Deutsche Versicherungsakademie (DVA)

E-Commerce im Zivilrecht

Abschlussarbeit
im Rahmen des Studiums zum Versicherungsbetriebswirt (DVA)

Verfasser: Arthur Kudella

Ausgabetermin: 13.10.2002
Abgabetermin: 12.01.2003

Inhaltsverzeichnis

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ... III

LITERATURVERZEICHNIS ... V

1 EINFÜHRUNG ... 1

2 E-COMMERCE ... 2
2.1 Begriffsbildung und Abgrenzung ... 2
2.1.1 Transaktionsphasen ... 2
2.1.2 Transaktionsparteien ... 3
2.2 Internet und seine Dienste ... 4

3 INFORMATIONSPHASE ... 4
3.1 Spamming ... 5
3.2 Links ... 6
3.2.1 Hyperlinks ... 7
3.2.2 Deep-Links ... 7
3.2.3 Frames ... 8
3.3 Counter ... 9
3.4 Manipulation von Suchmaschinen ... 9
3.4.1 Erzeugung rankingerhöhender Faktoren ... 9
3.4.2 Metatags ... 10
3.5 Beschreibende Angaben in Domain-Namen ... 11
3.6 Powershopping ... 12

4 VEREINBARUNGSPHASE ... 12
4.1 Angebot oder ‚invitatio ad offerendum’ ... 12
4.2 Willenserklärungen im Internet ... 14
4.2.1 Abgabe und Zugang ... 15
4.2.1.1 Erklärung gegenüber Abwesenden oder Anwesenden ... 16
4.2.1.2 Machtbereich des Empfängers ... 17
4.2.1.3 Zugangszeitpunkt ... 18
4.2.2 Widerruf ... 18
4.2.3 Anfechtung ... 19
4.2.4 Formerfordernisse ... 20
4.2.5 Beweiskraft ... 22
4.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen ... 24
4.3.1 Business-to-Consumer ... 24
4.3.1.1 Ausdrücklicher Hinweis ... 24
4.3.1.2 Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme ... 25
4.3.2 Business-to-Business ... 25
4.4 Fernabsatzrecht ... 26
4.4.1 Anwendungsbereich ... 26
4.4.2 Informationspflichten und technische Vorgaben ... 26
4.4.3 Widerrufs- bzw. Rückgaberecht ... 28
4.5 Verbraucherkreditrecht ... 29
4.6 Haustürwiderrufsrecht ... 30

5 ABWICKLUNGSPHASE ... 30

6 KOLLISIONSRECHTLICHE FRAGEN ... 31
6.1 Vertragliche Schuldverhältnisse ... 32
6.1.1 UN-Kaufrecht ... 32
6.1.2 EGBGB ... 33
6.1.2.1 Business-to-Business ... 33
6.1.2.2 Business-to-Consumer & Consumer-to-Consumer ... 34
6.2 Außervertragliche Schuldverhältnisse ... 36
6.3 Herkunftslandprinzip ... 37
6.3.1 Sinn und Zweck ... 37
6.3.2 Verhältnis zum Internationalen Privatrecht ... 38

7 FAZIT UND AUSBLICK ... 39

ANHANG ... 41

Abkürzungsverzeichnis

[...]

Literaturverzeichnis

[...]

1 Einführung
Das world wide web (www) wurde Anfang der neunziger Jahre ins Leben gerufen. Bis zum heutigen Zeitpunkt hat sich dieses zum wichtigsten Netzwerk des weltumspannenden Internets entwickelt. Es war, ist und wird  weiterhin ein wesentlicher Motor für die steigende Bedeutung des Internets sein. ¹ Eine ebenso hohe Akzeptanz wird der E-Mail bescheinigt. Weltweit haben über 500 Millionen Personen eine E-Mail-Adresse (Stand: August 2002), und es werden täglich mehr ².

Dadurch gewinnt der E-Commerce quer durch alle Branchen eine immer größere Bedeutung. Die klassische Geschäftsanbahnung sowie Vertriebsformen geraten in den Hintergrund und werden zunehmend durch elektronisch durchgeführte Geschäftsabschlüsse ersetzt.³ Außerdem führt der Handel über das Internet zu einer schneller anwachsenden Globalisierung der Märkte und durch die hohe Transparenz zu häufig wechselnden Geschäftspartnern. Dies birgt für jeden eine Reihe von Chancen und Risiken. Hier ist die Aufgabe der Jurisprudenz und der Judikatur, mit einem verlässlichen Instrumentarium der steigenden wirtschaftlichen Bedeutung des Mediums Internet zur Seite zu stehen, um ein Stocken der Entwicklung in diesem Bereich durch rechtliche Risiken oder Hemmnisse entgegenzuwirken. Diese Ausarbeitung gibt einen Überblick über die wichtigsten zivilrechtlichen Aspekte des elektronischen Geschäftsverkehrs. Jedoch läuft im gegenwärtigen Zeitalter der geradezu hektischen Reformen auf nationaler, supranationaler und internationaler Ebene jede Ausarbeitung produktionsbedingt der Gesetzgebung hinterher.⁴ Daher bittet der Verfasser zu beachten, dass stets nur eine Momentaufnahme möglich ist.

In dieser Ausarbeitung wird der Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsstand bis einschließlich Oktober 2002 berücksichtigt. Doch bevor der zivilrechtliche Bereich genauer betrachtet wird, ist zunächst zu klären, was unter E-Commerce im Einzelnen zu verstehen ist.

2 E-Commerce
2.1 Begriffsbildung und Abgrenzung
Der Begriff des E-Commerce (elektronischer Geschäftsverkehr) wird in der Literatur sehr uneinheitlich verwendet, weshalb in diesem Kapitel die verschiedenen Dimensionen aufgezeigt und analysiert werden. Dies mündet dann in jene Begriffsfestlegung von E-Commerce, die den weiteren Ausführungen dieser Arbeit zugrunde liegt.

Häufig werden die Begriffe des E-Commerce und des E-Business synonym verwendet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) definiert E-Business als jede Art von Geschäftsprozessen, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden. E-Commerce dagegen umfasst lediglich reine Handelsprozesse im weiten Feld des E-Business.⁵

Aus der Definition des BMWi wird außerdem ersichtlich, dass nicht nur das Internet eine Rolle zu spielen scheint, auch der Geschäftsverkehr mit Hilfe der elektronischen Medien Telefon und Telefax wäre mit eingeschlossen. Ein Teil der Literatur, dem sich im Folgenden angeschlossen wird, versteht den E-Commerce jedoch nur im Zusammenhang mit dem Internet6. In diesem Kontext wird E-Commerce als die Unterstützung aller Phasen von Handelsaktivitäten, von der Angebotserstellung bis zum Mahnwesen, mit Hilfe der Kommunikationsnetze definiert.

[...]

1 Vgl. Köhler/Arndt, Rdnr. 3.

2 S. 3 der Studie der SofTrust Consulting zur E-Mail—Nutzung in deutschen Unternehmen, abrufbar unter: http://www.dotpress.de/daten/kundendaten/softrust/SofTrust%20EMail-Studie.pdf = Anhang 2.

3 Vgl. Kresbach, S. 31.

4 Vgl. Köhler/Arndt, Rdnr. 2.