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Scholarly Paper (Advanced Seminar), 2008, 30 Pages
Author: Katja Born
Subject: History - Non-German
Details
Institution/College: University of Potsdam (Historisches Institut)
Tags: Demokratie, Freiheit’, Gibt, Chance, Demokratisierung, Irak, Internationale, Krisendiplomatie, Aktuelle, Fallbeispiele
Year: 2008
Pages: 30
Grade: 1,3
Bibliography: ~ 27 Entries
Language: German
ISBN (E-book): 978-3-640-20088-7
ISBN (Book): 978-3-640-20634-6
File size: 217 KB
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Abstract
Der massiv umstrittene Militäreinsatz 2003 unter Führung der USA und Großbritanniens befreite den Irak von dem Regime Saddam Husseins und stellte das Land somit an einen Neuanfang. Dieser war zunächst von dem Versuch geprägt, die Kontrolle über den Sicherheitsapparat, sowie über die wirtschaftlichen Ressourcen und über eine Verfassungsgebung zu behalten. Politisch gesehen hinterlässt der Krieg eine komplizierte Bilanz: Ein Diktator wurde gestürzt und sein durch Folter und Misshandlung gekennzeichnetes Regime zerstört. Jedoch entwickelte sich nach diesem schnellen militärischen Krieg ein Machtvakuum heraus. Noch bevor die Besatzungsmacht eine funktionierende Nachkriegsordnung herstellen konnte, erheben sich unterschiedliche irakische Gruppierungen, um dieses Vakuum auszufüllen. Der Beauftragte für ‚Innere Führung’ vom Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen Alexander E. Streithparth bringt es schließlich auf den Punkt: „More than a year after the last Gulf War, in March 2003, the situation in Iraq is far from stable and there is no telling how the future of the country will develop.“ Nachdem nun noch immer im Irak bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, stellt sich schnell die Frage, ob denn das Projekt einer ‚externen Demokratisierung’ auf einen Staat wie den Irak angewendet werden kann? Ist es bei der Betrachtung der Geschichte des Iraks überhaupt möglich, von einer Regierung eines föderativen Staates zu sprechen? Welchen Weg müsste eine zukünftige irakische Regierung einschlagen, um die Probleme des Landes zu lösen? Bevor diese Fragen beantwortet werden können, muss man sich zunächst einmal der jüngeren Geschichte des Iraks widmen und sich darüber Gedanken machen, was den Irak zu dem gemacht hat, was er heute ist. Ziel dieser Hausarbeit soll es sein die aufgeworfenen Fragen kritisch zu betrachten und eventuelle Lösungsansätze zu finden. Es gilt zu ergründen, ob es überhaupt möglich ist, die vielschichtigen Probleme zu lösen und die Herausforderungen, denen sich das Land stellen muss, anzunehmen und zu bewältigen.
Excerpt (computer-generated)
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung 3
2
Was hat den Irak zu dem gemacht, was er heute ist? Kurzer historischer
Abriss des Landes 5
2.1
Monarchie Republik - Diktatur 5
2.2 Kultureller
Flickenteppich
Sunniten - Schiiten - Kurden 8
3
Die Auswirkungen des Irak-Krieges 13
3.1
Die Stunde Null im Irak 14
3.2
Der Irak nach dem Dritten Golfkrieg - Krieg nach dem Krieg? 15
3.3 Herausforderungen
nach dem Krieg 17
4
Nachkriegsordnung als Basis für die Demokratie Fehlstart für die Freiheit? .. 19
4.1
Übergangsverfassung als Vorraussetzung für einen demokratischen Irak. 20
4.2
Wohin geht der Weg? Zielvorstellungen für einen Neuanfang 22
5 Schlussbetrachtungen 24
6 Literaturangaben 27
,,Der Preis eines Krieges ist nicht nur in toten
Zivilisten zu taxieren; jeder Eroberungskrieg
enthauptet nicht nur eine gesellschaftliche
Ordnung, er zerstört das soziale Geflecht von
Millionen Menschen, er bestimmt willkürlich
Kriegsverlierer und Kriegsgewinner, und es
dauert lange, bis der neue Staat und die neue
Gesellschaft wieder funktionieren."
