Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis.  III

1.  Problemstellung und Gang der Untersuchung.  1

2.  Umweltverträglichkeitsprüfung  2

2.1  Definition, Zweck und Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung  2

2.1.1  Umweltverträglichkeitsprüfung  2

2.1.2  Strategische Umweltprüfung  3

2.2  Geschichtliche Entwicklung der Umweltverträglichkeitsprüfung  4

2.3  Rechtsgrundlagen einer Umweltverträglichkeitsprüfung  4

2.4  Funktionen der Umweltverträglichkeitsprüfung.  5

2.5  Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung  6

2.6  Bewertungsverfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung  9

2.6.1  Verbal-argumentatives Bewertungsverfahren  9

2.6.2  Formalisiertes Bewertungsverfahren.  10

3.  Wasserwirtschaftliche Vorhaben der UVP.  11

3.1  Wesen und Aufgabe der Wasserwirtschaft  11

3.2  Abgrenzung des Schutzgutes Wasser  11

3.3  Besonderheiten der UVP in der Wasserwirtschaft.  12

3.4  UVP-pflichtige Vorhaben in der Wasserwirtschaft  12

3.5  Maßnahmen zur Verminderung von Umweltauswirkungen  13

4.  Kritische Analyse der Umweltverträglichkeitsprüfung.  14

4.1  Anforderungen an Bewertungsinstrumente  14

4.2  Kritische Analyse der UVP  14

4.3  Kritische Analyse der Bewertung.  15

4.3.1  Skalierungsproblem.  15

4.3.2  Fehlende Standards  15

4.3.3  Bildung von Standards aus Präzedenzfällen  16

4.3.4  Methodenproblem  16

4.3.5  Juristische Kritik  17

I

4.4  Rechnergestützte Bewertung am Beispiel eines  

Grundwasserentnahmeprojektes.   18

5.  Zusammenfassung, Ausblick und Fazit.  20

6.  Thesenförmige Zusammenfassung.  21

Literaturverzeichnis.   22

II

Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung bspw. beispielsweise bzw. beziehungsweise gem. gemäß Hrsg. Herausgeber insb. insbesondere LUVPG Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Nr. Nummer S. Seite sog. so genannte SUP Strategische Umweltprüfung UIS Umweltinformationssystem UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPen mehrere Umweltverträglichkeitsprüfungen UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Vgl. Vergleiche WHG Wasserhaushaltsgesetz

III

1. Problemstellung und Gang der Untersuchung

In dieser Seminararbeit wird kritisch analysiert, inwieweit das Instrument der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Beurteilung von Umweltauswirkungen im Rahmen von Großprojekten der Wasserwirtschaft geeignet ist. Die UVP ist eine Entwicklung der letzten Jahre, die durch die stark gestiegene Verschmutzung der Umwelt vorangetrieben wurde. Eine UVP ist ein gesetzlich geregeltes Instrument der Umweltpolitik, mit dem Umweltauswirkungen bereits in der Planungsphase ermittelt und vermieden werden können. 1

In Kapitel 2 wird die Umweltverträglichkeitsprüfung im Allgemeinen erläutert. Dabei wird zunächst auf den Zweck und die Arten der UVP näher eingegangen. Hierbei sind insb. die Umweltverträglichkeitsprüfung und die strategische Umweltprüfung voneinander abzugrenzen. Im Weiteren wird näher auf die Entwicklung, den Zweck und die Funktion der UVP eingegangen. Danach werden die einzelnen Verfahrensschritte der UVP detailliert erklärt und schließlich das zentrale Element einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die Bewertungsmethoden, vorgestellt und auf ihre Zweckmäßigkeit beurteilt.

Im 3. Kapitel werden die Wasserwirtschaft und ihre UVP-Besonderheiten näher untersucht.

In Kapitel 4 folgt dann die kritische Analyse der Umweltverträglichkeitsprüfung. Dabei werden zunächst die allgemeinen Anforderungen an eine Bewertung erläutert. Davon ausgehend werden die Probleme und Schwierigkeit der Bewertung der Umweltverträglichkeit herausgestellt und diskutiert.

Im letzten Kapitel wird ein Fazit der UVP vorgestellt und im Ausblick auf zukünftige Entwicklungen der UVP eingegangen.

