Finanzielle Bewertung von Straßen im Rahmen des

,,Neuen Kommunalen Finanzmanagements"

Diplomarbeit

zur Erlangung des Grades Diplom-Wirtschaftsingenieur

Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen

Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Lehrstuhl für Wirtschaftsinformatik Operations Research

vorgelegt von:

Dipl.-Ing. Stephan Glapski

Aachen, 16.09.2008

1

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis I

Abkürzungsverzeichnis III

1.

EINLEITUNG 1

1.1

Hintergrund 1

1.2

Problemstellung 2

1.3

Ziele und Vorgehensweise 2

2.

DAS NEUE KOMMUNALE FINANZMANAGEMENT (NKF) 4

2.1

Grundzüge des NKF 4

2.1.1

Drei Komponenten des Rechnungswesens 4

2.1.2

Doppelte Buchführung (Doppik) 7

2.2

Ziele des NKF 8

2.3

Rechtliche Rahmenbedingungen 10

2.2.1

Gemeindeordnung (GO) 10

2.2.2

Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) 12

2.4

Das NKF in der Praxis 14

3

DIE STRAßENINFRASTRUKTUR 16

3.1

Einteilung und Aufbau von Straßen 16

3.1.1

Unterteilung nach Straßenklassen 16

3.1.2

Einteilung in Straßenkategorien 17

3.1.3

Der Aufbau von Straßen 19

3.1.4

Der Straßenquerschnitt 20

3.2

Nebenanlagen der Straßeninfrastruktur 22

4.

ABLEITUNG VON KENNWERTEN ZUR VERMÖGENSBEWERTUNG ... 27

4.1

Bedeutung von Kennwerten im NKF 27

4.2

Verkehrswertbestimmung von Immobilien anhand von Kennwerten 28

4.2.1

Das Vergleichswertverfahren 28

4.2.2.

Das Ertragswertverfahren 30

4.2.3

Das Sachwertverfahren 32

4.3

Kennwerte zur Bewertung der Straßeninfrastruktur 34

4.3.1

Ableitung aufgrund des Bestands und baulichen Zustands 34

4.3.1.1

Möglichkeiten und Vorgehen bei der Zustandserfassung 35

I

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Inhaltsverzeichnis

4.3.1.2

Zustandsbewertung und Zustandsverlauf 37

4.3.2

Ableitung anhand nicht physischer Eigenschaften 40

4.3.2.1

Rechtliche Einordnung 40

4.3.2.2

Kommunal-ökonomische Bedeutung 40

4.4

Verwendung von Kennwerten aus der Vermögensbewertung in der

Kommunalverwaltung 42

5.

SYSTEMATIKEN ZUR BESTIMMUNG DES VERMÖGENSWERTS DER

STRAßENINFRASTRUKTUR IM NKF 44

5.1

Bewertung von Straßen zu fortgeführten Anschaffungs- und

Herstellungskosten im NKF 44

5.1.1

Anschaffungs- und Herstellungskosten (AK / HK) 44

5.1.2

Vor- und Nachteile Vermögensabbildung anhand der AK / HK 46

5.2

Bewertung der Straßeninfrastruktur anhand von Wertermittlungsverfahren
47

5.2.1

Vergleichswertorientierter Ansatz 48

5.2.2

Ertrags- nutzenorientierter Ansatz 51

5.2.2.1

Ansatzpunkte für die Ertragswertbestimmung 51

5.2.2.2

Systematik und Kennwerte eines Ertragswertverfahrens 54

5.2.3

Bestandswertorientierter Ansatz 56

5.2.4

Wertermittlung von Rechten und Belastungen an Grundstücken 58

6.

SCHLUSSBETRACHTUNG UND ZUSAMMENFASSUNG DER

ERGEBNISSE 60

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 62

Literatur- und Quellenverzeichnis 63

II

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Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

§(§)

Paragraf(en)

Abb.

Abbildung

Abl.

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften

Abs.

Absatz

abzgl.

abzüglich

a.F.

alte Fassung

AK / HK

Anschaffungs- oder Herstel ungskosten

a.M.

anderer Meinung

Art.

Artikel

AZ

Aktenzeichen

BauGB

Baugesetzbuch

BelWertV

Beleihungswertermittlungsverordnung

ber.

berichtigt

BewertB

Bewertungsrichtlinien Bayern

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BK

Betriebskosten

BImSchG

Bundesimmissionsschutzgesetz

BMVBS

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

BMVBW

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen

BSMI

Bayrisches Staatsministerium des Inneren

BRD

Bundesrepublik Deutschland

BW

Bodenwert

bzw.

beziehungsweise

cm³

Kubikzentimeter

d.h.

das heißt

DIerf

erforderlicher Dickenindex

Dipl.

