Bismarck, Otto von - Leben - Bismarcks ,,Reichsfeinde "

2. Wer zählte als ,,Reichsfeind"?

- für B. Wohlergehen des Staates in unangefochtenen Autorität d. Regierungen d. Länder, im Reich · Widerspruch zu seiner Regierungspolitik sei Angriff auf staatliche Autorität; Parteien, die in Grundsatzprogramm bestehende Ordnung ablehnten galt en als Reichsfeinde (sie verfolgen keine nationale Politik in seinen Augen) · mußten mit allen Mitteln bekämpft werden

Vorwiegend:

- Zentrumspartei (, weil Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit oppositionellen Minderheitenparteien, Zentrumsführer sei päpstlicher Befehlsempfänger · Einfluß des Papstes auf dt. Innenpolitik)

- (politischer) Katholizismus (schon länger bestehender Konflikt, Forderung nach Unabhängigkeit des Staates von Kirche

- Sozialdemokratie (insbesondere durch Verständigung zwischen ,,Roggen und Eisen")

- parlamentarischer Liberalismus

- freisinnige Juden

Aber auch:

- Welfen

- Großdeutsche

- Elsaß- Lothringer

- Dänen

- Polen

Negative Integration: Herrschaftstechnik, von B. entwickelt, stilisierte inneren Konflikten derart um, daß er eine Mehrheit von ,,reichstreuen" Elementen gegen eine Minderheit von ,,Reichsfeinden" führen konnte · diese erschienen als ernsthafte Gefahr; Zusammenhalt der Koalition der Reichsfreunde durch gemeinsame Gegner

3. Kulturkampf

- bezeichnet Konflikt zwischen katholischer Kirche und preußischem Staat; Katholizismus politisch repräsentiert durch Zentrumspartei (Gründung d. Z. 1870 durch L. Windhorst und P. Reichensperger)

- Mittelpunkt d. preußischen Innenpolitik d. 70er, endgültiges Ende 1887, typische Bis marksche Regierungstechnik

- ,,Auslöser" Dogma von der Unfehlbarkeit des Papstes durch Vatikanischen Konzil (18. Juli 1870) · Widerspruch da Forderung Staat nach Unabhängigkeit von jedem geistlichen Einfluß

- Beginn: Weigerung einer Gruppe katholischer Theologen, Religionslehrer, Freiheitlicher(,,Altkatholiken") sich Dogma unterzuordnen · Staat fühlte sich durch Forderung (Altk. Zu entlassen) angegriffen bzw. herausgefordert

- Verleumdung d. Zentrums als ,,ultramontan" (hier als papsthörig abqualifiziert), national unzuverlässig (nationale Minderheiten, Polen, in D vorwiegend katholisch)

- Unterstützung durch Liberale, weil deren Forderung: Trennung Staat und Kirche, Rückweisung d. kirchlichen Anspruchs im Unterrichtswesen

4. (Kultur-)Kampfgesetze

- m. H. + z.T. auf Antrag d. Liberalen im Reichstag + in Ländern Reihe von ,,Kampfgesetzen" durchbringen · Beschränkung d. Kirche auf seelsorgerische und karitative Aufgaben

- kein Widersetzen d. evangelischen Kirche, aber Widerstand d. kathol. Geistlichen · Haftstrafen, Unterstützung durch passiven Wider. D. Bev. · entfremdeten sich neuem Reich durch staatl. Druck, Aber breite Unterstützung B. durch Liberale · sahen es als Kampf für ,,Kultur Europas" an

- Angriff d. K. durch Presse; Attentat auf B. · Verschärfung Gesetze · · tiefere Spaltung im dt. Reich

- Gegenspieler: Ludwig Windhorst · Kulturkampf ist nationales Unglück; trat für Freiheit und Rechte aller Konfessionen ein, lehnte es ab als Befehlshaber d. Papstes eingeschätzt zu werden · Profit d. Partei: kein Verbot · immer festere Bindung zur kathol. Bev. · 1/3 Vergrößerung d. Mandatszahlen bei Reichstagswahlen 1871-1878 (63 auf 94 Abgeordnete)

- Nach1878 Zentrum zweitstärkste Fraktion · Taktik B. gescheitert, suchte nach

Möglichkeit Konflikt zu beenden ohne polit. Ansehen einzubüßen · neuer Papst (Leo XIII.) zu Verhandlungen bereit ·Bismarck: schrittweiser Abbau d. Kampfgesetze, Wiederherstellung d. kirchl. Selbständigkeit, Papst: Anerkennung staatl. Standesamt, staatl. Schulaufsicht, Weiterbestehen d. Kanzelparagraphen

- Anpassung Zentrum + Bereitschaft zur Unterstützung B. Politik (zu Schwächung d. Liberalen)

- wesentliche Gesetze:

- 1871: Erweiterung Strafgesetz um Kanzelparagraph (Verbot dem Geistlichen staatl. Angelegenheiten während Amtsausübung zu behandeln)

- 1872: Aufhebung d. geistl. Schulinspektion, öffentl. u. private Schulen unter staatl. Aufsicht in Preußen; Verbot Jesuitenorden

- 1873: für Übernahme eines geistl. Amtes werden Reifezeugnis eines dt. Gymnasiums, Studium an einer dt. Uni + Kulturexamen in Geschichte, Philosophie, dt. Geschichte verlangt

- 1874: nur noch staatl. Beurkundung von taufe, Trauung, Todesfall rechtsverbindlich (Einrichtung Standesämter)

- 1875: Brotkorbgesetz: Sperrung staatl. Geldzuwendungen für kathol. Kirche; Verbot aller Orden (außer Krankenpflege) durch Klostergesetz in Preußen

5. Sozialistengesetz

- B. sah in Sozialdemokratie größte Gefahr für monarch. System, sie sei Teil d. internat. Sozialismus · außerdem polit. Zu stark

- polit. Stärke jedoch bis Ende 70er gering

- Versuch d. Unterdrückung durch Ausnahmegesetze · keine Unterstützung durch Nationalliberale, weil Befürchtung d. Einschränkung d. Reichstags durch B.

- 1878 2 gescheiterte Attentate auf Kaiser Wilhelm I. · B. + konservative Presse beschuldigten Sozialdemokraten als Drahtzieher (zu Unrecht)

- B. + konservative P. + Nationalliberale: Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie

- Untersagung d. polit. Tätigkeit in Vereinen, auf Versammlungen, über Druckschriften · Überwachung , Festnahme + ggf. Ausweisung Verdächtiger durch Polizei

- zunächst für 2einhalb Jahre, doch Verlängerungen bis 1890

- aber kein Verbot d. Sozialdem. Partei ·wachsender Erfolg bei Reichstagswahlen;

weiterhin für Arbeiterschaft da, geheime Treffen, Zeitungsschmuggel, gegenseitige Hilfe + Unterstützung

- · Gegensätze verschärften sich, Schaffung von Märtyrern, Stärkerwerden d. Partei · erst nach B. Entlassung Abschaffung d. Gesetze

6. weitere Folgen/Auswirkungen

- Kulturkampf: Verhaftung oder Ausweisung aller kathol. Bischöfe Preußens, fast ¼ aller Priesterstellen unbesetzt

- Sozialistengesetz: Staatsentfremdung vieler Arbeiter, stärkere Bindung d. Partei an Marx, zunehmende Gewinne an Reichstagsmandaten (1912 stärkste Fraktion im Parlament), Schaffung Kranken-, Unfall-, Invaliditäts-, Altersversicherung · gemeinsame Finanzierung AG AN, Zuschüsse zu Altersrenten (· Sozialversicherungssystem)