I. Einleitung
Bei den Parlamentswahlen im März 2006 haben die dem konservativen Präsidenten Uribe nahestehenden Parteien mit insgesamt 70 % der abgegebenen Stimmen die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erzielt. Damit scheint der erste Schritt für eine mögliche Wiederwahl Uribes am 28.Mai 2006 getan. Diese Parlamentswahl war, wie jede vorhergehende Wahl in Kolumbien, von Anschlägen durch Rebellen überschattet. 1 Allerdings scheint dies in Kolumbien lange schon nicht mehr zu stören. In Kolumbien ist Gewalt zum Alltagsgeschehen geworden. Dies belegt allein schon die Statistik der letzten Jahre. Im Zeitraum 1996 bis 2002 wurden im Jahresmittel 26 097 Morde, 2704 Entführungen, 149 Massaker 2 und 31199 Vertreibungen in Kolumbien begangen 3 . Damit liegt Kolumbien seit Jahren über dem internationalen Durchschnitt. Ein sehr schwach ausgeprägtes staatliches Gewaltmonopol förderte diese Tendenzen durch die Etablierung von verschiedenen Gewaltakteuren und hatte zur Folge, dass sich in Kolumbien ein „permanenter Bürgerkrieg“ 4 manifestieren konnte. Trotz zahlreicher Versuche von Friedensverhandlungen kommt das Land nicht zur Ruhe. Liegt es an den vielen Vetospielern, die zur Eskalierung des Konfliktes immer wieder beitragen? Oder müssen die verschiedenen politischen und sozioökonomischen Probleme erst gelöst werden, um dann einen Befriedungsprozess einleiten zu können? Fragen, die auch bei den diversen Friedensverhandlungen unter Betancur, Samper, Pastrana und Uribe versucht wurden zu lösen. Meiner Meinung nach dienen diese Fragen der Ursachenforschung des Konfliktes. Ein Konflikt kann allerdings erst dann beigelegt werden, wenn zudem noch der Konflikt genauer analysiert wird und einer gewissen Struktur und Kategorie zugeordnet werden kann. Erst dann können erste Maßnahmen zu seiner Befriedung ergriffen werden.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob Kolumbien trotz seiner langen Tradition an Gewalt und seinem schon Jahrzehnte andauernden Bürgerkrieg zu den „ neuen Kriegen“ nach Definition von Manfred Münkler gezählt werden kann.
Um diese Frage präzise zu beantworten wird im ersten Teil auf das Kriegssystem von Kolumbien eingegangen. Das Kriegssystem von Kolumbien wird von mehreren Konfliktlinien beherrscht. Um einen klaren Überblick zu ermöglichen, wird die Entwicklung des kolumbianischen Konfliktes mit den wesentlichen Eckpunkten kurz dargestellt. Zudem
1 Vgl. SZ, 61/ 2006, S. 9
2 Anschläge mit mehr als 4 Toten
3 Vgl. Kurtenbach, Sabine, Uribe am Ende? Überlegungen zur aktuellen Konjunktur in Kolumbien, in:
Brennpunkte Lateinamerika, 22/2003 S. 224
4 Kurtenbach, Sabine, Staatliche Organisation in Lateinamerika-Ein historischer - struktureller Vergleich der
Entwicklung in Kolumbien und Chile, In: Kriege und Konflikte Bd.3, Münster Hamburg, Lit 1991, S.2
2
werden die einzelnen wesentlichen Akteure des Konfliktes vorgestellt und auf die Divergenz von Stadt und Land aus Verständnisgründen eingegangen. Nur durch eine solche Aufteilung ist es möglich, die Gewaltspirale in Kolumbien einzuordnen und zu verstehen. Besonders hilfreich für diesen Teil der Arbeit waren vor allem Publikationen von Sabine Kurtenbach, die sich vor allem mit Kolumbien und Krisenregionen in Lateinamerika auseinandersetzt. Um über meine kurze geschichtliche Zusammenfassung hinaus nähere Details über die verschiedenen Konflikte in Kolumbien zu erfahren, empfehle ich „Kolumbien: Der schmutzige Krieg“ von Heinz Mayer zu lesen. Die Violencia wird mit Diagrammen und Statistiken sowie einer kompletten Analyse der verschiedenen Ursachen dieses Konfliktes von Oquist Paul in „Violence, Conflict, and Politics in Columbia“ tiefgreifend recherchiert. Ein Grossteil der Lektüre über Kolumbien ist hauptsächlich spanischsprachig verfasst. Dies liegt unter anderem daran, dass in Kolumbien selbst in den Universitäten der kolumbianische Bürgerkrieg genauer erforscht wird. Hinzukommt, dass in Deutschland die Lateinamerikaforschung eher eine Randgruppe bedient.
