Das französische Referendum

Das französische Referendum

LVA: Politik auf europäischer Ebene
Autorin: Verena Maria Heitzinger

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG 4
2. DER VERTRAG ÜBER EINE VERFASSUNG IN EUROPA (VVE) 4
3. DAS FRANZÖSISCHE REFERENDUM 7
3.1. Warum ein Referendum? 7
3.1. AkteurInnen im Referendumsprozess 9
3.1.1. Die Medien 9
3.1.2. Die politischen AkteurInnen 10
3.1.3. Die Referendumsdebatte 11
3.2. Das Ergebnis 12
3.2.1. Motive der ,,Ja"-WählerInnen 14
3.2.2. Motive der ,,Nein"-WählerInnen 15
3.2.3. Fazit 16
3.3. Das niederländische Referendum 16
4. DIE ENTWICKLUNGEN 18
4.1. Der Reformvertrag 18

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Abbildungsverzeichnis

Abb.1.: Ergebnis des Referendums 12
Abb.2.: Regionale Verteilung von ,,Ja" und ,,Nein" WählerInnen: 13
Abb.3: Motive der ,,Ja"-WählerInnen: 14
Abb.4: Motive der ,,Nein"-WählerInnen 15

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1. Einleitung

»Das Risiko mit Referenden ist, dass die Leute nicht auf die Fragen antworten, die gestellt werden.« (Javier Solana)1

Im Mai 2005 wurde in Frankreich ein Referendum zum Vertrag über eine Verfassung in Europa (VVE) abgehalten, das ein eindeutiges ,,Non" ergeben hat. Die Gründe, die zu einem derartigen Ausgang geführt haben, sind vielfältig und sollen in dieser Arbeit ausführlich thematisiert werden. Bevor das französische Referendum näher behandelt und ein Ausblick für die Zukunft gegeben wird, gibt das nächste Kapitel einen groben Überblick über den umstrittenen VVE, das Zustandekommen des Referendums und die Argumente der französischen KritikerInnen, aber auch der BefürworterInnen des Vertrags über eine Verfassung. Dies soll dem bessern Ein- bzw. Überblick in/über das Thema Europäische Verfassung dienen.
2. Der Vertrag über eine Verfassung in Europa (VVE)
Am 29. Oktober 2004 wurde in Rom der Vertrag zur Errichtung einer Verfassung für Europa von 25 Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Bis es jedoch zu dieser Unterzeichnung kam, gab es in den Jahrzehnten davor verschiedenste Akten und Verträge, die somit als ,,Bausteine eines europäischen Aufbauwerks" fungierten. Schon im Jahr 1984 legte Altiero Spinelli (italienischer Politiker) einen Entwurf des Vertrags über die Europäische Union vor, der eine grundlegende Reform der Europäischen Gemeinschaft (EG) beinhaltete. In den darauf folgenden Jahren kam es dann zur Unterzeichnung folgender Verträge:
- 1987: Unterzeichnung der Einheitlichen Europäischen Akte. Ziel: Vollendung des Binnenmarkts bis 1992
- 1992 EU-Vertrag von Maastricht
Ziel: gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (JAI)

^{1 Javier Solana (Generalsekretär des Europäischen Rates) in: ,,Könnten wir so dumm sein? URL: ue.eu.int/ueDocs/cms_Data/docs/pressdata/EN/sghr_int/84731.pdf dl. 21.04.2008}

- 1997: Vertrag von Amsterdam.

Ziel: Verankerung der Grundsätze der Freiheit, Demokratie und der Achtung der Menschenrechte. Erste Elemente einer gemeinsamen Politik in den Bereichen Freiheit, Sicherheit und Recht ­ Integration neuer Politikfelder in der Gemeinschaftspolitik

- 2001: Vertrag von Nizza, Ziel: Reform der Institutionen in Hinblick auf die EU-Osterweiterung2

Durch die stete Erweiterung des Gemeinschaftsrechts (8 Verträge, mehr als 50 Protokolle und Anhänge) wurde der ursprüngliche EG-Vertrag nicht nur abgeändert, sondern um neue Elemente erweitert. Dies hatte zur Folge, dass es für die BürgerInnen immer schwieriger wurde alle Regelungen und Inhalte der Verträge zu durchschauen. Daraus resultierend erlangte die Regierungskonferenz im Juli 2004 eine Einigung über eine Verfassung für Europa, die zum Ziel hatte, dass die in den letzten Jahrzehnten geschlossenen Verträge (mit Ausnahme des Euratom-Vertrages) durch diese Verfassung ersetzt werden.

Der Verfassungsvertrag ist in vier Teile gegliedert, die sich wie folgt zusammensetzen:

Teil 1 umfasst folgende Bestandteile:

- Definition und Ziele der Union

- Grundrechte und Unionsbürgerschaft

- Die Zuständigkeiten der Union

- Die Organe und Einrichtungen der Union

- Ausübung der Zuständigkeiten der Union

- Das demokratische Leben in der Union

- Die Finanzen der Union

- Die Union und ihre Nachbarn

- Zugehörigkeit zur Union3

Der zweite Teil des Verfassungsvertrags umfasst die nachfolgenden Grundrechte:

- Würde des Menschen

- Freiheiten

- Gleichheit

- Solidarität

^{2 vgl.: Eine Verfassung für Europa URL: http://europa.eu/scadplus/constitution/introduction_de.htm
3 ebenda}

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