Lernort Bürgerrundfunk -

Offene Hörfunk- und Fernsehkanäle

und Nichtkommerzielle Lokalradios

in der Bundesrepublik Deutschland

Dissertation

zur Erlangung des akademischen Grades

Doktorin der Philosophie

(Dr. phil.)

genehmigt durch die Fakultät

für Geistes-, Sozial- und Erziehungswissenschaften

der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg

von Dipl.-Lehrer, Dipl.-Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin (FH)

Brigitte Kertscher, geb. Sädtler

Eingereicht am 22. 12. 2004

Verteidigung der Dissertation am 13. 07. 2005

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Inhaltsverzeichnis

Einleitung 7

1.

Begleitforschungen im Bereich des Bürgerrundfunks 10

2.

Medienkompetenz als politische Schlüsselkompetenz .20

2.1

Die Entwicklung der Medien und ihre Bedeutung in der Gesellschaft

20

2.2

Medienkompetenz ­ Bildungsbegriff und -aufgabe 26

2.3

Medienkompetenz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe 36

2.4

Die Bildungsinhalte 38

3.

Zur Entwicklung der Bürgersender in Deutschland .41

3.1

Die Idee des Bürgerrundfunks: Offene Kanäle und

Nichtkommerzieller Lokaler Hörfunk 41

3.2

Formen und Merkmale des Bürgerrundfunks 44

3.2.1

Merkmale Offener Kanäle (OK) 45

3.2.2

Merkmale Nichtkommerzieller Lokaler Hörfunksender (NKL) 46

3.2.3

Ausbildungssender 48

3. 3

Das duale Rundfunksystem in Deutschland und die Zulassung von

Bürgerrundfunk 50

3.3.1

Die Entstehung des dualen Rundfunksystems der Bundesrepublik

Deutschland und der gesellschaftspolitische Diskurs 50

3.3.2

Die medienpolitische Diskussion um den Ausbau neuer Übertra-

gungstechniken und die Einführung des dualen Rundfunksystems 53

3.3.3

Die Diskussion um die Zulassung von Bürgerrundfunk ­ Pro und

Kontra Offene Kanäle 57

3.3.4

Die Landesmedienanstalten 65

3.4

Die Entstehung des Bürgerrundfunks in der Bundesrepublik

Deutschland 71

3.4.1

Die Entstehung und Zulassung der ersten Offenen Kanäle 71

2

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3.4.2

Die Entstehung und Zulassung des Nichtkommerziellen Lokalen

Hörfunks 74

3.4.3

Zusammenfassung: Traditionslinien und Entstehung des

Bürgerrundfunks 82

3. 5

Grundsätzliche Regelungen und Organisationsmerkmale des

Bürgerrundfunks 85

3.5.1

Der ,,Rundfunkstaatsvertrag" 85

3.5.2

Grundsätzliche Regelungen und Organisationsmerkmale Offener

Kanäle 85

3.5.3

Grundsätzliche Regeln und Organisationsmerkmale der NKL 98

3.5.4

Zusammenfassung: Strukturen 100

3.6

Problemkreise des Bürgerrundfunks 103

4.