Diplomarbeit

DIN

Deutsches Institut für Normung e.V.

DIvor

vorhandener Dickenindex

E EMI

Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement von Innerortsstra-

ßen

EG

Europäische Gemeinschaft

EU

Europäische Union

e.V.

eingetragener Verein

EW

Einwohner

FGSV

Forschungsgesel schaft für Strassen- und Verkehrswesen

FK

Funktionsklasse

FStrG

Fernstraßengesetz

GemHVO (NRW)

Gemeindehaushaltsverordnung (Nordrhein-Westfalen)

GemKVO (NRW)

Gemeindekassenverordnung (Nordrhein-Westfalen)

GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

GFZ

Geschossflächenzahl

GIS

Geoinformationssystem

GmbH

Gesel schaft mit beschränkter Haftung

GO (NRW)

Gemeindeordnung (Nordrhein-Westfalen)

GoB

Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung

GoI

Grundsätze ordnungsgemäßer Inventur

GuV

Gewinn und Verlustrechnung

GVBl.

Gesetz- und Verordnungsblatt

h

Stunde

HGB

Handelsgesetzbuch

III

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Abkürzungsverzeichnis

HMdIS

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Hrsg.

Herausgeber

IAS

International Accounting Standards

i.d.R.

in der Regel

IFRIC

International Financial Reporting Interpretations Committee

IFRS

International Financial Reporting Standards

i.H.v.

in Höhe von

IMK

Innenministerkonferenz

IM NRW

Innenministerium Nordrhein-Westfalen

i.S.d.

im Sinn(e) des/ der

i.V.m.

in Verbindung mit

KAG (NRW)

Kommunalabgabegesetz (Nordrhein-Westfalen)

Kfz

Kraftfahrzeug(en)

KLR

Kosten- und Leistungsrechnung

km

Kilometer

LKW

Lastkraftwagen (zulässiges Gesamtgewicht an 7,5 t)

m

Meter

MinBl.

Ministerialblatt.

mm

Mil imeter

n

Restnutzungsdauer

n.F.

neue Fassung (aktuel e)

NHK

Normalherstel ungskosten

NKF

Neues kommunales Finanzmanagement

NKFEG

NKF-Einführungsgesetz

NKFG

Kommunales Finanzmanagementgesetz

Nr.

Nummer

NRW

Nordrhein-Westfalen

OLG

Oberlandesgericht

o.O.

ohne Ortsangabe

ÖPNV

öffentlicher Personennahverkehr

p

Liegenschaftszinssatz

PMS

Pavement Management System

SPT

Spurrinnentiefe

StGB NRW

Städte- und Gemeindebund NRW

StrWG NRW

Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen

SUB

Substanzwert

SUBB

Substanzwert-Bestand

SUBG

Substanzwert-Gesamt

SUBZW

Substanzwert-Zustand

RABT

Richtlinien für die Ausgestaltung und den Betrieb von

Straßentunneln

RAS-N

Richtlinien für Richtlinien für die Anlage von Straßen - Teil: Leitfa-

den für die funktionale Gliederung des Straßennetzes

RAS-Q

Richtlinien für die Anlage von Straßen - Teil: Querschnitt

RASt

Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen

RE

Reinertrag

RGBl.

Reichsgesetzblatt

RiLSA

Richtlinien für Lichtsignalanlagen

RIN

Richtlinie für die integrierte Netzgestaltung

RO

Rohertrag

RPE-Stra

Richtlinien für die Planung von Erhaltensmaßnahmen an

Straßenbefestigungen

RPS

Richtlinien für passive Schutzeinrichtungen an Straßen

RSt-O

Richtlinie für die Standardisierung des Oberbaus von

Verkehrsflächen

S.

Seite(n)

IV

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Abkürzungsverzeichnis

t

Tonnen

Tab.

Tabel e

TWSUB

Teilwert Substanz

u.a.

unter anderem

u.A.

und Andere

vgl.

vergleiche

WertR

Wertermittlungsrichtlinie

WertV

Wertermittlungsverordnung

z.B.

zum Beispiel

ZEB

Zustandserfassung und Bewertung

Ziff.

Ziffer

Zit.

Zitat

ZW

Zustandswert

ZWAUN

Zustandswert al gemeine Unebenheiten

ZWFLI

Zustandswert Flickstel en

ZWNRI

Zustandswert Nähte und Risse

ZWSPT

Zustandswert Spurrinnentiefe

zzgl.

zuzüglich

V

---

1. Einleitung

1.