Im zweiten Teil werden die Kernthese und Kernpunkte der Charakteristik der „neuen Kriege“ von Herfried Münkler dargestellt. Trotz etlicher Kritikpunkte wie zu starke Verallgemeinerung und unklare Begriffsdefinitionen sowie die Zentrierung auf Europa und Analogien zum Dreißigjährigen Krieg, soll weitgehend auf eine tiefere Kritik verzichtet werden. Schließlich soll kein neuer oder verbesserter Katalog erarbeitet werden, um den Bürgerkrieg in Kolumbien einzuordnen. Vielmehr soll dieser Konflikt anhand der Definition der „neuen Kriege“ nach Münkler dargestellt werden und wenn möglich klären, ob Kolumbien mit den Problemen eines Bürgerkrieges oder eines „neuen Krieges“ zu kämpfen hat.
Im dritten Teil soll nun mit Hilfe der beiden vorangehenden Teile der Arbeit auf die Fragestellung eingegangen werden, inwieweit im Fall Kolumbien von einem „neuen Krieg“ nach dem erarbeiteten Kriterienkatalog ausgegangen werden kann. Selbstverständlich leidet auch Kolumbien wie die meisten lateinamerikanischen Ländern an einem Teufelskreis, der durch die politische Kultur, der Elite, dem Demokratietypus, dem Modernisierungsbestrebungen, dem Wertewandel, der Föderalisierung und den direktdemokratischen Elementen geprägt ist. Dieser Teufelskreis soll auch in Kolumbien nicht außer Acht gelassen werden. Dennoch wird innerhalb dieses Aufsatzes lediglich auf kleine Teilbereiche dieses Teufelskreises eingegangen.
3
II. Kolumbien- Genese eines Konflikts 1. Geschichtlicher Überblick
Der „ permanente Bürgerkrieg“ in Kolumbien kann nicht verstanden werden ohne den Rückgriff auf die historische Entwicklung des Krieges. Nach der Unabhängigkeit von Spanien 1819 kam es bereits im 19. Jahrhundert zu zehn Bürgerkriegen 5 . Der blutigste und berühmteste war der „Krieg der Tausend Tage“(1899-1902) 6 . Dabei waren die Kriegsgegner stets die konservative und die liberale Partei. Die beiden personalistischen Parteien wiesen kaum Unterschiede in ihren Programmen auf. Durch ihre Beteiligung an den Bürgerkriegen und ihrem militanten Auftreten war es den Bürgern kaum möglich Neutralität zu wahren, da sie sonst mit Repressionen zu rechnen hatten. Folglich hatten die Parteien eine große Anhängerschaft allerdings mit geringer Parteiidentifikation. Dennoch oder auch gerade aus diesem Grund konnte sich auf lange Frist keine dritte Partei ernsthaft etablieren. 7 Besonders prägend für den heutigen Bürgerkrieg wirkte sich die „Violencia“ (1948-1958) auf Kolumbien aus. Der Bürgerkrieg forderte innerhalb von 20 Jahren rund 200 000 Todesopfer und ist somit mit bis heute die blutigste Auseinandersetzung in Kolumbien. Anlass für den Ausbruch der Violencia war die Ermordung des Vorsitzenden der Liberalen Partei Eliécer Gaitán am 9. April 1948. Zwei Konfliktlinien überlagerten sich dabei. Zum einem der politische Konflikt der Parteien und die sozioökonomischen Ursachen aus der ungleichen Landverteilung. In einigen Gegenden formierten sich erstmals liberale Guerillagruppierungen als Antwort auf militärische Pattsituation. Dieser Bürgerkrieg bildete „die prägende ideologische Grundlage der beiden größten Guerillabewegungen FARC und ELN“ in Kolumbien 8 .Mit dem militärischen Staatsstreich 1953 durch General Gustavo Rojas Pinilla wurde zunächst eine Befriedung des Konfliktes erhofft. Allerdings konnte erst 1957 mit der Machtübergabe Pinillas an eine Militärjunta und anschließend 1958 an die „Nationale Front“ ansatzweise Frieden herbeigeführt werden. 9 Auf Grund dessen, dass das staatliche Gewaltmonopol sehr schwach ausgeprägt war und noch immer ist und auch der Rechtsstaat in der Bevölkerung nicht akzeptiert wird, ist die Gewaltbereitschaft sehr hoch und dadurch können kleinere Konflikte in Kolumbien bereits einen Bürgerkrieg auslösen. Dieser Situation
