Carl von Ossietzky

Universität Oldenburg

Bachelorstudiengang:

Sozialwissenschaften (1-Fach)

BACHELORARBEIT

Die Grünen

Haben sich die Grünen zu einer ganz

normalen Partei entwickelt?

Vorgelegt von:

Nina Eger

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1. Einleitung

2

2. Protest- oder Reformpartei

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2.1 ökologisch ­ Ökologie 7

2.2 sozial ­ Selbstbestimmung 9

2.3 basisdemokratisch ­ Demokratie 10

2.4 gewaltfrei ­ Gerechtigkeit 11

2.5 programmatische Entwicklung 13

3. Bewegungs- oder Wählerpartei

15

3.1 Herausbildung und Verfestigung der Parteielite 15

3.2 Veränderung der Parteielite 19

3.3 Parteiveränderung durch ihre Elite 22

3.4 Kritik 24

4. Oppositions- oder Koalitionspartei

26

4.1 retrospective voting 26

4.2 programmatische Umsetzung(sprobleme) 27

4.3 Korrektiv statt Alternative 29

5. Fazit

31

Literatur

34

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1. Einleitung

Nachdem sie als Gegenmodell zu den etablierten Parteien angetreten wa-

ren,1 zogen die Grünen 1983 mit Blumen und einer übergroßen Weltkugel in

den deutschen Bundestag ein.2 Während sich die Medien interessiert an der

neuen Partei zeigten,3 behandelten die im Bundestag vertretenen Parteien

die Grünen zunächst als illegitime Eindringlinge; gleiche parlamentarische

Rechte in Ausschüssen und anderen Gremien des Parlaments sollten ihnen

verwehrt werden.4 Was sollte man auch schon von Parteivertretern halten,

die im Plenarsaal Pullover strickten und sich untereinander stritten bis Trä-

nen flossen?5

Rückblickend setzte der Erfolg der westdeutschen Grünen, Ende der

1970er Jahre, der Phase des ,,hyperstabilen" deutschen Drei- Parteiensys-

tems ein Ende.6 Kurz zuvor erreichte der außerparlamentarische Protest um

den Ausbau der Kernenergie seinen ersten Höhepunkt. Im Frühjahr 1977

verschärften sich die Proteste durch die gewaltsamen Auseinandersetzun-

gen in Brokdorf und Grohnde sowie durch die Entscheidung der nieder-

sächsischen Landesregierung, ein überregionales Entsorgungszentrum zu

bauen. Im gleichen Jahr sprach sich die Regierung für den Ausbau der

Kernenergie aus.7

Für viele Aktivisten waren diese Entwicklungen Anlass dafür, den Erfolg des

außerparlamentarischen Protestes in Frage zu stellen ,,und den Schritt in

die Parteipolitik zu wagen."8 In den einzelnen Bundesländern traten ab 1977

grüne und bunte Listen zu Kommunal- und Landtagswahlen an; insgesamt

schien es möglich, die 5 Prozent Hürde zu schaffen. Voraussetzung dafür

war allerdings, dass sich die unterschiedlichen Gruppen zu einer Partei zu-

sammenschlossen. Der Vorläufer der Grünen war, die 1979 anlässlich der

Europawahl gegründete, ,,Sonstige Politische Vereinigung" (SPV).9 Nach

1 Kuhn, 2007, S. 144.

2 Alemann, 2003, S. 63.

3 Dittberner, 2004a, S. 223.

4 Alemann, 2003, S. 63.

5 Dittberner, 2004a, S. 223.

6 Seinen Höhenpunkt erreichte das Dreiparteiensystem 1976, als 99,1% der Wähler

den drei vertretenen Parteien im Bundestag ihre Stimme gaben.

7 Poguntke, 2002, S. 57.

8 Poguntke, 2002, S. 57.

9 Die Grünen, 1990, S. 3.

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dem Wahlerfolg (3,2%) und der damit einhergehenden Wahlkampfkostener-

stattung10 von rund 4,5 Millionen DM wurden die ersten Schritte zur Grün-

dung einer Partei unternommen.11

Bei ihrer Gründung rekrutierten sich die Grünen hauptsächlich aus drei

Strömungen. Es gab die Reste der Außerparlamentarischen Opposition

(APO) aus der Zeit der großen Koalition sowie der Studentenbewegung.

