Christlicher Club oder universale Wertegemeinschaft?

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

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2.  Die Diskursanalyse - Theoretische Grundlagen und praktische Anwendung  

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3.  Diskursanalyse der Bundestagsdebatten zur Beitrittsperspektive der Türkei  

3.1  Verständnis und Verwendung des Identitätsbegriffes  9

3.2  Rahmenbedingungen der Bundestagsdebatten  9

3.2.1  Besonderheiten des Diskursforums „Bundestag“  9

3.2.2  Diskurssubjekte in Bundestagsdebatten  11

3.2.3  Zeithistorische Verortung der untersuchten Bundestagsdebatten  11

3.3  Verständnisse von Identität und dem Wesen Europas in den Bundestagsdebatten  12

3.3.1  Der Fokus der Debatte: Europa oder Türkei?  12

3.3.2  Europa als vorpolitische Gemeinschaft  14

3.3.3  Europa als universale Wertegemeinschaft  20

3.3.4  Europa: Staat oder Prozess?  24

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4.  Fazit  

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5.  Literaturverzeichnis  

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„Wenn Europa eine Seele braucht, wie gesagt wird, dann hat es keine“ 1

1.Einleitung

Am 3.10.2005 beschlossen die Regierungschefs der Länder der EU offiziell Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt zur Europäischen Union aufzunehmen. ² Dem vorausgegangen waren intensive Debatten in den Öffentlichkeiten der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die länderspezifisch verschiedene thematische Schwerpunkte aufwiesen ³ .

Angestoßen wurde die Debatte vom damaligen Konventspräsidenten Giscard d`Estaing, der in einem Interview das Ende der Europäischen Union („la fin de l`Union“) ⁴ prognostizierte, wenn die Türkei beitreten sollte. In Deutschland wurde die Diskussion stark von den Beiträgen der Historiker Hans-Ulrich Wehler ⁵ und Heinrich August Winkler ⁶ geprägt, die beide entschieden gegen eine Beitrittsperspektive eintraten. Wehler tat dies in stark polemischer Form. Sein programmatischer Beitrag „Das Türkenproblem“ wurde schnell zum Hauptbezugpunkt im öffentlichen, wie auch im wissenschaftlichen Diskurs. ⁷ Auf der Ebene der praktischen Politik gab es eine klare parteipolitisch bestimmte Differenz in der Positionierung. Während die damalige rot-grüne Bundesregierung offen für die Beitrittsperspektive eintrat, positionierten sich die Christdemokraten klar dagegen. In der öffentlichen Debatte dagegen argumentierten viele Diskursteilnehmer, entgegengesetzt der Politik ihrer Parteien, oder der ihnen nachgesagten Parteipräferenzen. Die Historiker Wehler und Winkler gelten der damaligen rotgrünen Regierung nahe, und Alt-SPD-Kanzler

¹ Holl, Adolf, zitiert nach: Bauböck, Rainer/Mokre, Monika/Weiss, Gilbert: Europas Identitäten. Mythen, Konflikte, Konstruktionen, Frankfurt am Main, 2003, S.10.

^{2 Vgl. hierzu die Stellungnahme des Europäischen Rates unter:} http://ue.eu.int/cms3_fo/showPage.asp?id=872&lang=de&mode=g.

³ Vgl. hierzu: Maras, Konstandinos/Giannkopolous, Angelos: Die Türkeidebatte in Europa. Ein Vergleich, Wiesbaden 2005. Und explizit zur medialen Diskussion: Carnevale, Roberta/Ihrig, Stefan/ Weiß, Christan: Europa am Bosporus (er-)finden. Die Diskussion um den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union in den britischen, deutschen, französischen und italienischen Zeitschriften, Frankfurt am Main 2005.

⁴ Das betreffende Interview wurde veröffentlicht in: Le Monde, 9.11.2002.

⁵ Vgl. Wehler, Hans Ulrich: Das Türkenproblem. Der Westen braucht die Türkei - etwa als Frontstaat gegen den Irak. Aber in die EU darf das muslimische Land niemals, in: Die Zeit 38/2002. Verblendetes Harakiri. Der Türkeibeitritt zerstört die EU, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 33-34/2004, S.6-8.