1
1 Stefan Aust, Cordt Schnibben (Hrsg.): Irak Geschichte eines modernen Krieges, München 2003, S. 11.
2
1 Einleitung
Amerika nimmt seit Beginn des 21. Jahrhunderts eine einzigartige Position in der
internationalen Politik ein. Erstmals als Weltmacht betrachtet, stieg dieses Land zu
der Supermacht der Neuzeit auf.2 Noch nie zuvor hat eine demokratische Nation
über so große politische, wirtschaftliche und militärische Mittel verfügt, um seine
Interessen durchzusetzen und seine neue Art von Hegemonie zu untermauern. Die
Sicherung dieser besonderen Hegemonialstellung wird gezielt durch eine
neoimperiale Politik gewahrt.
Als am 11. September 2001 mit den Terroranschlägen auf das World Trade Center
und das Pentagon diese Politik ins Wanken geriet, rückte die globale Sicherheit
besonders gegenüber Terroristen und terroristischen Regimes auf die internationale
Agenda. Nun ging es besonders den USA darum, eine geeignete
Eindämmungsstrategie gegenüber Diktaturen, die im Besitz von
Massenvernichtungswaffen sind, zu entwickeln. Gleichzeitig wurde die zukünftige
Gestaltung der sicherheitspolitischen Krisenregion Nahost immer wichtiger. Dabei
zeigt gerade der Irak-Konflikt die Problematik auf, die sich bei der Durchsetzung der
Interessen der neuen Supermacht ergibt. Zum Einen wird nicht nur deutlich, dass es
schwierig ist einem Land, welches überwiegend ein künstliches Gebilde ohne
nationale Geschichte und Mythologie ist, ein Demokratieverständnis zu vermitteln.
Zum Anderen wird sichtbar, welche Schwierigkeiten auftreten, wenn keine
demokratische Tradition die Geschichte eines Landes bestimmen konnte.
Der heutige Irak blickt auf eine lange Geschichte zurück, die geprägt ist von antiken
Hochkulturen und dem arabisch-islamischen Weltreich. Bis 1918 zum Osmanischen
Reich gehörend, geriet der Irak unter britische Mandatsherrschaft. Völlige
Unabhängigkeit konnte das mit reichen Ölvorkommen gesegnete Land nur unter
großen Opfern erkämpfen. Dabei bestimmten vor allem immer wieder wechselnde
Staatsformen, Regierungsumstürze und Putschversuche, sowie Interventionen
externer Großmächte und fortwährende Konflikte mit den Nachbarstaaten die
Geschichte des Landes. Als dann Saddam Hussein und sein totalitäres Regime 1979
an die Macht kam und drei Kriege das Land an den Rand des Abgrundes brachten,
2 Vgl. Zbigniew Brzezinski: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Frankfurt am Main
1999, S. 17.
3
verlor die große Masse der Iraker nahezu alle bürgerlichen Rechte und litt auch unter
großen wirtschaftlichen und menschlichen Repressalien. Der massiv umstrittene
Militäreinsatz 2003 unter Führung der USA und Großbritanniens befreite den Irak von
dem Regime Saddam Husseins und stellte das Land somit an einen Neuanfang.
Dieser war zunächst von dem Versuch geprägt, die Kontrolle über den
Sicherheitsapparat, sowie über die wirtschaftlichen Ressourcen und über eine
Verfassungsgebung zu behalten.
Politisch gesehen hinterlässt der Krieg eine komplizierte Bilanz: Ein Diktator wurde
gestürzt und sein durch Folter und Misshandlung gekennzeichnetes Regime zerstört.