Des Weiteren schloss sich den Grünen auch ein Teil der Unterstützer der

Bürgerinitiativbewegungen der 1970er Jahre an, wozu die Anti- Atom- Kraft-

Bewegung sowie die Bildungs-, Frauen, Kultur-, Friedens- und Alternativ-

ökonomie- Bewegungen zählten.12

Die 1980er Jahre der Grünen waren vornehmlich durch den innerparteili-

chen Konflikt zwischen den Fundamentalisten (Fundis) und dem realpoli-

tisch- reformorientierten Flügel (Realos) geprägt.13 Kernpunkt des Streits

war die grundsätzliche, strategische Orientierung der Partei. Die Ökolibertä-

ren und die Realpolitiker sprachen sich für Koalitionen mit der SPD aus,

während die Ökosozialisten und die Radikalökologen einer Regierungsbe-

teiligung insgesamt ablehnend gegenüberstanden.14

Als die Grünen Ende der 1980er Jahre, nach anfänglichem Widerwillen, die

deutsche Einigung akzeptiert hatten und deutlich wurde, dass sie nicht zu

einem Bündnis mit der PDS bereit waren, verließen viele der Ökosozialisten

die Partei. Ein Jahr später verabschiedete sich auch die Mehrheit der Radi-

kalökologen.15

Auch in Ostdeutschland reichen die Anfänge der Friedens-, Ökologie- und

Menschenrechtsbewegung bis in die 1970er Jahre zurück. Aus diesen Be-

wegungen gingen Ende 1989 die Grüne Partei und verschiedene Bürger-

bewegungen16 hervor, von letzteren schloss sich ein Teil zum ,,Bündnis 90"

zusammen.17

10 Eine Wahlkampfkostenerstattung wird bei Europawahlen ab 0,5 Prozent der

Stimmen gewährt (Boom, 1999, S. 216).

11 Poguntke, 2002, S. 57f.

12 Alemann, 2003, S. 64.

13 Bei diesem Konflikt handelte es sich nicht um zwei Strömungen, wie die von den

Medien oft propagierte Etikettierung vorgab, sondern insgesamt um vier.

14 Poguntke, 2002, S. 59; Alemann, 2003, S. 64.

15 Beyme, 2004, S. 184; Poguntke, 2002, S. 59.

16 Hierzu zählten: Initiative Frieden u. Menschenrechte, Neues Forum, Demokratie

Jetzt.

17 Poguntke, 2002, S. 59.

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Direkt nach der Wende traten zunächst die ostdeutschen Grünen den west-

deutschen Grünen bei. Nach langem Hin und Her schlossen sich die Grü-

nen 1993 auch mit dem Bündnis 90 zum ,,Bündnis 90/Die Grünen"18 bun-

desweit zusammen.19

Von 1998 bis 2005 übernahmen die Grünen erstmals Regierungsverantwor-

tung auf Bundesebene, gemeinsam mit der SPD.20

Mittlerweile sind 28 Jahre seit der Parteigründung der Grünen vergangen.

Bei ihrer Gründung betonten die Grünen, dass sie sich von den anderen

Parteien absetzen und gemäß ihrem Gründungsprogramm ,,[...] die Alterna-

tive zu den herkömmlichen Parteien"21 darstellen wollten. Ihr vornehmliches

Ziel war es, anders als die etablierten Parteien zu sein; die sog. Anti- Par-

teien- Partei.22 Die Partei sollte ,,nur das parlamentarische Spielbein, die

außerparlamentarischen Bewegungen dagegen das Standbein sein."23

Seit Jahren allerdings vermehren sich die Stimmen in der Fachwelt, die die

Grünen zu den etablierten Parteien zählen.24 Weichold stellt sogar darauf

ab, dass sie zu einer ,,stinknormalen Partei"25 geworden seien. Wie ist die

Aussage der Grünen, die Alternative zu den etablierten Parteien darzustel-

len, mit den wissenschaftlichen Gegenfeststellungen vereinbar? Was ist aus

der einstigen Anti- Parteien- Partei geworden? Um diesem Widerspruch auf

die Spur zu kommen, soll folgender Frage nachgegangen werden: Haben

sich die Grünen zu einer ganz normalen Partei entwickelt?

