Universität Bielefeld
Fakultät für Pädagogik

Das Internet, ein Rekrutierungsmedium für Rechtsextreme?

Diplomarbeit
im Rahmen des Studiengangs
Erziehungswissenschaften

vorgelegt von

Tanja Zielewski

November 2002

Inhalt

0. EINLEITUNG

I. SOZIALISATIONSBEDINGUNGEN, MEDIENERFAHRUNGEN UND POLITIKINTERESSEN VON JUGENDLICHEN 
1. SOZIALISATION 
2. MEDIENNUTZUNG UND -KOMPETENZ 
2.1 DER INTERNETGEBRAUCH JUGENDLICHER 
3. POLITISCHES INTERESSE UND ENGAGEMENT JUGENDLICHER 

II. RECHTSEXTREMISMUS IN DEUTSCHLAND 
1. DEFINITION DES (RECHTS)EXTREMISMUSBEGRIFFS 
2. RECHTSEXTREMISTISCHE EINSTELLUNGEN UND VERHALTENS- WEISEN 
2.1 FREMDENFEINDLICHKEIT 
2.2 PROTESTVERHALTEN UND GEWALT 
3. DAS RECHTSEXTREMISMUSPOTENTIAL 
3.1 DAS PERSONEN- UND GRUPPENPOTENZIAL 
3.2 RECHTSEXTREMISMUS IM INTERNET 

III. STRATEGIEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS IM INTERNET 
1. RECHTLICHE GRUNDLAGEN 
1.1 ÜBERLEGUNGEN ZUR MEINUNGSFREIHEIT 
1.2 DAS INFORMATIONS- UND TELEKOMMUNIKATIONSDIENSTE- GESETZ UND DER MEDIENSTAATSVERTRAG 
1.3 DAS GESETZ ÜBER DIE VERBREITUNG JUGENDGEFÄHRDENDER SCHRIFTEN UND MEDIENINHALTE 
1.4 STRAFGESETZE 
2. FILTERSYSTEME 

IV. EIGENE FORSCHUNG 
1. AUF DER SUCHE NACH INFORMATIONEN 
1.1 DAS EXPERIMENTIEREN MIT WEBADRESSEN UND DIE ERGEBNISSE 
1.2 EINE SUCHMASCHNINENRECHERCHE 
1.2.1 VORAUSGEHENDE ERKENNTNISSE UND EIGENE (VER-) SUCHE 
1.2.2 ERGEBNISSE DER DATENERHEBUNG 
1.2.3 ZUSAMMENFASSUNG UND BEURTEILUNG 
2. EINE INHALTSANALYSE RECHTSEXTREMISTISCHER INTERNET- SEITEN 
2.1 DAS METHODISCHE VORGEHEN 
2.1.1 VORSTELLUNG DES KATEGORIENSYSTEMS 
2.2 ERGEBNISSE DER INTERNETSEITENANALYSE 
2.2.1 ALLGEMEINE ANGABEN ZU DEN FUNDSTÜCKEN 
2.2.2 ELEMENTE DES ATTRAKTIVITÄTSPOTENZIALS 
2.2.3 ZUSAMMENFASSUNG 
3. RESÜMEE 

