Der Begriff „ziviler Ungehorsam“ (bzw. „civil disobedience“) wird seit dem Beginn westlicher Demokratien diskutiert . Mit ihm sind berühmte Namen verbunden, wie z.B. Sokrates, Jesus, Gandhi, Henry David Thoreau oder Martin Luther King, aber das, was diese Menschen getan haben und wie sie es begrün-det haben, ist durchaus unterschiedlich. Damit wird bereits deutlich, daß ziviler Ungehorsam nicht die Bezeichnung für eine einzige und homogene Form von politischen Handlungen ist.
Die Entstehung des Begriffs wird auf ein Essay Henry David Thoreaus aus der Mitte des vori¬gen Jahrhunderts zurückgeführt. Seitdem sind zahlreiche Diskussionen darüber geführt worden, was ziviler Ungehorsam ist und ob bzw. wie er zu rechtfertigen ist. Besonders intensiv war die Debatte in den 60er Jahren in den USA, aufgrund der Civil-Rights-Bewegung, der Studentenproteste und der Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg, sowie in den 80er Jahren in der Bundesrepublik, besonders mit Bezug auf die Nachrüstungsdebatte.
Bei der großen Anzahl von möglichen Anknüpfungspunkten ist es zwingend, daß im Rahmen dieser Arbeit nicht alle Diskussionsstränge behandelt und bewertet werden können. Vielmehr soll versucht werden, einen Überblick über die Hauptlinien (die herrschende Meinung) zu geben. Ich möchte dabei zwei Leit¬fragen in den Mittelpunkt der Betrachtung stellen:
Was ist überhaupt ziviler Ungehorsam, wie wird er definiert und damit von anderen Formen des Widerstandes abgegrenzt?
Wie wird ziviler Ungehorsam von seinen Befürwortern begründet, wo sind die Schwächen der Argumentation?
Im ersten Teil der Arbeit werde ich eine kurze Übersicht über die historische Entwicklung des zivilen Ungehorsams geben. Dabei werden, um dem Rahmen der Arbeit gerecht zu werden, nur die wichtigsten Ereignisse und Protagonisten behandelt.
Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Frage, was ziviler Ungehorsam ist. Es werden verschiedene Definitionen vorgestellt und die darin enthaltenen Definitionselemente einzeln diskutiert, um so zu einer Arbeitsdefinition zu gelangen.
Im dritten Teil geht es um die Rechtfertigung von zivilem Ungehorsam, sowohl aus rechtlicher als auch aus extra-legaler Sicht. Es wird gezeigt, welche Argumentationslinien es gibt und was die Gegner des zivilen Ungehorsams dagegen einwenden.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 HISTORISCHER ÜBERBLICK
2.1 Henry David Thoreau
2.2 Mahatma Gandhi
2.3 Civil Rights Movement
2.4 Deutschland
3 DEFINITION DES ZIVILEN UNGEHORSAMS
3.1 Definitionen
3.2 Betrachtung der Einzelaspekte
3.2.1 Illegalität
3.2.2 Besondere Motivation
3.2.3 Öffentlichkeit
3.2.4 Gewaltlosigkeit
3.2.5 Systemimmanzenz
3.2.6 Ultima Ratio
3.2.7 Akzeptieren der Strafe
3.3 Arbeitsdefinition
4 RECHTFERTIGUNG VON ZIVILEM UNGEHORSAM
4.1 Rechtliche Rechtfertigung
4.2 Extra-legale Rechtfertigung
4.2.1 Höheres Recht
4.2.2 Vertragstheorie
4.2.3 Utilitarismus
4.3 Ziviler Ungehorsam und Demokratie
5 SCHLUßBETRACHTUNG
6 LITERATURLISTE
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Konzept des zivilen Ungehorsams, arbeitet eine präzise Arbeitsdefinition heraus und beleuchtet die verschiedenen juristischen sowie ethisch-moralischen Rechtfertigungsmodelle im demokratischen Rechtsstaat.
- Historische Entwicklung von Henry David Thoreau bis zur Bürgerrechtsbewegung.
- Systematische Definition und Differenzierung des Begriffs ziviler Ungehorsam.
- Juristische Einordnung von legalen versus extra-legalen Widerstandsformen.
- Philosophische Begründungsansätze wie Naturrecht, Vertragstheorie und Utilitarismus.
- Spannungsfeld zwischen zivilem Ungehorsam und demokratischer Rechtsstaatlichkeit.
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Illegalität
Eine Grundvoraussetzung für zivilen Ungehorsam ist eine Rechtsverletzung. Eine genehmigte Demonstration oder eine Äußerung im Rahmen der Meinungsfreiheit können kein ziviler Ungehorsam sein, da sie vom Gesetz geschützt werden. Dabei muß es sich um die Verletzung eines staatlichen Rechts (im weitesten Sinne) handeln, nicht z.B. um „rules of a ‘family, clan, church, lodge or business’“.
Hinzu kommt noch die Bedingung, daß diese Rechtsverletzung bewußt und freiwillig zustande kommt. Umstritten ist, ob der zivile Ungehorsam nur den Tatbestand einer rechtlichen Verbotsnorm erfüllen muß (weite Definition), oder ob dazu auch die Rechtswidrigkeit der Handlung hinzutreten muß (enge Definition). Um die Bedeutung dieser Unterscheidung deutlich zu machen, ist z.B. an eine Straßenblockade zu denken. Zunächst erfüllt diese Handlung den Tatbestand einer rechtlichen Verbotsnorm, da es nicht erlaubt ist, Straßen zu blockieren. Ein Gericht kann nun aber, unter Berücksichtigung von Grundrechten wie Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, zu dem Ergebnis kommen, daß von einer Bestrafung abzusehen ist. Nur bei einer Verurteilung wäre aber die Rechtswidrigkeit der Handlung erfüllt.