⁶ Winkler, Heinrich August: Wir erweitern uns zu Tode. Die Türkei wird keine westliche Demokratie. Ihr fehlen dafür die historischen Voraussetzungen, in: Die Zeit, 46/2002. Soll Europa künftig an den Irak grenzen?, in: Leggewie, Claus: Die Türkei und Europa. Die Positionen, Frankfurt am Main 2004, S.271-273.

⁷ Vgl. hierzu exemplarisch Krämer, Heinz: Eu-Kompatibel oder nicht? Zur Debatte um die Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union, www.swp-berlin.org.

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Helmut Schmidt schloss sich der Position seines Freundes Giscard d`Estaing an ⁸ , anstatt der Haltung seiner Partei. Ein Beispiel für einen Befürworter eines Beitrittes aus dem konservativen Lager stellt der Freiburger Politologe Dieter Oberndörfer dar, der CDU-Mitglied ist.

Die deutsche öffentliche Debatte um den Türkeibeitritt bezog sich auf mehrere verschiedene Dimensionen. Hierbei wurde über ökonomische, sicherheitspolitische und EU-bezogene Fragen diskutiert. Eindeutig im Mittelpunkt der Diskussion stand aber die Frage, ob ein islamisch geprägtes Land wie die Türkei, Mitglied in einer politischen Gemeinschaft werden kann, deren Mitgliedsstaaten christlich geprägt sind. Über diese Frage entwickelten sich ein Selbstreflexionsprozess und eine lebhafte Debatte darüber, was Europa ausmachen würde beziehungsweise was es ausmachen sollte. Denn mit dem Türkeibeitritt wird die Frage nach dem Wesen, der Identität oder, metaphorisch gesprochen, der Seele Europas ⁹ gestellt. Die Suche nach einer europäischen Identität verschärft sich im Blick auf einen möglichen Türkeibeitritt in der Weise, dass eine Entscheidung für oder gegen einen Beitritt der Türkei auch eine Entscheidung über die Frage darstellt, wie Europa in erster Linie definiert wird, beziehungsweise (und dies ist im Hinblick auf die Frage noch entscheidender) wie es nicht mehr definiert werden kann.

Die prinzipiellen „Wahlmöglichkeiten“ einer solchen Definition erscheinen auf philosophischer Ebene sehr weit. Zu denken sei etwa an eine politisch definierte Identität ¹⁰ , eine werteuniversalitische Identität oder auch an eine kulturell begründete Identität ¹¹ , die auf die christlich abendländischen Wurzeln Europas rekurriert. Letztere würde jedoch mit einer Aufnahme der islamisch geprägten Türkei unmöglich gemacht.

Die vorliegende Arbeit untersucht, in wie weit der europäische Selbstfindungsdiskurs auch im Betrieb der praktischen Politik geführt wird. Hierfür werden die zwei jüngsten Bundestagsdebatten zum Thema Türkeibeitritt mittels der Methodik einer Diskursanalyse untersucht. Das Hauptziel dieser Arbeit soll es sein, die Vorstellungen der Redner in den Bundestagsdebatten über das, was eine europäische Identität ausmachen soll,

⁸ Vgl. Schmidt, Helmut: Globalpolitik. Wer nicht zu Europa gehört, in: Die Zeit 41/2000. Nein sie passen nicht dazu. Zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei, in: Die Zeit 51/2002. Bitte kein Größenwahn. Ein Beitritt der Türkei würde die Europäische Union überfordern, in: die Zeit 49/2004.

⁹ Im Folgenden soll der Begriff Europa synonym für Europäische Union verwendet werden.

¹⁰ Vgl. hierzu: Pollack Johannes: Zur politischen Identität der Europäischen Staatengemeinschaft, Frankfurt am Main 1998.

¹¹ Dies sollen lediglich einige Beispiele und keine erschöpfende Aufzählung der Möglichkeiten einer Definition europäischer Identität sein.

