Jan

Przygoda

01.02.2008

stud. iur. 9. Fachsemester

Seminar im Medienrecht

Haftung im web 2.0: Die Verantwortlichkeit der Betreiber von Webforen

Wintersemester 2007/2008

Seminararbeit

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Gliederung

Literaturverzeichnis III

A. Einleitung 1

B. Die neue Erscheinungsform des ,,Web 2.0" 1

C. Haftungsregelungen für Webforenbetreiber 2

I. Gesetzliche Spezialregelungen des Internets 2

II. Differenzierung der Haftung nach Art des Forumsbeitrages 3

1. Eigene Inhalte 3

2. Fremde Inhalte 3

3. Sich-zu-Eigen-gemachte Inhalte 4

III. Reichweite der Verantwortlichkeit von Webforenbetreibern 6

1. Verantwortlichkeit für Schadensersatz 6

a) Kenntnis der Rechtswidrigkeit 7

b) Kennenmüssen der Rechtswidrigkeit bei Schadensersatzansprüchen 8

2. Problematik der Unterlassungsansprüche 9

IV. Entwicklung der Rechtsprechung zur Verantwortlichkeit 11

1. ,,Rolex"-Entscheidung des BGH 11

a) Darstellung des Urteils 11

b) Bewertung des Urteils 12

2. Der ,,Heise"-Fall 15

a) Darstellung der Urteile des LG und OLG Hamburgs 15

b) Bewertung der Entscheidungen 16

3. Der Alternativansatz des OLG Düsseldorf 18

a) Subsidiarität der Haftung als Alternative 18

b) Bewertung des Ansatzes des OLG Düsseldorf 18

4. Bestätigung der ,,Rolex"- Rechtsprechung durch den BGH 19

5. Erneute Abweichung durch das LG Hamburg. 20

D. Fazit und Ausblick 21

II

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Literaturverzeichnis

Bedner, Mark:

Haftung des Betreibers von Internetforen,

in: JurPC Web-Dok 94/2007.

Bender, Rolf/ Kahlen, Christine:

Neues Telemediengesetz verbessert den Rechtsrahmen

für Neue Dienste und Schutz vor Spam-Mails,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2006, 590 ff.

Dörr, Dieter/

Schwartmann, Rolf:

Medienrecht, 2006.

Feldmann, Thorsten:

Anmerkung zu OLG Hamburg, Urteil v. 22.08.2006 ­

7 U 50/06,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2006, 746 ff.

Freytag, Stefan M.:

Providerhaftung im Binnenmarkt,

in: Computer und Recht (CR) 2000, 600 ff.

Gercke, Marco:

Anmerkung zu LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 ­

324 O 721/05,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2006, 493 ff.

Gramespacher, Thomas:

Dem Betreiber fremde, rechtswidrige Inhalte in Inter-

net-Communitys und Internet-Foren: Abmahnung,

Unterlassung, Beseitigung ­ TDG und Störerhaftung?,

in: JurPC Web-Dok 131/2005.

Hoeren, Thomas:

Das Telemediengesetz,

in: Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 2007,

801 ff.

Hoffmann, Helmut:

Zivilrechtliche Haftung im Internet,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2002, 284 ff.

Hoffmann-Riem, Wolfgang:

Kommunikationsfreiheiten, 2002.

Jürgens, Uwe:

Von der Provider- zur Provider- und Medienhaftung,

in: Computer und Recht (CR) 2006, 188 ff.

III

---

Jürgens, Uwe/

Kösters, Oliver:

Die Haftung von Webforen für rechtsverletzende Ein-

träge,

in: Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht

(AfP) 2006, 219 ff.

Jürgens, Uwe/

Veigel, Ricarda:

Anmerkung zu LG Hamburg, Urteil v. 27.04.2007 ­

324 O 600/06,

in: Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht

(AfP) 2007, 279 ff.

Kropholler, Jan:

Bürgerliches Gesetzbuch, Studienkommentar, 10.