Lage des Bürgerrundfunks um das Jahr 2000 ­ eine Übersicht

über die Entwicklung und den Betrieb der Bürgersender in

ihrer länderspezifischen Ausprägung 107

4.1

NKL und Präferenz für Ausbildungssender ­ der ,,OK-freie" Süden

108

4.1.1

Baden-Württemberg 108

4.1.2

Bayern 111

4.1.3

Sachsen 113

4.2

Konzentration auf die OK ­ Länder mit Offenen Kanälen aber

ohne NKL 116

4.2.1

Berlin/Brandenburg 116

4.2.2

Bremen 118

4.2.3

Mecklenburg-Vorpommern 118

4.2.4

Nordrhein-Westfalen 120

4.2.5

Rheinland-Pfalz 131

4.2.6

Saarland 135

4.2.7

Schleswig-Holstein 138

4.3

Bürgerrundfunklandschaften ­ Länder mit NKL und OK 139

4.3.1

Hamburg 139

4.3.2

Hessen 146

4.3.3

Niedersachsen 148

4.3.4

Sachsen-Anhalt 156

4.3.5

Thüringen 159

3

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4.4

Dachorganisationen, Kooperationen 162

4.4.1

Der Arbeitskreis Offener Kanäle/Bürgerfunk (AKOK) 162

4.4.2

Die Norddeutsche Kooperation Bürgermedien (NOKO) 163

4.4.3

Der Bundesverband Offene Kanäle (BOK) e.V 164

4.4.4

Der Bundesverband Freier Radios (BFR) 165

5.

Die Praxis vor Ort .170

5.1

Der Bürgerrundfunk als medienpädagogisches Handlungs- und

Forschungsfeld 170

5.1.1

Saarland: Offener Kanal in Schulen (OkiS) 170

5.1.2

ArbeitnehmerInnen auf Sendung ­ Projekt der PH Freiburg in

Offenen Hörfunkkanälen und NKL 173

5.1.3

Freie Radios in Baden-Württemberg als Ort der aktiven Jugend-

Medienarbeit 176

5.2

Modellbeispiele 177

5.2.1

Radio ,,Corax" (Halle/Saale) ­ 178

5.2.2

Radio ,,Lora" (München) (Stand Januar 2001) 187

5.2.3

OK Bremen/OK Bremerhaven 193

5.2.4

Offener Kanal Wernigerode(Stand Mai 2001) 201

5.2.5

Zusammenfassung 207

5.3

Die Praxis vor Ort aus Nutzersicht OK-Umfrage Sachsen-Anhalt...209

5.3.1

Ziele und Grenzen der Umfrage 209

5.3.2

Theoretische Ansätze der Befragung 210

5.3.3

Befragungsmodus 211

5.3.4

Auswertung 213

5.3.5

Fazit und Rückschlüsse für die weitere Arbeit der Offenen Kanäle in

Sachsen-Anhalt 239

6.

Ergänzender Überblick über wesentliche Entwicklungen nach

2001 .242

6.1

Thüringen, Nordrhein-Westfalen , Saarland und Hamburg 242

6.2

Das niedersächsische Konvergenzmodell 245

6.2.1

Die Idee des Konvergenzmodells und die daraus resultierenden

Aufgaben der Bürgersender 245

6.2.2

Die Umsetzung des Konvergenzmodells 248

6.3

Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung 250

4

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7.

Zusammenfassung .253

Literatur

258

Abbildungsverzeichnis 290

Anlagen .291

A. MEDIENGESETZE (Auszüge) 291

- Rundfunkstaatsvertrag (RStV) Auszüge 291

- Landesmediengesetze 294

B. DACHORGANISATIONEN/VERBÄNDE .324

Satzung des Bundesverbandes Offene Kanäle (BOK) e.V. 324

Open Channels For Europe 1997 329

Erklärung zum Jahrestreffen Offener Kanäle Berlin 1998 330

Bundesverband Freier Radios - BFR-Charta 331

Tübinger Maßgaben zur Programmkooperation 332

Nordkooperation der Landesmedienanstalten - Thementag Offene Kanäle in

Norddeutschland 2001 332

C. LÄNDERRICHTLINIEN/OK-SATZUNGEN DER LÄNDER 334

Baden-Württemberg Richtlinien der Landesanstalt für Kommunikation für eine

Förderung von nichtkommerziellen Hörfunkveranstaltern (FöRL

NKL) 334

Satzung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) über

die Nutzung Offener Kanäle 337

Nutzungsordnung für die Offenen Kanäle in Hessen 341

Thüringen: OK-Satzung 343

Thüringen - Merkblatt NKL 349

5

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Satzung für die Zulassung von Ereignis- und Einrichtungsrundfunk in

