Berlusconi und die Pressefreiheit

Abstract

Die vorliegende Seminararbeit befasste sich mit der Ballung politischer und medialer Macht Silvio Berlusconis in den Jahren 2001 bis 2006. Geprüft wurde, ob und in welchem Maß Silvio Berlusconi durch seine mediale und politische Macht das demokratische Prinzip der Pressefreiheit in Italien einschränken konnte. Dazu wurden die Auswirkungen der Personalunion Silvio Berlusconis mit den Anforderungen der Pressefreiheit verglichen. Bei dieser Gegenüberstellung zeigte sich, dass Berlusconi durch seinen Einfluss auf das öffentlich-rechtliche Fernsehen und durch seine privaten Medienbesitze in der Lage war politische Gegenmeinungen zu unterrepräsentieren, Journalisten konnten ihre Meinungen nicht frei von staatlichem Einfluss äußern und wurden durch politischen Druck zur Loyalität gezwungen. Mit seiner politischen Macht gelang es Silvio Berlusconi seinen medialen Einfluss sogar noch zu erhöhen und somit den Meinungspluralismus im öffentlichen Diskurs stark zu reduzieren. Anhand dieser Ergebnisse ließ sich zeigen, dass die Pressefreiheit durch Silvio Berlusconis politische und mediale Macht stark eingeschränkt wurde.

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Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  1

2  Presse und Pressefreiheit  1

2.1  Zum Begriff der Presse  1

2.2  Die Funktionen der Massenmedien in der Gesellschaft  2

2.2.1  Die Informationsfunktion  2

2.2.2  Die Meinungsbildungsfunktion  2

2.2.3  Die Kritik und Kontrollfunktion  2

2.3  Die Pressefreiheit in Italien  3

3  Silvio Berlusconi als Ministerpräsident und Medienmogul  3

3.1  Die Unterrepräsentation von politischen Gegenmeinungen im Fernsehen  3

3.2  Silvio Berlusconis Einfluss auf die RAI  4

3.3  Berlusconis Umgang mit Kritikern  5

3.4  Die Sicherung der medialen Macht durch politischen Einfluss  5

3.4.1  Das Maccanico Gesetz  5

3.4.2  Das Gasparri Gesetz  6

4.  Die Einschränkung der Pressefreiheit durch Berlusconis Personalunion  7

5  Zusammenfassung  8

  Literaturverzeichnis  9

1 Einleitung

Arrivederci Pressefreiheit? Medienmogul Silvio Berlusconi ist nicht nur Inhaber der drei größten privaten Fernsehsender Italiens, sondern war von 2001 bis 2006 italienischer Ministerpräsident. In seiner Person vereinte sich mediale und politische Macht und Kraft seines Amtes als Ministerpräsident hatte er seinen einzigen Konkurrenten, das Staatsfernsehen RAI 1 , unter Kontrolle.

Das Forschungsinteresse der vorliegenden Seminararbeit richtet sich auf den politischen Einfluss Silvio Berlusconis auf dem italienischen Fernsehmarkt und somit auf den Einfluss auf die Informationsrezipienten, die italienischen Bürger. Im Vordergrund steht dabei der Versuch, die folgende Forschungsfrage zu beantworten: Wurde das demokratische Prinzip der Pressefreiheit durch Berlusconis politische und mediale Macht eingeschränkt? Die hierfür vorgeschlagene Methodik soll an dieser Stelle kurz erläutert werden. Das hiesige Vorgehen besteht darin, die Auswirkungen der Personalunion Silvio Berlusconis mit den Anforderungen der Pressefreiheit zu vergleichen, um eine mögliche Beantwortung der Forschungsfrage zu erreichen.

Dieser Ansatz führt zu folgender Gliederung der Seminararbeit: Im ersten Teil soll der Begriff ‘Presse’ definiert und die Notwendigkeit der Pressefreiheit dargestellt werden. Ferner soll im zweiten Teil auf Auswirkungen der Ballung politischer und medialer Macht Silvio Berlusconis eingegangen werden. Im Anschluss wird analysiert, inwieweit Silvio Berlusconi durch seinen Einfluss die Pressefreiheit einschränken konnte.

2 Presse und Pressefreiheit

Um analysieren zu können, welchen Einfluss Silvio Berlusconi auf die Pressefreiheit in Italien hatte, bedarf es zunächst einer allgemeinen Definition des Begriffes ‘Presse’. Dabei sollen die Aufgaben der Presse in der Gesellschaft kurz beleuchtet werden, um verständlich zu machen, warum die Pressefreiheit als demokratisches Prinzip notwendig ist.

2.1 Zum Begriff der ‘Presse’

Unter dem Begriff Presse fielen ursprünglich alle Erzeugnisse des Buchdrucks, das heißt Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Plakate und Broschüren. Jedoch werden heutzutage unter Presse „der Rundfunk und andere Massenmedien“ (Breunig, 1994, S. 90) zusammengefasst.

1 Radiotelevisione Italiana