bleibt. Als Stiftungszweck können sowohl offene Zwecke, wie z.B. „Förderung von Wissenschaft und Technik in Forschung und Lehre“, also auch in sich geschlossene Zwecke, wie z.B. die Errichtung eines Museums, dienen. Dadurch, dass neben der Errichtung auch auf die Erhaltung der Einrichtung (z.B. des Museums) abgezielt wird, lassen sich auch geschlossene Zwecke für die Zukunft öffnen. 11

Fast 95 % aller Stiftungen dienen nach jüngsten Untersuchungen gemeinnützigen Zwecken und sind damit von der Steuer befreit. ¹² Soll eine Stiftung als gemeinnützig gelten, muss dies in der Satzung festgeschrieben werden. Hierbei sind die Anforderungen der §§ 51 - 68 AO zu beachten. Die sich in §§ 52-54 AO befindende Aufzählung steuerbegünstigter Zwecke ist

¹⁰ Vgl. Strachwitz (1994), S. 102.

¹¹ Vgl. Hof /Hartmann /Richter (2004), S. 27-28 und Pues (1999), S. 71.

¹² Vgl. Hartmann (2005), S. 381.

7

Das deutsche Stiftungswesen

nicht abschließend. Ein Verzeichnis der allgemein als besonders förderungswürdig anerkannten Zwecke findet sich in Anlage 1 Abschnitt A und B zu §48 Abs.2 EStDV (siehe Anlage 1). Gemeinnützigkeit umfasst sowohl gemeinnützige Zwecke im engeren Sinne wie auch mildtätige und kirchliche Zwecke. Mildtätige Zwecke haben das Ziel hilfsbedürftige Menschen zu unterstützen, kirchliche Zwecke fördern Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts. Die steuerbegünstigten Zwecke müssen dabei selbstlos, ausschließlich und unmittelbar verfolgt werden (§§ 55, 56, 57 AO). Ausnahmen regelt § 58 AO. Der Mitteleinsatz zur Zweckerfüllung muss stets zeitnah, d.h. im Geschäftsjahr des Zuflusses oder im darauf folgenden Jahr, erfolgen. 13

Unterhaltleistungen der Stiftung an den Stifter und/oder seine nächsten Verwandten sind lediglich im Rahmen des § 58 Nr. 5 AO steuerunschädlich. Folglich darf eine gemeinnützige Stiftung maximal ein Drittel ihres Einkommens dem Stifter und dessen Angehörigen zukommen lassen, bzw. aufwenden um ihre Gräber zu pflegen und ihr Andenken zu ehren. Solche zusätzlichen Zwecksetzungen müssen in der Satzung unbedingt erwähnt werden. Der Vorstand sollte durch die Satzung ausdrücklich zur Wahrung der Gemeinnützigkeit verpflichtet werden, da §§ 59, 63 AO strikte Kongruenz zwischen tatsächlicher Geschäftsführung und Satzung verlangt. Durch eine ordnungsgemäße Aufzeichnungen über Einnahmen und Ausgaben hat die Stiftung dem Finanzamt nachzuweisen, dass ihre Geschäftsführung auf die ausschließliche und unmittelbare Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke gerichtet ist. Bei Verstößen ist mit Steuernachforderungen zu rechnen, die durchaus die Existenz der Stiftung bedrohen können. Eine vorläufige Bescheinigung über die Gemeinnützigkeit erhalten Stiftungen auf Antrag vom Finanzamt. Erst nach Aufnahme der Geschäftstätigkeit ist dann eine Überprüfung hierzu möglich. Dabei gelten dann die gleichen Regelungen und Voraussetzungen hinsichtlich Steuerfreiheit und Steuerpflicht wie für die Überprüfung jedes Steuerfalls. 14

2.2.3 Stiftungsvermögen

Begrifflich umfasst das Stiftungsvermögen alle Vermögenswerte einer Stiftung. Dazu zählen alle Komponenten der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, also sowohl die Vermögensausstattung der Stiftung (Grundstücke, Gebäude, Anlagen, Beteiligungen,

¹³ Vgl. Hof / Hartmann/ Richter (2004), S. 29.