Thüringen 350

D. MEDIENPÄDAGOGISCHE PROJEKTE UND

BILDUNGSANGEBOTE .353

- Hamburg: HAM Medienkompetenzprojekte 13. Dezember 2000 353

- Medienpädagogische Projekte der NLM (Niedersachsen) 354

- Seminare im Medienkompezenzzentrum der Landesmedienanstalt Sachsen-

Anhalt 358

- Sonderveranstaltungen der Offenen Kanäle Magdeburg und Merseburg zur

Nutzerschulung 365

Medienwerkstätten der Medienanstalt Sachsen-Anhalt in Schulen 369

E. ANLAGEN DER MODELLBEISPIELE .370

- Corax Vereinssatzung 370

- Corax Redaktionsstatut 373

- Corax-Programm Mai 2001 379

- Lora-Programmschema 386

- OK Bremerhaven ­ 8. ­ 11. Mai 2001 TV-Programm 387

- OK Bremerhaven, Radio-Sendeplätze 388

- Offener Kanal Wernigerode e.v. Vereinsstatut 392

- Nutzungsordnung für den Offenen Kanal Wernigerode e. V. 396

- Programm OK Wernigerode 23. 04. ­ 03 .05. 2001 400

F. ANLAGE ZUR OK-BEFRAGUNG IN SACHSEN-ANHALT

(Fragebogen) 404

G. ERGÄNZENDER ANHANG 409

- Verbot der Sendung von "Radio Teutonicus" 409

- Anschriften der Landesmedienanstalten 410

- Anschriften der Offenen Kanäle in Deutschland 412

6

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Einleitung

Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über die Entstehung, Entwicklung

und Strukturen des Bürgerrundfunks1 in Deutschland geben und seine

Funktionen darlegen. Ein Schwerpunkt wird darauf liegen, die Rolle dieser

Rundfunksender2 ­ Nichtkommerzielle Lokale Hörfunksender (NKL) und

Offene Hörfunk- und Fernsehkanäle (OK) ­ als Lernorte in der modernen

Kommunikationsgesellschaft zu verdeutlichen.

Bisherige umfangreichere Publikationen befassen sich zumeist mit einzelnen

Bürgersendern oder regionalen Bürgerrundfunklandschaften bzw. beschränken

sich auf eine der beiden Grundformen. Daneben gibt es eine Reihe von

Veröffentlichungen, die medienpädagogische Projekte vorstellen. Erstmals wird

mit dieser Arbeit eine umfassendere Monografie vorgelegt, die sowohl Offene

Kanäle als auch Nichtkommerzielle Lokalradios von der Idee über ihre

Institutionalisierung bis hin zu ihrer Arbeitsorganisation und Funktionsweise

bundesweit vorstellt. Ergänzend wurden vier Modellbeispiele aufgenommen und

zudem eine größere Anzahl aktiver Nutzer Offener Kanäle ausführlich befragt.

Im Bürgerrundfunk wird, wie die vorliegende Arbeit belegen soll, alltäglich

medienpraktische und medienpädagogische Arbeit geleistet. Diese Sender bieten

mit ihren Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger ein hervorragendes

Untersuchungsfeld für die Forschung, die hier anhand einer Vielzahl

verschiedenster Produktionsvorhaben und Weiterbildungsangebote betrieben

werden kann. Solche Feldforschungen können auch über lange Zeiträume

geführt werden und die verschiedensten Zielgruppen einbeziehen.

