Französische Außenpolitik von Pompidou bis Mitterrand

Französische Europapolitik von: Charles de Gaulle, Georges Pompidou, Valéry Giscard d'Estaing und Francois Mitterrand

1. Vorstellen der Vertreter
2. Vergleich Initiativen, Probleme
3. Resümee

1a. Charles de Gaulle

- in seiner zweiten Amtszeit sprach de Gaulle am 09.06.1965 vor der Nationalversammlung:
- ,,Europa zuschaffen heißt für uns, untergehen zu wollen! Ja zu einer europäischen Konföderation, Nein zu einer europäischen Fusion!"
- damit war seine Haltung zu Europa klar und bestätigte seine bisherige Europapolitik für ein Europa der Nationen
- aber er erkannte auch die Bedeutung des gemeinsamen Marktes für die Notwendige Modernisierung Frankreichs
- die Marktintegration sollte dem frz. Großmachtanspruch den wirtschaftlichen Unterbau verschaffen, um das Europa der Kontinentalstaaten unter frz. Führung zu bringen
- lehnte aber eine übernationale Ausrichtung der EWG ab
- de Gaulles Ziel war es, ein Gegengewicht zu den Supermächten zu bilden
- scheiterte an der Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit

1b. Georges Pompidou

- war vom 20.06.1969 - 02.04.1974 Präsident

- Spielraum in der Europapolitik begrenzt, hatte aber politischen Realitätssinn

- Sah in Großbritannien nicht das trojanische Pferd der Amerikaner und blockierte so nicht die EWG Aufnahmeverhandlungen

- So konnten Großbritannien, Dänenmark und Irland der EWG beitreten

- Ein weiterer Aspekt seiner Aussenpolitik war die entscheidende Beteiligung am

Beschluß zum Aufbau der EPZ 1969 in Den Haag, wobei er aber auf die Einbeziehung

verteidigungspolitischer Aspekte in die EPZ verzichtete

- Für diesen Wandel der Europapolitik sprechen folgende Argumente:

- die Wirtschaft von Frankreich und war mit der deutschen war sehr verflochten,

_ so gingen z.b. 1970 12,4% der deutschen Exporte nach Frankreich und andersherum waren es 10,8%

- anderseits war Frankreich auch immer der vorrangige Ansprechpartner der UDSSR

_ doch mit Willy Brandts neuer Ostpolitik, wurde Frankreich unwichtiger für die UDSSR

- das stärkste Argument war aber die Umwerfung des Internationalen

Währungssystems, was 1969 zur Bildung der WWU führte und 1972 in den europäischen Währungsverbund, eine Vorform des europäischen Währungssystems, mündete

_ dadurch anvancierte die D-Mark zur europäischen Leitwährung

_ zusätzlich engte dies auch den europäischen Spielraums Pompidous ein, so daß er auf die EG angewiesen war, da

- 1: die europäische Integration las Instrument der Westbindung der Bundesrepublik unverzichtbar war und

- 2: nur mit Hilfe der europäischen Integration die Interessen Frankreich gewahrt werden konnten