¹⁴ Vgl. Hof/ Hartmann/ Richter (2004), S. 30 und Hartmann (2005), S. 397-399.

8

Das deutsche Stiftungswesen

Wertpapiere) wie auch sämtliche daraus gezogenen Rücklagen und Erträge. Die vom Stifter in die Stiftung eingebrachten materiellen Werte, die nicht zum Verbrauch bestimmt sind, werden als Grundstockvermögen bezeichnet. Hierbei beschränkt sich das Grundstockvermögen nicht auf den Nominalwert zum Zeitpunkt der Einbringung des Stiftungskapitals, sondern umfasst auch dessen Wertzuwachs oder Wertverlust im Zeitablauf. Aus dem Grundstockvermögen werden die für die Zweckerfüllung notwendigen Erträge erwirtschaftet. Dies sind insbesondere Dividenden, Zinsen sowie Miet- und Pachterträge. Während diese Erträge zur Verwirklichung des Stiftungszwecks herangezogen werden, sind Erträge aus Vermögensumschichtungen grundsätzlich dem Grundstockvermögen zuzuführen. Reine Sachstiftungen ohne die Möglichkeit auf laufende Erträge (z.B. Stiftung einer Bildersammlung) sind grundsätzlich nicht anerkennungsfähig. Nachträgliche Zuwendungen Dritter lassen sich in Zustiftungen und Spenden unterscheiden. Zustiftungen erhöhen das Grundstockvermögen, während Spenden zum zeitnahen Verbrauch zur Erfüllung der Stiftungszwecke bestimmt sind. ¹⁵ (siehe Abb. 1)

Abbildung 1: Vermögensströme innerhalb einer Stiftung

Quelle: Fischer/ Sander (2005), S. 494.

Weder das BGB noch die jeweiligen Stiftungsgesetze regeln die Mindesthöhe des zur Errichtung einer Stiftung notwendigen Kapitals. Da jedoch aus dem Vermögen zur Verwirklichung des Stiftungszwecks nachhaltige Erträge erzielt werden müssen und dabei das Vermögen im Bestand erhalten werden soll, wird von Stiftungsbehörden häufig ein Mindestkapital von 25 bis 50 Tsd. Euro verlangt. In der Literatur werden als Mindestkapital

¹⁵ Vgl. Fischer/ Sander (2005), S. 494-495 und Hof/ Hartmann/ Richter (2004), S. 31.

9

Das deutsche Stiftungswesen

einer selbständigen Stiftung sogar 250 Tsd. Euro gefordert. Grundsätzlich muss die Vermögensausstattung einer Stiftung nach § 80 Abs.2 BGB nachhaltig und dauerhaft ermöglichen, dass die Stiftungszwecke erfüllt werden können. Um dies zu beurteilen, wird von den zuständigen Behörden eine Prognoseentscheidung verlangt. Hierbei haben diese einen gewissen Beurteilungsspielraum und müssen auf Grund von pauschalierten Erfahrungswerten und Einzellfallprüfung entscheiden inwieweit das Vermögen den Vorgaben des § 80 Abs.2 BGB entspricht. ¹⁶ In Deutschland beträgt das durchschnittliche Grundstockkapital einer Stiftung rund 250.000 Euro. 17