Zur Untersuchung dieser Frage wird Raschke gefolgt, demzufolge die ty-

pisch sozialwissenschaftliche Beschreibung der Grünen: ,,Anpassung, Oli-

garchisierung, Institutionalisierung, Entradikalisierung"26 lautet. Zunächst

soll die Entwicklung der Grünen von einer Protest- hin zu einer Reformpartei

anhand der Grundwerte des Gründungsprogramms, des Assoziationsver-

trages und dem heute gültigen Grundsatzprogramm nachgezeichnet wer-

den. Im nächsten Punkt wird der Etablierungsprozess der Grünen unter-

18 Im Folgenden wird die Kurzbezeichnung ,,Die Grünen" verwandt.

19 Alemann, 2003, S. 67.

20 Poguntke, 2003, S. 94.

21 Die Grünen, 1980, S. 4.

22 Rebenstorf, 1995, S. 182; Hellmann, 2002, S. 34; Heinrich, 1999, S. 130.

23 Hoffmann, 1998, S. 63.

24 Langguth, 2004, S. 158; Weichold, 2002, S. 499; Hoffmann, 2002, S. 113; Egle,

2003, S. 95; Pappi, 1993, S. 310.

25 Weichold, 2002, S. 499.

26 Raschke, 1993, S. 12.

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sucht und Michels These der Oligarchisierung auf die Entwicklung der Grü-

nen anzuwenden versucht. Kritische Einwände zu der Übertragbarkeit von

Michels Theorie beschließen diesen Punkt. Anschließend geht es vornehm-

lich um die Situation kleiner Parteien in der Regierung, die anhand der Grü-

nen beleuchtet wird. Im letzten Punkt soll mit einem Resümee auf die Fra-

gestellung geantwortet werden.

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2. Protest- oder Reformpartei

Hoffmann zufolge, hatten die Grünen im Vergleich zu den anderen, im Bun-

destag vertretenen, Parteien bis März 2002 das älteste Programm. Dem

neuen Grundsatzprogramm von 2002 sind das Bundesprogramm von 1980

und der Assoziationsvertrag von 1993, der im Zuge der Vereinigung mit

dem Bündnis 90 formuliert wurde, vorangegangen.27

Tabelle 1:

Grundwerteübersicht

Quelle: Hoffmann, 2002, S. 121

Das Bundesprogramm von 1980 bestand im Wesentlichen aus den vier

Säulen: ,,ökologisch", ,,sozial", ,,basisdemokratisch" und ,,gewaltfrei".28 Des

Weiteren definierten sich die Grünen auch als ,,feministisch"29 (siehe Tabelle

1, Spalte 1).

Nach der Vereinigung von Bündnis 90 und den Grünen, sollte mit dem As-

soziationsvertrag dem Bündnis 90 der Beitritt erleichtert werden.30 Wie aus

27 Hoffmann, 2002, S. 118.

28 Die Grünen, 1980, S. 4f. Anzumerken ist, dass die Bedeutung dieser vier Eck-

punkte bei den Grünen höchst umstritten war. Während sie für Hasenclever nichts

weiter als einen ,,rein formale[n] Minimalkonsens" (Hasenclever, 1990, S. 140) dar-

stellten, waren sie für Vollmer ,,die Brücke, über die die beiden Teile des Grün-

dungsparteitages ­ der ökologisch- wertkonservative und der linkssozialistisch-

großstädtische ­ zueinander kommen konnten." (Vollmer, 1991, S. 11).

29 An dieser Stelle muss angemerkt werden, dass ,,feministisch" laut dem Bundes-

programm von 1980 keinen Grundwert darstellte, wohl aber ein wichtiges Prinzip.

30 Hoffmann, 1998, S. 219.

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