Aufl., 2007.

Libertus, Michael/ Schneider, Axel:

Die Anbieterhaftung bei internetspezifischen Kommu-

nikationsplattformen,

in: Computer und Recht (CR) 2006, 626 ff.

dies.:

Anmerkung zu LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 ­

324 O 721/05,

in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM)

2006, 487 ff.

Palandt, Otto:

Bürgerliches Gesetzbuch, Kommentar, 67. Aufl., 2008.

Roggenkamp, Jan Dirk:

Anmerkung zu OLG Brandenburg, Urteil v.

19.02.2007 ­ 1 U 13/06,

in: Juris PraxisReport IT Recht 4/2007.

Rücker, Daniel:

Notice and take down-Verfahren für die deutsche Pro-

viderhaftung?,

in: Computer und Recht (CR) 2005, 347 ff.

Schmitz, Florian/ Laun, Stefan:

Die Haftung kommerzieller Meinungsportale im Inter-

net,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2005, 208 ff.

Schwarz, Matthias/

Poll, Karolin:

Haftung nach TDG und MDStV,

in: JurPC Web-Dok 73/2003.

IV

---

Schuppert, Stefan:

Anmerkung zu BGH, Urteil v. 27.03.2007 ­ VI ZR

101/06,

in: Computer und Recht (CR) 2007, 588 ff.

Sobola, Sabine/

Kohl, Kathrin:

Haftung von Providern für fremde Inhalte,

in: Computer und Recht (CR) 2005, 443 ff.

Spindler, Gerald:

Das neue Telemediengesetz ­ Konvergenz in sachten

Schritten,

in: Computer und Recht (CR) 2007, 239 ff.

ders.:

Die Verantwortlichkeit der Provider für ,,Sich-zu-

eigen-gemachte" Inhalte und für beaufsichtigte Nutzer,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2004, 440 ff.

ders.:

Anmerkung zu BGH, Urteil v. 11.03.2004 ­ I ZR

304/01,

in: Juristen Zeitung (JZ) 2005, 37 ff.

ders.:

Anmerkung zu OLG Brandenburg, Urteil v.

16.12.2003 ­ 6 U 161/02,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2004, 331 ff.

ders.:

Anmerkung zu BGH, Urteil v. 19.04.2007 ­ I ZR

35/04,

in: Multimedia und Recht (MMR) 2007, 511 ff.

Spindler, Gerald/

Schmitz, Peter/

Teledienstegesetz (TDG), Teledienstedatenschutzge-

Geis, Ivo:

setz, Signaturgesetz, Kommentar, 2004;

zit.:

Bearbeiter,

in:

Spindler/Schmitz/Geis, TDG, §

Rn.

Volkmann, Christian:

Zur Haftung von Internet-Auktionshäusern bei Mar-

kenverletzungen,

in: Computer und Recht (CR) 2004, 767 ff.

V

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A. Einleitung

Durch immer günstigere Tarifangebote der sog. Provider ist das Inter-

net mittlerweile für fast jedermann günstig zugänglich geworden1. So

wird nicht mehr nur präzise nach bestimmten Internetseiten und In-

formationen gesucht, sondern häufig ein Großteil der Freizeit mit Sur-

fen im Internet verbracht. Zu unzähligen Themen jedweder Art finden

sich Internetseiten und Angebote, welches einen genauso immensen

Bedarf an Meinungsaustausch zwischen den Benutzern mit sich

bringt. Plattformen dazu bieten vor allem Internetforen, wo Erfah-

rungsberichte und Beurteilungen von Produkten oder einfach nur ge-

meinsame Interessen diskutiert werden können. In den letzten Jahren

ist die Zahl solcher Foren enorm gestiegen und sie stellen nunmehr ein

häufig genutztes Kommunikationsmittel dar. Da aber auch das Inter-

net bekanntlich kein rechtsfreier Raum ist, gelten auch hier Normen

und Regeln für alle Nutzer. Im Folgenden sollen insbesondere die

Haftungsvorschriften der Webforenbetreiber näher beleuchtet werden,

welche sehr verworren erscheinen und bislang von Literatur und

Rechtsprechung höchst unterschiedlich ausgelegt werden.