5 Vgl. Green, John W., Kolumbianische Volksbewegungen und Massenmobilisierungen; In: Altmann, Werner
(Hrsg.)Kolumbien heute: Politik, Wirtschaft, Kultur, Vervuert Verlag, Frankfurt a.M., 1997, S.177
6 Vgl. Moßmann, Peter, Frieden in Kolumbien?, in: Jahrbuch Dritte Welt 1985, Daten, Übersicht, Analysen, Beck
Verlag, München 1985
7 Vgl. Wolff, Jürgen H., Bürokratische Politik: Der Fall Kolumbien, Dunker&Humbolt, Berlin 1984, S. 61f
8 Vgl. Gossing, Stefan/ Wolf, Luigi,, Kolumbien (ELN, FARC), In: Rabehl, Thomas, Schreiber,
Wolfgang(Hrsg.), Das Kriegsgeschehen 2000, AKUF, Leske+Budrich, Opladen 2001, S. 253
9 Vgl. Oquist, Paul, Violence, Conflict, and Politics in Columbia, Academic Press, New York 1980, S. 1-11
4
war sich die Nationale Front bewusst. In der Nationalen Front werden die Ämter zwischen den beiden Parteien paritätisch auf allen Ebenen verteilt. Somit wurden beide Parteien in den politischen Prozess integriert. Dennoch gelingt es auch der paritätischen Regierung, nicht die einzelnen Krisenregionen im Land zu befrieden. Durch ihre eingeschränkte Demokratie, die alternative politische Kräfte ausschließt und unter dem Banner des Ausnahmezustandes konnten weiterhin oppositionelle Gruppierungen mit Waffengewalt bekämpft werden. Dies führte zur Kriminalisierung von Volksbewegungen durch den Staat und zur Bildung der bedeutensten Guerillabewegungen, die „mit Waffengewalt gegen diese Mängel der „limitierten“ Demokratie kämpfen“. 10 Der Staat reagierte daraufhin mit militärischen Operationen und 1965 führte dies zur Etablierung paramilitärischer Gruppierungen unter Einwilligung der Regierung. Die Folge war, dass der Konflikt in den peripheren Zonen ebenfalls militarisiert wurde. Nach 16 Jahren Nationaler Front setzte ab 1974 ein schrittweiser Wechsel zur Wettbewerbsdemokratie ein. Besonders erfolgreich war die Nationale Front, die zivilen Rechte in Kolumbien wieder herzustellte und konsolidierte. Mit dem Ende der Nationalen Front existierten die verschiedenen Konflikte in Kolumbien fort. Des weiteren führte der Boom der illegalen Drogenwirtschaft in den 80er Jahren zur Intensivierung des Bürgerkrieges. 11
Mitte der 80er Jahre setzte unter Präsident Betancur (1982-1986) mit dem Beginn von Friedensprozessen zwischen Regierung, Guerilla und Paramilitärs ein Wandel der Politik in Kolumbien ein. Dieser Friedensprozess musste bereits 1985 mit der Besetzung des Justizpalastes durch M 19 als beendet betrachtet werden. Obwohl während seines Verlaufs 1984 Friedensabkommen mit der FARC und anderen Organisationen abgeschlossen werden konnten. 12 Mit der neuen Verfassung 1991 wurde der Weg zur Dezentralisierung des politischen Systems, Stärkung der Regionen und vor allen der Weg zur Ermöglichung politischer Partizipation erstmals beschritten. Wesentlicher Bestandteil der neuen Verfassung ist auch ein Verbot der Paramilitärs, die zuvor noch auf die gesetzliche und staatliche Unterstützung bauen konnten. 13 Die darauffolgenden Regierungen unter Samper (1994-1998), unter Andrès Pastrana (1998-2002) und unter Alvaro Uribe (2002-2006) versuchten ebenfalls durch Friedensprozesse den Bürgerkrieg zu beenden. Allerdings scheiterten diese Prozesse
10 Fischer, Thomas, Krieg und Frieden in Kolumbien, In: Krumwiede/Waldmann ( Hrsg.) Bürgerkriege: Folgen
und Regulierungsmöglichkeiten, Nomos Verlag, Baden- Baden 1998, S. 306
11 Vgl. Dugas, Johnc., Columbia, In: Vanden, Harry, Prevost, Gary, Politics of Latin America- The power game,
Oxford Press, New York 2001, S. 508
12 Vgl. Kurtenbach, Sabine, Kolumbien- Krise von Politik, Staat und Gesellschaft, In: Kurtenbach/Minkner-
Bünjer/ Steinhauf ( Hrsg.), Die Andenregion- neuer Krisenbogen in Lateinamerika, Vervuert Verlag, Frankfurt a.
