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‚Feldzug für die Demokratie und Freiheit’ - Gibt es eine Chance für eine Demokratisierung im Irak?

Scholarly Paper (Advanced Seminar), 2008, 30 Pages
Author: Katja Born
Subject: History - Non-German

Details

Event: Internationale Krisendiplomatie - Aktuelle Fallbeispiele
Institution/College: University of Potsdam (Historisches Institut)
Tags: Demokratie, Freiheit’, Gibt, Chance, Demokratisierung, Irak, Internationale, Krisendiplomatie, Aktuelle, Fallbeispiele
Category: Scholarly Paper (Advanced Seminar)
Year: 2008
Pages: 30
Grade: 1,3
Bibliography: ~ 27  Entries
Language: German
Archive No.: V117736
ISBN (E-book): 978-3-640-20088-7
ISBN (Book): 978-3-640-20634-6
File size: 217 KB

Abstract

Der massiv umstrittene Militäreinsatz 2003 unter Führung der USA und Großbritanniens befreite den Irak von dem Regime Saddam Husseins und stellte das Land somit an einen Neuanfang. Dieser war zunächst von dem Versuch geprägt, die Kontrolle über den Sicherheitsapparat, sowie über die wirtschaftlichen Ressourcen und über eine Verfassungsgebung zu behalten. Politisch gesehen hinterlässt der Krieg eine komplizierte Bilanz: Ein Diktator wurde gestürzt und sein durch Folter und Misshandlung gekennzeichnetes Regime zerstört. Jedoch entwickelte sich nach diesem schnellen militärischen Krieg ein Machtvakuum heraus. Noch bevor die Besatzungsmacht eine funktionierende Nachkriegsordnung herstellen konnte, erheben sich unterschiedliche irakische Gruppierungen, um dieses Vakuum auszufüllen. Der Beauftragte für ‚Innere Führung’ vom Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen Alexander E. Streithparth bringt es schließlich auf den Punkt: „More than a year after the last Gulf War, in March 2003, the situation in Iraq is far from stable and there is no telling how the future of the country will develop.“ Nachdem nun noch immer im Irak bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, stellt sich schnell die Frage, ob denn das Projekt einer ‚externen Demokratisierung’ auf einen Staat wie den Irak angewendet werden kann? Ist es bei der Betrachtung der Geschichte des Iraks überhaupt möglich, von einer Regierung eines föderativen Staates zu sprechen? Welchen Weg müsste eine zukünftige irakische Regierung einschlagen, um die Probleme des Landes zu lösen? Bevor diese Fragen beantwortet werden können, muss man sich zunächst einmal der jüngeren Geschichte des Iraks widmen und sich darüber Gedanken machen, was den Irak zu dem gemacht hat, was er heute ist. Ziel dieser Hausarbeit soll es sein die aufgeworfenen Fragen kritisch zu betrachten und eventuelle Lösungsansätze zu finden. Es gilt zu ergründen, ob es überhaupt möglich ist, die vielschichtigen Probleme zu lösen und die Herausforderungen, denen sich das Land stellen muss, anzunehmen und zu bewältigen.


Excerpt (computer-generated)

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 3

2

Was hat den Irak zu dem gemacht, was er heute ist? ­ Kurzer historischer

Abriss des Landes 5

2.1

Monarchie ­ Republik - Diktatur 5

2.2 Kultureller

Flickenteppich

­ Sunniten - Schiiten - Kurden 8

3

Die Auswirkungen des Irak-Krieges 13

3.1

Die Stunde Null im Irak 14

3.2

Der Irak nach dem Dritten Golfkrieg - Krieg nach dem Krieg? 15

3.3 Herausforderungen

nach dem Krieg 17

4

Nachkriegsordnung als Basis für die Demokratie ­ Fehlstart für die Freiheit? .. 19

4.1

Übergangsverfassung als Vorraussetzung für einen demokratischen Irak. 20

4.2

Wohin geht der Weg? ­ Zielvorstellungen für einen Neuanfang 22

5 Schlussbetrachtungen 24

6 Literaturangaben 27


,,Der Preis eines Krieges ist nicht nur in toten

Zivilisten zu taxieren; jeder Eroberungskrieg

enthauptet nicht nur eine gesellschaftliche

Ordnung, er zerstört das soziale Geflecht von

Millionen Menschen, er bestimmt willkürlich

Kriegsverlierer und Kriegsgewinner, und es

dauert lange, bis der neue Staat und die neue

Gesellschaft wieder funktionieren."