B. Die neue Erscheinungsform des ,,Web 2.0"

Diente vor einigen Jahren das Internet noch vornehmlich der reinen

Informationsbeschaffung, so hat es sich der Charakter des Internets in

letzter Zeit gewandelt: durch Tauschbörsen, Open-Source-Projekte

und Internetforen spielt heutzutage der interaktive und kommunikative

Aspekt des Internets eine gewichtige Rolle. Der Benutzer ist nicht nur

passiver Konsument von Informationen sondern kann selbst aktiv

werden und seinerseits Informationen bereitstellen, an Projekten mit-

arbeiten oder in Foren diskutieren. Diese Wandlung wird allgemein

als ,,Web 2.0" bezeichnet2, als eine neuere Version des Internets.

1 In Deutschland sollen laut http://www.heise.de/newsticker/meldung/83774 rund

68 % aller Erwachsenen einen Zugang zum Internet haben.

2 Vgl. dazu

Dörr/Schwartmann

, Medienrecht, Rn. 7, 306;

http://de.wikipedia.org/wiki/Web_2.0.

1

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Die für diese Seminararbeit maßgeblichen Internetforen spielen im

Web 2.0 eine gewichtige Rolle. Durch sie kann nahezu jeder Benutzer

an Themendiskussionen unterschiedlichster Natur, sei es aktuelles

Tagesgeschehen oder das gemeinsame Hobby, teilhaben und mitwir-

ken. In einem Forum werden die einzelnen Themenbereiche und Bei-

träge archiviert und sind in der Regel über einen längeren Zeitraum

abrufbar. Teilweise sind alle Beiträge für jedermann les- und kom-

mentierbar, sodass eine Diskussion auch mit anonymen Gästen mög-

lich ist. Teilweise wird hingegen eine Registrierung der Forumsnutzer

verlangt, bei der die persönlichen Daten angegeben werden müssen.

Eine Kontrolle dieser Daten findet jedoch nicht statt, sodass auch hier

eine gewisse Anonymität gewahrt werden kann. Eine Identifikation

des Nutzers kann lediglich über dessen Internet-Protocol-Adresse (IP)

erfolgen, die jeder Besucher des Forums hinterlässt, welche abgespei-

chert wird und rückverfolgbar ist. Der Betreiber des Forums ist in aller

Regel auch gleichzeitig Administrator und mit umfangreichen Befug-

nissen zur Verwaltung ausgestattet. Diese Einflussnahmemöglichkeit

sowie das Bereitstellen des Forums führen dazu, dass auch der Betrei-

ber bei auftretenden Rechtsverletzungen innerhalb seines Forums

grundsätzlich haftbar gemacht werden kann. Die Reichweite und Aus-

prägung dieser Haftung wird teils durch Spezialgesetze, teils durch

allgemeine Normen begründet. Eine genaue Festsetzung des Haf-

tungsrahmens erscheint jedoch schwierig und wird äußerst unter-

schiedlich vorgenommen. Unterschiede und Gemeinsamkeiten in den

Ansichten sollen im Folgenden dargelegt und anschließend bestmög-

lich zu einer Tendenz zusammengefasst werden.

C. Haftungsregelungen für Webforenbetreiber

I. Gesetzliche Spezialregelungen des Internets

Spezialgesetzliche Regelungen zu Haftungsmaßstäben und Haftungs-

beschränkungen für Webforenbetreiber ergeben sich aus dem TMG,

welches seit dem 01.03.2007 in Kraft ist und sowohl das TDG als

auch den MDStV abgelöst und größtenteils in sich vereinigt hat. Eine

komplizierte Unterscheidung der Angebote im Internet nach Tele- und

2

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