Main 2004, S. 216
13 Vgl. Fischer, Thomas, Krieg und Frieden in Kolumbien, In: Krumwiede/Waldmann ( Hrsg.) Bürgerkriege:
Folgen und Regulierungsmöglichkeiten, Nomos Verlag, Baden- Baden 1998, S. 314
5
ebenfalls und die Gewalt in Kolumbien nahm immer mehr zu. In Bezug auf die Friedensprozesse muss bis zum heutigen Tag gesagt werden, dass einem kleinen Schritt vorwärts zwei Schritte rückwärts folgen. Von einer schnellen Befriedung kann bis heute noch nicht ausgegangen werden, da auf Grund der vielen verschiedenen Gewaltakteure zu viele verschiedenen Forderungen an die Friedensprozesse gestellt werden. 14
2. Struktur eines Krieges - Kampf aller gegen alle
Der Bürgerkrieg in Kolumbien ist besonders komplex. Dies liegt nicht nur an der Überlagerung von verschiedenen Konfliktlinien, die mit der Dauer des Krieges stetig zunehmen und dadurch den Konflikt eher noch mehr anheizen. Ein gutes Beispiel ist die Flucht der Vertriebenen, die vom Land in die Städte emigrieren. Zum einem führt dies zu Agglomerations- und Sozialproblemen in den Ballungszentren. Zum anderem bietet gerade diese Situation einen idealen Rekrutierungsraum für Akteure des Bürgerkrieges. Einige der wichtigsten Akteure des Bürgerkrieges in Kolumbien, angefangen bei den Guerillagruppen über paramilitärische Gruppen und Drogenkartellen, werden hier kurz charakterisiert. Die Etablierung von Guerillagruppen und auch von Paramilitär ist in Kolumbien bis zum heutigen Zeitpunkt leicht möglich, da der Staat über ein sehr eingeschränktes Gewaltmonopol verfügt. Dies hatte auch Auswirkungen auf die gescheiterten Friedensverhandlungen, da so alle Parteien aus einer Situation der Stärke verhandelt haben.
d) Guerillagruppen
Neben der FARC, der ELN und der M 19 gibt es in Kolumbien noch zahlreiche weitere kleinere Guerillaorganisationen wie zum Beispiel EPL und Quintin Lame. Die beiden bedeutensten Guerillagruppen (FARC, ELN) existieren bereits seit nun mehr über dreißig Jahren und ihre Vorläufer reichen sogar bis in die 40er Jahre zurück. 15 Sie stellen noch immer in weiten Teilen des Landes die Legitimität der kolumbianischen Republik in Frage. Die FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias National) ist mit derzeit geschätzten 10 000 bis 26 000 bewaffneten Kämpfern die größte Guerillaorganisation in Kolumbien. Zu Beginn entstanden aus dem Zusammenschluss 1964 unter dem Namen bloque- sur aus dem linken Flügel der liberalen Partei und der Guerilla unter Führung von Manuel Marulanda. Erst 1966 übernahmen sie den Namen FARC. 16 Die FARC ist eine maoistisch orientierte Guerillabewegung mit dem Prinzip der bäuerlichen Selbstverteidigung. Zum Ziel hat sich die
14 Vgl. Dugas, John., Columbia, In: Vanden, Harry, Prevost, Gary, Politics of Latin America- The power game,
Oxford Press, New York 2001, S. 515-518
15 Vgl. Blumenthal, Hans, Der Friedensprozess,: Verhandlungen im Krieg, In: Kurtenbach, Sabine(Hrsg.),
Kolumbien zwischen Gewalteskalation und Friedenssuche, Vervuert Verlag, Frankfurt a. M. 2001, S. 146
16 Vgl. Huhle Rainer, Kolumbien auf dem Weg zum Frieden, In: Betz/Brühne (Hrsg.) Dritte Welt Jahrbuch,
Daten Übersicht Analysen, Beck Verlag, München 2000. S. 180
6
