Universität Bremen

B.A. Integrierte Europastudien

Bachelorarbeit

Titel: ,,Das Demokratiedefizit Der Europäischen Integration In Feministischer Analyse"

Vorgelegt von: Stefanie Kessler
Abgabe: Bremen, den 26.06.2007

Abstract

,,Das Demokratiedefizit Der Europäischen Integration In Feministischer Analyse"
Stefanie Kessler
Unter PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen wird spätestens seit dem Vertrag von Maastricht (1992) über ein mögliches Demokratiedefizit der Europäischen Union (EU) diskutiert. Diese Diskussion ist geschlechtsblind und lässt außer Acht, welche Rolle Frauen in der EU haben. Die EU sieht das Prinzip der Geschlechtergerechtigkeit zwischen Frauen und Männern jedoch als einen der Werte, auf der sie basiert. Im feministischen Diskurs wird die EU -Geschlechterpolitik stark kritisiert.
In dieser Arbeit wird die Diskussion über ein mögliches Demokratiedefizit mit dem feministischen Diskurs zusammengeführt. Ich gehe der Frage nach, inwieweit die Europäische Integration den Vorstellungen einer geschlechtergerechten Demokratie entspricht. Dabei bringe ich verschiedene Diskussionsstränge innerhalb des feministischen Diskurses zusammen, verbinde sie mit der Mainstream Diskussion und
versuche so eine umfassendere Analyse des Demokratiedefizits der Europäischen Integration zu geben.

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung Seite 1
2. Überblick über die feministischen Demokratietheorien Seite 4
2.1. Repräsentative Demokratie: Anne Phillips und Joni Lovenduski Seite 6
2.2. Partizipatorische Demokratie: Carol Pateman, Barbara Holland-Cunz und Iris Marion Young Seite 11
2.3. Deliberative Demokratie: Seyla Benhabib, Iris Marion Young und Nancy Fraser Seite 19
3. Überblick über feministische Integrationstheorien: Catherine Hoskyns und Elisabeth Prugl Seite 28
4. Feministische Analyse der Demokratiedebatte um die Europäischen Integration Seite 34
5. Fazit Seite 46
6. Quellen Seite 49

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1. Einleitung

In meiner Abschlussarbeit ist es mir wichtig, das Thema Feminismus mit dem Thema Europa zu verknüpfen. Die Auseinandersetzung mit Feminismus ist mir ein persönliches Anliegen, das innerhalb meines Studiums in den Integrierten Europastudien oft zu kurz gekommen ist. In den grundlegenden Europäischen Integrationstheorien hat eine Geschlechterperspektive meist keinen Platz gehabt. Die Geschichte der Europäischen Integration scheint nur von Männern gemacht. Und in soziologischen und kulturwissenschaftlichen Ansätzen der Europaforschung gab es keine Hinweise darauf, welche Rolle Frauen in Europa spielen.

Mich hat daher interessiert, wie zwischen der Europaforschung und der feministischen Forschung eine Verbindung geschlagen wird. Ich habe festgestellt, dass im politikwissenschaftlichen Kontext die Verbindung dieser zwei Punkte in der Forschung noch jung ist. Das mag daran liegen, dass sowohl feministische Theorie in den Politikwissenschaften wie auch die europäischen Integrationstheorien (in Verbindung mit der tatsächlich europäischen Integration) Phänomene der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts sind. Sicher gab es vereinzelt auch schon davor entwickelte Theorien, aber eine breite Auseinandersetzung zur Europäischen Integration begann erst mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951, sowie in der politikwissenschaftlichen, feministischen Forschung durch die Frauenbewegung in den 60er Jahren. Diese beiden Forschungsstränge treffen in den 70er Jahren aufeinander, ausgelöst durch die Klagen der Stewardess Defrenne gegen geschlechtsspezifische Lohndiskriminierung basierend auf dem Lohngleichheitsgrundsatz (Artikel 119 des Vertrags von Rom 1957). Der Lohngleichheitsgrundsatz ,,wird aus seinem ′Dornröschenschlaf′ geweckt" (Fuhrmann, 2006: 157) und bereitet den Weg für eine aktive Geschlechterpolitik durch die Europäische Gemeinschaft.

Genauer analysieren möchte ich den geschlechterdemokratischen Charakter der Europäischen Union. Nach den Referenden über den Maastrichter Vertrag über die Europäische Union (EU) wurde viel über den demokratischen Charakter und ein mögliches demokratisches Defizit der EU gesprochen. Diese Diskussion hält bis heute an und bekam weitere Anreize durch den fortschreitenden Integrationsprozess.

