Aktive Arbeitsmarktpolitik in Deutschland und Schweden

Mailin Lochmann

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einordnung in die Modelle Esping Andersens

3. Grundlagen der aktiven Arbeitsmarktpolitik
3.1. Das Angebot an Arbeitsleistungen
3.2. Die Nachfrage der Arbeitsleistungen
3.3. Ausgleichsprozesse und Ungleichgewichte am Arbeitsmarkt
3.4. Die Wirkungen der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

4. Aktive Arbeitsmarktpolitik in Deutschland
4.1. kurzer historischer Rückblick
4.2. Träger der Arbeitsmarktpolitik
4.3. Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik
4.3.1. Maßnahmen der Angebotsseite
4.4.2. Maßnahmen der Nachfrageseite
4.4. Das neue Sozialgesetzbuch III
4.4.1. gegenwärtige Arbeitsmarktpolitik
4.4.2. wichtige arbeitsmarktpolitische Instrumente (gem. SGB III bzw. AFG)

5. Aktive Arbeitsmarktpolitik in Schweden
5.1. kurzer historischer Rückblick
5.2. Träger der Arbeitsmarktpolitik
5.3. Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik
5.3.1. Maßnahmen der Angebotsseite
5.3.2. Maßnahmen der Nachfrageseite
5.4. gegenwärtige Arbeitsmarktpolitik

6. Schlussbemerkung

7. Literaturverzeichnis

8. Anhänge

1. Einleitung

Laut OECD – Bericht ist seit Beginn der 80er Jahre in den beteiligten Ländern ein stetiger Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen, was zunehmend zu einem Massenproblem wird. Die Prophezeiungen mancher Autoren in den 90er Jahren lauteten daher „das Ende der Arbeit“ von Jeremy Rifkin, oder in der „Globalisierungsfalle“. In ihnen wird die Zukunft der Industrienationen als 20:80 Gesellschaft gesehen, die nicht ohne gesellschaftliche und staatliche Intervention zu verbessern ist. Da die Zukunft nicht vorhersehbar ist, ist es ungewiss was aus der Arbeitsgesellschaft wird und ob die Arbeitslosigkeit langfristig überwunden werden kann. Tatsächlich ist es so, dass durch Flexibilisierung und Deregulierung die prekäre oder atypischen Beschäftigungsverhältnisse zunehmen, ein Auseinanderklaffen zwischen Hochqualifizierten und Geringqualifizierten am Arbeitsmarkt beobachtet werden kann und dass die Rate der Langzeitarbeitslosigkeit tendenziell ansteigt. Ist ein Anstieg der Arbeitslosenrate zu verzeichnen, dann beginnt meistens auch die Diskussion über die sogenannten Sozialschmarotzer. In der Regel wird das Problem der Arbeitslosigkeit meist individualisiert und die Arbeitslosen werden stigmatisiert. Doch eigentlich müsste man sich Gedanken darüber machen, wie man die Arbeit neu- bzw. umverteilen kann.

Zu Beginn soll eine Einordnung von Deutschland und Schweden in die Modelle Esping Andersens vorgenommen werden. Danach sollen die Grundlagen der aktiven Arbeitsmarktpolitik im allgemeinen näher erläutern werden, daran anschließen soll die angebotsorientierte Position der nachfrageorientierten Position in der Ökonomie gegenübergestellt werden und die Arten und Ursachen der Arbeitslosigkeit beschrieben werden. Abschließend sollen die verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Deutschland und Schweden aufgezeigt werden.

2. Einordnung in die Modelle Esping Andersens

Innerhalb der OECD stellen Deutschland und Schweden zwei arbeitsmarktpolitische konträre Charaktere dar. Nach den Modellen von Esping Andersen lässt sich Deutschland dem konservativen Wohlfahrtsstaat zuordnen, während Schweden den Prototypen des sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat verkörpert. Der konservative Typ des Wohlfahrtsstaates „ist stark lohnarbeits- und sozialversicherungszentriert, d.h. soziale Rechte sind an Klasse und Status gebunden. Entsprechend ist die Warenförmigkeit der Arbeitskraft nur in mittlerem Maße gemildert. Das sozialdemokratische Regime ist universalistisch, es wird Gleichheit auf dem höchsten Niveau angestrebt und die Anspruchsgrundlage bilden soziale Bürgerrechte. Die Dekommodifizierungs-Effekte sind hier am stärksten ausgeprägt.“¹ Die idealtypischen Merkmale dieser zwei unterschiedlichen Modelle lassen sich anhand von Abbildung 1 im Anhang noch näher aufzeigen.