V. LITERATURVERZEICHNIS
(VI. ANHANG - EXTERNES LITERATURVERZEICHNIS)

0. EINLEITUNG

Das Internet gehört in der modernen Gesellschaft zu den viel umjubelten und gleichzeitig zu den häufig umstrittenen Dingen des Lebens. Während die einen die demokratischen Strukturen dieses weltweiten Netzwerkes loben, verurteilen es die anderen als rechtsfreien Raum, in dem sich Liebhaber von Pornographie, Perverse jeglicher Couleur oder bombenbauende Terroristen herumtreiben. Genau diesen Menschen kann man auch tatsächlich im Internet begegnen, sowie einigen Millionen anderer Menschen, die nicht zu diesen Gruppen gehören. Der Anteil der Internetnutzer weltweit wächst stetig und ebenso deren Anteil in der deutschen Bevölkerung. Für das Jahr 2002 weist die ARD/ZDF-Online-Studie einen Anteil von rund 44 % Internetnutzern aus (vgl. VAN EIMEREN/GERHARD/FREES 2002, S.347f). Damit sind es zur Zeit hochgerechnet 28,3 Millionen Erwachsene, die E-Mails versenden, surfen, chatten und verschiedensten anderen Tätigkeiten im Internet nachgehen. Bei den Auszubildenden, Schülern und Studenten beträgt der Anteil der Internetnutzer rund 81 %. Allerdings stellt die Gruppe derjenigen, die das Internet weder beruflich noch privat nutzen bzw. nicht mehr nutzen, mit 56 % immer noch die Mehrheit der Bevölkerung. Die Gründe hierfür sind zahlreich (vgl. GERHARDS/ MENDE 2002). Unter anderem scheint die Skepsis sowohl gegenüber der Masse als auch gegenüber der Qualität der Inhalte des Internets gewachsen zu sein. Von immerhin 58 % der sogenannten Offliner wird die Gefahr der Verbreitung extremer politischer Inhalte gesehen. Eine wohl nicht ganz unbegründete Angst, wenn man die immer mal wieder erscheinenden Zeitungsartikel über die Zunahme rechtsextremistischer Internetseiten verfolgt oder die Verfassungsschutzberichte der letzten Jahre vergleicht. Was die Gefahren durch rechtsextremistische Internetangebote betrifft, gehen die Meinungen auseinander. Teilweise hört oder liest man von der "braunen Gefahr" oder dem "Netz des Hasses", welches sich weltweit ausbreite. An anderer Stelle ist eher die Rede von irregeleiteten Mitgliedern irgendwelcher Organisationen, in denen man unter sich bliebe und deren Seiten ′versteckt′ und schwer auffindbar seien, oder es wird davon ausgegangen, dass es zwar sehr viele rechtsextremistische Internetseiten gibt, man aber nicht per Zufall darauf stoßen würde. In Anbetracht der ständig steigenden Internetauftritte von Rechtsextremen scheint es zumindest fraglich, ob diese Seiten tatsächlich schwer zu finden sind bzw. nicht die Möglichkeit besteht, per Zufall darauf zu stoßen. Weiter stellt sich die Frage, wofür das Internet benutzt wird. Dass es aufgrund seines öffentlichen Charakters ein hervorragendes Propagandamedium abgibt, darüber besteht eigentlich kein Zweifel. Aber, und damit bin ich bei der zugrundeliegenden Fragestellung dieser Arbeit, wird es von Rechtsextremisten auch als Rekrutierungsmedium eingesetzt? Oder genauer, vor dem Hintergrund, dass immer mehr Jugendliche das Internet nutzen, sind die Internetangebote so gestaltet, dass speziell Jugendliche damit angelockt werden sollen, um diese letztendlich für die rechtsextreme Szene rekrutieren zu können?

Um diesen Fragen nachzugehen, soll im Kapitel I. der Focus zunächst auf die heutige Jugendgeneration gerichtet werden. Der erste Abschnitt beschreibt allgemein deren Sozialisationsbedingungen in der heutigen Gesellschaft: Welche Anforderungen werden an die Jugendlichen gestellt? Wie bewältigen sie die Entwicklungsaufgaben bzw. wie gehen sie damit um, wenn sie mit eventuellen Belastungen nicht fertig werden. Anschließend wird das Augenmerk auf die Medien gerichtet, eine, neben Elternhaus, Schule und Peers, der heute als wichtig geltenden Sozialisationsinstanzen. Der Abschnitt beschreibt, wie Jugendliche mit den Medien umgehen und welche Kompetenzen diese den Jugendlichen abverlangen. Medien kommen verschiedene wichtige Funktionen zu, was am Beispiel ′Musik′ vertieft wird. Darüber hinaus wird in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam gemacht, wie sich Rechtsextreme dieses zu Nutzen machen. Der abschließende Teil des Medienabschnitts befasst sich damit, wie Jugendliche das Internet nutzen, und was im Internet für Jugendliche attraktiv ist. Hieraus ergeben sich wichtige Analysekriterien dafür, was rechtsextremistische Betreiber auf ihren Internetseiten anbieten müssten, um damit Jugendliche anzulocken und im besten Fall zum Mitmachen zu bewegen. Dass politische Themen dazu nicht unbedingt geeignet scheinen, beschreibt der letzte Abschnitt des Kapitels. Hier soll das politische Interesse und Engagement der heutigen jungen Generation näher betrachtet werden. Es wird herausgestellt, mit welchen Themen die Jugendlichen sich vordringlich beschäftigen, wo ihre Interessen liegen und ihre Bereitschaft sich (politisch) zu engagieren. Als einer besonders aktuellen Form der gesellschaftlichen Beteiligung kommt hier der Nutzung des Internets eine spezielle Bedeutung zu.
Das Kapitel II. befasst sich mit dem Themenbereich Rechtsextremismus in Deutschland. Nach einer Definition des Rechtsextremismusbegriffs, wird auf rechtsextremistische Einstellungen und Verhaltensweisen eingegangen, wobei Fremdenfeindlichkeit und Gewalt die Schwerpunkte bilden. Danach erfolgt eine allgemeine Beschreibung des rechtsextremen Personen- und Gruppenpotenzials. Rechtsextremismus im Internet und die Diskussion über eventuell daraus resultierenden Gefahren, bilden den abschließenden Teil des Kapitels.
Im Kapitel III. werden verschiedene rechtliche Grundlagen vorgestellt, die im Internet ihre Gültigkeit haben, und sowohl dem Schutz der Verfassung als auch dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen sollen. Der Einsatz von Filtersystemen soll technische Lösungen zur Umsetzung von Maßnahmen des Jugendschutzes beim Zugriff auf das Internet bieten. Diese werden ebenfalls kurz vorgestellt, sowie einige Besonderheiten des Mediums Internet, die diverse Schwierigkeiten bei der Umsetzung der rechtlichen und technischen Möglichkeiten bedingen. Damit ist der theoretische Teil der Arbeit abgeschlossen.
Kapitel IV. umfasst schließlich die Konzepte der Datenerhebung und -analyse sowie die Ergebnisse meiner eigenen Forschung. Der erste Untersuchungsteil befasst sich mit den Möglichkeiten rechtsextremistische Angebote im Internet zu suchen, sowie deren tatsächlicher Auffindbarkeit. Nach einer allgemeinen Beschreibung verschiedener Suchstrategien, wird mein Vorgehen beim Experimentieren mit Webadressen und der Suche in Suchmaschinen geschildert und die daraus resultierenden Ergebnisse vorgestellt. Die letztgenannte Strategie lehnt sich an einem Test von Caroline WELZEL (2000) an. Das bei der Recherche gefundene Datenmaterial, bildet die Grundlage für den sich daran anschließenden Untersuchungsteil. Darin wird durch eine Analyse der verschiedenen Internetseiteninhalte sowie deren Vergleich ermittelt, ob diese ein (gewisses) Attraktivitätspotenzial für Jugendliche beinhalten. Der Abschnitt beginnt zunächst mit der Erläuterung des methodischen Vorgehens bei der Datenanalyse. Hierbei wird der Aufbau einer Textdatenbank beschrieben, mit deren Hilfe ein Kategoriensystem erstellt und die Daten, im Sinne der "Grounded Theory" (vgl. STRAUSS/CORBIN 1996), analysiert wurden. Nach der Präsentation der Ergebnisse und einer Zusammenfassung der Auswertung, bildet ein Resümee den Schluss dieser Arbeit.