1

1 Stefan Aust, Cordt Schnibben (Hrsg.): Irak ­ Geschichte eines modernen Krieges, München 2003, S. 11.

2


1 Einleitung

Amerika nimmt seit Beginn des 21. Jahrhunderts eine einzigartige Position in der

internationalen Politik ein. Erstmals als Weltmacht betrachtet, stieg dieses Land zu

der Supermacht der Neuzeit auf.2 Noch nie zuvor hat eine demokratische Nation

über so große politische, wirtschaftliche und militärische Mittel verfügt, um seine

Interessen durchzusetzen und seine neue Art von Hegemonie zu untermauern. Die

Sicherung dieser besonderen Hegemonialstellung wird gezielt durch eine

neoimperiale Politik gewahrt.

Als am 11. September 2001 mit den Terroranschlägen auf das World Trade Center

und das Pentagon diese Politik ins Wanken geriet, rückte die globale Sicherheit

besonders gegenüber Terroristen und terroristischen Regimes auf die internationale

Agenda. Nun ging es besonders den USA darum, eine geeignete

Eindämmungsstrategie gegenüber Diktaturen, die im Besitz von

Massenvernichtungswaffen sind, zu entwickeln. Gleichzeitig wurde die zukünftige

Gestaltung der sicherheitspolitischen Krisenregion Nahost immer wichtiger. Dabei

zeigt gerade der Irak-Konflikt die Problematik auf, die sich bei der Durchsetzung der

Interessen der neuen Supermacht ergibt. Zum Einen wird nicht nur deutlich, dass es

schwierig ist einem Land, welches überwiegend ein künstliches Gebilde ohne

nationale Geschichte und Mythologie ist, ein Demokratieverständnis zu vermitteln.

Zum Anderen wird sichtbar, welche Schwierigkeiten auftreten, wenn keine

demokratische Tradition die Geschichte eines Landes bestimmen konnte.

Der heutige Irak blickt auf eine lange Geschichte zurück, die geprägt ist von antiken

Hochkulturen und dem arabisch-islamischen Weltreich. Bis 1918 zum Osmanischen

Reich gehörend, geriet der Irak unter britische Mandatsherrschaft. Völlige

Unabhängigkeit konnte das mit reichen Ölvorkommen gesegnete Land nur unter

großen Opfern erkämpfen. Dabei bestimmten vor allem immer wieder wechselnde

Staatsformen, Regierungsumstürze und Putschversuche, sowie Interventionen

externer Großmächte und fortwährende Konflikte mit den Nachbarstaaten die

Geschichte des Landes. Als dann Saddam Hussein und sein totalitäres Regime 1979

an die Macht kam und drei Kriege das Land an den Rand des Abgrundes brachten,

2 Vgl. Zbigniew Brzezinski: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, Frankfurt am Main

1999, S. 17.

3


verlor die große Masse der Iraker nahezu alle bürgerlichen Rechte und litt auch unter

großen wirtschaftlichen und menschlichen Repressalien. Der massiv umstrittene

Militäreinsatz 2003 unter Führung der USA und Großbritanniens befreite den Irak von

dem Regime Saddam Husseins und stellte das Land somit an einen Neuanfang.

Dieser war zunächst von dem Versuch geprägt, die Kontrolle über den

Sicherheitsapparat, sowie über die wirtschaftlichen Ressourcen und über eine

Verfassungsgebung zu behalten.

Politisch gesehen hinterlässt der Krieg eine komplizierte Bilanz: Ein Diktator wurde

gestürzt und sein durch Folter und Misshandlung gekennzeichnetes Regime zerstört.

