Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Seminar: Die institutionelle Ordnung der Europäischen Union

Hausarbeit im Master of European Studies

Die Darstellung der Osterweiterung in der politikwissen-
schaftlichen Debatte: Rationalismus versus Konstruktivismus

Vorgelegt von:
Manuela Paul

Abgabedatum: 31.03.2008

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3
2. Die Osterweiterung in der politikwissenschaftlichen Debatte: Rationalismus versus Konstruktivismus 4
2.1 Die Bedeutung der Kosten im Erweiterungsprozess 5
2.2 Erweiterungskriterien 6
2.3 Die Entscheidung für eine Erweiterung 8
3. Eigenes Argument 10
4. Konklusion 14
Literaturverzeichnis 16

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1. Einleitung

Erweiterungsprozesse ziehen sich wie ein roter Faden durch die nunmehr 50-jährige Geschichte der Europäischen Union. Mit der Osterweiterung am 1. Mai 2004 vollzog die EU durch eine Aufnahme zehn neuer Mitgliedsstaaten1 die bis dahin größte Expansion. Der 1993 im Europäischen Rat in Kopenhagen gefasste Beschluss Beitrittsverhandlungen mit acht mittel- und osteuropäischen Ländern (im Weiteren MOEL) sowie Malta und Zypern aufzunehmen, stellte nicht nur die Politikwissenschaft vor ein Rätsel. Die Osterweiterung hatte sowohl weit reichende Auswirkungen auf die geografische und institutionelle Gestalt als auch auf die Politikfelder der EU. Gemessen am Pro-Kopf-Einkommen befanden sich die zehn Beitrittskandidaten unter dem der ärmsten Länder der EU-15. Folglich stellte ihre Aufnahme eine finanzielle Belastung für den Gemeinschaftshaushalt dar.2 Viele Wissenschaftler beschäftigen sich seitdem mit der Frage nach Beweggründen der Mitgliedsstaaten 1993 der Osterweiterung zuzustimmen, obwohl die Beitrittskandidaten einen großen wirtschaftlichen Rückstand im Vergleich zur EU hatten. Innerhalb dieses wissenschaftlichen Diskurses sind zwei Tendenzen vorherrschend, die sich mit dieser Frage auseinandersetzen: Den Vertretern rationalistischer Theorien stehen die Verfechter des so genannten Konstruktivismus gegenüber.

Der liberale Intergouvernementalismus, der relevanteste rationalistische Ansatz zur Klärung großer regierungsspezifischer Entscheidungen in der EU, geht von Staaten als den wichtigsten Akteuren auf internationaler Ebene aus. Staatliches Verhalten und Handeln ist von einer Logik der Nutzenmaximierung bestimmt, d.h. Kosten und Nutzen einer ökonomischen Wechselbeziehung gelten als wichtigste Faktoren zur Beeinflussung staatlicher Präferenzen. Zunächst definiert die Regierung ihre Interessen und Präferenzen im eigenen Land, um diese später auf internationaler Ebene in Verhandlungen zwischen den Regierungen zu verwirklichen.3

Im Gegensatz zum rationalistischen Ansatz konzentriert sich der Konstruktivismus in der Deutung von internationalen Entscheidungsfindungsprozessen auf ideelle Faktoren und Sozialisierungsprozesse zwischen Regierungen. Nach Wendt sind Strukturen des internationalen Lebens in erster Linie ideell und nicht, wie beim Rationalismus, ausschließlich materiell bestimmt. Da gemeinsame Ideen, Werte und Normen die Interessen und Identitäten staatlicher Akteure in einem internationalen System beeinflussen, basieren auch Institutionen wie die

^{1 Folgende Länder traten der EU 2004 bei: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn,
Slowenien, Malta und Zypern.
2 Kreile 2004: 650.
3 Moravcsik 1993: 480-482.}

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Europäische Union auf diesen kollektiven Ideen.4 Das Verhalten staatlicher Akteure ist in den Normen und Regeln eines institutionellen Gefüges eingebunden und richtet sich nach der Angemessenheit einer Handlung in einer bestimmten Situation.

Diese Arbeit knüpft an die Überlegungen zur Osterweiterung anhand rationalistischer und konstruktivistischer Theorien an und stellt die Frage, warum die Mitgliedsstaaten der Osterweiterung zustimmten, obwohl mit einer Erweiterung negative Effekte wie hohe wirtschaftliche, institutionelle als auch sicherheitspolitische Kosten verbunden waren. Außerdem ist zu ergründen, welcher theoretische Ansatz in Bezug auf die Fragestellung mehr Argumentationskraft besitzt. Dabei befasst sich die Arbeit weniger mit den eigentlichen Theorien, sondern versucht anhand der Fragestellung Sichtweisen, die auf den vorgestellten Konzepten basieren, gegenüberzustellen und zu vergleichen. Ebenso sieht es die Arbeit nicht vor, die Osterweiterungspräferenzen der einzelnen Mitgliedsstaaten zu betrachten, sondern geht von einer allgemeinen Meinungstendenz der Mitgliedsstaaten der EU-15 aus.

Die vorhandene Literatur signalisiert, dass scheinbar keine der beiden Theorien den Anspruch für sich erheben kann, die Osterweiterung ganzheitlich darzustellen. Daraus wird geschlossen, dass die Akteure bei der Erweiterungsentscheidung sowohl rationalistisch als auch konstruktivistisch gelenkt wurden. Um herauszufinden, welche Denkschule sich besser zur Erklärung der Osterweiterung eignet, werden die Argumente beider Seiten anhand dreier Beobachtungspunkte gegenübergestellt. Hierbei stehen all die Kriterien des folgenden Diskurses im Vordergrund, denen auch in den analysierten Texten eine hohe Relevanz zuteil wurde: der Bedeutung der Kosten im Erweiterungsprozess, den Erweiterungskriterien (mit Hauptaugenmerk auf die Kopenhagener Kriterien) und der Erweiterungsentscheidung, besonders im Europäischen Rat in Kopenhagen 1993.

2. Die Osterweiterung in der politikwissenschaftlichen Debatte: Rationalismus versus Konstruktivismus

Nach der einleitenden Erklärung zur Thematik der Osterweiterung sollen im Folgenden die bedeutenden Faktoren in wirtschaftlicher und EU-spezifischer Hinsicht dargestellt und rationalistische und konstruktivistische Argumente verglichen werden. Die Analyse wird zum Entschluss für die Aufnahme der genannten osteuropäischen Bewerberstaaten hinführen, der, wie sich herausstellen wird, ebenfalls durch unterschiedliche Prioritätensetzung die Ar-gumentationsschwerpunkte beider wissenschaftlicher Untersuchungen darstellt.

^{4 Wendt 1987: 335-370.}

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