Einleitung  3

  Die Sowjetunion - Im Wandel der Zeit  4

  Transformation  6

  Russlands Medienlandschaft  8

  Das Internet  12

  Demokratie und Ökonomie  14

  Politik, Macht, Medien  15

  Fazit  17

  Literaturverzeichnis  18

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Einleitung

Im Rahmen dieser Seminararbeit möchte ich die Medienlandschaft Russlands im Vergleich zu anderen demokratischen Ländern betrachten. Als postautoritäres und postkommunistisches Land besitzt Russland in diesem Kontext eine besondere Rolle. Nachdem Russlands Medienlandschaft Anfang der neunziger Jahre in beträchtlicher Weise privatisiert wurde, erfährt dieses Land seit dem neuen Jahrtausend unter dieser Betrachtung eine Wiederverstaatlichung wichtiger Teile seiner Medien. Mit Hilfe der Firma Gazprom verstaatlicht Russland auf diese Weise große und einflussreiche Medienkonzerne. Auf diese Weise kontrolliert der russische Staat die journalistische Berichterstattung, zumindest in finanzieller Hinsicht. Ob dieser Zustand lediglich auf Russland projizierbar ist oder ob noch andere Staaten ähnlich agieren, soll mit dieser Seminararbeit untersucht werden. Des Weiteren möchte ich vergleichend mit anderen Ländern über die Medienlandschaft Russlands berichten. In einem weiteren Schritt stelle ich die Verbindung zwischen Medien und Demokratie dar und untersuche, ob die Politik mit Hilfe der Medien auf die Gesellschaft Einfluss ausüben kann.

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Die Sowjetunion - Im Wandel der Zeit

Die Zivilgesellschaft der Sowjetunion kann in ihrer Geschichte auf nur sehr wenige Erfahrungen hinsichtlich demokratischer Einflüsse zurückblicken. Mit Stalin wurden „(...) nicht nur alle Reste einer Zivilgesellschaft, sondern auch noch die sie tragende bürgerliche Mittelschicht und deren Existenzgrundlagen beseitigt.“ ¹ Seit der Oktoberrevolution bildete sich eine neue Bildungsschicht heraus. Mit Gorbatschow standen nunmehr ökonomische Überlegungen sowie eine politische Öffnung im Vordergrund. „Der Reformprozess entwickelte jedoch eine gesellschaftliche Eigendynamik, die den Rahmen der auf Modernisierung des bestehenden Systems ausgerichteten Politik sprengte.“ ² Innerhalb der Perestrojka-Politik gilt Glasnost zurückblickend als der erste Schritt im Hinblick auf die gesellschaftliche Liberalisierung in der Sowjetunion. Themen wie Meinungsfreiheit und Einstellung der Zensur brachten eine „unabhängige Öffentlichkeit“ ³ hervor, die „eine vielgestaltige Presselandschaft“ ⁴ herausbildete. Mit Glasnost erlebte die Sowjetunion unter anderem eine in diesem Umfang nie erreichte Pressefreiheit sowie die Lockerung der Zensur. Dies rief aus dem Ausland optimistische Erwartungen hervor, die Sowjetunion könnte eine demokratisierte Medienlandschaft hervorbringen. Wie die Geschichte uns gezeigt hat, setzte dieser Prozess jedoch nicht vollständig ein. ⁵ Die Zivilgesellschaft transformierte, gefolgt von Massenprotesten, mit Hilfe ihrer durch Glasnost bekräftigten Legitimation zu einer oppositionellen Gegenkraft innerhalb der Sowjetunion. ⁶ Trotz alledem schaffte es die Zivilgesellschaft nicht, sämtliche autoritären Einflüsse abzuschaffen. Selbst die demokratische Wahl Boris Jelzins zum russischen Präsidenten konnte diesen Faktor nicht verändern. Im Gegensatz zu einigen anderen nationalen Sowjetrepubliken, bei denen eine vollständige Abkehr vom autoritären Regime zu verzeichnen war, gab es in Russland bestimmte Einflussfaktoren, die dies verhinderten. Entscheidend war zum einen die immense Größe des Landes, mit der Folge, dass notwendige Infrastrukturen nicht entstehen konnten. Ferner behinderte dies „die überregionale Verfestigung autonomer Organisationen.“ 7

¹ Beichelt / Kraatz, 2000, S. 117.

² Beichelt / Kraatz, 2000, S. 120.

³ Beichelt / Kraatz, 2000, S. 121.

⁴ Beichelt / Kraatz, 2000, S. 121.

⁵ Vgl. Trautmann, 2002, S. 24.

⁶ Beichelt / Kraatz, 2000, S. 122.

⁷ Beichelt / Kraatz, 2000, S. 122.

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„Gleichzeitig beschränkte die Binnenorganisation vieler Gruppen das Demokratiefördernde Potential der Zivilgesellschaft. Viele der neuen Gruppen übernahmen sowjetische, im Grunde parochiale Interaktionsmuster, die auf ambitiöse politische Persönlichkeiten ausgerichtet waren.“ ⁸ Politisch betrachtet wird Russland gegenwärtig durch drei Akteure maßgeblich beherrscht: „den Moskauer Zentralstaat (Präsident, Regierung), die großen Finanz- und Wirtschaftsgruppen (FIG) sowie regionale Machtkomplexe (regionale Verwaltungen und große Wirtschaftsunternehmen in unterschiedlichen Machtkonfigurationen).“ ⁹ Die Dumadas Parlament in Russland -, welches in vielen demokratischen Ländern Machtkonzentrationen der Regierung absorbieren soll, spielt in Russland eine untergeordnete Rolle. Die Duma besteht aus einem Großteil aus Mitgliedern von Putins Partei, deren Vorsitzender er ist. Trotz alledem besitzt Russland demokratische Strukturen. Hierzu zählen die 1993 bekräftigte Verfassung, „die Direktwahl des Präsidenten, relativ freie Parlamentswahlen, administrativ ungehinderte Parteigründungen, die verfassungsrechtliche Unabhängigkeit des Parlaments (Duma, Föderationsrat) und bis zu einem gewissen Grad die Autonomie einiger (Print-)Medien.“ 10

⁸ Beichelt / Kraatz, 2000, S. 122.

⁹ Trautmann, 2002, S. 41f.

¹⁰ Trautmann, 2002, S. 39.

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