3. Grundlagen der aktiven Arbeitsmarktpolitik

Über die Grundlage der Arbeitsmarktpolitik sind sich die Ökonomen bis heute nicht einig. Bei der klassisch/neoliberalen Theorie gehen die Ökonomen davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt selbständig im Gleichgewicht hält und jeder der Arbeit sucht auch eine findet. Eine Arbeitslosigkeit kann nur durch staatliche Interventionen, wie z.B. Mindestlöhne entstehen. In der letzten Zeit lassen sich zunehmend auch Sozialdemokraten zu solchen neoliberalen Experimenten hinreißen. Ein guter Beleg dafür ist das Schröder-Blair-Papier: „Teilzeitarbeit und geringfügige Arbeit sind besser als gar keine Arbeit, denn sie erleichtern den Übergang von Arbeitslosigkeit in Beschäftigung [...] Der Arbeitsmarkt braucht einen Sektor mit niedrigen Löhnen, um gering Qualifizierten Arbeitsplätze verfügbar zu machen.“² Dagegen geht man bei der keynesianischen Theorie davon aus, dass der Arbeitsmarkt nicht selbständig in der Lage ist, sich in ein Gleichgewicht zu versetzen. Laut Keynes liegt dies an der Unflexibilität des Marktes. Das bedeutet die Arbeitslosigkeit wird aufgrund eines allgemeinen Nachfragemangels am Markt, der durch makroökonomische Maßnahmen des Staates, wie z.B. vermehrte Investitionen abgefangen werden kann, erklärt. Bei der Beurteilung der unterschiedlichen Konzepte der Theorien kommt Jürgen Zerche, in seinem Buch „Arbeitsmarktpolitik und Theorie: Lehrbuch zu empirischen, institutionellen und theoretischen Grundfragen der Arbeitsökonomie“ zu folgendem Ergebnis: „Ohne hier eine abschließende Aufzählung der Konzepte der Arbeitslosenquote geleistet zu haben, sollte doch deutlich geworden sein, dass moderne Ansätze zur Beschreibung von Arbeitslosigkeit strukturelle Aspekte betonen, die langfristig einem völligen Gleichgewicht auf dem Arbeitsmarkt entgegenstehen. Sie führen dazu, dass eine Arbeitslosenquote natürlich, inflationsstabil oder quasigleichgewichtig sein kann. Angesichts der zunehmenden Arbeitslosigkeit in den letzten Dekaden stellt sich daher die Frage, welche strukturellen Reformen geeignet sind, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, ohne andererseits die Besonderheiten des Guts Arbeit für die Lebenslage der Menschen zu vernachlässigen. Einfache Unterstellungen einer freiwilligen Arbeitslosigkeit werden diesen Problemen schon im Ansatz nicht gerecht.“³ Zerche unterscheidet in diesem Fall zwischen strukturbedingter und niveaubedingter Arbeitslosigkeit. (siehe Anhang Abbildung 2) Wenn man den Arbeitsmarkt genauer betrachtet, stellt man fest, dass er ein System von Angebot und Nachfrage von Arbeitskräften darstellt. Im Arbeitsmarkt müssen die Vorgänge und Zusammenhänge als sehr komplex angesehen werden. Es kann sich erst dann ein hinreichendes Verständnis von Arbeitsmarktfragen einstellen, wenn man die notwendigen Kenntnisse über die Zusammensetzung und Funktionsweisen beider Marktseiten, Angebots- und Nachfrageseite, besitzt.

3.1. Das Angebot an Arbeitsleistungen

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1  siehe Schmid, J. (2002): Wohlfahrtsstaaten im Vergleich, Opladen: Leske + Buderich, S. 84f
2  Das Schröder-Blair-Papier: - Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten – Ein Vorschlag von Gerhard Schröder und Tony Blair vom 8. Juni 1998
3  siehe Zerche, J. (2000): Arbeitsmarktpolitik und Theorie: Lehrbuch zu empirischen, institutionellen und theoretischen Grundfragen der Arbeitsökonomie, München/Wien: Oldenburg Verlag, S. 118