¹ Vgl. Böttcher, 1997, S.25.

1

2. Umweltverträglichkeitsprüfung

2.1 Definition, Zweck und Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung Durch das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) werden Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVPG) und die strategische Umweltprüfungen (SUP) geregelt. Beide dienen der frühzeitigen Ermittlung von Umweltauswirkungen.

2.1.1 Umweltverträglichkeitsprüfung

Der Zweck einer UVP ist sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben die unmittelbaren und mittelbaren Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter frühzeitig ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Ein „Vorhaben“ ist nach der Anlage 1 zum § 3 II UVPG als Errichtung oder Veränderung einer technischen Anlage, Errichtung oder Veränderung einer sonstigen Anlage oder Durchführung einer sonstigen in Natur und Landschaft eingreifenden Maßnahme definiert. ² Die Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht nach dem UVPG nur für UVP-pflichtige Vorhaben. Diese werden nach Anlage 1 des UVPG genau aufgelistet. ³ Als Schutzgüter werden

• Menschen, Tiere, Pflanzen

• Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft

• Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie

• die Wechselwirkung zwischen diesen klassifiziert. 4

Da in einigen Großstädten bereits vor Inkrafttreten des UVPG UVPen durchgeführt wurden, werden diese in der Literatur als freiwillige bzw. kommunale UVP bezeichnet. Freiwillige UVPen gehen meist über den Rahmen einer gesetzlichen UVP hinaus und folgen keinen einheitlichen Kriterien, da sie von kommunalen Entscheidungsträgern beschlossen wurden. Es gibt also nicht eine kommunale UVP sondern viele unterschiedliche Arten.

² Vgl. UVPG, 2005, § 3 II UVPG.

³ Vgl. UVPG, 2005, Anlage1.

⁴ Vgl. Bahadir, 1995, S.1076.

2

Durch die Einführung des UVPG gibt es eine bundesweit einheitlich geltende Regelung der UVP. Einige der vorher freiwillig geprüften Vorhaben werden jetzt über das UVPG geprüft. Allerdings besteht die freiwillige UVP auf kommunaler Ebene weiterhin. In der vorliegenden Arbeit wird hauptsächlich die gesetzlich normierte UVP behandelt.

Gesetzlich UVPen, die sich mit einem konkreten Vorhaben und nicht mit einem Produkt beschäftigen, werden zur Abgrenzung auch als Projekt-UVP bezeichnet. Die Projekt-UVP ist die verbreitetste Anwendung der UVP, deshalb wird in den weiteren Gliederungspunkten weitestgehend auf diese UVP-Art vertiefender eingegangen. 5

2.1.2 Strategische Umweltprüfung

UVPen, die bestimmte Pläne und Programme auf ihre Umweltverträglichkeit prüfen, werden als Strategische Umweltprüfung (SUP) bezeichnet. ⁶ Vor Umsetzung der SUP-Richtlinie wurden diese noch als Plan- und Programm-UVP bezeichnet. ⁷ Das Ziel einer SUP ist bei strategischen Plänen und Programmen Umweltauswirkungen frühzeitig zu erkennen. Durch dieses vorgelagerte Verfahren soll sichergestellt werden, dass in langfristigen Planungen mit strategischer Relevanz Umweltauswirkungen berücksichtigt werden. Wenn hier entschieden wird das Vorhaben umzusetzen, kann durch eine spätere UVP nicht mehr beeinflusst werden, ob das Projekt realisiert wird, sondern nur noch wo und wie es umgesetzt wird. ⁸ Mit „bestimmten Plänen und Programmen“ sind wichtige umweltbedeutsame Planungsverfahren gemeint, wie z.B.:

• Bundesverkehrswegplanung und

• Raumordnungs- und Landschaftsplanung. 9

⁵ Vgl. Scholles/Kanning 1998, Kapitel 2.2.2 UVP-Arten.

⁶ Vgl. Scholles/Kanning 1998, Kapitel 2.2.2 UVP-Arten.

⁷ Vgl. Scholles, 2004, S. 200.

⁸ Vgl. Langenberg, 2004, S. 467-468.

⁹ Vgl. Homepage des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 2005,

Bereich UVP/SUP - Neue Gesetzesvorschriften.

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