Humboldt Universität zu Berlin
Nordeuropa-Institut
Schweden und die EU -
das Dilemma um
isolation och utanförskap
1. Mai 2008
Patricia Patkovszky
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
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2 Vom Volksheim zum Europäischen Haus - Schwedens Weg in die
EU
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3 Das Verhältnis zu Europa in der schwedischen Geschichte
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4 Schwedens Europa-Politik
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4.1 Die Volksabstimmung zur Währungsunion 2003 . . . . . . . . . . . . . 19
4.2 Die Europäische Verfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
5 Fazit
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Literaturverzeichnis
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2
1 Einleitung
För den europeiska opinionen utgör Sverige en gåta.
Den så beundrade modellen för demokrati och delaktighet
förefaller ha ingivit landet en lust att ständigt inta
en perifer position inom Europeiska unionen.
Jaques Delors
Die Schweden gelten gemeinhin als Europa-Skeptiker.
Zwar ist Schweden geographisch gesehen ein Teil Europas und trat 1995 auch der
Europäischen Union bei - die innere Einstellung und die politische Haltung seiner
Bewohner vermittelt jedoch eher das Bild von unwilligen Mitgliedern. Sie scheinen sich
Europa ganz einfach nicht zugehörig fühlen zu wollen und zeigen dies auch deutlich
bei Umfragen, Wahlen und Volksabstimmungen.
Dazu mag das Selbstbild der Schweden über sich und ihr Land beitragen. Ein Selbst-
bild, das stark mit der Mentalität der Schweden zusammenhängt und geprägt ist vom
sogenannten halva inne-syndromet. Schweden möchte zwar gern ein Teil der Euro-
päischen Union sein und die wirtschaftlichen Vorteile daraus genieÿen, aber richtig
partizipieren möchte es wiederum nicht. Zumindest nicht bei all den Regeln, Verord-
nungen und Ansprüchen, die die Europäische Union an seine Mitgliedsstaaten stellt.
Ähnlich verhält es sich auch mit der Mitgliedschaft in der Nato. Schweden ist aufgrund
seiner Neutralitätspolitik kein Mitglied, liebäugelt aber mit der Idee einer gemeinsa-
men Sicherheits- und Verteidigungspolitik, gerade im Hinblick auf die Bekämpfung des
internationalen Terrorismus. Schon jetzt beteiligt sich Schweden am Nato-Programm
Partnerschaft für den Frieden
1
und nimmt dort gemeinsam mit Nato-Einheiten an
den militärischen Übungen teil.
1
Die Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace - PfP), 1994 gegründet, dient der Zu-
sammenarbeit zwischen der Nato und 23 europäischen und asiatischen Staaten, die (noch) keine
NATO-Mitglieder sind.
3
1 Einleitung
Es mangelt also nicht an den äuÿeren Rahmenbedingungen. Die aktive schwedische
Mitgliedschaft in der EU ist vielmehr eine Frage der inneren Einstellung, erschwert
durch die beschriebene Halb-und-Halb-Mentalität sowie ein in meinen Augen über-
trieben positives Selbstbild der Schweden.
Gern wird in diesem Zusammenhang der Begri des Schwedischen Modells (svenska
modellen) benutzt, der die sich langsam über Jahrhunderte entwickelte schwedische
Gesellschaftsform umschreiben soll. Hierbei wird besonders auf das Erfolgsmodell des
Schwedischen Wohlfahrtsstaates hingewiesen, der für den Anspruch auf universelle
Sozialleistungen für alle Bürger, vom Kleinkind bis zum Rentner, plädierte. Auch die
Gleichstellung der Geschlechter, Vollbeschäftigung und soziale Gerechtigkeit waren
Problemfelder, deren Lösung und Umsetzung lange Zeit einen vorbildhaften Charakter
hatten. Mittlerweile muss sich das Schwedische Modell zwar Problemen wie Arbeits-
losigkeit, wachsender Bürokratie und einer steigenden Disparität zwischen Arm und
Reich stellen, trotzdem empnden die Schweden ihr Land als wirtschaftlich stark und
industriell erfolgreich. Auch die schwedische Gesellschaft, ihre Mannigfaltigkeit und
der meist friedliche Dialog zwischen den unterschiedlichen Kulturen wird gern und oft
gerühmt.
Europa hingegen, besonders die südlichen Länder, wird als konservativ empfunden,
wirtschaftlich labil, mit einer längst überfälligen Arbeitsmarktreform und Geschlech-
terdebatte. Auch fällt es deren Gesellschaften scheinbar schwer, sich friedlich über
Probleme zu verständigen und zu einem Konsens zu gelangen.