Jedoch entwickelte sich nach diesem schnellen militärischen Krieg ein Machtvakuum

heraus. Noch bevor die Besatzungsmacht eine funktionierende Nachkriegsordnung

herstellen konnte, erheben sich unterschiedliche irakische Gruppierungen, um dieses

Vakuum auszufüllen.

Der Beauftragte für ,Innere Führung′ vom

Bundesverband Sicherheitspolitik an

Hochschulen

3 Alexander E. Streithparth bringt es schließlich auf den Punkt:

,,More

than a year after the last Gulf War, in March 2003, the situation in Iraq is far from

stable and there is no telling how the future of the country will develop."

4

Nachdem nun noch immer im Irak bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen, stellt

sich schnell die Frage, ob denn das Projekt einer ,externen Demokratisierung′ auf

einen Staat wie den Irak angewendet werden kann? Ist es bei der Betrachtung der

Geschichte des Iraks überhaupt möglich, von einer Regierung eines föderativen

Staates zu sprechen? Welchen Weg müsste eine zukünftige irakische Regierung

einschlagen, um die Probleme des Landes zu lösen?

Bevor diese Fragen beantwortet werden können, muss man sich zunächst einmal

der jüngeren Geschichte des Iraks widmen und sich darüber Gedanken machen, was

den Irak zu dem gemacht hat, was er heute ist.

Ziel dieser Hausarbeit soll es sein die aufgeworfenen Fragen kritisch zu betrachten

und eventuelle Lösungsansätze zu finden. Es gilt zu ergründen, ob es überhaupt

3 http://www.sicherheitspolitik.de/ - Der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) ist ein

Zusammenschluss sicherheitspolitischer Hochschulgruppen an deutschen Universitäten. Er setzt sich aus

sicherheitspolitisch interessierten Studierenden und Universitätsangehörigen aller Fachrichtungen zusammen.

4 Alexander E. Streithparth: Political Culture and Democratization in Iraq, in: Björn Kilian, Christian Tobergte,

Simon Wunder (Hrsg.): Nach dem Dritten Golfkrieg: Sicherheitspolitische Analysen zu Verlauf und Folgen des

Konflikts, Berlin 2005, S. 47.

4


möglich ist, die vielschichtigen Probleme zu lösen und die Herausforderungen, denen

sich das Land stellen muss, anzunehmen und zu bewältigen.

2 Was hat den Irak zu dem gemacht, was er heute ist? ­

Kurzer historischer Abriss des Landes

,,Einst stand im Nahen Osten die Wiege der Zivilisation. Doch davon ist heute nicht

mehr viel zu spüren. Vielmehr gilt das Gebiet von Nordafrika bis Zentralasien als

Pulverfass der Weltpolitik."

5 Was Peter Barth in der Einleitung seines Buches

schreibt, kann man mit anderen Worten nicht besser ausdrücken. Betrachtet man

den Irak, so stellt man sehr schnell fest, dass dieser unter anderem gezeichnet ist

von einer Spirale der Gewalt im Nahen Osten, wie sie uns tagtäglich in den Medien

begegnet. Das ist vor allem das Ergebnis einer scheiternden und gescheiterten

Staatenbildung. So ist der Irak ein Produkt europäischer Kolonialisierung und deren

Auflösung.

Die Geschichte des Iraks ist kurz und wechselvoll und beginnt mit dem Ende des

Ersten Weltkrieges und dem Zerfall des Osmanischen Reiches. In der Folgezeit ist

sie geprägt von der Entstehung eines irakischen Königreiches unter britischem

Mandat, dem diktatorischen Regime unter Saddam Hussein und den drei

Golfkriegen. Um zu verstehen, wie der Irak heute zu betrachten ist, muss man

zunächst die Geschichte des Iraks verstehen. Denn nur dann ist es möglich zu

begreifen, was den Irak zu dem gemacht hat, was er heute ist.

2.1 Monarchie ­ Republik - Diktatur

Im Ersten Weltkrieg marschierten britische Truppen in Bagdad ein und besetzten

1917 das Land gegen den Widerstand türkischer und deutscher Truppen.