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herauszuarbeiten. Die leitende Forschungsfrage lautet: Welche Verständnisse über die Wesensgrundlagen Europas und seiner Identität offenbaren sich in den Bundestagsdebatten über die Beitrittsperspektive der Türkei zur Europäischen Union? Die zugrunde liegende Annahme ¹² des Autors ist es, dass der Parteiendiskurs über die Türkeifrage dadurch emotionalisiert und teilweise polemisiert wurde, da es mit einer Integration der Türkei auch um die Durchsetzung eines weltanschaulichen Projektes auf europäischer Ebene geht, bei dem insbesondere das Europaselbstverständnis der Christdemokraten zur Disposition steht.

Die Bundestagsdebatten sollen deshalb Untersuchungsgegenstand der Arbeit sein, weil es über sie zum einen noch keine (veröffentlichte) Untersuchung gibt ¹³ und somit eine neue Facette des ansonsten sehr ausgereizt analysierten Türkeidiskurses dargestellt werden kann. Zum anderen eignet sich eine Bundestagsdebatte sehr gut dafür nuancierte Unterschiede innerhalb und zwischen den Parteien festzustellen.

Der umfangreichere Textkorpus, im Vergleich zu Positionspapieren von Parteien und die Form der öffentlichen Rede stellen interessante Eigenschaften dar, die für die Anwendung einer diskursanalytischen Methodik sprechen.

Bei der Untersuchung der Fragestellung soll wie folgt vorgegangen werden: Zunächst soll die Methode der Diskursanalyse dargestellt werden. Dabei wird sowohl auf (wissenschafts)theoretische Grundlagen, als auch auf die praktische Anwendung dieser Methode eingegangen. Danach werde ich kurz dass der Arbeit zu Grunde liegende Identitätsverständnis skizzieren. Im Anschluss werden die allgemeinen und die situationsspezifischen Rahmenbedingungen der Bundestagsdebatten dargestellt. Schließlich folgt der Hauptteil der Arbeit, die Diskursanalyse der Debatten mit dem Fokus auf dem Europaverständnis der Parteien. Hierbei soll inhaltlich orientiert zwischen den beiden Identitätsmodellen „Europa als vorpolitische Gemeinschaft“ und „Europa als universale Wertegemeinschaft“ differenziert werden. Im Verlauf der diskursanalytischen Auseinandersetzung hat sich herauskristallisiert, dass diese beiden Modelle als die

¹² Mit Annahme ist eine Idee gemeint und keine empirisch zu überprüfende These.

¹³ Rainer Hülsse hat einen Beitrag zur Behandlung des Themas im Bundestag veröffentlicht, der sich aber auf frühere Debatten bezog. Die vorliegende Arbeit kommt zudem zu einem anderen Ergebnis, als dem bei Hülse. Er hat bei der rot-grünen Regierung in der Türkeifrage ein kulturalistisch geprägtes Politikverständnis festgestellt. Vgl.: Hülsse, Rainer: When culture determines politics. Wie der deutsche Bundestag die Türkei von der EU fernhält, in: WeltTrends 45, 12.Jhg, 2004, S.135-146.

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entscheidende Trennlinie in den Bundestagsdebatten zu Tage getreten sind. ¹⁴ Die Positionen der Parteien werden auf dieser Trennlinie verortet. In einem letzten Schritt wird dann darauf eingegangen, in wie weit die Positionierung der Parteien in den zwei Modellen, Ausfluss eines Unterschiedes hinsichtlich eines tiefer liegenden Europaverständnis ist. Dabei stellt sich die Frage, ob die Europäische Union vornehmlich in staatlichen Kategorien wahrgenommen wird oder ob ein postmodernes ¹⁵ Europaverständnis existiert, dass vielmehr auf den Prozess der Integration als solchen als auf ein konkretes Ziel hin ausgerichtet ist.

2. Die Diskursanalyse - Theoretische Grundlagen und praktische Anwendung

Der Begriff „Diskurs“ beschreibt im Deutschen „meist (mehr oder weniger) öffentliche, geplante und organisierte Diskussionsprozesse (…), die sich auf je spezifische Themen von allgemeinem gesellschaftlichen Belang beziehen“ ¹⁶ . Dieses Diskursverständnis soll der Arbeit zu Grunde liegen. Es geht über die alltagssprachliche Verwendung des Diskursbegriffes im Französischen als „gelehrte Rede“ und über das angelsächsische Verständnis als „Konversation zwischen verschiedenen Personen“ ¹⁷ hinaus und konkretisiert und begrenzt den Diskursbegriff.

