Westfälische Wilhelms-Universität Münster

Institut für Kommunikationswissenschaft

Mehr politische Partizipation durch das Internet?

Das Demokratisierungspotential eines neuen Me-

diums auf dem Prüfstand

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis 2

1. Einleitung 3

2. Überblick über den Forschungsstand 4

2.1 E-Government und E-Democracy 4

2.2 Mikro-, Meso- und Makroebene 5

2.3 Pessimisten, Optimisten und Neutralisten 5

2.4 Mobilisierung-, Reinforcement- und Indifferenzthese 6

3. Digitale Spaltung 7

3.1 Definition 7

3.2 Relevanz der digitalen Spaltung für die Demokratisierungsfunktion des Internets 8

4. Empirische Befunde 9

4.1 Die ARD/ZDF-Online-Studie 9

4.1.1 Methode und Untersuchungsdesign 9

4.1.2 Ergebnisse der ARD/ZDF-Online-Studie 2006 10

4.2 Mirko Marr 11

4.2.1 Datengrundlage 11

4.2.2 Ergebnisse 12

4.3 Emmer/Seifert/Vowe 14

4.3.1 Datengrundlage und Ziel der Studie 14

4.3.1 Datengrundlage und Ziel der Studie 14

5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 16

6. Bibliografie 18

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1. Einleitung

Seit der Entstehung des Internets gibt es eine Reihe von Theorien zu den Auswirkungen die-

ses neuen Mediums auf alle Bereiche der Gesellschaft. Auch die Konsequenzen für die politi-

sche Kommunikation, Information und Partizipation der Bürger nimmt einen wichtigen As-

pekt in der Diskussion ein. Es stellt sich die Frage, inwieweit das Internet zur Demokratisie-

rung der Gesellschaft beitragen kann, ob es zum Beispiel durch seine interaktiven Potentiale

dazu in der Lage ist, politikferne Bevölkerungsschichten mehr in das politische Geschehen

einzubinden, oder ob durch die Internetnutzung nur die Bürger einen Vorteil in Bezug auf po-

litische Information und Partizipation haben, die auch im ,,realen Leben" schon politisch akti-

ver sind.

In dieser Arbeit soll nun der Frage nachgegangen werden, inwieweit sich die Internetnutzung

auf die politische Partizipation auswirkt. Im Mittelpunkt steht hierbei das Individuum (die

Mirkoebene) und nicht etwa die Ebene der politischen Organisationen (Mesoebene) oder die

Ebene der politischen Systeme (Makroebene). Es wird zunächst ein kurzer Überblick über

den Forschungsstand gegeben, um die Schwerpunkte der Diskussion über die Auswirkungen

des Internets auf die Politik aufzuzeigen. Hierbei findet zunächst eine Einordnung der in der

Diskussion häufig gebrauchten Schlagworte E-Democacy und E-Government statt, daraufhin

wird kurz auf die drei oben erwähnten Ebenen eingegangen, um dann zu den drei verschiede-

nen Positionen in der Diskussion überzuleiten, den Pessimisten, Optimisten und Neutralisten.

Diesen drei Positionen werden drei unterschiedliche Thesen in Bezug auf die Auswirkungen

der Internetnutzung zugeordnet, die Reinforcementthese, die Mobilisierungsthese und die In-

differenzthese. Da die so gefürchtete Digitale Spaltung der Gesellschaft im Zusammenhang

mit der politischen Partizipation eine große Rolle einnimmt, soll auch auf diese These in ei-

nem nächsten Schritt eingegangen werden und ihre Relevanz für das Thema dieser Arbeit

deutlich gemacht werden.

Im zweiten großen Abschnitt werden die aufgeführten Thesen empirisch überprüft. Hierzu

wird zunächst auf Grundlage der Ergebnisse der aktuellsten ARD/ZDF-Online-Studie ein

Überblick über die Internetnutzung im allgemeinen gegeben, um darüber Klarheit zu schaffen,

wie groß die Gruppe der Offliner bzw. der Onliner überhaupt ist, und wodurch sich diese bei-

den Gruppen unterscheiden. Danach wird mithilfe zweier Studien, die Mirko Marr in Bezug

auf das Thema politische Informiertheit und digitale Spaltung überprüft hat und im weiteren

mithilfe einer Studie von Martin Emmer, Markus Seifert und Gerhard Vowe zum Thema In-

ternet und politische Kommunikation, geprüft, inwiefern sich die optimistischen, pessimisti-

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schen oder neutralistischen Erwartungen durch die empirischen Belege stützen lassen, inwie-

weit die Internetnutzung also eine Auswirkung auf die politische Partizipation hat und man

von einem Demokratisierungspotential des Internets sprechen kann.

2. Überblick über den Forschungsstand

In der Diskussion über die Auswirkungen des Internets auf die Politik gibt es unterschiedliche

Schwerpunkte. Vorrangig stellt sich jedoch vor allem die Politikwissenschaft die Frage nach

den Folgen der computervermittelten Kommunikation für die Demokratie. Es geht darum, wie

sich das neue Medium auf unser repräsentatives System auswirkt, ob es den Kommunikati-

onsfluss zwischen Institutionen, Bürgern/Bürgerinnen, Parteien und Interessengruppen

verbessern kann. Wird das Internet z.B. bestehende Beschränkungen im politischen Mei-

nungs- und Willensbildungsprozess aufheben oder die politische Beteiligung der Bürgerschaft

fördern, mehr direkte Demokratie zu ermöglichen? Auch die Frage nach einer eventuell vom

Internet ausgehenden Gefahr für die Demokratie durch die Verbreitung extremer politischer

Inhalte ist Teil dieser Diskussion. (Vgl. Hoecker 2006: 289)

Die tiefgreifenden Veränderungen der sozialen Lebenswelt durch Online-Kommunikation

machen vor dem politischen Leben nicht Halt, so dass Kommunikation, Praxis und Beratung

von Politik vor neue Herausforderungen gestellt werden und sich für die Politik-Forschung

neue Aufgaben ergeben. (Vgl. Leggewie/Bieber 2003a: 136)

2.1 E-Government und E-Democracy

In Deutschland richtet sich die Aufmerksamkeit vor allem auf den Aspekt des E-Government

,,worunter im Kern ,,bürgernahe Politik" und eine servicefreundliche Rationalisierung der

Verwaltung verstanden wird, also im Wesentlichen die Steigerung von Effizienz und Akzep-

tanz [...] des politisch administrativen Systems" (Leggewie/Bieber 2003a: 136). Das Ideal be-

stünde hierbei darin, im immer komplexer werdenden System durch eine weniger hierarchi-

sche Steuerung, die das Internet bietet, eine ,,netzwerkartige Selbstorganisation" (Legge-

wie/Bieber 2003a: 136) zu schaffen und dem Bürger mehr Möglichkeit zur Partizipation zu

geben. Beim Begriff des E-Government stehen digital vermittelte Dienstleistungen der Ver-

waltung im Vordergrund, der Bürger nimmt somit die Rolle des Kunden ein, der wünschens-

werter Weise diverse Verwaltungsverfahren über das Internet abwickeln soll. In Abgrenzung

dazu beschreibt der Begriff ,,E-Democracy" komplexere ,,Demokratisierungsleistungen" die

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