Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Seminar für Übersetzen und Dolmetschen

Proseminar: Institutions et vie politique dans la France d`aujourd`hui F1/F2

Wintersemester 2005/2006

Abgabetermin: 27.03.2006

Hausarbeit

Die Europäische Kommission ­

Institution und Aktualität

Vorgelegt von:

Carina Klehr

1. FS: Französisch

Fachsemester: 1

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Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

2

B.

Hauptteil:

Die

Europäische

Kommission

3

I. Haupt-Institution der Europäischen Union

3

1.

Geschichte

und

Entwicklung 3

2.

Rolle

in

der

EU

3

3.

Sitze

und

Vertretungen

4

4.

Organe

und

Mitglieder

4

a, Die Kommissare

4

b,

Der

Präsident

5

c,

Weitere

Mitglieder

6

5.

Wahlen

und

Ernennungen

6

6. Aufgaben

7

7.

Organisation

und

Arbeit

8

II. Aktuelle Themen und Verantwortungsbereiche

9

1. LKW-Maut

9

2.

Vogelgrippe

10

3.

Anklage

gegen

Microsoft

11

4.

EU-Budget

2007-2013

13

C. Schluss: Die Zukunft der Europäischen Kommission

14

Anhang: Kommissionsmitglieder unter

Präsident

Barroso

15

Bibliographie

16

1

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A. Einleitung

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten mehr und mehr an Be-

deutung gewonnen ­ nicht nur was Größe und Ausmaß betrifft, sondern auch angesichts

ihres Einflusses in Europa und ihrer Verantwortung gegenüber den derzeit 25 Mitglieds-

staaten.

Als eines der wichtigsten und bedeutendsten Organe der Union gilt die Europäische Kom-

mission. Neben dem Parlament und dem Europäischen Rat bildet sie die dritte große In-

stanz, die die politischen Richtlinien vorgibt und in der Gesetzgebung und Beschlussfas-

sungsfrage eine beträchtliche Rolle spielt. Doch was macht die Kommission noch? Welche

Pflichten und Funktionen muss sie erfüllen? Wie ist sie aufgebaut? Wer arbeitet mit? Und

wie sehen ihre täglichen Aufgaben aus?

In meiner Arbeit möchte ich mithilfe von Sach- und Fachbüchern, Internet und Broschüren

der Europäischen Union deutlich machen, wie die Kommission entstanden ist, welche Rol-

le sie in der heutigen EU spielt und wo sich ihre Sitze und Vertretungen befindet. Außer-

dem stelle ich ihre Organe und Mitglieder, besonders den Kommissions-Präsidenten, näher

vor und versuche zu klären, wie die einzelnen Mitglieder gewählt werden, welche Aufga-

ben, auch in der Gesetzgebung, sie ausführen, und wie diese Institution im Ganzen funkti-

oniert und ihre Arbeit vollzieht.

Um dies alles zu verdeutlichen und um zu zeigen, wie diese Prozesse in der `Realität′ vor

sich gehen, beschäftige ich mich im zweiten Teil meiner Arbeit mit aktuellen Themen, bei

denen die Kommission zur Stelle ist, um Entscheidungen zu treffen, Hilfe zu leisten oder

die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien sicherzustellen. Als Beispiele habe ich dafür

die Frage nach der Rückerstattung der deutschen LKW-Maut und die derzeitige Situation

der ansteckenden Vogelgrippe, sowie die Anklage gegen den Computer-Konzern Micro-

soft und die Frage des EU-Budgets 2007-2013 gewählt.

Zum Abschluss meiner Arbeit zeige ich schließlich, wie die Kommission in Zukunft aus-

sehen wird, welche Ziele sie hat und wie sie nach der bevorstehenden EU-Erweiterung ihre

künftige Größe handhaben wird.

2

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B. Hauptteil: Die Europäische Kommission

I. Haupt-Institution der Europäischen Union

Die Kommission als eine der drei wichtigsten Institutionen der Europäischen Union, bildet

heute zusammen mit dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union

das `institutionelle Dreieck′. Während das Parlament die Stimme des Volkes, ca. 455 Mio.

Bürger, darstellt, und der Rat die einzelnen Regierungen der 25 Mitgliedsländer repräsen-

tiert, tritt die Kommission als Interessensvertreterin von ganz Europa auf1. Doch ,,das `

in-

stitutionelle Dreieck

′ kann nur funktionieren, wenn die drei Organe eng zusammenarbei-

ten und einander vertrauen"2, d.h. jedes von ihnen, trotz gegenseitiger Kontrolle und Ko-

operation, seine eigenen Aufgabengebiete und Funktionen erfüllen kann.

1. Geschichte und Entwicklung

Die Ursprünge der Kommission liegen in den 60er Jahren ,,in der

Hohen Behörde

, die im

Rahmen der Verträge von Paris zur Gründung [und später zum Exekutiv-Organ] der Euro-

päischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl geschaffen wurde"3. Nachdem man beschloss

die Hohe Behörde zu erweitern, wurde schließlich am 8. April 1965 ,,der Vertrag zur Fusi-

on der Exekutiven der drei Gemeinschaften (EGKS [d.h. Europäische Gemeinschaft für

Kohle und Stahl bzw. Montanunion], EWG [d.h. Europäische Wirtschafts-Gemeinschaft]

und Euratom [d.h. Europäische Atom-Gemeinschaft] und zur Einsetzung [...] einer ge-

meinsamen Kommission [in Brüssel] unterzeichnet [und trat] am 1. Juli 1967 in Kraft"4.

2. Rolle in der EU

Die Europäische Kommission, abgekürzt `EK′, ist ,,ein supranationales Organ, das nicht

die Interessen eines bestimmten Mitgliedsstaates, sondern die Interessen der [gesamten]

Europäischen Union vertritt"5. Als politische und von den einzelnen Mitgliedsstaaten un-

abhängige Exekutive, ,,innerhalb des institutionellen Systems der EU[,] bildet sie die An-

triebskraft: sie schlägt Rechtsvorschriften, politische Maßnahmen und Aktionsprogramme

vor und ist für die Umsetzung der Beschlüsse des Parlaments und des Rates verantwort-

1 vgl.: Degryse, 1995: 109

2 Portal der EU (6)

3 Wikipedia

4 Portal der EU (7)

5 Bundeszentrale für politische Bildung

3

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