Rechtsfragen des Mobbing im Arbeitsverhältnis - Ursachen und Folgen

Inhaltsverzeichnis

  Abkürzungsverzeichnis  VI

Abbildungsverzeichnis ............................................................... VIII

  Vorwort  1

  I Einleitung Was ist Mobbing Ursachen und Folgen  2

1.  Begriffsdefinition 2  

2.  Ursachen von Mobbing 4  

2.1  Motive des Mobbing-Täters  4

2.2  Das Mobbing-Opfer  7

2.3.  Weitere Ursachen  9

2.3.1  Gesellschaftliche Ursachen  9

2.3.2  Betriebliche Ursachen  10

2.3.2.1  Organisation der Arbeit  11

2.3.2.2  Ursachen in der Sozialstruktur  11

3.  Folgen von Mobbing  13

3.1  Folgen auf der individuellen Ebene  14

3.1.1  Auswirkungen auf der privaten und familiären Ebene  17

3.2  Betriebs- und volkswirtschaftliche Folgen  19

  II Arbeits- und zivilrechtliche Aspekte des Mobbing  im

  Individualarbeitsrecht  22

1.  Einleitung  22

2.  Überblick  22

2.1  Schadensersatz für Mobbinghandlungen  23

3.  Ansprüche bei Mobbing durch Kollegen gegen Kollegen  24

3.1  Deliktische Ansprüche  24

3.2  Besonderheiten der deliktischen Haftung  26

3.3  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts  27

3.4  Schmerzensgeld  29

  - II -  

3.5  Unterlassungsanspruch  29

3.6  Widerruf ehrenverletzender Erklärungen  29

4.  Ansprüche gegen den Arbeitgeber bei Mobbing durch Kollegen  30

4.1  Haftung für Verrichtungsgehilfen 831 BGB  31

4.2  Haftung für Organisationsverschulden  32

4.2.1  Haftung aus Vertrag  32

4.2.2  Haftung aus Delikt  32

4.3  Vertragliche Schadensersatzansprüche 280 I BGB  33

4.3.1  Eigene Haftung  33

4.3.2  Haftungszurechnung  33

4.4  Schmerzensgeldansprüche  34

4.4.1  Definition von Schmerzensgeld  34

4.5  Ersatz des immateriellen Schadens und Schmerzensgeld  35

4.6  Gestaltungsrechte  35

4.6.1  Eigenkündigung des Arbeitnehmers  35

4.6.2  Kündigung des Mobbingtäters durch den Arbeitgeber  37

4.6.3  Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers  37

4.6.4  Beschwerderecht des Arbeitnehmers  38

5.  Ansprüche und Möglichkeiten des Arbeitgebers wegen Mobbing  

  am Kollegen  39

5.1  Arbeitgeberseitige Kündigung des Mobbingtäters  40

5.1.1  Außerordentliche Kündigung  40

5.1.2  Ordentliche arbeitgeberseitige Kündigung  40

5.2  Ultima ratio der Kündigung und mildere Mittel  41

5.2.1  Abmahnung des Arbeitnehmers  41

5.2.2  Versetzung Umsetzung des Arbeitnehmers  42

6.  Ansprüche des Gemobbten bei Mobbing durch den Arbeitgeber  43

6.1  Deliktische Ansprüche  43

6.1.1  Verjährung deliktischer Ansprüche  43

6.2  Vertragliche Ansprüche  44

6.2.1  Verletzung der Fürsorgepflicht  44

  - III -  

6.3  Ersatz des immateriellen Schadens und Schmerzensgeld  

  Höhe des Schmerzensgelds  45

6.4  Gestaltungsrechte des Arbeitnehmers  46

6.5.  Vorgehen gegen arbeitgeberseitige Kündigungen  46

6.5.1  Wirksamkeit der Kündigung  47

7.  Beweisfragen Beweislast  48

  III Kollektivrechtliche Aspekte von Mobbing  50

1  Überblick  50

2.  Hilfe des Betriebsrats für Mobbingopfer  50

3.  Beschwerderecht des Arbeitnehmers aus 85 BetrVG  50

4.  Sanktionen gegen den Betriebsrat bei Mobbing  51

5.  Betriebsvereinbarungen gegen Mobbing  52

  IV Sozialrechtliche Aspekte des Mobbing  53

1.  Mobbing und Arbeitslosenversicherung  53

2.  Rechtsweg bei Streitigkeiten aus dem sogenannten Ein-Euro-Job  55

3.  Eingliederungsvereinbarungen bei Hartz 4  56

4.  Sozialrechtliches Mobbing  57

  V Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)  60

1.  Einleitung  60

2.  Präventionspflichten nach dem AGG  61

3.  Rechtliche Mobbingprävention  62