Jedoch entwickelte sich nach diesem schnellen militärischen Krieg ein Machtvakuum
heraus. Noch bevor die Besatzungsmacht eine funktionierende Nachkriegsordnung
herstellen konnte, erheben sich unterschiedliche irakische Gruppierungen, um dieses
Vakuum auszufüllen.
Der Beauftragte für ,Innere Führung′ vom
Bundesverband Sicherheitspolitik an
Hochschulen
3 Alexander E. Streithparth bringt es schließlich auf den Punkt:
,,More
than a year after the last Gulf War, in March 2003, the situation in Iraq is far from
stable and there is no telling how the future of the country will develop."
4
Nachdem nun noch immer im Irak bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, stellt
sich schnell die Frage, ob denn das Projekt einer ,externen Demokratisierung′ auf
einen Staat wie den Irak angewendet werden kann? Ist es bei der Betrachtung der
Geschichte des Iraks überhaupt möglich, von einer Regierung eines föderativen
Staates zu sprechen? Welchen Weg müsste eine zukünftige irakische Regierung
einschlagen, um die Probleme des Landes zu lösen?
Bevor diese Fragen beantwortet werden können, muss man sich zunächst einmal
der jüngeren Geschichte des Iraks widmen und sich darüber Gedanken machen, was
den Irak zu dem gemacht hat, was er heute ist.
Ziel dieser Hausarbeit soll es sein die aufgeworfenen Fragen kritisch zu betrachten
und eventuelle Lösungsansätze zu finden. Es gilt zu ergründen, ob es überhaupt
3 http://www.sicherheitspolitik.de/ - Der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) ist ein
Zusammenschluss sicherheitspolitischer Hochschulgruppen an deutschen Universitäten. Er setzt sich aus
sicherheitspolitisch interessierten Studierenden und Universitätsangehörigen aller Fachrichtungen zusammen.
4 Alexander E. Streithparth: Political Culture and Democratization in Iraq, in: Björn Kilian, Christian Tobergte,
Simon Wunder (Hrsg.): Nach dem Dritten Golfkrieg: Sicherheitspolitische Analysen zu Verlauf und Folgen des
Konflikts, Berlin 2005, S. 47.
4
möglich ist, die vielschichtigen Probleme zu lösen und die Herausforderungen, denen
sich das Land stellen muss, anzunehmen und zu bewältigen.
2 Was hat den Irak zu dem gemacht, was er heute ist?
Kurzer historischer Abriss des Landes
,,Einst stand im Nahen Osten die Wiege der Zivilisation. Doch davon ist heute nicht
mehr viel zu spüren. Vielmehr gilt das Gebiet von Nordafrika bis Zentralasien als
Pulverfass der Weltpolitik."
5 Was Peter Barth in der Einleitung seines Buches
schreibt, kann man mit anderen Worten nicht besser ausdrücken. Betrachtet man
den Irak, so stellt man sehr schnell fest, dass dieser unter anderem gezeichnet ist
von einer Spirale der Gewalt im Nahen Osten, wie sie uns tagtäglich in den Medien
begegnet. Das ist vor allem das Ergebnis einer scheiternden und gescheiterten
Staatenbildung. So ist der Irak ein Produkt europäischer Kolonialisierung und deren
Auflösung.
Die Geschichte des Iraks ist kurz und wechselvoll und beginnt mit dem Ende des
Ersten Weltkrieges und dem Zerfall des Osmanischen Reiches. In der Folgezeit ist
sie geprägt von der Entstehung eines irakischen Königreiches unter britischem
Mandat, dem diktatorischen Regime unter Saddam Hussein und den drei
Golfkriegen. Um zu verstehen, wie der Irak heute zu betrachten ist, muss man
zunächst die Geschichte des Iraks verstehen. Denn nur dann ist es möglich zu
begreifen, was den Irak zu dem gemacht hat, was er heute ist.
2.1 Monarchie Republik - Diktatur
Im Ersten Weltkrieg marschierten britische Truppen in Bagdad ein und besetzten
1917 das Land gegen den Widerstand türkischer und deutscher Truppen.