- Somit gab es für Pompidou keine Alternative zur Integration

1c: Val é ry Giscard d'Estaing

- war von 27.05.1974 - 21.05.1981 französischer Präsident
- galt als gemäßigter Atlantiker und als überzeugter Europäer
- da aber die Gaullisten stärkste Fraktion in der Nationalversammlung waren, hatte auch er nur einen engen Handlungsspielraum
- trotzdem konnte er mit Helmut Schmidt 1974 die Direktwahl für das EP durchsetzen
- so wurde dem Parlament der EG die demokratische Legitimität verschafft, da die Abgeordneten jetzt direkt von den Bürgern gewählt wurden, während sie vorher von den nationalen Parlamenten delegiert wurden
- desweiteren hat er mit Schmidt den europäischen Rat der Regierungschefs durchgesetzt, so daß alle entscheidenden Direktiven vom ER ausgehen und so das Gewicht der Brüssler Verwaltung und nationaler Bürokratien erheblich zurückgedrängt wurde
- damit wollte er den Niedergang Frankreichs und Europas in der internationalen Politik aufhalten
- Ziel dieser aussenpolitischen Konzeption war ein internationaler Machtzuwachs für die Gemeinschaft
- Sie sollte weltweit die europäische Identität erkennbar machen und die EG zu einem wichtigen Akteur der internationalen Politik aufsteigen lassen
- Für dieses Engagement mußter er sich von den Gaullisten vorwerfen lassen, daß er ein Supranationale Denker sei
- So bekannte er sich zum Wahlkampf hin für ein Europa der Staaten
- ein weiteres Kriterium seiner Aussenpolitik war das starke Hinwendung zur deutsch
- französischen Achse
- insgesamt kam es ihm weniger auf die Vertiefung der europäischen Intergration an, als auf die Konstruktion eines deutsch - französischen Motors, der den weltpolitischen Ambitionen Frankreichs die notwendige Machtbasis verschaffen könnte
- es schwebte ihm einfranzösisch - deutsches Direktorium vor, das die europäische Staatengemeinschaft führen und vertreten sollte (in der internationalen Politik)
- deshalb hat man ihm vorgeworfen, er habe die Beziehungen zu den kleineren Mitgliedsstaaten vernächläßigt, d.h. er habe Europa vernachläßigt
- Resümee: er hat zwar Frankreich mehr in Europa eingebunden, doch wollte er sich auch unabhängig von der Gemeinschaft noch Optionen offen halten

1d: Francois Mitterrand

- Mitterrands Europapolitik läßt sich in 2 Phasen teilen

- Die erste Phase ist die Phase der Europaskepsis, da er

- sich von der Europapolitik seines Vorgängers und dessen ausgeprägte Hinwendung zur Bundesrepublik abgrenzte, indem er versuchte, die bilateralen Beziehungen zu Großbritannien und Italien auszubauen

- er die Prioritäten seiner Politik auf die Innen-, Sozial- und Wirtschaftspolitik setzte und

- die Kommunisten großen Anteil am Wahlsieg des linken Lagers hatten und ihre

starke feindliche Europahaltung auf die Regierung abfärbte

- ab 1983 begibt sich Mitterand in die 2 Phase seiner Europapolitik, nachdem die sozial- und wirtschaftlichen Maßnahmen gescheitert waren und sich die europafreundlichen Politiker in Frankreich durchsetzen konnten

- ab jetzt nahm die Europapolitik einen zentralen Stellenwert bei Mitterand ein

Literatur:

Bocquet, Gisela / Moreau, Patrick: Frankreich. Eine politische Landeskunde. 2. Auflage. Opladen 2000.

Carmoy, Guy de: Französische Außenpolitik unter Georges Pompidou. In: Europa Archiv. Zeitschrift für Internationale Politik. Jg. 25 (9). Bonn 1970, S. 714 - 722. Christadler, Marieluise / Uterwedde, Henrik (Hrsg.): Länderbericht Frankreich. Geschichte - Politik -Wirtschaft - Gesellschaft. Bonn 1999.

Loth, Wilfried: Geschichte Frankreichs im 20. Jahrhundert. Stuttgart 1987. Schmidt, Helmut: Weggefährten. 2. Auflage. Berlin 1998.

Schrader, Lutz: Mitterrands Europapolitik oder der lange Abschied vom Gaullismus. In:

ApuZ. Beilage zur Wochenzeitung ,,Das Parlament". B 32/93 vom 6. August 1993, S. 33 - 39. Schütze, Walter: Frankreichs Außenpolitik im Wandel von de Gaulle zu Pompidou. In: Europa Archiv. Zeitschrift für Internationale Politik. Jg. 27 (1). Bonn 1972, S. 11 - 20. Weisenfeld, Ernst: Geschichte Frankreichs seit 1945. Von de Gaulle bis zur Gegenwart. 3. Auflage. München 1997.

Woyke, Wichard: Frankreich Außenpolitik von de Gaulle bis Mitterrand. Opladen 1987.