Ein anderes Beispiel sind die Rassengesetze in den USA der 60er Jahre. Wenn eine Gruppe Schwarzer gegen ein solches Gesetz verstoßen hätte, in dem sie sich in einem Restaurant an einen Tisch, der für Weiße reserviert war, gesetzt hätte, so erfüllt diese Handlung den Tatbestand einer rechtlichen Verbotsnorm. Stellt nun aber das Gericht bei einem Prozeß fest, daß das Gesetz selbst ungültig ist, so wäre auch hier die Rechtswidrigkeit der Handlung nicht erfüllt. Somit wäre nach der engen Definition diese Handlung im Nachhinein doch kein ziviler Ungehorsam gewesen. Da dies nicht Sinn einer Definition sein kann, daß sich erst viel später herausstellt (in einem Gerichtsverfahren) ob eine Handlung ziviler Ungehorsam ist oder nicht, ist aus meiner Sicht die weite Definition der engen vorzuziehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Einführung in die Begriffsdebatte und Darstellung der beiden Leitfragen zu Definition und Begründung des zivilen Ungehorsams.
2 HISTORISCHER ÜBERBLICK: Überblick über die historischen Schlüsselfiguren und Bewegungen, die den zivilen Ungehorsam maßgeblich geprägt haben.
3 DEFINITION DES ZIVILEN UNGEHORSAMS: Systematische Analyse verschiedener Begriffsbestimmungen und Ableitung einer Arbeitsdefinition durch die Diskussion zentraler Aspekte.
4 RECHTFERTIGUNG VON ZIVILEM UNGEHORSAM: Untersuchung der rechtlichen sowie extra-legalen Rechtfertigungsgründe und des Verhältnisses zur demokratischen Ordnung.
5 SCHLUßBETRACHTUNG: Zusammenfassendes Fazit über die Vielgestaltigkeit des Konzepts und die Schwierigkeit, ein allgemeingültiges Handlungsmuster zu definieren.
6 LITERATURLISTE: Verzeichnis der verwendeten Quellen und wissenschaftlichen Literatur.
Schlüsselwörter
Ziviler Ungehorsam, Henry David Thoreau, Mahatma Gandhi, Civil Rights Movement, Rechtswidrigkeit, Rechtfertigung, Demokratie, Gewaltlosigkeit, Rechtsstaat, Naturrecht, Vertragstheorie, Utilitarismus, Widerstandsrecht, Moral, Politische Handlung.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Hauptanliegen der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit analysiert das komplexe Phänomen des zivilen Ungehorsams, definiert den Begriff wissenschaftlich präzise und bewertet die unterschiedlichen moralischen sowie rechtlichen Begründungsmodelle in modernen Demokratien.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen die historische Genese des Konzepts, die definitorische Abgrenzung von bloßer Kriminalität, die moralische Legitimität und die Frage, wie sich Protest mit der staatlichen Ordnung vereinbaren lässt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Begriff des zivilen Ungehorsams von anderen Formen des Widerstands abzugrenzen und die Schwächen sowie Stärken der verschiedenen Rechtfertigungsargumentationen kritisch zu beleuchten.
Welche wissenschaftliche Methodik kommt zum Einsatz?
Der Autor nutzt eine literaturgestützte Analyse, bei der historische Konzepte und verschiedene wissenschaftliche Definitionen vergleichend gegenübergestellt und in einer eigenen Arbeitsdefinition zusammengeführt werden.
Womit befasst sich der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Einordnung, eine detaillierte Auseinandersetzung mit Definitionsmerkmalen (wie Illegalität, Öffentlichkeit und Gewaltfreiheit) sowie die Diskussion der Rechtfertigungsebenen (Recht, Höheres Recht, Ethik).
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt am besten charakterisieren?
Zu den zentralen Begriffen gehören Ziviler Ungehorsam, Rechtsstaatlichkeit, moralische Legitimität, Gewaltlosigkeit und die Abwägung zwischen Gesetzestreue und Gewissenspflicht.
Welche Bedeutung misst der Autor der Akzeptanz der Strafe bei?
Der Autor diskutiert die Strafe als notwendige Konsequenz im Rechtsstaat, stellt jedoch heraus, dass die strikte Forderung nach deren Akzeptanz in der wissenschaftlichen Literatur umstritten ist und oft mit der Art des Ungehorsams (direkt vs. indirekt) verknüpft wird.
Inwiefern beeinflusste Henry David Thoreau das moderne Verständnis von zivilem Ungehorsam?
Thoreau gilt als Begründer des Konzepts, dessen Essay über die Pflicht zum Ungehorsam zur moralischen Referenz für spätere Bewegungen wurde, auch wenn Thoreau selbst im Laufe seines Lebens seine Ansichten zur Gewaltfreiheit revidierte.
- Quote paper
- Andreas Streim (Author), 1994, Civil Disobedience - Henry David Thoreau und die amerikanische Bürgerrechtsbewegung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/7790
