Von der Musterdemokratie zu politischer Instabilität:
Die Dekonsolidierung der Demokratie in Venezuela

Magisterarbeit
zur Erlangung des akademischen Grades
eines Magister Artium
(bzw. einer Magistra Artium)
der Universität Hamburg

vorgelegt von

Eva Dorothée Schmid

Hamburg 2002

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ... 3
Abbildungsverzeichnis ... 4

1. Einleitung ... 5

2. Theoretische Vorüberlegungen ... 10
    2.1 Definition von Demokratie ... 10
    2.2 Konsolidierte Demokratie und Konsolidierung ... 12
    2.3 Dekonsolidierung ... 22
    2.4 Demokratie, Autoritarismus und hybride Systeme ... 30

3. Die venezolanische Demokratie ... 35
    3.1. Venezuela von 1958 bis in die 1980er Jahre ... 35
        3.1.1 Geschichtlicher Überblick ... 35
        3.1.2 Charakteristika des venezolanischen Systems ... 41
    3.2 Venezuela - eine konsolidierte Demokratie? ... 44

4. Die Dekonsolidierung der venezolanischen Demokratie ... 54
    4.1 Der Dekonsolidierungsprozess ... 54
    4.2 Die Verhaltens- und Einstellungsdimension ... 65
        4.2.1 Die Elitenebene ... 65
        4.2.2 Die intermediäre Ebene ... 71
        4.2.3 Die Massenebene ... 79
    4.3 Die strukturelle Dimension der Dekonsolidierung ... 87
    4.4 Zusammenfassung ... 92

5. Venezuela unter Chávez - Das Ende der Demokratie? ... 94
    5.1 Die Fünfte Republik und der Chavismo in der Literatur ... 94
    5.2 Die bolivarianische Verfassung ... 97
    5.3 Venezuela - ein hybrides System? ... 101

6. Fazit ... 109

7. Literatur ... 112

Abkürzungsverzeichnis

[...]

Abbildungsverzeichnis
Abb. 1: Dekonsolidierungsprozess (Akteursdimension) ... 28
Abb. 2: Die Präsidenten Venezuelas seit 1958 ... 40
Abb. 3: Konsolidierungsgrad der einzelnen Dimensionen ... 53
Abb. 4: Uneingeschränkte Zustimmung zur Demokratie ... 81
Abb. 5: Wahlenthaltung bei Präsidentschaftswahlen ... 86
Abb. 6: Von Polizei- und Sicherheitskräften begangene Morde ... 90
Abb. 7: Freedom House Ergebnis Venezuela 1990-2000 ... 97

1. Einleitung
Aus lateinamerikanischer Perspektive war Venezuela oft ein Sonderfall. Es war eines der letzten südamerikanischen Länder, das die Demokratie in irgendeiner Weise ausprobierte. Diese erste demokratische Erfahrung 1945 bis 1848, auch bekannt als Trienio, war schnell vorbei. Aber in den 1960er Jahren, als autoritäre Regime in Lateinamerika auf dem Vormarsch waren, schlug die Demokratie in Venezuela Wurzeln und gegen Ende der 1970er bzw. Anfang der 1980er Jahren, als die autoritären Regime der anderen lateinamerikanischen Länder bröckelten, hatte Venezuelas Demokratie den Ruf, eine alte und konsolidierte Demokratie zu sein. Venezuela galt als Beispiel einer erfolgreichen demokratischen Transition.¹

In den letzten 13 Jahren wurde Venezuelas politisches System jedoch immer instabiler und undemokratischer und Venezuela unterscheidet sich heute nicht mehr in positiver Weise von seinen lateinamerikanischen Nachbarn. Venezuelas Exceptionalism ist vorbei (COPPEDGE 2001a:2).

Der Volksaufstand 1989 und die zwei Putschversuche 1992 kamen völlig überraschend. Bei den Wahlen 1998 wurden die etablierten Parteien, die jahrzehntelang immer rund 80 Prozent der Stimmen auf sich vereinten, zur Bedeutungslosigkeit degradiert, ein ehemaliger Putschist wurde Präsident. Er krempelte das gesamte venezolanische Staatssystem um. Es gab eine neue Verfassung, die Republik wurde umbenannt in „República Bolivariana de Venezuela“ und zwei neue Gewalten wurden eingeführt. Im April des Jahres 2002 kam es dann erneut zu einem Putschversuch, der abermals innerhalb weniger Tage scheiterte.