4.  Benachteiligungsformen  62

4.1  Rechtfertigung einer Benachteiligung  63

5.  Rechte der Beschäftigten  63

  VI Intervention und Prävention  65

1.  Was ist Intervention  65

2.  Individuelle Interventionen  65

  - IV -  

2.1  Individuelle Interventionen aus betroffener Sicht  65

2.1.1  Eigenkompetenzen stärken  65

2.1.2  Hilfsangebote in Anspruch nehmen  66

2.1.3  Neue berufliche Perspektiven suchen  67

3  Betriebliche Interventionen  67

3.1  Moderation  67

3.2  Outplacement  68

3.3  Mediation  69

4  Was ist Prävention  70

4.1  Das Betriebsklima  70

4.2  Die Vorbildfunktion des Vorgesetzten  70

4.3  Transparenz der Arbeitsorganisation  71

4.4  Konfliktfähigkeitstraining  71

4.5  Abschluss einer Betriebsvereinbarung zum Mobbing  73

4.6  Kündigung und Präventionsverfahren für schwerbehinderte  

  Beschäftigte  75

5.  Maßnahmen gegen Mobbing in der praktischen Umsetzung  76

5.1  Beispiele aus der Praxis  76

5.2  Schlussfolgerung  77

  Zusammenfassung  78

Anhang ..........................................................................................  80  80

  Literaturverzeichnis  86

  - V -  

Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz

a.F. Alte Fassung

AG Arbeitgeber

AiB Arbeitsrecht im Betrieb, Zeitschrift

AN Arbeitnehmer

ArbG Arbeitsgericht

ArbuR Arbeit und Recht

Art. Artikel

BAG Bundesarbeitsgericht

BC Bilanzbuchhalter und Controller, Zeitschrift

BetrVG Betriebsverfassungsgesetz

BGB Bürgerliches Gesetzbuch

BGH Bundesgerichtshof

bzw. beziehungsweise

DB Der Betrieb, Zeitschrift

DstR Deutsches Steuerrecht

ff. fortfolgende

GG Grundgesetz

ggf. gegebenenfalls

i.V.m. in Verbindung mit

KSchG Kündigungsschutzgesetz

LAG Landesarbeitsgericht

LSG Landessozialgericht

NJW Neue Juristische Wochenschrift, Zeitschrift

Nr. Nummer

NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht

NZA-RR Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Rechtsprechungs-

Report

OLG Oberlandesgericht

- VI -

PersR Der Personalrat, Zeitschrift

pVV positive Vertragsverletzung

Rn. Randnummer, Randnummern

SG Sozialgericht

SGB Sozialgesetzbuch

usw. und so weiter

vgl. vergleiche

z.B. zum Beispiel

ZTR Zeitschrift für Tarif-, Arbeits- und Sozialrecht des

öffentlichen Dienstes

- VII -

Abbildungsverzeichnis

  Abbildung 1: Mobbing-Motive: mögliche Ziele von Mobbing-Tätern  5

  Abbildung 2: Mobbing-Motive: mögliche Ängste von Mobbing-Tätern  6

  Abbildung 3: Vom potientellen Opfer ausgehende viktimologische Anreize  8

  Abbildung 4: Folgen der Schikane  13

  Abbildung 5: Auswirkungen auf die private und familiäre Situation  18

  Abbildung 6: Anspruchsgrundlagen  23

  - VIII -  

Vorwort

Die Arbeit entstand in meinem 8. Fachsemester in der Zeit vom 10.11.2006 bis 10.02.2007. Literatur und Rechtsprechung konnten bis Januar 2007 berücksichtigt werden.

Im Rahmen dieser Arbeit werden rechtliche Aspekte von Mobbing sowie die Erscheinungsformen, Ursachen, Folgen, Präventions- und Interventionsmaßnahmen des Phänomens untersucht.

Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Klees und Herrn Rechtsanwalt Pommer, die mich angeregt, ermutigt und betreut haben. Beide nahmen sich stets für Fragen Zeit und haben daher zu dieser Diplomarbeit maßgeblich beigetragen.

Dörnten, 12.02.2007

- 1 -

I. Einleitung. Was ist Mobbing, Ursachen und Folgen.

1. Begriffsdefinition

Eine genaue Definition ist notwendig, um Mobbing abgrenzen zu können zu anderen Vorhalten wie Hänseleien, Sticheleien oder nur von einer reinen Unverschämtheit.

