Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Historisches Seminar

PS "Die Europäische Außenpolitik im 20. Jahrhundert"

WS 2007/2008

DIE EUROPÄISCHE POLITISCHE ZUSAMMENARBEIT IN DEN 1970ER

JAHREN ­ EIN VOLLER ERFOLG?

Eva-Maria Griese

Hauptfächer: Englisch | Politische Wissenschaft

Beifach: Geschichte

Staatsexamen

31.03.2008

I. Leistungsvermögen und Struktur der EPZ 1

II. Konzeption und Ziele der EPZ 2

III. Funktionsweise der EPZ 3

A. Beratung und Entscheidungsfindung innerhalb der EPZ 3

C. Repräsentation nach außen 6

IV. Konkrete Bereiche der EPZ-Arbeit 7

A. Die KSZE-Verhandlungen 8

B. Der Euro-Arabische Dialog 9

C. Weitere Bereiche der EPZ-Arbeit 11

III. Die EPZ ­ ein voller Erfolg? 12

I. LEISTUNGSVERMÖGEN UND STRUKTUR DER EPZ

In den 1970er Jahren wurde Europa und die europäische Einigung in der Öffentlichkeit

mit großer Skepsis und Zurückhaltung betrachtet. Viele Gründe führten zur sogenannten

"Eurosklerose" in dieser Zeit. Am häufigsten werden die weltweite Inflation und

Rezession, die Ölkrise von 1973, aber auch die Schwierigkeiten innerhalb der

Gemeinschaften Entscheidungen zu treffen, oder das vorläufige Scheitern der

Wirtschafts- und Währungsunion genannt1. Der Spiegel beschrieb 1975 die Lage

Europas folgendermaßen:

"Ausgelaugt von eigenbrötlerischem Nationalismus, zerfranst

von wirren Marktordnungen ­ Europas Wirtschaftsgemeinschaft heute: Alptraum der

Polit-Idealisten, unverstanden und ungeliebt vom Bürger2."

Dennoch entstanden in dieser Zeit die Anfänge einer gemeinsamen europäischen

Außenpolitik durch die Gründung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ).

Die Mitgliedsstaaten wollten in den Bereichen der Außenpolitik zusammenarbeiten und

sich gegenseitig konsultieren, um so ihre Außenpolitiken zu koordinieren und Europa in

der Welt als kollektiven Akteur zu etablieren3. Die EPZ wird deshalb oft als wichtiger

Fortschritt und bemerkenswerter Schritt hin zu einer politischen Union Europas in

dieser ansonsten doch eher schwierigen Zeit für Europa genannt. Manch einer sah die

EPZ gar als qualitativen Sprung in eine neue Integrationsphase der Europäischen

Einigung4.

Doch was konnte die EPZ in ihren Anfängen und mit der ihr eigenen Konzeption

überhaupt leisten? Konnte sie die Ziele umsetzen, die sie sich gesetzt hatte? War die

EPZ in den 1970er Jahren tatsächlich erfolgreich?

Um beurteilen zu können, was die EPZ in den 1970er Jahren überhaupt leisten

konnte

,

muss zunächst geklärt werden, welchen Rahmen und welche Ziele die EPZ für sich

selbst abgesteckt hat und welche Handlungsmöglichkeiten sich daraus für die EPZ

ergeben haben. Dazu soll zunächst einmal die organisatorische Struktur und die

1 vgl. Awesti, Anil: "Intergovernmentalist Theory and Eurosclerosis: A Critique."

PAIS Graduate
Working Papers,

02/2006. S. 4-5.

2 "Europa ′75: Allenfalls lustig" in:

Spiegel

vom 01.12.1975. S. 110.

3 vgl. EUFIS: EU-Glossar.

<http://www.eufis.de/eu-glossar.html?&type=0&uid=83&cHash=3a295d4c9a>, (15.03.2008).

4 vgl. Wessels, Wolfgang: "Die EPZ ein neuer Ansatz europäischer Außenpolitik", in:

Die Europäische
Politische Zusammenarbeit: Leistungsvermögen und Struktur der EPZ.

Hrsg. Reinhardt Rummel und

Wolfgang Wessels. Bonn: Europa Union Verlag, 1978. S.15. oder auch Marion Gräfin Dönhoff: "Europas

Rolle in der Welt", in:

Die Zeit

, 29/1979.

1

Verfahrensregeln und Prozeduren der EPZ, die insbesondere im Luxemburger Bericht

von 1970 und im Kopenhagener Bericht von 1973 festgehalten sind, untersucht werden.

Anschließend soll genauer auf die Arbeitsweise der EPZ eingegangen werden, um zu

klären, inwiefern diese zur Erreichung der Ziele der EPZ beigetragen hat, um dann zu

analysieren, was die EPZ in den 1970er Jahren konkret geleistet hat, d.h. in welchen

Bereichen sie tätig war und was sie in diesen Bereichen erreichen konnte. Abschließend

sollte es möglich sein die Frage nach dem Erfolg der EPZ in den 1970er Jahren zu

beantworten.

II. KONZEPTION UND ZIELE DER EPZ

Der Luxemburger Bericht gilt als Gründungsbericht der EPZ, weil durch ihn die

Mitglieder der Europäischen Gemeinschaften zum ersten Mal beschließen, in der

Außenpolitik zusammenzuarbeiten und sich als Ziel setzen, durch regelmäßige

Unterrichtung und Konsultationen praktische Voraussetzungen zur Harmonisierung

ihrer Standpunkte auf dem Gebiet der internationalen Politik zu schaffen5.

Die Koordinierung der Außenpolitik sollte durch halbjährliche Ministertagungen

stattfinden, die wiederum von einem Komitee vorbereitet werden sollten, das aus den

Leitern der Politischen Abteilungen bestand. Dieses Politische Komitee spielte eine

wichtige Rolle, denn es war das Organ, dem die Planung und Steuerung übertragen

wurde und somit das erste Organ, das kontinuierlich mit der Aufgabe der Einbindung

nationaler Außenpolitiken in eine europäische Position befasst war. An dieser Stelle ist

es wichtig zu erwähnen, dass das Politische Komitee aus Mitgliedern bestand, die

jeweils aus den nationalen Außenministerien kamen und es somit kein supranationales

Organ der EPZ war. Die EPZ war von vornherein als intergouvernementales

Koordinations- und Konsultationsinstrument vorgesehen, dessen Beschlüsse auf Ebene

der Regierungschefs ­ also außerhalb der Gemeinschaften ­ getroffen wurden6.

Der Kopenhagener Bericht aus dem Jahr 1973 bekräftigte noch einmal die Wichtigkeit

der gegenseitigen Konsultation, nachdem die Erweiterung der Europäischen

Gemeinschaft von sechs auf neun Mitglieder eine weitere Diversifizierung der

5 vgl. Erster Bericht der Außenminister an die Staats-und Regierungschefs der EG-Mitgliedsstaaten vom

27. Oktober 1970 (Luxemburger Bericht), Erster Teil, Ziffer 10, und Zweiter Teil, Ziffer 1, in

: Texte zur
Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ)

. Bonn: Presse- und Informationsamt der

Bundesregierung, 1974. S. 17-25.

6 Steltemeier, Rolf: Utopie oder Realität? : die Europäische Union auf dem Weg zu einer gemeinsamen

Außen- und Sicherheitspolitik. Baden-Baden: Nomos-Verlagsgesellschaft, 1998. S. 58

2