Neben den inhaltlichen Angaben hier noch einige Bemerkungen zu formalen Aspekten: Die vorliegende Arbeit verzichtet der Einfachheit halber auf die häufig verwendete Form der ′In′ und ′Innen′. Begriffe wie ′Politiker′ beinhalten also sowohl männliche wie weibliche Personen. Hervorhebungen und Rechtsschreibfehler in Zitaten sind, soweit nicht anders angegeben, dem original Text entnommen. Auslassungen oder Ergänzungen der Autorin sind [wie in diesem Beispiel] durch eckige Klammern kenntlich gemacht. Bei den Quellenangaben der rechtsextremern Inhalte gibt es eine Besonderheit: In Absprache mit Dr. Strobl wurden diese auf einer gesonderten externen Literaturliste angegeben, die nur den Prüfungsberechtigten ausgehändigt wurde, um keine ′Top10 der besten rechtsextremistischen Websites′ zu veröffentlichen. Wer diese Seiten trotzdem finden will, dem steht jederzeit die Möglichkeit einer eigenen Recherche im Internet offen, aber ich möchte sie nicht allgemein zugänglich machen. Die betreffenden Quellenangaben werden im weiteren Verlauf mit einem ′ex.′ gekennzeichnet sein (vgl. BEISPIEL 2002ex.). Die Quellen aus dem Internet sind aufgrund ihrer ′Flüchtigkeit′ und in Ermangelung an Seitenzahlen immer mit einem Abrufdatum versehen (vgl. BEISPIEL 2002, Stand: 22/11/02). Hier zeigt sich auch das Hauptproblem bei einer Internetrecherche: Dadurch dass das Internet sozusagen immer in Bewegung ist, können bereits einen Tag später Seiteninhalte verändert oder nicht mehr existent sein. Bereits während des Verfassens der Arbeit sind einige Webseiten komplett aus dem Netz verschwunden. Diese Arbeit kann also nur eine Momentaufnahme vom Erhebungsbeginn bis zum Abgabetermin darstellen, die schon jetzt von neuen Entwicklungen überholt worden sein kann. Aber trotz des schnellen ′Alterns′ der Informationen, lassen sich aufgrund ähnlicher Momentaufnahmen, die bereits von anderen Autoren vorliegen, durchaus gewisse Entwicklungen und Trends ablesen (vgl. z.B. BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGS-SCHUTZ 2000b; BUNDESMINISTERIUM DES INNERN 2000-2002; FROMM/ KERNBACH 2001; STIFTUNG DOKUMENTATIONSARCHIV DES ÖSTERREICHISCHEN WIDERSTANDES 1997).

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