2.2.4 Stiftungsorganisation

Für eine Stiftung des bürgerlichen Rechts verlangen die gesetzlichen Regelungen des BGB nur eine einstufige Organstruktur. Damit muss eine Stiftung aus rechtlicher Sicht lediglich über einen Vorstand verfügen. Als gesetzlicher Vertreter der Stiftung sowie geschäftsführendes und unmittelbar handelndes Organ muss der Vorstand den Anforderungen der Stiftungsarbeit in Zusammensetzung und Größe gewappnet sein. Hierbei kann der Vorstand auch lediglich aus einer - auch dem Stifter selbst - oder mehreren natürlichen Personen bestehen. Es empfiehlt sich grundsätzlich eine ungerade Mitgliederzahl, um so klare Entscheidungen zu erleichtern. Der Stifter legt fest, ob der Vorstand hauptamtlich, nebenamtlich oder ehrenamtlich für die Stiftung tätig werden soll. Es obliegt auch dem Stifter der Stiftung eine mehrgliedrige Organstruktur für die Stiftung zu installieren. Wird dieses gewünscht, so müssen die einzelnen Kompetenzen der Organe und deren Stellung zueinander klar in der Satzung geregelt sein. Um den Arbeitsanforderungen der Stiftung gerecht zu werden, sollte die Ausgestaltung der Organstruktur an eine Reihe grundsätzlicher Kriterien angepasst sein. Als zentrale Kriterien sind hier zu nennen: a) die Komplexität der Stiftungszwecksetzung b) die Höhe des zu verwaltenden Stiftungsvermögens c) die Arbeitsweise d) die Arbeit mit hauptamtlichen Personal

Im Kern gilt, dass die Organstruktur stets der besonderen Situation der Stiftung als zweckgebundene, eigentümerlose Vermögensmasse gerecht werden muss. Eine mehrstufige

¹⁶ Vgl. Hof/ Hartmann/ Richter (2004), S. 32.

¹⁷ Vgl. Martin/ Pues (2001), S. 21.

10

Das deutsche Stiftungswesen

Organstruktur dient insbesondere der Verstärkung der Binnenkontrolle einer Stiftung, die im Gegensatz zu anderen juristischen Personen nicht von Mitgliedern, Eigentümern oder Gesellschaftern kontrolliert wird. 18

2.2.5 steuerliche Rahmenbedingungen für Stifter

Um Eigeninitiative und Stifterbereitschaft zu würdigen und staatlich zu fördern wurden mit dem Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung vom 14.07.2000 mehr steuerliche Erleichterungen für Stifter eingeführt. Durch die Arbeit verschiedner Stiftungen werden viele gesellschaftliche Nischen, in die der Staat selbst nicht vorzudringen vermag, abgedeckt. Deshalb sollen mehr Menschen dazu animiert werden sich auf diese Weise zugunsten des Gemeinwohls zu engagieren. Zuwendungen an eine neu errichtete gemeinnützige Stiftung sind bis zu einem Betrag von 307.000 Euro im Jahr der Zuwendung sowie in den neun darauf folgenden Jahren steuerlich abzugsfähig (§ 10b Abs. 1a EStG). Des Weiteren können auch Zustiftungen u.a. an steuerbegünstigte Stiftungen des Privatrechts von bis zu 20.450 Euro pro Jahr von der Steuer abgesetzt werden (§ 10b Abs.1 EStG). 19

Zukünftig ist mit weiteren steuerlichen Anreizen zur Stiftungsgründung zu rechnen. So haben SPD und CDU im Koalitionsvertrag vereinbart, das Stiftungerecht weiterzuentwickeln und noch mehr Anreize für die finanzielle Unterstützung und Gründung von Stiftungen zu schaffen. Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass sich die meisten Stifter bei der Gründung ihrer Stiftung an den steuerlichen Grenzbeträgen orientieren. So sind sehr viele kleine Stiftungen, die auf lange Dauer kaum überlebensfähig sind, entstanden. Deshalb fordert der Bundesverband Deutscher Stiftungen (BDS) den steuerlich absetzbaren Betrag für Stiftungsgründungen von 307.000 Euro auf 1 Mio. Euro zu erhöhen. 20

¹⁸ Vgl. Then (2005), S. 779-781 und Hof/ Hartmann/ Richter (2004), S. 36-37.

¹⁹ Vgl. Fiala/ Stenger (2005), S. 23.

²⁰ Vgl. Hus (2006a), S. A1.