Enligt det svenska mentala kulturarvet anses det icke-nordiska Europa hål-
ler sig med hemmafruar och hembiträde, och präglas av klassklyftor och
tiggare, egoism, cynism, katolicism och nationalism, nattklubbar och bor-
deller och rödvin till lunch. Det är orsaken till svenskarnas reserverade
hållning till att delta i det stora europeiska projektet. (Daun, 2003, 1)
Legt man diese Überlegungen zugrunde, so ist es wohl kaum verwunderlich, dass die
Schweden den Beitritt zur Wirtschafts- und Währungsunion im September 2003 ab-
gelehnt haben, denn die schwedische Bevölkerung ist mit den bisherigen Leistungen
der Europäischen Union unzufrieden.
[Sie] sprechen der Union vielfach die demokratische Systemlegitimität ab
und halten sie für eine Veranstaltung von Eliten, die an den Bedürfnis-
sen der durchschnittlichen Wähler weit vorbeigehe. Die hohen moralischen
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1 Einleitung
Standards der schwedischen Politik setzen sie dem als dius wahrgenom-
menen Geschehen in Brüssel zum Vorbild: Folgerichtig präferieren sie über-
wiegend die Rückkehr zu nationalen Entscheidungsverfahren. (Schlich, 2004,
8/9)
Wenn überhaupt, dann erwarten die Schweden von der Europäischen Union Fort-
schritte in den Feldern Umweltschutz, Agrarreform, wirtschaftliche Entwicklung und
Vollbeschäftigung, Themen also, von denen sich jeder Schwede auch persönlich ange-
sprochen fühlt. Diskussionspunkte wie eine gemeinsame europäische Verfassung, Wäh-
rung oder Sicherheitspolitik sind hingegen nicht nur von geringem Interesse, sondern
werden geradezu misstrauisch beäugt. Diese Ideen wirken viel zu abstrakt, als dass
sich die Bevölkerung damit identizieren kann.
Vorbilder aus Politik und Gesellschaft haben es hier versäumt, die Bevölkerung für eine
Europäische Gemeinschaft zu begeistern und für Vertrauen und Sicherheit zu werben.
Deren Handlungsmaxime war und ist vielmehr von der Angst geprägt, dass das kleine
Land Schweden letztendlich von den gröÿeren Mitgliedsstaaten über den Tisch gezogen
wird und dass Schweden die nach eigenem Anspruch verdiente Führungsrolle versagt
bleiben könnte.
Die einst verheiÿungsvollen Versprechen führender EU-Vorreiter konnten also beileibe
nicht erfüllt werden.
Das Eurobarometer und die schwedischen Umfragewerte zeigen die schwa-
che Systemlegitimität der EU. Zwischen 1990 und 1993 stürzt die Zahl
der Befürworter der Mitgliedschaft ab. [Seitdem] stabilisiert sich die Zahl
dann auf niedrigem Niveau. Auch die Zahl der Gegner bleibt relativ stabil.
[...] Ein Scheitern des europäischen Integrationsprojektes würde tendenziell
gleichgültig aufgenommen. (Schlich, 2004, 155)
Die jetzige Europapolitik der schwedischen Regierungen kann leider nur als zögerlich
bewertet werden. Dass diese Unentschlossenheit letztendlich auch auf die Bürger um-
schlägt, und diese dann nur umso stärker den Prozess der europäischen Integration
ablehnen, steht auÿer Frage. Dies stöÿt wiederum auf harsche Kritik aus Brüssel, da
Schwedens Parteien nicht geschlossen auftreten und in der schwedischen Europapolitik
selten eine klare Linie und Dynamik erkennbar ist.
Diese Arbeit soll einen Einblick geben, warum sich die Bewohner Schwedens nur so
unwillig und mühsam für die Idee einer europäischen Gemeinschaft begeistern konnten
und können. Was bedeutet die Europäische Union für die Schweden, warum fürchten
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1 Einleitung
sie eine dortige Partizipation und verhinderten den Beitritt zur Währungsgemein-
schaft?
Um die Hintergründe zu verstehen, beginne ich mit einer Übersicht über die Geschichte
des schwedischen EU-Beitritts. Danach werde ich die Züge der schwedischen Mentalität
beleuchten, die als mögliche Ursachen für Schwedens Auÿenseiterpositon als europäi-
scher Partner dienen können. Abschlieÿend möchte ich kurz auf die Europa-Politik
Schwedens eingehen, insbesondere auf die gescheiterte Volksabstimmung zum Euro
2003 und die aktuelle Debatte zur Europäischen Verfassung.
