Handlungsrahmen und Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung

Fachhochschule Osnabrück
Studiengang Verwaltungsmanagement
Wahlpflichtfach: Stadtmarketing

WS 2000/2001

Referat zum Thema:

Handlungsrahmen und Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung

Datum: 26.10.2000

Marlene Schwegmann
7. Semester

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis II

1. Einführung in die Thematik 1

1.1. Zur Entwicklung des Stadtmarketing 1
1.2. Wirtschaftsförderung als integraler Bestandteil des Stadtmarketing 2

2. Definition und Ziele der kommunalen Wirtschaftsförderung 3

2.1. Begriffsklärung 3
2.2. Ziele und Inhalte 4

3. Handlungsrahmen kommunaler Wirtschaftsförderung 4

3.1. Gesetzliche Grundlagen 5
3.1.1. Rechtliche Zulässigkeit 5
3.1.2. Rechtliche Schranken 5
3.2. Finanzierung 7
3.3. Organisationsformen 9
3.3.1. Verwaltungsinterne Organisation 9
3.3.2. Verwaltungsexterne Organisation 10
3.4. Kooperation mit anderen Akteuren 12
3.5. Informationsgrundlagen 13

4. Wirtschaftsförderung unter veränderten Rahmenbedingungen 14

4.1. Globalisierung und Europäische Integration 14
4.2. Tertiärisierung und neue Standortanforderungen 15
4.3. Wertewandel und veränderte Umweltbedingungen 15
4.4. Finanzknappheit und Verwaltungsreform 16

5. Aufgaben und Instrumente 17

5.1. Traditionelle und neue Aufgabenfelder 17
5.2. Instrumentarium 19
5.2.1. Zielgrößen 20
5.2.2. Einzelne Instrumente 21
5.2.2.1. Steuer-, Tarif- und Finanzpolitik 22
5.2.2.2. Gewerbeflächenpolitik und Bauleitplanung 23
5.2.2.3. Liegenschafts- und Infrastrukturpolitik 24
5.2.2.4. Werbung und Standortmarketing 25
5.2.2.5. Beratung und Betreuung 26

6. Neue Anforderungen 27

6.1. Neue Strategien 27
6.2. Alternative Finanzierungsformen 28
6.3. Interkommunale Zusammenarbeit 29
6.4. Verbesserung des politischen Umfeldes 30
6.5. Gewandeltes Selbstverständnis 31

7. Praxisbeispiel: Wirtschaftsförderung in der Stadt Osnabrück 32

8. Zusammenfassung 34

Literaturverzeichnis XXXV

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Stärken und Schwächen ausgewählter Organisationsmodelle der Wirtschaftsförderung 12
Abbildung 2: Gegenüberstellung "Traditionelle " und "Neue" Wirtschaftsförderung 19
Abbildung 3: Instrumente kommunaler Wirtschaftspolitik 22

1. Einführung in die Thematik

Die kommunale Wirtschaftsförderung zählt seit langem zum traditionellen Aufgabengebiet der deutschen Städte und Gemeinden. Die ersten gewerbepolitischen Aktivitäten lassen sich bereits seit Beginn des 20. Jahrhunderts identifizieren. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 hat sich die Wirtschaftsförderung inhaltlich und organisatorisch unter dem Einfluss sich ständig wechselnder wirtschaftlicher Rahmenfaktoren bis zu ihrer heutigen Form weiterentwickelt.
In jüngster Zeit ist die kommunale Wirtschaftsförderung gerade angesichts der desolaten ökonomischen Rahmenbedingungen innerhalb der Gemeinden wieder verstärkt in den Mittelpunkt der politischen Diskussion gerückt. Sinkende Beschäftigungszahlen und die zunehmende Verschuldung veranlassen die Wirtschaftsförderung dazu, ihre Strategien und Instrumente zu überdenken und an die veränderten Umstände anzupassen.
Darüber hinaus werden durch übergreifende Konzepte im Rahmen des sog. Stadtmarketing neue Wege in der Stadtentwicklungspolitik beschritten. Die kommunalen Strukturprobleme sollen dabei ganzheitlich behoben und die Attraktivität der Stadt als Wirtschaftsstandort und Lebensraum für die Bürger gesteigert werden.
Die vorliegende Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit dem Handlungsrahmen und den Instrumenten der kommunalen Wirtschaftsförderung. Zunächst soll jedoch der Zusammenhang zwischen Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung verdeutlicht werden, bevor auf die Begrifflichkeit, die Voraussetzungen und das Arbeitsumfeld der Wirtschaftsförderung eingegangen wird. Darauffolgend werden die gewandelten Rahmenbedingungen näher erläutert und deren Auswirkungen auf die Tätigkeiten und Instrumente der Wirtschaftsförderung aufgezeigt. Abschließend werden die neuen Anforderungen dargestellt, die an die Arbeit der kommunalen Wirtschaftsförderung gestellt werden.

1.1. Zur Entwicklung des Stadtmarketing

Das Thema "Stadtmarketing" konkretisierte sich in den 80er Jahren. Die bundesdeutschen Städte sahen sich einem zunehmenden Reform- und Modernisierungsdruck ausgesetzt, der überwiegend aus der gravierenden Finanznot der kommunalen Haushalte, aber auch aus dem wirtschaftlichen Strukturwandel und einer verschärften interkommunalen Wettbewerbssituation resultierte. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen nachhaltig zu sichern und den Anforderungen der Bürger und der Wirtschaft an städtische Dienstleistungen gerecht zu werden, wurde eine grundlegende Neuausrichtung des gesamten Verwaltungsapparates unumgänglich. Aus dieser Problemstellung heraus entwickelte sich, parallel zu neuen Steuerungskonzepten für die Verwaltung, das Stadtmarketing. Als ein neuartiges Instrument zur Stadtentwicklung werden mit Stadtmarketing folgende Zielsetzungen angestrebt:

§ Verbesserung der Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung
§ Sicherung der Lebens- und Wohnqualität in der Kommune
§ Attraktivitätssteigerung insbesondere der Innenstadt
§ Bereitstellung und Entwicklung optimaler Standortbedingungen für die Wirtschaft

Dem Stadtmarketing obliegt die Aufgabe, neue Netzwerke des Dialogs zwischen den unterschiedlichen Akteuren in einer Gemeinde zu schaffen, wodurch Interessenkonflikte vermieden und Synergieeffekte erzielt werden sollen. Stadtmarketing ist somit ein integratives Verfahren zur Kooperation, Kommunikation und Koordination. Durch die Einbindung des lokalen Sachverstandes, die Mobilisierung von privatem Kapital und die Nutzung kreativer Ideen soll eine marktorientierte, ganzheitliche Stadtentwicklungspolitik betrieben werden. Ziel ist es, der Stadt in ihrer Gesamtheit ein unverwechselbares, einzigartiges Profil zu verschaffen, um ihre Konkurrenzfähigkeit im interkommunalen Standortwettbewerb zu sichern. Infolgedessen stellt Stadtmarketing ein Mittel dazu dar, die wirtschaftliche Situation der Kommune und deren Zukunftsperspektiven zu verbessern.

Wirtschaftsförderung als integraler Bestandteil des Stadtmarketing

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