Der Begriff „Mobbing“ leitet sich aus dem englischen Wort „mob“ ab. Es bedeutet „über jemanden lärmend herfallen“, „jemanden anpöbeln, attackieren oder angreifen“. Der Ursprung liegt im lateinischen: „mobile vulgus“. Übersetzt heißt dies:“ aufgewiegelte Volksmenge, auch Pöbel und Gesindel“.

In den fünfziger Jahren wurde der Begriff von Konrad Lorenz – einem österreichischen Verhaltensforscher - ins Deutsche eingeführt. Er hat das Angriffsverhalten einer Gruppe gegen einzelne Eindringlinge zum Schutz dieser Gruppe „Mobbing“ genannt. Der schwedische Arzt und Schuldirektor Peter- Paul Heinemann, hat den Begriff Mobbing 1969 in seine Arbeiten über Psychosoziale Gewalt unter Kindern übernommen. 1 Durch die Untersuchungen des deutschen Arbeitspsychologen Heinz Leymann in Schweden, bekam das Wort „Mobbing“ die Bedeutung, die es heute in Deutschland hat. 2

1 Vgl. Leymann, H.: Mobbing Psychoterror am Arbeitsplatz und wie man sich dagegen wehren kann, Reinbeck bei Hamburg 1994, S. 21

2 Vgl. Haben, U., Harms-Böttcher, A.: Das Hamsterrad Mobbing – Frauen steigen aus,

1. Auflage 2000, Berlin 2000, S. 11

- 2 -

In der Literatur finden sich vielfältige Definitionen. In meiner Diplomarbeit, beschränke ich mich auf die Definition von Heinz Leymann und der Definition des BAG, sowie des LAG Thüringen.

Definition von Leymann:

„Der Begriff Mobbing beschreibt negative kommunikative Handlungen, die gegen eine Person gerichtet sind ( von einer oder mehreren anderen) die sehr oft und über einen längerem Zeitraum hinaus vorkommen und damit die Beziehungen zwischen Tätern und Opfern kennzeichnen“. 3

Das Bundesarbeitsgericht hat „Mobbing“ in der Entscheidung zu einer Schulungsveranstaltung für Betriebsratsmitglieder aus dem Jahr 1997 definiert. Nach der Definition des Bundesarbeitsgerichts ist Mobbing „ das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte“. 4 Eine sehr ausführliche Definition ist in der ersten landesarbeitsgerichtlichen Entscheidung zu finden. Das LAG Thüringen bestimmte 2001 Mobbing als „fortgesetzte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dienende Verhaltensweisen (...), die nach ihrer Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen“. 5

3 Vgl. Leymann, H. (1994), S. 21

4 Vgl. BAG, Urteil vom 15.1.1997 – 7 ABR 14/96, AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 118 = NZA 1997, 781 (781); ebenso LAG Thüringen 10.6.2004 – 1 Sa 148/01, ZTR 2004, 596 (597).

5 Vgl. LAG Thüringen, Urteil vom 15.2.02001 – 5 Sa 102/00, NZA-RR 2001, 577.

- 3 -

2. Ursachen von Mobbing Ist das Klima am Arbeitsplatz gut, fühlen sich alle Mitarbeiter wohl, niemand denkt an „Mobbing“. Anders wird es sein, wenn sich das Arbeitsklima verschlechtert. In solchen Situationen entsteht Mobbing, entwickeln sich Mobbing-Täter und Mobbing-Opfer.

Doch wie kommt es dazu?

Es muss sich etwas geändert haben. Wäre die Situation dieselbe geblieben, hätte es auch keine Veränderung im Verhalten der Mitarbeiter gegeben. 6 Doch welche Ursachen spielen eine Rolle, warum geschieht Mobbing?

2.1 Motive des Mobbing-Täters

Warum mobbt ein Täter?

Zuschlag ist der Überzeugung, dass die Beantwortung dieser Frage zwingend ist, um Maßnahmen gegen Mobbing einzuleiten. Er beschreibt die Motive des Mobbing-Täters nach (positiven) Zielsetzungen, Ängsten vor eigenem Versagen, Erleiden von Verlusten, usw. 7 Einige seiner Beispiele werden in der folgenden Tabelle beschrieben, um die verschiedenen Motive deutlich zu machen.

6 Vgl. Zuschlag, B.: Mobbing – Schikane am Arbeitsplatz, 3. überarbeitete Auflage, Göttingen 2001, S. 31

7 Vgl. Zuschlag, B. (2001), S. 35

- 4 -

Abb. 1: Mobbing-Motive: mögliche Ziele von Mobbing-Tätern

Eigene Darstellung in Anlehnung an Zuschlag

Quelle: Zuschlag, B. (2001), S. 35/36.