Als ferner wissenschaftstheoretischer Wegbereiter der Diskursanalyse gilt die linguistische Wende der Sozialwissenschaften, die auf den Arbeiten des französischen Sprachwissenschaftlers Ferdinand de Saussere aufbaut. Grundaussage dieses Wissenschaftsverständnis ist es, dass die Sprache aus einem bestimmten Zeichensystem ¹⁸ besteht. ¹⁹ Deshalb ist sie hinsichtlich ihrer Aussagekraft über die Realität begrenzt und kann nur innerhalb der Struktur und mit den Mitteln dieses Zeichensystems Dinge übermitteln. Diese Auffassung steht der positivistischen Annahme gegenüber, die davon ausgeht, dass es eine objektive Realität gibt, die man erkennen kann. Aus semiotischer Perspektive wird Realität jedoch immer erst nach der „Übersetzung“ in bestimmte Zeichen wahrgenommen und kann somit nicht ungefiltert erkannt werden. Das Interesse am Diskurs setzt an diesem

¹⁴ Diese Differenzierung stellt ein Ergebnis, keine positive Hypothesenüberprüfung dar. Die Strukturierung der Diskursanalyse hat sich aus einem inkrementalistischen Arbeitsprozess ergeben. Angaben über die thematische Strukturierung sind folglich erst nach der Diskursanalyse vorgenommen worden.

¹⁵ Vgl. hierzu die Analyse der europolitischen Leitbilder von Sabine von Oppeln: Die Debatte über den EU-Beitritt der Türkei in Deutschland und Frankreich, in Leviathan, 3/2005, S.391-411.

¹⁶ In: Keller, Rainer/Hirseland, Andreas/ Schneider, Werner/Viehöver, Willy: Handbuch Sozialwissenschaftliche Diskursanalyse, Opladen 2001, S.7.

¹⁷ Vgl.: Keller, Rainer: Diskursforschung. Eine Einführung für SozialwissenschaftlerInnen, Opladen 2004, S.14.

¹⁸ Die Wissenschaft der Zeichensysteme nannte Saussure Semiologie.

¹⁹ Vgl.: Skirbekk, Gunnar/Glije, Nils: Geschichte der Philosophie. Eine Einführung in die europäische Philosophiegeschichte, Frankfurt am Main 1993, S.569.

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Punkt an. Wenn das, was als Realität wahrgenommen wird, vermeintlicher Weise immer zuerst sprachlich konstruiert werden muss, stellt sich die Frage nach dem „Wie“ solcher Konstruktionen.

Hier ist der Ansatzpunkt für die Gedanken des geistigen Vaters der Diskursanalyse, Michel Foucault, erreicht. „Zwar bestehen (…) Diskurse aus Zeichen; Aber sie benutzen diese Zeichen für mehr als nur zur Bezeichnung der Sachen. (…) Dieses mehr muß man ans Licht bringen und beschreiben“. ²⁰ Foucaults Ansatz, den er hauptsächlich in seinen Hauptarbeiten zum Thema, „Archäologie des Wissens“ und „Die Ordnung des Diskurses“ dargelegt hat, fokussiert auf dabei auf „die formalen Bedingungen der Produktion von Wissenscodes (Aussagenkorpi), die Regeln der Produktion und Kontrolle von Diskursen, der Erzeugung, Aufrechterhaltung und Transformation von gesellschaftlichen Wissensbeständen, den Zusammenhang zwischen Wissen und Macht sowie die institutionellen und diskursiven Formen der Subjektkonstitution“ ²¹ . Sein Erkenntnisinteresse zielt somit nicht wie bei Habermas auf ein normatives Ziel des Diskurses.

Im Folgenden versuche ich einige Punkte der vorangegangen Aufzählung in einer möglichst einfachen Sprache aufzugreifen ²² , um somit das der Arbeit zu Grunde liegende Verständnis von Diskurs zu konkretisieren und Untersuchungsschwerpunkte aufzuzeigen.

