Die Außenpolitik der USA: Strukturen - Entscheidungprozesse - Ausblick

Grundarbeitskreis Internationale Beziehungen

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Wolfgang Grimme

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Literatur

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Meine Analyse ist in drei Abschnitte untergliedert: Im ersten Teil werden die verfassungsmäßigen und gewachsenen Strukturen, die beteiligten Gruppen, Institutionen und Organe sowie deren Funktionen und Aufgaben näher beschrieben, wobei der Schwerpunkt auf der Sicherheitspolitik liegt. Im zweiten Teil möchte ich einen Überblick über die Bedeutung der neueren Außenwirtschaftspolitik im Allgemeinen geben, dabei sind Überschneidungen mit sicherheitspolitisch relevanten Aspekten deutlich erkennbar und auch erwünscht, da sich die Stärkung der Wirtschaft neben der existenziellen Sicherheit wie ein roter Faden als Ziel amerikanischer Außenpolitik durch die letzten Jahrzehnte hindurchzieht.

Zum Abschluss möchte ich noch einen Ausblick geben, wie die USA unter der neuen Regierung mit den kommenden Herausforderungen des 21. Jahrhunderts umzugehen versucht.

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Das in der amerikanischen Verfassung betonte Konzept der „&KHFNV DQG %DODQFHV“ findet sich auch auf dem Gebiet der Außenpolitik wieder. Es besteht auch hier das Prinzip der „VKDUHG

SRZHUV“. Die verfassungsmäßigen Rechte für den Präsidenten und den Kongress spiegeln aber nur einen sehr kleinen Teil der außenpolitischen Strukturen wider, der institutionelle Rahmen

wurde im Zeitablauf immer wieder durch zusätzliche Gesetze (z.B. der 1DWLRQDO6HFXULW\$FW von 1947/49) erweitert, sofern es die Gegebenheiten erfordert haben. Eine sehr große Rolle spielen auch jene Gruppen, die nicht Teil des Gesetzesrechtes sind. Besonders hervorzuheben sind die Interessen mächtiger Industriekonzerne, NGOs und natürlich die relevanten Wählergruppen (z.B. Soldaten).

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Der Präsident als Zentralorgan der amerikanischen Verfassung, gibt die Richtlinien in allen Bereichen der Politik vor, er hat starke Initiativ- und Exekutivrechte, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte 1 , darf völkerrechtliche Verträge schließen 2 und Botschafter vorschlagen. Er ist durch den :DU 3RZHUV$FW von 1973 ermächtigt, in Kampfhandlungen einzutreten. Diese Rechte sind

allerdings dadurch eingeschränkt, dass der Kongress die vom Präsidenten vorgegebenen Entscheidungen erst noch genehmigen muss, damit diese endgültig wirksam werden. Zu diesen von der Verfassung garantierten Rechten kommt noch die symbolische Stellung als „ mächtigster Mann der Welt“ und „ Führer der freien Welt“ , die dem Amt noch zusätzliches Gewicht vor der Weltöffentlichkeit verleihen. Für die Arbeit des Präsidenten sind die persönlichen Beraterstäbe unerlässlich, im Laufe des 20. Jahrhunderts wurde dieser Apparat gewaltig aufgebläht (1939 hatte der Präsident 37 Mitarbeiter, Clintons Stab umfasste über tausend 3 ). Die machtvolle Stellung der Präsidentenberater wurde an einigen Stellen besonders deutlich, so z.B. die Bedeutung Henry Kissingers für die Politik von Präsident Nixon.

1 US Constitution, Article II, Section 2, Clause 1

2 US Constitution, Article II, Section 2, Clause 2 3 Vgl. Hacke, Christian, Zur Weltmacht verdammt – Die amerikanische Außenpolitik von J.F. Kennedy bis G.W. Bush, München, 2001, S. 17

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