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2 Vom Volksheim zum Europäischen Haus
- Schwedens Weg in die EU
Die Idee eines geeinten Europas lässt sich schon auf die Zeit des frühen Mittelalters
zurückdatieren. Otto I., Kaiser des Römischen Reiches, war nicht nur ein weitsichti-
ger Herrscher, dem es gelang, einen beachtlichen Teil des christlichen Europas seiner
Krone zu unterwerfen und stabile Beziehungen mit dessen nichtchristlichen östlichen
Nachbarn zu knüpfen. Otto war auch ein Staatsmann, den die Frage des Verhältnisses
von fundamentalen Werten und praktischen Interessen in der Politik beschäftigte. Mit
Kaiser Otto und seinem Verständnis des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche be-
gann die Frage der politischen Verkörperung von Werten für die europäische Identität
wesentliche Bedeutung zu erlangen.
Konkretere Vorstellungen entwickelten sich aus Anlass des Abwehrkampfs gegen das
Osmanische Reich im 17. Jahrhundert. Maximilien de Béthune, Herzog von Sully, ent-
warf in seinen 1662 posthum veröentlichten Mémoires ou Oeconomies royales d'Estat
eine überstaatliche Struktur, die die europäischen Republiken umfassen sollten, um vor
allem die türkischen Invasionen gemeinsam abwehren zu können.
Auch der französische Schriftsteller Victor Hugo, der bereits 1850 von den Vereinigten
Staaten von Europa sprach und der Italiener Giuseppe Mazzini, der 1848 den ersten
Pariser Friedenskongress organisierte, waren Vordenker der europäischen Idee. Auf
deutscher Seite gehört Friedrich Schiller zu den Verfechtern einer europäischen Einheit.
Primär von machtpolitischen Motiven geleitet war dagegen Metternichs Mitteleuropa-
Idee unter Einbeziehung des Osmanischen Reiches, wodurch die Stabilität des Kon-
tinents vor allem in Hinblick auf Russland gewahrt werden sollte. Nach 1871 nahm
mit dem Wettlauf nationalistisch geprägter politischer Ideen das Interesse an einem
gemeinsamen Europa ab.
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2 Vom Volksheim zum Europäischen Haus - Schwedens Weg in die EU
Schlieÿlich ist es aber die katastrophale Groÿmachtspolitik Deutschlands während des
Ersten und Zweiten Weltkrieges, die zu einer groÿen Spaltung in Europa führte. Die
Politiker und Schriftsteller dieser Zeit entwickelten zahlreiche Europaideen; demokrati-
sche, föderalistische und nationalistische Äuÿerungen standen nebeneinander. Bedeut-
sam für diese Epoche ist unter anderem die Paneuropa-Bewegung der 1920er Jahre,
aber auch als krasser Gegensatz die Ideen des Faschismus. In Deutschland prophezeite
Adolf Hitler eine Neuordnung Europas unter deutscher Herrschaft.
Erst in den Nachkriegsjahren wurde der einstige Traum eines geeinten Europas erneut
möglich.
Die erste europäische Gemeinschaft bestand in einem Vertrag zu einer Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vom 23. Juli 1952, mit den Mitgliedslän-
dern Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg und der BRD. Der
Vertrag gewährte allen Mitgliedsländern Zugang zu den Produktionsfaktoren für Koh-
le und Stahl, ohne dafür Zoll zahlen zu müssen.
Daraus entstanden 1958 nach Unterzeichnung der Römischen Verträge die Europäi-
sche Atomgemeinschaft (EAG oder heute EURATOM) und die Europäische Wirt-
schaftsgemeinschaft (EWG), die später aufgrund ihrer veränderten Aufgabenstellung
in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt wurde.
In Gunnar Törnqvists Arbeit Sverige i Nätverkens Europa werden 3 Motive genannt,
die für eine gemeinsame europäische Zusammenarbeit sprechen und für Schweden von
Interesse waren: a) der ökonomische Faktor (marknadsmotivet), b) das Motiv des Frie-
dens (fredsmotivet) und c) das Anpassungsmotiv (anpassningsmotivet). (Törnqvist,
1993, 270/71)
Der ökonomische Faktor spielte bis zum Beginn der 1980er Jahre nur eine kleine Rolle,
denn es gab in Schweden kaum Interesse an einem Beitritt zur EG. Man vertrat die
Ansicht, dass diese institutionalisierte Form der Kooperation mit der schwedischen
Neutralitätspolitik unvereinbar wäre. Auch hielt man die Europäische Gemeinschaft in
ihrer damaligen Form für wirtschaftlich rückständig und nicht beschlussfähig. (Tägil,
1990, 35)
Durch die Unterzeichnung der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) 1987 änderte
sich jedoch die Lage. Die Einführung von Majoritätsbeschlüssen erlaubte nun auch
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