FARC vorrangig die Veränderung der Aufteilungsproblematik im Agrarsektor sowie regionale Autonomiebestrebungen gemacht. Auf lokaler Ebene stellten sie für die Bauern eine Schutzfunktion dar. Vorwiegend operiert sie in den Regionen Ilanos Orientales, auf den Kaffee- und Kolonisationsgebieten des nördlichen Tomila und Quindio. Allerdings hat sich die FARC mittlerweile mit ca. 63 frentes (Kampftruppen) auf fast alle Regionen Kolumbien ausgeweitet. In ihren Einflussgebieten kontrolliert die FARC die Bevölkerung mit Hilfe von selbst geschriebenen Normen und können dadurch richterliche Funktionen ausüben. Zudem hat die FARC in diesen Gebieten ein eigenständiges Steuersystem eingeführt, bei dem die Unternehmen sogenannte „Revolutionssteuern“ zahlen müssen. 17
Die ELN (Ejército de Liberación National) gilt als zweitstärkste Guerillagruppe mit 3000 bis 5000 Kämpfern, die erstmals 1965 öffentlich kämpfend auftrat. Im Gegensatz zur FARC ist die ELN in ihrer Organisationsform eher an der kubanischen Revolution, also der Tradition der fokistischen Guerilla unter Guevara, orientiert. Die Gründung begann vor allem in den Städten durch Studenten und Intellektuelle. Allerdings scheiterte anfangs der Aufbau einer Massenbasis und so zog sich die ELN aufs Land zurück. Dort knüpfen sie an die ländliche Widerstandstradition der Landbevölkerung an. Dennoch verlieren sie ihr Ziel der Eroberung der Städte als Schlüssel zur Macht nicht aus den Augen. Der ländliche Raum diente für die ELN lange Zeit eher als Austragungsort von Konflikten, bevor sie sich auch partiell für die Landbevölkerung einsetzten. Seit den 80er Jahren kämpft die ELN unter anderem auch gegen die Ausbeutung der nationalen Ressourcen durch internationale Konzerne. 18 Zudem lehnt die ELN im Gegensatz zur FARC den Kokaanbau ab und geht in denen von ihnen besetzten Gebieten dagegen vor. Ihr Aktionsradius befindet sich hauptsächlich im Süden und im Norden sowie im pazifischen Küstentiefland und in der Region Magdalena Medio. 19 Die beiden Guerillaorganisationen haben meist Absprachen über ihre Schwerpunktregionen getroffen. So dominiert die FARC vor allem auf Koka-, Schlafmohn- und Marihuana Anbauzonen, während die ELN eher auf strategischen Korridoren präsent ist. 20 Die nationalistisch orientierte „Bewegung des 19. April“ -M 19- nahm bereits 1991 erfolgreich an den Wahlen zum Parlament und zur verfassungsgebenden Versammlung teil.
17 Vgl. Diehl& Helfrich- Bernal, Friedensprozess und Rezession, In: Diehl & Helfrich-Bernal ( Hrsg.),
Kolumbien im Fokus: Einblicke in Politik, Kultur und Umwelt, Vervuert Verlag Frankfurt a.M. 2001, S. 15
18 Vgl. Kurtenbach, Sabine, Kolumbien- Krise von Politik, Staat und Gesellschaft, In: Kurtenbach/Minkner-
Bünjer/ Steinhauf ( Hrsg.), Die Andenregion- neuer Krisenbogen in Lateinamerika, Vervuert Verlag, Frankfurt a.
Main 2004, S. 213
19 Vgl. Mertins, Günter, Aktionsräume von Guerilla- und paramilitärischen Organisationen: regionale und
bevölkerungsgeographische Auswirkungen, In: Kurtenbach, Sabine(Hrsg.), Kolumbien zwischen
Gewalteskalation und Friedenssuche, Vervuert Verlag, Frankfurt a. M. 2001, S. 38
20 Vgl. Mertins, Günter, Aktionsräume von Guerilla- und paramilitärischen Organisationen: regionale und
bevölkerungsgeographische Auswirkungen, In: Kurtenbach, Sabine(Hrsg.), Kolumbien zwischen
Gewalteskalation und Friedenssuche, Vervuert Verlag, Frankfurt a. M. 2001, S. 40
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Ute Badulescu, 2005, Kolumbien - Spiegelbild der "neuen Kriege" nach Münkler, München, GRIN Verlag GmbH
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