Großbritannien wandelte das Land formal in eine haschemitische6 Monarchie um und
erhielt schließlich 1921 das Mandat. Somit bekam Großbritannien den Auftrag, die
5 Peter Barth: George W. Bush′s Krieg gegen den Irak und die Auswirkungen auf die arabische Welt, München
2004, S. 5.
6 Anm. d. V.: Die Haschemiten sind ein arabischer Stamm, der sich im Ersten Weltkrieg gegen die Osmanen
auflehnte und eingroßarabisches Königreich aufbauen wollte. Doch die kolonialistischen Expansionsgedanken
und die Aufteilung Mesopotamiens durch Briten und Franzosen ließen diese Idee scheitern. Trotzdem gelang es
den beiden Söhnen des Großscherifs Husain ibn Al unter britischer Oberherrschaft zwei neue Monarchien zu
begründen. Damit wurde Faisal I. 1921 zum ersten König des Irak und sein jüngerer Bruder Abdallah I. zum
Emir und später zum König von Transjordanien.
5
staats- und völkerrechtlichen Interessen zu vertreten. Außerdem waren die Briten
nun verantwortlich für die Verwaltung des Osmanischen Reiches und damit begann
die Geschichte der Abhängigkeit des Iraks von einer westlichen Macht. Die
Landesgrenzen wurden willkürlich gezogen und die Provinzen Bagdad, Mosul und
Basra wurden 1920 aus dem Osmanischen Reich herausgelöst und zum heutigen
Irak zusammengeschmolzen - ungeachtet der religiösen und ethnischen
Bevölkerungsgruppen.
,,So standen nun die Menschen, aus denen die Briten plötzlich
,Iraker′ gemacht hatten, vor einer Zukunft, von deren Gestaltung sie zunächst
weitgehend ausgeschlossen waren."
7 Der Irak entstand nun durch britische
Einflussnahme im Verlauf des Zusammenbruches des Osmanischen Reiches und ist
dadurch eine Erfindung Großbritanniens.
Selbst nach nomineller Bestätigung des Iraks 1930, Unabhängigkeit 1932 und
Aufhebung des britischen Mandats blieb die britische Oberhoheit bestehen. Auch
wirtschaftlich und politisch nahm Großbritannien eine Sonderstellung ein und sicherte
sich dadurch weiter seinen Einfluss. Jedoch war der Widerstand innerhalb der
irakischen Bevölkerung gegen die starke Rolle der Briten groß und somit waren
Putschversuche und Regierungswechsel prägend für die Folgezeit.
Wie auch immer, einige Fragmente demokratischer Strukturen und Praktiken wurden
unter britischem Mandat jedoch gesetzt und entwickelten sich über die
nachfolgenden Dekaden.
Mit dem Armeeputsch am 14. Juli 1958 begann die Ära der Republik Irak und somit
das Ende der Monarchie. Zunächst wurden hier die ersten sozialen und
demokratischen Reformen durchgeführt und sehr schnell eine neue Verfassung
verabschiedet. Diese Reformen sind durchaus als weiterer Schritt des unter
britischem Mandat entwickelten demokratischen Anfangs zu betrachten. Jedoch
wurde der Irak in Folge der Reformen durch Abd al-Karim Qasim8 immer
diktatorischer und fand schließlich in der Errichtung des Militärregimes seinen ersten
brutalen Höhepunkt. Es folgten in den 60er Jahren mehrere Putsche, bis die Baath-
7 Barth, a.a.O, S. 161.
8 Anm. d. V.: Er war einer der Anführer, die für den Sturz des Königs und das Ende der Monarchie im Irak
verantwortlich waren. Unter anderem war die pro-westliche und anti-arabische Politik der Monarchie
ausschlaggebend für den Sturz. Der Austritt aus dem Bagdad-Pakt sowie die Auflösung der Union mit Jordanien
in der Arabischen Förderation waren richtungweisend für die neu gegründete Republik unter Führung Qasims.
6
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