Aus feministischer Perspektive ist die Diskussion über ein mögliches Demokratiedefizit gegenwärtig unzureichend. Ich möchte daher das mögliche Demokratiedefizit der Europäischen Integration feministisch analysieren. Meine Hypothese ist, dass die Europäische Integration (einschließlich der Europäischen Union) nur ansatzweise demokratisch ist. Ein Grund für dieses Demokratiedefizit ist es, das die Europäische Integration nicht fähig ist, Frauen und Männer in gleicher Weise in demokratische Prozesse einzubeziehen.

Mein Ansatz für diese Untersuchung ist rein theoretisch. Ich werde keine Dokumente der EU analysieren, da dies über den Rahmen dieser Arbeit hinausgehen würde.

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Ich beginne mit einem Überblick über verschiedene feministische Demokratie- und Integrationstheorien, in dessen Kontext ich meine Untersuchung stelle. Sie stellen meinen theoretischen Rahmen. Die feministischen Demokratietheorien verdeutlichen, was Feministinnen generell an liberalen Demokratien kritisieren und welche Anforderungen sie an eine geschlechtergerechte Demokratie stellen. Die feministischen Integrationstheorien gehen der Frage nach, welche Ursachen und Motive es für die Integration einer Geschlechterpolitik gibt und wie diese theoretisch erklärt werden kann. Im Gegensatz zu den feministischen Demokratietheorien gibt es hier bislang nur wenig Literatur, daher wird dieser Abschnitt wesentlich kürzer ausfallen.

Darauf folgend analysiere ich den demokratischen Charakter der Europäischen Integration aus feministischer Perspektive. Ich widme mich einerseits der Standardversion des Demokratiedefizits der EU, wie sie durch Follesdal und Hix (2005) vertreten wird und erstelle zu ihren Kriterien eine Geschlechterperspektive. Andererseits gehe ich davon aus, dass sich das Demokratiedefizit nicht auf die EU beschränkt, sondern auch die Europäische Integration umfasst. In diesem Kontext analysiere ich den Zugang von Frauen zu Politik in der EU und die Grundannahmen, die der europäischen Unionsbürgerschaft zugrunde liegen.

Bevor ich damit beginne, möchte ich hier jedoch noch einige Begriffe klären. Zentral für meine Untersuchung sind die Begriffe Europäische Integration, Demokratie bzw. Demokratiedefizit und Feminismus. Diese können unterschiedlich definiert und interpretiert werden, daher ist es notwendig hier verwendete Definitionen einzuführen.

Europäische Integration

Nohlen beschreibt Integration als ,,die Entstehung oder Herstellung einer Einheit oder Ganzheit aus verschiedenen Elementen oder die Fähigkeit einer Einheit oder Ganzheit, den Zusammenhalt der einzelnen Elemente auf Basis gemeinsamer Werte und Normen aufrechtzuerhalten. Es wird angenommen, daß die durch die Integration gewonnene Einheit oder Ganzheit mehr als die Summe ihrer vereinten Teile ist" (Nohlen, 2004: 388). In Europa haben sich verschiedene Staaten zu einer Einheit, der EU, zusammengeschlossen, basierend auf gemeinsamen Werten und Normen. Unter dem Begriff Europäische Integration wird demnach einerseits der Prozess, ,,in dem bislang getrennte politische, ökonomische und/oder gesellschaftliche Einheiten enger zusammengeführt und ein größeres Ganzes bilden" (Bieling / Lerch, 2005: 13) verstanden, wie andererseits auch der Zustand, ,,der aus dem Prozess des Zusammenwachsens resultiert und den Zusammenhalt der Teileinheiten gewährleistet" (Bieling / Lerch, 2005: ebd.). Europäische Integration ist damit gleichzeitig der Prozess des weiteren Zusammenführens nationaler Rechte bzw. Gesetze in der EU wie auch der gegenwärtige Zustand der EU.

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Demokratie / Demokratiedefizit

Der Begriff Demokratie leitet sich aus dem Griechischen ab. Er besteht aus den beiden Wörtern ,,demos" und ,,kratein". Demos steht für ,,Volk, Volksmasse oder Vollbürgerschaft" (Schmidt, 2006: 19) und kratein für herrschen bzw. Macht ausüben. Zusammen genommen bedeutet Demokratie damit ,,Volksherrschaft, Herrschaft der Mehrheit, der Vielen" (Schultze, 2004: 128). Mit Herrschaft ist nicht etwa Tyrannei gemeint, sondern eine legitime Herrschaft. Schmidt kennzeichnet diese durch die drei Eigenschaften: vom Volk ausgehend; durch das Volk bzw. seine RepräsentantInnen ausgeübt; und zum Nutzen des Volks (Vgl. Schmidt, 2006: 19). Demokratie hat sich seit seinen Anfängen in der Antike stark verändert und differenziert. Unter dem Begriff Demokratie werden verschiedene politische Ordnungen verstanden. Ich werde drei Formen im 2. Kapitel genauer betrachten: die repräsentative, die partizipatorische und die deliberative Demokratie.