Großbritannien wandelte das Land formal in eine haschemitische6 Monarchie um und

erhielt schließlich 1921 das Mandat. Somit bekam Großbritannien den Auftrag, die

5 Peter Barth: George W. Bush′s Krieg gegen den Irak und die Auswirkungen auf die arabische Welt, München

2004, S. 5.

6 Anm. d. V.: Die Haschemiten sind ein arabischer Stamm, der sich im Ersten Weltkrieg gegen die Osmanen

auflehnte und eingroßarabisches Königreich aufbauen wollte. Doch die kolonialistischen Expansionsgedanken

und die Aufteilung Mesopotamiens durch Briten und Franzosen ließen diese Idee scheitern. Trotzdem gelang es

den beiden Söhnen des Großscherifs Husain ibn Al unter britischer Oberherrschaft zwei neue Monarchien zu

begründen. Damit wurde Faisal I. 1921 zum ersten König des Irak und sein jüngerer Bruder Abdallah I. zum

Emir und später zum König von Transjordanien.

5


staats- und völkerrechtlichen Interessen zu vertreten. Außerdem waren die Briten

nun verantwortlich für die Verwaltung des Osmanischen Reiches ­ und damit begann

die Geschichte der Abhängigkeit des Iraks von einer westlichen Macht. Die

Landesgrenzen wurden willkürlich gezogen und die Provinzen Bagdad, Mosul und

Basra wurden 1920 aus dem Osmanischen Reich herausgelöst und zum heutigen

Irak zusammengeschmolzen - ungeachtet der religiösen und ethnischen

Bevölkerungsgruppen.

,,So standen nun die Menschen, aus denen die Briten plötzlich

,Iraker′ gemacht hatten, vor einer Zukunft, von deren Gestaltung sie zunächst

weitgehend ausgeschlossen waren."

7 Der Irak entstand nun durch britische

Einflussnahme im Verlauf des Zusammenbruches des Osmanischen Reiches und ist

dadurch eine Erfindung Großbritanniens.

Selbst nach nomineller Bestätigung des Iraks 1930, Unabhängigkeit 1932 und

Aufhebung des britischen Mandats blieb die britische Oberhoheit bestehen. Auch

wirtschaftlich und politisch nahm Großbritannien eine Sonderstellung ein und sicherte

sich dadurch weiter seinen Einfluss. Jedoch war der Widerstand innerhalb der

irakischen Bevölkerung gegen die starke Rolle der Briten groß und somit waren

Putschversuche und Regierungswechsel prägend für die Folgezeit.

Wie auch immer, einige Fragmente demokratischer Strukturen und Praktiken wurden

unter britischem Mandat jedoch gesetzt und entwickelten sich über die

nachfolgenden Dekaden.

Mit dem Armeeputsch am 14. Juli 1958 begann die Ära der Republik Irak und somit

das Ende der Monarchie. Zunächst wurden hier die ersten sozialen und

demokratischen Reformen durchgeführt und sehr schnell eine neue Verfassung

verabschiedet. Diese Reformen sind durchaus als weiterer Schritt des unter

britischem Mandat entwickelten demokratischen Anfangs zu betrachten. Jedoch

wurde der Irak in Folge der Reformen durch Abd al-Karim Qasim8 immer

diktatorischer und fand schließlich in der Errichtung des Militärregimes seinen ersten

brutalen Höhepunkt. Es folgten in den 60er Jahren mehrere Putsche, bis die Baath-

7 Barth, a.a.O, S. 161.

8 Anm. d. V.: Er war einer der Anführer, die für den Sturz des Königs und das Ende der Monarchie im Irak

verantwortlich waren. Unter anderem war die pro-westliche und anti-arabische Politik der Monarchie

ausschlaggebend für den Sturz. Der Austritt aus dem Bagdad-Pakt sowie die Auflösung der Union mit Jordanien

in der Arabischen Förderation waren richtungweisend für die neu gegründete Republik unter Führung Qasims.

6



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