Diskurse definieren, was relevant ist und was nicht, welche Deutung angebracht ist oder nicht

- kurzum sie strukturieren und konstituieren, das, was Menschen als Wirklichkeit erfahren und für sie halten. Da im Diskurs somit „Wirklichkeit“ konstruiert wird, stellt sich die Frage, wer „Wirklichkeit“ konstruiert und welche Interessen und Ideen bei solchen Konstruktionen federführend wirken. Dieser Prozess verweist auf die politologisch entscheidende Frage nach der Macht, die von Diskursen selber nach außen, und innerhalb von ihnen durch Partizipierende bei der Diskurskonstruktion, ausgeübt wird. Die Aufdeckung des Konstruktionsprozesses von „Wirklichkeit“, „Wahrheit“ oder „Wissen“ (je nachdem, was gerade produziert wird) ist das zentrale Ziel der Diskursanalyse. Bei der Konstruktion verwenden die Akteure spezielle linguistische und inhaltliche Muster, mit deren Hilfe sie den „Kampf um Deutungsmacht“ ²³ bestreiten. Die Aufdeckung und Analyse dieser Techniken, die gemeinsam ein unsichtbares Regelsystem konstituieren, stellt eine Hauptaufgabe für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit einem Diskurs dar.

²⁰ In: Foucault, Michel: Archäologie des Wissens, Frankfurt am Main, 1981, S.74.

²¹ In: Keller et al.: A.a.O., S.12.

²² Michel Foucault selber hat seine Arbeiten nicht nach dem diesem Grundsatz verfasst. Seine Werke müssen sprachlich selbst „decodiert“ werden, damit man sie versteht.

²³ In: Keller et al.: A.a.O., S.8.

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Oft sind die zugrunde liegenden Ideen oder Interessen jedoch nicht in kristalliner Form aufzufinden. Deshalb ist ein interpretatorisches „Zwischen den Zeilen-Lesen“ ein wesentlicher Bestandteil der Diskursanalyse. Der Prozess, dass Implizite zu explizieren, erfordert dabei neben dem sozialen Einfühlungsvermögen des Wissenschaftlers auch ein sehr genaues Vorgehen und einen stetigen Blick auf den Textkorpus, damit nicht ins Spekulative, oder (noch gravierender) ins (bewusst) Missinterpretierende abgedriftet wird.

Diskurse sind der Raum in denen „Wahrheit“ produziert wird. Um die immanenten Regeln von Diskursen zu verstehen, ist es vonnöten, ihre Einbettung in die sie umgebenden Strukturen zu untersuchen. Die Umgebung eines Diskurses beeinflusst, was gesagt werden kann und vor allem wie etwas gesagt werden kann. So ist es im vorliegenden Untersuchungsfall ein Unterschied ob über das Türkeithema an einem Stammtisch oder im Bundestag debattiert wird. Des weiteren ist es relevant die verschiedenen Rollen und Qualitäten der Subjekte (Diskursteilnehmer) auszumachen. Welche Rolle haben sie im Diskurs? Welche Hintergründe bringen sie mit? Es macht etwa einen Unterschied, ob ein türkischstämmiges oder ein deutschstämmiges Parlamentsmitglied seine Position in den Türkeidiskurs einbringt.

Die vorangegangenen Ausführungen und Beispiele sollen auch darauf hinweisen, in wie weit die Methode Diskursanalyse in der Politikwissenschaft Anwendung finden kann. Bis zum heutigen Tage erscheinen die politologischen Ansätze zur Diskursanalyse relativ heterogen. ²⁴ Im metatheoretischen Paradigma des Konstruktivismus ist sie als qualitative Methode mittlerweile anerkannt.

3. Diskursanalyse der Bundestagsdebatten zur Beitrittsperspektive der Türkei

Bevor mit der Diskursanalyse begonnen wird, soll kurz das der Arbeit zur Grunde liegende Identitätsverständnis benannt werden. Im Anschluss daran werden die allgemeinen Rahmenbedingungen von Bundestagsdiskursen dargestellt und ein kurze zeithistorische Einordnung der zwei untersuchten Debatten vorgenommen.

²⁴ Vgl.: Nullmeier, Frank: Politikwissenschaften auf dem Weg zur Diskursanalyse?, in: Keller et al: A.a.O., S.286-311.

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