Vor allem im Rahmen der durch die Medienanstalten initiierten

Begleitforschung rücken die Bürgersender zunehmend in den Blickwinkel des

wissenschaftlichen

Interesses,

das

Spektrum

reicht

dabei

von

Politikwissenschaft

und

Soziologie

über

Kommunikations-

und

Medienwissenschaft bis hin zu den Erziehungswissenschaften. Dennoch sind die

Anmerkungen

1 Für den Begriff ,,Bürgerrundfunk" werden im allgemeinen und amtlichen

Sprachgebrauch noch weitere Begriffe synonym verwendet, so ,,Bürgermedien" und

,,Bürgersender" bzw. ,,Bürgerfunk". Der Begriff ,,Bürgermedien" ist etwas

irreführend, da er die Printmedien (z.B. die Bürger- und Schülerzeitungen) und die

Computertechnologien mit einschließen müsste - er wird daher in der vorliegenden

Arbeit nur im Rahmen von Zitaten und amtlichen Bezeichnungen angewandt und soll

sich ausschließlich auf den Bürgerrundfunk beziehen. ,,Bürgerfunk" wird ebenfalls mit

,,Bürgerrundfunk" gleichgesetzt und bezieht sich nicht auf CB-Funk. Im engeren Sinne

bezeichnet der Begriff eine Sonderform des Bürgerrundfunks in NRW.

2 Der Begriff ,,Rundfunk" wird häufig ­ sogar in den Titeln von Fachzeitschriften

(z.B.: ,,Rundfunk und Fernsehen") ­ auf Hörfunk reduziert, umfasst aber Hörfunk und

Fernsehen.

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Möglichkeiten, die der Bürgerrundfunk für eine potentielle Nutzerschaft und als

Forschungs- und Praxisfeld bietet, bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Das mag

auch daran liegen, dass die dem Bürgerrundfunk zu Grunde liegenden Ideen, die

konzeptionellen Ansätze und die Strukturen noch zu wenig bekannt sind.

Die Forderung nach Bürgerbeteiligung im Rundfunk ist so alt wie der Rundfunk

als Massenmedium, bereits die Arbeiterradioklubs der 20er und 30er Jahre des

20. Jahrhunderts forderten eine aktive Beteiligung. Bertolt Brecht gilt als der

bekannteste Fürsprecher in dieser frühen Entwicklungsphase. Bis in die

neunziger Jahre hinein wurde die Debatte insbesondere unter dem Aspekt der

freien Meinungsäußerung geführt, den Bürgern sollte das Massenmedium

Rundfunk als öffentliches Podium zugänglich gemacht werden, auf dem sie ihre

Probleme und Erfahrungen in eigenen Sendebeiträgen zur Sprache bringen

könnten. Der Bürgerrundfunk als basisdemokratisches Medium sollte gleichsam

als Gegengewicht gegen die öffentlich-rechtlichen und privaten Sender gesetzt

werden. Die Entwicklung hat gezeigt, dass sich die Bürgersender auf Dauer

nicht allein auf diese Argumentation stützen können, da die dadurch

entstandenen Erwartungen den Bürgerrundfunk überfordern.

Seit etwa Mitte der neunziger Jahren gewinnt eine zweite Argumentationslinie

zunehmend an Bedeutung, die zuvor nur ergänzend eingebracht wurde und die

jetzt insbesondere von den Befürwortern der Offenen Kanäle in der aktuellen

Diskussion verstärkt aufgegriffen wird. Im Mittelpunkt steht die auch in dieser

Arbeit vertretene These, dass der Bürgerrundfunk eine wichtige Rolle bei der

Förderung von Medienkompetenz spielen kann bzw. bereits spielt. Die Arbeit

setzt sich daher ausgehend von der Entwicklung und Bedeutung der Medien in

unserer Gesellschaft zunächst mit dem Begriff ,,Medienkompetenz"

auseinander. Medienkompetenz wird als politische Handlungskompetenz in

ihrer sozialen Dimension hevorgehoben und die aktive, praktische Medienarbeit

in diesen Kontext eingeordnet.

Die Idee des Bürgerrundfunks, seine Formen und Merkmale, die Entstehung des

dualen Rundfunksystems und die Etablierung des Bürgerrundfunks schließen

sich an und verdeutlichen das gesellschaftspolitische Umfeld der Bürgersender.