- 5 -

Die Übersicht zeigt, dass alle Menschen, egal in welcher Hierarchieposition sie sind, unterschiedliche Ziele verfolgen.

Doch können Taten auch dann „Mobbing“ sein, wenn sie nicht absichtlich geschehen? 8

Motive folgen z.B. aus Ängsten:

Abb. 2: Mobbing-Motive: mögliche Ängste von Mobbing-Tätern Eigene Darstellung in Anlehnung an Zuschlag Quelle: Zuschlag, B. (2001), S. 37/38.

- 6 -

Täter haben die verschiedensten Persönlichkeitsstrukturen. Werden sie mit ihren Opfern konfrontiert, erschrecken sie und bestreiten jegliche böse Absicht. Oft empfinden sie sich selbst als Opfer. Dann wissen sie über das Fehlverhalten des „Gemobbten“ zu berichten. 9

Mobbing erfolgt im sozialen Zusammenhang. Stets sind mehrere Parteien beteiligt und sie können eingeteilt werden in folgende Rollen:

• einen Haupttäter

• einige Mittäter

• viele Dulder

Der Haupttäter demonstriert durch Mobbing seine Stärke und Macht und sichert so seine Position. Der Hauttäter genießt in seiner Gruppe eine Führungsposition. Die Mittäter möchten einen Teil der Macht für sich beanspruchen. Sie mobben mit, um dem Anführer zu gefallen und auf der sicheren Seite zu stehen. Oft sind Mittäter selbst einmal Opfer gewesen. Die Dulder schauen zu, ohne einzugreifen. Manche mit Freude, andere mit Schrecken. Häufig liegt der Grund dieses Verhaltens in der Angst, selber Opfer zu werden. Dann übersteigt die Angst das Mitleid für die Opfer. 10

2.2. Das Mobbing-Opfer

Grundsätzlich kann nach den bisherigen Erkenntnissen jeder ein Mobbing- Opfer werden.

Doch ist die Wahrscheinlichkeit nicht bei allen Menschen gleich hoch. So gibt es z.B. „viktimologische 11 Anreize“, die zum Opfer prädestinieren. Diese müssen aber nicht automatisch dazu führen, dass diese Personen gemobbt werden. Dazu braucht es den bereiten Täter, sowie geeignete, innerbetriebliche Interaktionsbedingungen. 12

8 Vgl. Zuschlag, B. (2001), S. 37

9 Vgl. Brinkmann, Ralf.: Mobbing, Bossing, Bulling Treibjagd am Arbeitsplatz, 2. Auflage,

Heidelberg 2002, S. 100/101

- 7 -

Viktimologische Anreize, die vom Opfer ausgehen sind:

Abb. 3: Vom potentiellen Opfer ausgehende viktimologische Anreize

Eigne Darstellung in Anlehnung an Zuschlag

Quelle: Zuschlag, B. (2001), S. 41-42

- 8 -

Diese Beispiele geben nur einen Überblick und sind keinesfalls stets der Auslöser für Mobbing. Sie sollen vielmehr zeigen, welche verschieden Auslöser es gibt. Auslöser aber müssen bekannt sein, um eine erfolgreiche Mobbing- prävention durchführen zu können. Darauf gehe ich an anderer Stelle ein.

2.3 Weitere Ursachen

Neben den eben aufgeführten Ursachen gibt es weitere. Im Folgenden werden die gesellschaftlichen und betrieblichen Ursachen untersucht.

2.3.1 Gesellschaftliche Ursachen

Für Mobbing gibt es gesellschaftliche und wirtschaftliche Begünstigungsfaktoren. Zu den wichtigsten zählen der gesellschaftliche Strukturwandel durch die Industrialisierung, die diskriminierenden gesellschaftlichen Normen und Werte sowie die rezessive Wirtschaftslage. Die Industrialisierung führte zu einem gesellschaftlichen Strukturwandel und damit einher gehend einen immer schneller werdenden technischen und organisatorischen Wandel. In den Betrieben kam es zu veränderten Beziehungsstrukturen. Aus diesen entwickelte sich ein Wirtschaftssystem, das auf Wettbewerb und Konkurrenz basiert. In diesem Zusammenhang beschreibt Neuberger das Phänomen Mobbing. Er ist der Auffassung, dass Personen, die in einer Wirtschaftsordnung auf Eigennutz und Konkurrenz setzten, nicht plötzlich als pervers oder abartig zu stigmatisieren sind. Seiner Meinung nach, sind sie vielmehr diejenigen, die die Konstruktionsprinzipien des Systems am konsequentesten verinnerlichen und leben. Die Äußerung von Neuberger deutet auf den gesellschaftlichen Nährboden von Mobbing, sie soll aber die Eigenverantwortung von Mobbinghandlungen nicht mindern oder gar entschuldigen.

