Die SBZ

5. andere Parteien

Juni 1945 „Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien“ (Zusammenschluß

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von KPD, SPD,CDU und LDPD zur „Einheitsfront“ bzw. „Antifa-Block“)

à Einstimmigkeitsprinzip (Vetorecht/ KPD dominant / Koalitionsbildung gegen KPD verboten/ KPD konnte mit Veto Verstöße der anderen Parteien stoppen)

à Ziele: Entnazifizierung, wirtschaftl. Wiederaufbau, Rechtsstaatlichkeit, Loyalität gegenüber der Besatzungsmacht, Anerkennung der Pflicht zur Wiedergutmachung

KPD (1919):

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à Führung: Walter Ulbricht, Wilhelm Pieck, Franz Dahlem, Anton Ackermann

à Ziele: Kampf gegen den Faschismus, „Aufrichtung eines antifaschist. demokr. Regimes, Bekenntnis zur UdSSR unter Stalin und Marxismus/Leninismus = Politik

der Besatzungsmacht

SPD:

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à Führung: Otto Grotewohl, Max Fechner, Erich Griffke, Gustav Dahrendorf

à Ziele: „Demokratie in Staat und Gemeinde, Sozialismus in Wirtschaft und Gesellschaft“, „organisatorische Einheit der deutschen Arbeiterbewegung“

CDU (1945):

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à Führung: Andreas Hermes, Walther Schreiber, Jakob Kässer

à Ziele: Überwindung der konfessionellen Spaltung christl. Parteien, christl, demokr. und soziale Politik, Verstaatlichung der Bodenschätze und Schlüsselindustrien

LDPD (1945):

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à Führung: Waldemar Koch, Engen Schiffer, Wilhem Kütz

à Ziele: Erhaltung des Privateigentum und freie Wirtschaft, Schaffung unabhängiger Justiz

à stand in der Tradition der sozial-liberalen / national-liberalen Bewegung vor dem III. Reich

6. Massenorganisationen

- polit. Einfluß der SED wurde durch kommunistisch gelenkte „überparteiliche“

Massenorganisationen verstärkt

- FDGB (Freier Deutscher Gewerkschaftsbund), FDJ (Freie Deutsche Jugend), GST

(Gesellschaft für Sport und Technik), DFD (Demokratischer Frauenbund Deutschlands),

DKB (Deutscher Kulturbund)

7. Kulturpolitik

Sommer 1945 Gründung des „Kulturbundes zur demokratischen Erneuerung

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Deutschlands“ à Versuch des geistigen Neubeginns in Deutschland

- Presse/Rundfunk: Demokratisierungsbemühungen durch Massenmedien à Totalverbot aller öffentlichen Kommunikation

- Lizensvergabe an Tageblätter

- „Mitteldeutscher Rundfunk“à verwaltungsmäßig und ideologisch straff zentralisiert

8. Bildungsreform

- Frühjahr 1946: „Gesetz zur Demokratisierung der Deutschen Schule“ (Einheitschule/

40000 antifaschistische Neulehrer)

- Ziel: Abbau bgl. Privilegien im Bildungswesen à besondere Förderung der Kinder von Arbeitern und Bauern

9. Politische Säuberung in der SBZ

- in SBZ am konsequentesten durchgeführt und am schnellsten abgeschlossen

September 1945: auf SMAD-Befehl Entlassung aller NSDAP-Mitglieder aus

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Justizapparatà Errichtung einer Volksrichterschule

- Oktober 1946: „Richtlinien für die Bestrafung der Naziverbrecher und die

Sühnemaßnahmen gegen die aktivistischen Nazis“

- Ende 1946: 390478 ehemalige NSDAP- Mitglieder entlassen / nicht eingestellt

- Einrichtung von Internierungslager (KZ Buchenwald was das Speziallager Nr. 2 /

Sachsenhausen bis 1950 größte Haftstätte der SBZ)

- Verhaftung von Gegnern der gesell. Umwälzung

- Mitglieder der Entnazifizierungskommissionen: Vertreter der Parteien, der

Gewerkschaften usw. à Bildung von Kreiskommissionen

- Rehabilitierung: NSDAP-Mitglieder sollten integriert werden / Befehl der SMAD gab

Mitläufern Wahlrecht ganz, bgl. Recht weitgehend zurück

- März 1948: 520734 Personen aus Ämtern und Funktionen entlassen à polit. Säuberung beendet

10. Regierungsbildung

1947 Initinierung der SED des „Deutschen Volkskongreß für Einheit und gerechten

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Frieden“ à Grund: Ausübung von Druck aus Londoner Außenministerkonferenz / Position des sowjet. Außenministers stärken / sich selbst als die treibende Kraft der

deutschen Einheit darstellen / Schuld der Spaltung Deutschland den westl. Seiten

aufschieben

1. Deutscher Volkskongreß in Berlin

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à SED und Vertreter von Parteien und Massenorg. usw.

à keine Legitimierung der Delegierten durch Wahlen à 2000 Delegierte

à Rolle eines gesamtdeutschen Vorparlaments zugedacht

àForderung von der Londoner Außenministerkonferenz die Vorbereitung eines Friedensvertrages und Bildung einer gesamtdeutscher Regierung

2. Deutscher Volkskongreß 1948

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à Protest gegen die Diskussion einer Staatsgründung in den Westzonen à Volksbegehren für die dt. Einheit in allen 4 Zonen

Volkskongreß bestellte den „Deutschen Volksrat“ (wollte Anspruch ganz Deutschlands

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repräsentieren)

à Leitung Otto Grotewohl (SPD) àAusarbeitung eines Verfassungsentwurfes (gewährleistete Grundrechte und Privateigentum / Enteignung von Großgrundbesitzern /

Sozialisierung von Bodenschätzen und Betrieben / Prinzip des Parlamentarismus)

März 1949 verkündete der Deutsche Volksrat den nationalen Notstand wegen der

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bevorstehenden Verabschiedung des Bonner GG à Einberufung des 3. Volkskongreßes

(durch Wahlen legalisiert à Mai 1949 Wahlen in SBZ und Ostberlin nach Prinzip der Einheitsliste des „Demokratischen Blocks“ und eine Volksabstimmung über die deutsche

Einheit (SED gewann mit 25%))

Zweifeln an Korrektheit der Wahlen

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Konstitution des neu gewählten zweiten Deutschen Volksrats als provisorische

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Volkskammer der DDR à setzte Verfassung in Kraft Treffen der provisorischen Volkskammer und Beschießung des „Gesetzes über die

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Provisorische Regierung der DDR“ und Bildung einer Länderkammerà Grotewohl =

Ministerpräsident und Auftrag für neue Regierung

Übergabe der Funktionen an die Regierung der DDR vom Chef der SMAD

- Oktober 1949: Wahlen zum Präsidenten der DDR (Wilhelm Pieck)

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Grundlagen der Außenpolitik = Freundschaft zur SU

- Grundlagen der Innenpolitik = Antifaschismus Industrie und Wirtschaft wie Vorkriegsniveau