Die Geschichte des Bürgerrundfunks in der Bundesrepublik Deutschland ist eng

mit der Entwicklung neuer Übertragungstechniken verbunden, die potentiell die

Zulassung einer Vielzahl neuer Sender ermöglichten. Dadurch wurde eine heftig

geführte gesellschaftspolitische Diskussion ausgelöst, die in ihren Grundzügen

in der Arbeit aufgegriffen und kommentiert wird. Gegen starke Widerstände

wurde bundesweit in der Mitte der 1980er Jahre das duale Rundfunksystem

installiert, das neben den öffentlich-rechtlichen auch privatrechtlich organisierte

Sender zulässt. Im Rahmen der Einführung des dualen Rundfunksystems wurde

auch der Weg für den Bürgerrundfunk frei.

Da die Mediengesetzgebung Ländersache ist, lag und liegt die Entscheidung, ob

und in welchem Umfang Bürgersender zugelassen werden, im Ermessen der

Bundesländer, so dass sich sehr verschiedene Bürgerrundfunklandschaften

8

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herausgebildet haben, die in ihren Grundzügen beschrieben werden. Die

Entwicklung des Bürgerrundfunks in den einzelnen Bundesländern und die auf

landesgesetzlichen Regelungen beruhenden Strukturmerkmale werden

umfänglich abgehandelt, um die verschiedenen Ausprägungen zu verdeutlichen.

Anhand von Beispielen wird anschließend ein detaillierterer Blick auf die Praxis

vor Ort aus verschiedenen Perspektiven geworfen: Die Kommentierung von drei

medienpädagogischen Forschungsberichten zeigt die Praxis aus wissen-

schaftlicher Sicht und umreißt das Forschungs- und Handlungsfeld. Vier

Modellbeispiele von Bürgersendern ergänzen detaillierter die Darstellung der

Strukturen und zeigen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der zu Grunde

liegenden Konzeptionen, und eine Umfrage unter zum Zeitpunkt der Befragung

an eigenen Produktionen arbeitenden Nutzern der ersten fünf Offenen Kanäle in

Sachsen-Anhalt schließt aus der Sicht der Nutzer diesen Blick auf die Praxis vor

Ort ab. Ziel der Umfrage war es, festzustellen

-

inwieweit die Argumentationslinie, Offene Kanäle förderten die

Medienkompetenz, nicht nur eine Schutzbehauptung zur Legitimation

dieser Sender darstellt,

-

inwieweit die Nutzer den Kompetenzgewinn überhaupt wahrnehmen und

-

welche Angebotsformen und Inhalte den Nutzern besonders wichtig

erscheinen.

Das schier unerschöpfliche Diskussionsthema Medienkritik wird nur

eingeschränkt abgehandelt. Medienkritische Gesichtspunkte finden soweit

Berücksichtigung, wie sie unmittelbar für die Diskussion um die Entwicklung

des dualen Rundfunksystems und des Bürgerrundfunks von fundamentaler

Bedeutung waren und sind bzw. aus ihnen auf erforderliche Maßnahmen für den

verantwortungsvollen und kompetenten Umgang mit den Medien geschlossen

werden kann.

Die vorliegende Arbeit stützt sich in erster Linie auf Recherchen, die die

Entstehung und Entwicklung des Bürgerrundfunks und die damit verbundene

Diskussion bis zur Jahrtausendwende verfolgen. Diese Recherchen wurden Ende

2001 zunächst beendet. Zu diesem Zeitpunkt sind auch die beiden großen

Gründungswellen weitgehend abgeschlossen, es ist jetzt ein Zeitpunkt in der

Entwicklung erreicht, der eine umfassende Bestandsaufnahme erlaubt und

grundlegende Entwicklungslinien und Strukturen erkennen lässt.

