Deutsche Außenpolitik- Entscheidungsträger und Perspektiven nach der Wiedervereinigung

Deutsche Außenpolitik- Entscheidungsträger
und Perspektiven nach der Wiedervereinigung

von Tilo Maier

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Normen und Akteure deutscher Außenpolitik

1.1 Grundgesetz und völkerrechtliche Vorgaben
1.2 Bundesrat, Bundestag und Bundespräsident
1.3 Die Bundesregierung
1.4 Das Auswärtige Amt (AA) und die diplomatischen Vertretungen
1.5 Die Wirtschaft
1.6 Medien, Kirche und Öffentlichkeit

2. Perspektiven Deutscher Außenpolitik nach der Wiedervereinigung

2.1 Neue Wege nach der Wiedervereinigung
2.2 Deutsche Interessen im 21. Jahrhundert
2.3 Ist Außenpolitik gleich Friedenspolitik?

Schluss

Literaturangaben

Einleitung

Über 50 Jahre Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland sind aus dem Blickwinkel eines Historikers eine sehr kurze Periode. Dennoch sind Themen wie die Westintegration Adenauers, die Ostpolitik Brandts oder die Wiedervereinigung Themenfelder, die Seminare, Bücher und Dissertationen füllen würde. Um allerdings die Grundzüge der deutschen Außenpolitik herauszuarbeiten sind neben der deskriptiven Analyse von Handlungssträngen deutscher Zeitgeschichte grundlegende Kenntnisse der Normen und der Verteilung außenpolitischer Macht unabdingbar. Die vorliegende Arbeit versucht aus dem Konglomerat der verschiedenen Entscheidungsträger innerhalb der Bundesrepublik Deutschland deren außenpolitische Relevanz herauszustellen und zu gewichten. Grundlage des ersten Kapitels ist im Wesentlichen das Lehrbuch "Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Normen, Akteure, Entscheidungen" von Stephan Bierling. Neben der reinen Institutionenkunde sollen hier anschaulich Beispiele vorgeführt werden, die helfen sollen ein äußerst komplexes Thema soweit wie nötig zu vereinfachen, um die Grundideen herauszustellen. Dabei werden zwar Beispiele aus dem außenpolitischen Geschehen der Bundesrepublik bis heute aufgeführt, eine tiefergehende Erklärung schließt sich, auf Grund der eingeschränkten Seitenanzahl der Arbeit, praktisch aus. Dennoch sind die gewählten Beispiele eingängig, dass sie eine tiefschürfende Erklärung in der Regel nicht benötigen. Das Kapitel insgesamt steht unter der Frage: Welche Akteure, Institutionen und Verbände bestimmen die Geschicke deutscher Außenpolitik?
Im zweiten Kapitel soll, aufbauend den zuvor herausgestellten Grundlagen, kurz die Charakteristik der deutschen Außenpolitik nach der Wiedervereinigung beschrieben werden. Hauptaugenmerk liegt hierbei in der Veränderung der weltweiten Verantwortung, die Deutschland nach und nach übernimmt, besser noch: übernehmen muss. Abschließend wird der Versuch unternommen, die Perspektiven zukünftiger Außenpolitik aufzuzeigen, wissentlich, dass dies nur eine von vielen möglichen Prognosen sein kann. Das Kapitel steht unter der Frage: Welche Veränderungen begegnen der deutschen Außenpolitik auf der Schwelle ins 21. Jahrhundert? Die Problematik des Kapitels liegt in der Fülle der vorhandenen Prognosen, die sich teilweise ähneln, teilweise Kontroversen aufweisen. Im wesentlich stützt sich die Arbeit auf die Werke von Christian Hacke, Gregor Schöllgen, Egon Bahr sowie einer Untersuchung der Arbeitsgemeinschaft für Frieden und Konfliktforschung.

1. Normen und Akteure deutscher Außenpolitik

1.1 Grundgesetz und völkerrechtliche Vorgaben

Das Grundgesetz kennt keine isolierten Artikel, die sich allein auf außenpolitische Regeln beziehen. Dennoch lassen sich drei Grundregeln aus unterschiedlichen Artikeln ableiten :

[...]