10 Vgl. Krowatschek, D, Krowatschek, G.: Mobbing erfolgreich beenden; Hilfen für Opfer und Täter, 1. Auflage, Lichtenau 2006, S. 22-24

11 „ Die Viktimologie versteht sich als kriminalistische und psychologische wissenschaftliche Teildisziplin, die sich mit den Opfern von Straftaten befasst“.

http://de.wikipedia.org/wiki/Viktimologie, zuletzt besucht am 04.11.2006

12 Vgl. Zuschlag, B. (2001), S. 39-41

- 9 -

Bedeutung gewinnt der immer desolater werdende Arbeitsmarkt. Pawlowsky benennt ihn als Grund dafür, dass es am Arbeitsplatz zu einer Entwicklung vom Miteinander zum Gegeneinander kommt. Er beschreibt die Auswirkungen der Angst um den Arbeitsplatz und geht davon aus, dass der Kollege zum Konkurrenten wird, dem man Wissen vorenthalten muss, dem man wenig Kooperationsbereitschaft, ja sogar Feindseligkeiten entgegenbringt. Im Zuge einer rezessiven Wirtschaftlage kann Existenzangst so zu Mobbingprozessen führen.

Wertkonflikte bilden einen anderen wichtigen Faktor für die Etablierung von Mobbing. Sind in einem Betrieb einzelne Personen widersprüchlichen ökonomischen, ästhetischen, religiösen, sozialen und politischen Werten anhängig, entstehen Wertkonflikte. Sie werden verstärkt, wenn ein Individuum oder die Gesellschaft einem bestimmten Wert einen enorm hohen Wert beimisst, nichts anderes gelten lässt und ausschließlich danach strebt. Das Individuum oder die Gruppe versucht alle anderen Beteiligten mit allen Mitteln zur Übereinstimmung zu bewegen. Leymann berichtet von einem Klempner, der Mitglied in einer Sekte war und immer wieder versuchte seine Kollegen zu bekehren. Die Kollegen fühlten sich belästigt, doch es gab keine kollegialen Gespräche, so dass sich die Konflikte auf die private Ebene übertrugen. Der Konflikt eskalierte in gewalttätigen Drohungen, worauf sich der Betroffene versetzen ließ. 13

2.3.2 Betriebliche Ursachen

Wichtiger Faktor beim entstehen von Mobbing sind betriebliche Rahmenbedingungen. Sind diese ungünstig, kann Mobbing schnell entstehen.

13 Vgl. Kolodej, C.: Mobbing; Psychoterror am Arbeitsplatz und seine Bewältigung, Wien 1999, S. 50/51

- 10 -

2.3.2.1 Organisation der Arbeit Als ungünstige Umgebungsbedingungen sind arbeitsbedingte Belastungsfaktoren wie Lärm, Temperatur, Schmutz, Arbeitsstoffe und Unfallgefahr zu nennen. Eine wesentliche Belastung stellt auch der Mangel an visueller und akustischer Privatheit dar.

Starre Organisationsstrukturen, die eine steile Hierarchie haben und sich daher durch starke Kontrolle und Fremdbestimmtheit ausdrücken, sind als große Faktoren der Konfliktdeterminanten anzuführen. Der persönliche Handlungs- und Entscheidungsspielraum ist umso geringer, desto stärker der Mitarbeiter/ Mitarbeiterin überwacht und kontrolliert wird. Unzufriedenheiten,

Belastungsfaktoren und eingeschränkten individuellen Handlungsmöglichkeiten nicht direkt in Angriff genommen werden. 14

Die Mitarbeiter/innen haben nicht mehr das Gefühl, dass sie aktiv bei der Gestaltung der Arbeitssituation mitwirken können. Belastungsgefühle, Anspannungen und aufgestaute Aggressionen verlagern sich auf die Ebenen des zwischenmenschlichen Bereichs. Eine solche Firmenpolitik, mit einem solchen Arbeitklima schafft den Nährboden für Mobbing.

2.3.2.2 Ursachen in der Sozialstruktur

Für die Entstehung von Mobbing ist als wichtige Ursache, der Mangel an ethischen Normen und Werten zu sehen.

14 Vgl. Kolodej, C. (1999), S, 50-53

- 11 -