Heute ist Venezuela nicht mehr die Vorbilddemokratie der 1970er Jahre. Von verschiedenen Beobachtern wird angezweifelt, dass Venezuela überhaupt noch eine liberale Demokratie ist² und auch die Verschlechterung des Freedom House Index³ lässt daran zweifeln. So wird Venezuela seit 1999 als nur noch teilweise frei eingestuft (FREEDOM HOUSE 2000 und 2001).

Die Vorgänge in Venezuelas jüngster Vergangenheit stellen eine große Herausforderung für die politikwissenschaftliche Forschung dar. In den letzten Jahrzehnten konzentrierten sich Lateinamerika-Spezialisten auf die Krise der autoritären Herrschaft und die anschließende Transition zu zivilen Regierungen mit der Institutionalisierung von Wahlen, der Akzeptanz der Spielregeln und dem Aufbau einer demokratischen politischen Kultur.

Die Problematik in Venezuela ist eine andere. Venezuelas Demokratie stammt aus den späten 1950er Jahren und die Erinnerung an die Diktatur ist längst verblasst. In Venezuela geht es nicht mehr um Transition und Konsolidierung, sondern um die Erosion seiner seit langem etablierten Institutionen. Es geht um die Dekonsolidierung der Demokratie.

Dekonsolidierung ist ein bisher weitgehend brachliegendes Forschungsfeld. Die politikwissenschaftliche Demokratie- und Transitionsforschung beschäftigte sich bis jetzt fast ausschließlich mit dem Übergang von autokratischen zu demokratischen Systemen und mit der Konsolidierung dieser neuen Demokratien. Das einzige Werk, das sich mit dem Zusammenbruch von Demokratien beschäftigt, „The Breakdown of Democracy“ von Juan LINZ und Alfred STEPAN, erschien vor über 20 Jahren. Dort geht es aber um den Zusammenbruch und nicht explizit um die Dekonsolidierung der Demokratie als einen langsamen, länger andauernden Prozess.

Das Phänomen Dekonsolidierung wurde bisher noch nicht systematisch konzeptualisiert, obwohl es empirisch in der jüngsten Vergangenheit immer öfter auftritt. Larry DIAMOND (1996, 1997) und Samuel HUNTINGTON (1996) vertreten die These, dass die dritte Demokratisierungswelle sich nach 20 Jahren erschöpft hat und die nächste Dekade eher von Stagnation, Erosion und Deformierung der schon existierenden Demokratien geprägt sein wird. Die Rückentwicklung von Demokratien zeigt sich empirisch zum Beispiel im jährlichen Freedom House Index. Von den lateinamerikanischen Ländern hatten im Jahr 2000 sieben Länder schlechtere Rankings als noch zehn Jahre zuvor.⁴ Vier stiegen sogar aus der Kategorie „free“ in die Kategorie „partly free“ ab.⁵

Zur Dekonsolidierung von Demokratien gibt es weder Aufsätze, noch Sammelbände, noch Monographien. Diese Lücke will die vorliegende Arbeit zu schließen versuchen, indem am Fallbeispiel Venezuela herausgearbeitet wird, was Dekonsolidierung ist, wie sie abläuft, woran man sie erkennen kann und welche Faktoren sie begünstigen.

Das Beispiel Venezuela ist deshalb besonders interessant, weil Venezuela gemeinhin als Musterbeispiel einer Demokratie in Lateinamerika galt und als konsolidierte Demokratie betrachtet wurde. Ob Venezuelas Demokratie wirklich konsolidiert war oder immer schon Defizite aufwies, ist eine der Fragen, die in dieser Arbeit beantwortet werden sollen.

Hauptthema ist jedoch die Dekonsolidierung der venezolanischen Demokratie. Es soll analysiert werden, wie dieser Dekonsolidierungsprozess ablief und worin seine Ursachen liegen. Dabei ist von besonderem Interesse, ob letztlich versteckte Schwächen des Systems oder neue Herausforderungen der Grund für die Dekonsolidierung sind.

Weiterhin soll die Frage beantwortet werden, welche Folgen der Dekonsolidierungsprozesses nach sich zieht und ob Venezuela heute noch eine Demokratie ist.