Wesentliche Entwicklungen ­ aber auch einzelne Rückschläge ­ wurden in

einen abschließenden Überblick aufgenommen, so das Konvergenzmodell, das

Elemente der Offenen Kanäle und des Nichtkommerziellen Lokalen Hörfunks

zusammenführt, und ­ damit verbunden ­ aktuelle Argumentationsstränge in der

Diskussion um den Bürgerrundfunk. Dieser Überblick soll lediglich eine

Ergänzung darstellen und verdeutlichen, dass sich der Bürgerrundfunk auch

weiterhin der Diskussion um seine Legitimation stellen muss und dass auch

inhaltlich und strukturell noch Entwicklungen zu erwarten sind.

9

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1.

Begleitforschungen im Bereich des Bürgerrundfunks

Ein erster Blick in die Forschungstätigkeit im Bereich des Bürgerrundfunks

zeigt eine Fülle von Publikationen und Forschungsberichten. Der weitaus größte

Teil dieser Untersuchungen wurde durch die Landesmedienanstalten angeregt

und als Begleitforschung im Rahmen der Evaluation von Bürgerrund-

funkeinrichtungen

durchgeführt.

Demgegenüber

nehmen

durch

wissenschaftliche Einrichtungen wie Hochschulen und Universitäten initiierte

Forschungen einen relativ kleinen Raum ein.

Die Forschungsarbeiten über die Bürgersender lassen sich unter verschiedenen

Aspekten zusammenfassen, so unter anderem.

-

nach dem Ziel (Evaluation, Erarbeitung von konzeptionellen Grundlagen),

-

nach den Auftraggebern (z.B. Medienanstalten, Bildungseinrichtungen,

politische Gremien, Selbstauftrag),

-

nach den auftragnehmenden Institutionen (Hochschulen, Forschungs-

einrichtungen, Medienanstalten),

-

als struktur- oder projektbezogene Forschung,

-

als Untersuchungen zur Akzeptanz der Bürgersender in der Bevölkerung

(aktive Nutzer/Rezipienten) sowie

-

im Hinblick auf Fachbezüge (z.B. politikwissenschaftliche, soziologische,

Untersuchungen).

Jede der Forschungsarbeiten kann je nach Perspektive mehrfach, d.h. nach

verschiedenen Ordnungsprinzipien, zugeordnet werden. Für die Bürgersender

sind m.E. die der Begleitforschung zuzuordnenden Untersuchungen von

besonderer Bedeutung und ­ unabhängig vom Umfang und davon, durch wen

das jeweilige Forschungsvorhaben initiiert wurde ­ die medienpädagogischen

Projekte.

Es fällt auf, dass das Interesse am Bürgerrundfunk an den akademischen

Einrichtungen sehr stark an Personen gebunden zu sein scheint. So haben sich

an einigen Hochschulen schon Ende der 1980er und zu Beginn der 1990er Jahre

Forschungsteams an bestimmten Lehrstühlen herausgebildet, die sich für den

Bürgerrundfunk interessieren ­ exemplarisch seien hier im Vorgriff einige

genannt: die Politikwissenschaftler um Winand Gellner (Universität Trier/später

Passau), die Forschungsgruppe um Otfried Jarren am Institut für Journalistik der

Universität Hamburg, ein Team des Instituts für Psychologie der Universität

Saarbrücken um Peter Winterhoff-Spurk und die Forschungsgruppe um

Winfried B. Lerg, Institut für Publizistik der Universität Münster. Frühe

Forschungsberichte liegen auch von Schweitzer/Reisch und Meyer vom Institut

für stadtteilbezogene soziale Arbeit und Beratung der Essener Universität vor.

Es sind also verschiedene Fachrichtungen in die Begleitforschungen des

Bürgerrundfunks einbezogen. Erziehungswissenschaftler bzw. Medienpäd-

agogen der Universitäten sind dabei bei weitem nicht in dem Maße involviert,

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