Eine politische Ordnung hat ein Demokratiedefizit, wenn sie nicht den grundlegenden Kriterien von legitimer Herrschaft, sowie ebenfalls nicht den weiter aufgeführten Kriterien der jeweiligen Demokratieformen entspricht.

Feminismus

Dem Begriff Feminismus könnten zahlreiche Definitionen zugeordnet werden. ,,Als minimale gemeinsame Definition kann das Aufbegehren von Frauen gegen ihre Unterdrückung, Marginalisierung, (...) Diskriminierung, (...) Ausbeutung gelten und ihr Bestreben nach einer Gleichstellung der Geschlechter in allen sozialen und kulturellen Bereichen" (Nusser, 2002: 102). Der Begriff Feminismus tauchte im 19. Jahrhundert erstmalig in Frankreich auf und ,,wurde zum Synonym von Frauenemanzipation" (Nusser, 2002: ebd.). Er wurde bald auch in allen anderen europäischen Ländern verwendet. Unter Feminismus werden die Frauenbewegung, sowie feministische Politik und Frauenforschung zusammengefasst. Zeitlich gibt es eine Einteilung in einen First Wave Feminism, dem die Frauenbewegung aus dem 19. und frühen 20. Jahrhundert zugeordnet wird, einen Seconde Wave Feminism beginnend mit der Frauenbewegung in den 60er Jahren; und gegenwärtig wird von einem Third Wave Feminism oder postmodernen Feminismus gesprochen. Während des Second Wave Feminism entstanden an den Universitäten Frauenstudienprogramme und es begründete sich die Frauenforschung (Vgl. Nusser, 2002: 103). Die feministischen Demokratie- und Integrationstheorien haben hier ihren Ursprung. Sie basieren daher stark auf den verschiedenen Vorstellungen und Ausrichtungen des Second Wave Feminism (Vgl. Thornham, 2001: 29f). Im Vordergrund stand in dieser Phase der Diskurs zwischen Gleichheit und Differenz. Den meisten hier vorgestellten Theorien liegt ein Differenzfeminismus zugrunde. Eine konkrete Definition zum Differenzfeminismus existiert nicht, sondern nur zahlreiche Umschreibungen. Humm geht davon aus, dass ,,defining difference has been the single greatest contribution of second wave feminism to theory" (Humm, 1990: 51). Differenz hat zwei

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Bedeutungen. ,,A primary meaning is that women have a different voice, a different psychology and a different experience of love, work and the family from men. Difference also means a negative category which includes the exclusion and subordination of women" (Humm, 1990: ebd.). Damit verweist Humm einerseits auf biologisch basierende Unterschiede zwischen Frauen und Männern, sowie andererseits auf gesellschaftliche. Differenz ist damit auch begründet im Patriarchat und in der Machtbeziehung zwischen Frauen und Männern. ,,Difference is a fact of dependence and a fact of domination" (Humm, 1990: ebd.). Die hier verwendeten Theorien beziehen sich hauptsächlich auf letztere Bedeutung von Differenz, wenn auch biologische Erklärungsmuster auftauchen. Sie gehen davon aus, dass Frauen eine benachteiligte Position im Vergleich zu Männern in der Gesellschaft haben und dies nicht durch eine Politik der Gleichheit verändert werden kann. Geschlechtsspezifische Unterschiede können ihrer Meinung nach durch eine Ungleichbehandlung der Geschlechter behoben werden, dass heißt durch z.B. spezielle Förderung von Frauen.

2. Überblick über die feministischen Demokratietheorien

In diesem Abschnitt möchte ich einen Überblick über die feministischen Demokratietheorien geben. Ich beschäftige mich mit drei Formen von Demokratie: partizipatorische, repräsentative und deliberative Demokratie. Diese drei Demokratieformen spielen derzeit die stärkste Rolle in der feministischen Demokratiedebatte. Für jede der Demokratieformen ziehe ich stellvertretende Autorinnen zu Rate, die sich mit ihnen besonders auseinander gesetzt haben.