Zwei Thesen liegen der Arbeit zu Grunde. Zum einen, dass eine solche Dekonsolidierung der Demokratie stattgefunden hat und zum anderen, dass die Ursache daran unter anderem darin liegt, dass die venezolanische Demokratie nicht vollständig konsolidiert war, sondern Mängel aufwies.

Bei der Analyse der venezolanischen Demokratie und ihrer Dekonsolidierung wird auf eine Fülle von Literatur zu Venezuela, meist aus den USA, zurückgegriffen. Bei der Analyse des Dekonsolidierungsprozesses und des Systems unter Hugo Chávez werden neben der vorhandenen Literatur auch Zeitungsartikel, Statistiken, Umfragen und Originaldokumente, die im Internet zu finden sind, ausgewertet.⁶

Im ersten Kapitel geht es um Begriffe und Konzepte, die für die Arbeit wichtig sind wie Demokratie, Konsolidierung und Dekonsolidierung. Aus vorhandenen Konsolidierungskonzepten wird ein Dekonsolidierungsschema, das drei Dimensionen und drei Ebenen umfasst, abgeleitet (Kapitel 2.3). Außerdem wird behandelt, welche Art von Systemen Ergebnis des Dekonsolidierungsprozesses sein können (Kapitel 2.4).

Nachdem in Kapitel 2 die theoretischen Grundlagen geschaffen wurden, soll im Kapitel 3 zuerst die Entwicklung der venezolanischen Demokratie nachgezeichnet werden (Kapitel 3.1), ihre spezifischen Charakteristika vorgestellt (Kapitel 3.2) und dann erörtert werden, wie konsolidiert diese Demokratie war (Kapitel 3.3).

Im Kapitel 4 wird dann der Dekonsolidierungsprozess der venezolanischen Demokratie beschrieben (Kapitel 4.1) und anhand des entwickelten Dekonsolidierungsschema analysiert (Kapitel 4.2 und 4.3) Auch die Gründe, warum es zu diesem Prozess kam, werden erörtert (Kapitel 4.4).

In Kapitel 5 geht es dann um die Folgen des Dekonsolidierungsprozesses. Es soll untersucht werden, ob das System unter Hugo Chávez noch eine Demokratie ist. Dazu wird der Forschungsstand referiert (Kapitel 5.1), die neue Verfassung dargestellt (Kapitel 5.2) und dann untersucht, ob sich das venezolanische System mit dem Konzept des hybriden Systems fassen lässt.

Kapitel 6 rundet die Arbeit ab, indem es die Ergebnisse der vorangehenden Kapitel zusammenfasst. Außerdem geht es darum, welche Zukunftsperspektiven in Venezuela denkbar sind.

[...]

1 siehe z. B. COPPEDGE 1994:1, KORNBLITH 1996:367, GOODMAN et al 1995:7

2 vgl. z.B. BOECKH 2000/01, RÖDER/RÖSCH 2001, NORDEN 2001, COPPEDGE 2001a und 2001b

3 Der Freedomhouse Index misst die politischen Rechte und die Freiheitsrecht auf einer Skala von 1 bis 7 wobei 1 „frei“ bedeutet und 7 „unfrei“. Länder, deren kombinierter Durchschnitt zwischen 1,0 und 2,5 liegt werden als frei bezeichnet und entsprechen liberalen Demokratien. Die Länder, die zwischen 3,0 und 5,5 liegen, werden als teilweise frei bezeichnet und entsprechen elektoralen Demokra tien und die, deren Durchschnitt zwischen 5,5 und 7,0 liegt sind unfrei und entsprechen autoritären Systemen.

4 Es sind dies: Brasilien (von 2,5 auf 3), Kolumbien (von 3,5 auf 4), Ekuador (von 2 auf 3), Honduras (von 2,5 auf 3), Haiti (von 4 auf 5,5), Trinidad&Tobago (von 1 auf 2) und Venezuela (von 2 auf 4) (FREEDOM HOUSE 1990 und 2000)

5 Es sind dies: Brasilien, Ekuador, Honduras und Venezuela

6 Es werden Dokumente ausgewertet, die bei VENEZUELA ANALÍTICA , EL UNIVERSAL und EL NACIONAL im Internet zu finden sind. Die Zeitungsartikel, die für diese Arbeit verwendet wurden, sind zum Teil im Ibero Digital Archiv des Instituts für Iberoamerikakunde in Hamburg zu finden. Dort ist keine Seitenangabe ausgewiesen, weshalb diese in den bibliographischen Angaben fehlt.