Auswirkungen des Gesundheitsfonds auf die Finanzplanung der

Krankenversicherung

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II Inhaltsverzeichnis

II Inhaltsverzeichnis 2

III Abkürzungsverzeichnis 3

IV Abbildungsverzeichnis 4

1

Einleitung 5

2 Die Finanzplanung in der heutigen GKV 7

2.2

Grundsätzliche Funktion und Bedeutung des Haushaltsplanes

für die Krankenversicherung 7

2.3

Haushaltsgrundsätze 7

2.4 Die Entstehung eines Haushaltsplanes 8

2.4.1 Der Prozess 8

2.4.2 Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Erstellung

eines Haushaltsplanes 9

2.4.3 Das Planungsverfahren des Haushaltsplanes 10

2.5

Beitragssatzgestaltung 11

2.5.1 Mittelaufbringung in der GKV 11

2.5.2 Kalkulatorische Determinanten bei der Beitragssatzgestaltung

12

2.6

Die Berücksichtigung des Risikostrukturausgleiches im

Haushaltsplan 13

3 Der Gesundheitsfonds 16

3.1 Die Veränderungen des RSA ab dem Jahr 2009 16

3.2

Die Auswirkungen des Gesundheitsfonds auf die

Haushaltsplanung einer Krankenkasse 19

4

Fazit 22

VI Literaturverzeichnis 25

2

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III Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz

AOK Allgemeine

Ortskrankenkasse

AOK-BV

AOK ­ Bundesverband

bpb

Bundeszentrale für politische Bildung

Bsp. Beispiel

BVA Bundesversicherungsamt

bzw. beziehungsweise

d.h. das

heißt

DMP

Disease ­ Management - Programme

f folgende

ff fort

folgende

GKV Gesetzliche

Krankenversicherung

GKV-WSG

Gesetzliche Krankenversicherung Wettbewerbsstär-

kungsgesetz

GSG Gesundheitsstrukturgesetz

i.V.m.

in Verbindung mit

KVdR Krankenversicherung

der

Rentner

mgl. Möglicher

Nr. Nummer

o.g. oben

genannt

RSA

Risiko Struktur Ausgleich

S. Seite

SGB Sozialgesetzbuch

SVRV Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung

SVHV

Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozial-

versicherung

u.a. unter

anderem

usw.

und so weiter

v.a. vor

allem

vgl. vergleiche

z.B. zum

Beispiel

3

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IV Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Entwicklung der Ausgaben im Gesundheitswesen 5

Abbildung 2: Entwicklung der Beitragssatzsspanne 14

Abbildung 3: Gegenüberstellung Interner- und Externer RSA 17

Abbildung 4.: Die Funktionsweise des Gesundheitsfonds 19

4

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1 Einleitung

Dieses Referat beschäftigt sich mit folgendem Thema:

,, Die Auswirkungen des Gesundheitsfonds auf die Finanzplanung der

Krankenversicherung".

,,Die Versicherungsträger stellen für jedes Kalenderjahr (Haushaltsjahr)

einen Haushaltsplan auf, der alle im Haushaltsjahr voraussichtlich zu

leistenden Ausgaben und voraussichtlich benötigten Verpflichtungser-

mächtigungen sowie alle im Haushaltsjahr zu erwartenden Einnahmen

enthält."

(siehe § 67 Abs. 1 SGB IV).

Diese Aufgabe wird von den Krankenkassen selbstständig und weitge-

hend autonom durchgeführt, da sie rechtsfähige Körperschaften des

öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung sind (vgl. § 29 SGB IV). Die

Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung (in Folge GKV ge-

nannt) sind jedoch in den letzten Jahren stark angestiegen. Dies zeigt

die folgende Grafik:1

Abb. 1: Entwicklung der Ausgaben im Gesundheitswesen; Quelle: bpb

1 vgl. http://www.bpb.de/wissen/6G93DG,0,0,Gesundheitsausgaben.html; Internet

5

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Seit über 30 Jahren ist die Politik daher bemüht, die Kosten zu senken

und die GKV finanzierbar zu halten.2 In diesem Rahmen wurden ver-

schiedene Reformen und Gesetze verabschiedet, wie z.B. das Ge-

sundheitsstrukturgesetz (GSG) aus dem Jahre 1993 und auch die vor-

aussichtliche Einführung des Gesundheitsfonds ab dem 01.01.2009.3

Durch diese Gesetzesänderungen soll erreicht werden, dass die Belas-

tungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer reduziert werden. Jedoch fin-

den bei solchen Änderungen auch Eingriffe in die Handlungsspielräume

und die Planungen der Krankenkassen statt.4 Als Beispiel kann die Be-

rechnung für den Risikostrukturausgleich (RSA) aufgeführt werden.

Diese Berechnungen müssen seit der Einführung des RSA ab dem

01.01.1994 bei der Aufstellung des Haushaltsplanes mitberücksichtigt

werden.5 Die voraussichtliche Einführung des Gesundheitsfonds wird

ebenfalls verändernde Eingriffe in die Finanzplanung der Krankenkas-

sen haben.

Dieses Referat hat das Ziel, die möglichen Veränderungen auf die Fi-

nanzplanung der Krankenkassen durch die Einführung des Gesund-

heitsfonds, darzulegen.

Die Arbeit besteht aus vier

Kapiteln.

Das erste Kapitel beinhaltet die Einleitung.

Im zweiten Kapitel wird die aktuelle Finanzplanung der Krankenversi-

cherung dargestellt. Dabei wird auf die Funktion und Bedeutung des

Haushaltsplanes, die Haushaltsgrundsätze, das Zustandekommen des

Haushaltsplanes und die Berücksichtigung des derzeitigen Risikostruk-

turausgleiches im Haushaltsplan aufgezeigt.

Im dritten Kapitel wird dann kurz der Gesundheitsfonds vorgestellt, und

dessen Auswirkung auf die Finanzplanung und den Haushaltsplan der

Krankenkasse.

Im vierten Kapitel folgt dann das Fazit, wo die Ergebnisse zusammen-

gefasst sind.

2 vgl. http://www.aok-bv.de/politik/reformwerkstatt/reformgeschichte/index.html; Inter-

net; Internet

3 vgl. ebd

4 vgl. Moeck/ Magnus (1995); Seite 59 ff.

5 vgl. Moeck (1995); Seite 82 ff.

6

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