Beginnen werde ich mit der repräsentativen Demokratie, die weltweit am stärksten verbreitet ist. Anne Phillips und Joni Lovenduski, zwei britische Politikwissenschaftlerinnen, beschäftigen sich mit der Frage, wie Frauen im politischen System und im Gesetzgebungsprozess stärker vertreten werden können. Phillips hat einen normativen Ansatz. Sie kritisiert, dass in den klassischen Demokratietheorien eine Geschlechterperspektive fehlt bzw. diese sich implizit an dem Mann als Bürger orientiert. Phillips sieht es daher als erforderlich, diese Theorien neu zu schreiben um eine Geschlechterperspektive einzubeziehen. Im Gegensatz zu anderen Feministinnen geht sie nicht davon aus, dass partizipatorische Ansätze zu Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern in einem demokratischen System führen würden. Phillips befürwortet ein liberales Demokratiemodell, das eine Geschlechterperspektive integriert. Lovenduski schließt an diese Überlegungen an und setzt sich ganz praktisch damit auseinander, wie die Repräsentation von Frauen gestärkt werden kann. Sie befürwortet insbesondere Quotenregelungen um die Repräsentation von Frauen in ihrer Zahl, ihren Themen und Positionen zu erhöhen.

Anschließend fahre ich fort mit der partizipatorischen Demokratie. Carole Pateman, eine

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australische Politikwissenschaftlerin, ist hier eine der wichtigsten Theoretikerinnen weit über den englischsprachigen Diskurs hinaus. Als eine der ersten feministischen Politikwissenschaftlerinnen übt sie Kritik am Modell der liberalen Demokratie und am männlich dominierten wissenschaftlichen Demokratiediskurs. Sie geht auf die Trennung der privaten und öffentlichen Sphäre in der liberalen Demokratie ein und kritisiert, dass durch diese Trennung Frauen einen schwereren Zugang zu Politik haben als Männer. Daraus hervorgehend entwickelt sie ihr Ideal der partizipatorischen Gesellschaft.

Iris Marion Young hat zu Beginn der 90er Jahre eine Diskussion über das Modell der Gruppenrepräsentation in Gang gesetzt. Sie kritisiert durchgehend alle Demokratieformen, auch die partizipatorische Demokratie, der sie sich selbst verbunden fühlt. Nicht nur Frauen werden ihrer Meinung nach aus dem politischen Prozess ausgegrenzt, sondern auch viele andere Gruppen, die nicht dem mehrheitlichen Bild entsprechen. Daraus hervorgehend entwickelt Young die Politik der Differenz, welche sie in den Kontext der partizipatorischen Demokratie setzt. Sie fordert in diesem Konzept, dass Differenzen zwischen Menschen anerkannt und gewertschätzt werden. Menschen, die aufgrund ihrer Differenz unterdrückt werden, sollten speziell gefördert werden und eine Stimme in politischen Entscheidungen bekommen.

Sehr nah an den Ideen von Pateman ist Barbara Holland-Cunz, die insbesondere den deutschsprachigen Diskurs prägt. Sie setzt sich ebenfalls mit der partizipatorischen Demokratie auseinander. Holland-Cunz entwickelt eine Synthese aus verschiedenen feministischen, partizipatorischen Ansätzen und formuliert diese in sieben Thesen. Sie geht hierbei über Patemans Vorstellungen hinaus und widerspricht andererseits auch Young. Holland-Cunz entwirft ein umfassendes Konzept von feministischer Demokratietheorie und beschäftigt sich mit unterschiedlichen Aspekten. Sie versucht durch ihre sieben Thesen neue Aufregung in den feministischen Diskurs zu bringen.

Als letzte Demokratieform möchte ich die deliberative Demokratie betrachten. Die deliberative Demokratie wurde insbesondere von Habermas entwickelt und basiert auf seinen Ideen zu Kommunikation und Diskurs. Seyla Benhabib greift seine Ideen auf und entwickelt sie aus feministischer Kritik heraus weiter. Benhabib bleibt dabei sehr stark den Idealen der deliberativen Demokratie verwandt und versucht feministische Kritik in dieses Modell einzuschließen. Iris Marion Young schaltet sich Mitte der 90er Jahre in den Diskurs ein und setzt sich mit dem deliberativen Demokratiemodell auseinander. Sie kritisiert, dass deliberative Demokratie Menschen ausgrenzt. Im Kontext ihres Ideals von sozialer Gerechtigkeit und Wertschätzung von Differenzen entwickelt sie das Konzept deliberativer Demokratie fort und schwenkt angesichts der globalen Entwicklungen und der praktisch-politischen Umsetzungsmöglichkeiten des Modells von partizipatorischer zu deliberativer Demokratie über.

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