11

Das deutsche Stiftungswesen

2.3 Stiftungsarten

In Deutschland existiert eine Vielzahl verschiedener Stiftungstypen. Die unterschiedlichen Typbezeichnungen sind dabei jeweils davon abhängig nach welchem Ausprägungsmerkmal Stiftungen unterschieden werden. So können Stiftungen z.B. unterschieden werden nach: Zwecksetzung (gemeinnützige und nicht-gemeinnützige Stiftungen), Art der Zweckverwirklichung (in: operative Stiftungen und fördernde Stiftungen) ²¹ , Ausgangssituation bei Stiftungsgründung (in: „Stiftung unter Lebenden“ und „Stiftung von Todes wegen“) ²² , Rechtsform (in: selbständige und unselbständige Stiftungen) ²³ oder nach Art des anzuwendenden Rechts (in: kirchliche, öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Stiftungen). Im Folgenden soll auf die letztgenannte Unterscheidungsmöglichkeit etwas genauer eingegangen werden.

Abbildung 2: Stiftungsarten in Deutschland

Quelle: eigene Darstellung in Anlehnung an: Benes (2003), S.6. Betrachtet man Stiftungen unter dem Kriterium des anwendbaren Rechts, muss man in Deutschland zwischen öffentlich-rechtlichen, privatrechtlichen und kirchlichen Stiftungen unterscheiden (siehe Abb. 2). Kirchliche Stiftungen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie

²¹ Vgl. Adloff (2005), S. 135.

²² Vgl. Muschler (2005), S. 95-104.

²³ Vgl. Ernst & Young (2003), S. 11.

12

Das deutsche Stiftungswesen

eine besondere organisatorische Verbindung zur Kirche aufweisen und vorwiegend kirchliche Aufgaben erfüllen. Außerdem werden sie durch die Kirche gegründet und bedürfen der Anerkennung durch die zuständige kirchliche Behörde. ²⁴ Öffentlich-rechtliche Stiftungen setzen immer hoheitliches Handeln voraus, denn sie entstehen durch Gesetz oder Verwaltungsakt. Im Gegenzug hierzu entstehen privatrechtliche Stiftungen durch die Willenserklärung des Stifters (Bürger oder Institution). ²⁵ Diese Arbeit beschränkt sich auf die für Deutschland bedeutendste Art von Stiftungen, die Privatrechtlichen Stiftungen, die im Folgenden etwas näher betrachtet werden sollen. Privatrechtlichen Stiftungen lassen sich in verschiedene Unterarten aufgliedern:

(1) rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts

Die in den §§ 80 ff. BGB geregelte rechtfähige (oder auch selbständige) Stiftung des bürgerlichen Rechts ist Leitbild aller Stiftungen. Sie kann sowohl dem Gemeinwohl (sog. öffentliche oder gemeinnützige Stiftungen bürgerlichen Rechts) als auch allein Privatinteressen dienen. Hierbei sind Private Stiftungen dadurch gekennzeichnet, dass ihr Zweck auf einen Personenkreis begrenzt ist (Betriebsangehörige, Vereine, Familie) oder einem Unternehmen zugute kommt. Dagegen begünstigen öffentliche Stiftungen die Allgemeinheit, anerkannte Zwecke sind hier z.B. Sport, Bildung, Religion, Kunst, Forschung, Wohltätigkeit oder Denkmalpflege. 26

(2) Treuhändische Stiftung

Die treuhändische (oder auch unselbständige) Stiftung unterliegt nicht der Staatsaufsicht und nicht den §§ 80 ff. BGB, sondern lediglich allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen. Staatliche Kontrolle findet nur durch das Finanzamt im Falle der Gemeinnützigkeit statt. Es handelt sich bei dieser Form der Stiftung nicht um eine eigene juristische Person, sondern lediglich um Vertragsbeziehungen zwischen dem Treugeber, dem Treunehmer und bedachten Dritten. Grundlage für eine treuhändische Stiftung bildet der Stiftungsvertrag, bestehend aus vier Elementen: dem eigentlichen Stiftungsgeschäft, der Treuhandvereinbarung, der Satzung sowie sonstige Bestimmungen (z.B. zur Vermögensverwaltung oder Beendigung der Stiftung). Von großem Vorteil bei dieser

²⁴ Vgl. Seifart/ Campenhausen (1999), S. 475-477.

²⁵ Vgl. Benes (2003), S. 6.

²⁶ Vgl. Wigand (2002), S. 4.

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