Einleitung

1.1

Hintergrund

Der kontinuierliche Anstieg des öffentlichen Schuldenstandes in der Bundesrepublik

Deutschland (BRD) bringt schon über Jahrzehnte die politischen und administrativen

Entscheidungsträger in Erklärungsnöte, bezüglich der zielführenden Verwendung von

Steuer und Gebühreneinnahmen.1 Unter dem Begriff ,,Neue Steuerungsmodel e" wird

seit Anfang der 1990er Jahre in den Kommunen die Modernisierung der Verwaltungen

betrieben.2 Ziele der neuen Steuerung waren Kostentransparenz in der Verwaltung,

eine stärkere Einbindung der kommunalen Unternehmen, die Steuerung nach dem

Ressourceneinsatz sowie das Zusammenführen von Aufgabenverantwortung und Res-

sourcenverantwortung.3

Mit den Beschlüssen vom 11.06.1999 und 24.11.2000 hatte die Innenministerkonfe-

renz (IMK) die Konzeption und Eckpunkte für eine entsprechende Reform festgelegt

und einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, welcher einen Leittext für eine doppi-

sche Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) erarbeitete. Auf der 173 IMK am

21.11.2003 in Jena verständigten sich dann die Innenminister der Länder darauf, dass

durch Reform des Gemeindenhaushaltsrechts das kommunale Haushalts- und Rech-

nungswesen von der bislang zahlungsorientierten Form auf eine ressourcenorientierte

Darstel ung umgestel t wird und die Steuerung der Kommunalverwaltung anstel e der

Bereitstel ung von Ausgabenermächtigungen (Inputsteuerung) über die Vorgabe von

Zielen (Outputsteuerung) erfolgen sol .4

Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfahlen (NRW) seit dem 01.01.2005 das

Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) eingeführt und damit entgültig das Ende

des kameralistischen Rechnungswesens eingeläutet. Aufgrund der Vorreiterrol e des

Landes NRW bei der Umsetzung des NKF, werden dessen gesetzlichen Reglungen im

Rahmen des Kommunalrechts für diese Arbeit zur Grundlage genommen. Andere

Reglungen werden mit den entsprechenden Landeszusätzen kenntlich gemacht.

1 Die Geldschulden der Gebietskörperschaften in der BRD beliefen sich im Jahr 2007 auf über 1,5 Billio-

nen Euro - die Gesamtschulden dürften ein Mehrfaches dieses Betrages betragen (vgl. Berens/ Budäus/

Buschor/ u.A. 2007 S.2).

2 vgl. Böck 2001 S. 179

3 vgl. Freytag/ Hamacher/ Wohland 2005 S. 1

4 vgl. IMK 2003 Nr. 18 S. 19 - In einigen zentralen Punkten, wie etwa bei der Frage des Haushaltsaus-

gleichs, konnte aber keine Einigung erzielt werden.

1

---

1. Einleitung

1.2

Problemstellung

Durch die Umstel ung des kommunalen Haushalts von der Kameralistik auf die dop-

pelte Buchführung (Doppik) verknüpfen sich nicht nur Hoffnungen und Ziele, es erge-

ben sich natürlich auch Fragen und Probleme. Die größten Unsicherheiten entstehen

bei der erstmaligen Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens. Zwar hat

u.a. das Innenministerium NRW (IM NRW) mehrere Handlungsempfehlungen für

kommunale Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung erarbeitet,5 dennoch beste-

hen, insbesondere bei der Bewertung der einzelnen Elemente der Straßeninfrastruktur,

in der Praxis zum Teil noch erhebliche Unsicherheiten.

Ein Großteil der kommunalen Straßen wurde in den 1950er und 60er Jahren gebaut,

sodass sich heute nur noch schwer die ehemaligen Baukosten und die über die Jahre

hinweg durchgeführten Um- und Ausbaumaßnahmen zurück verfolgen lassen. Das

NKF bleibt bei der Bestimmung der aktuel en, erstmalig anzusetzenden Vermögens-

werte für die Straßeninfrastruktur relativ al gemein, wohingegen ihre Fortschreibung

klaren Vorgaben unterliegt. Bedingt durch fehlende und teilweise unzureichend ausge-

bildete Personalkapazitäten, müssen Kommunen bei der Umstel ung auf die doppelte

Buchführung auf externe Gutachter zurückgreifen und damit das Haushaltsbudget zu-

sätzlich belasten oder Abstriche hinsichtlich der Genauigkeit der angesetzten Vermö-

genswerte in Kauf nehmen.

Da valide Wertermittlungsverfahren für die Straßeninfrastruktur fehlen und kommunale

Entscheidungsträger erkannt haben, dass niedrigere Vermögensansätze heute helfen

können zukünftige Handlungen leichter zu legitimieren, ist zu vermuten, dass Kommu-

nen sich tendenziel eher zu arm als zu reich rechnen. Ein Umstand der durch die

starke Orientierung des NKF am Handelsgesetzbuch (HGB) wahrscheinlich unterstützt

wird.

1.3

Ziele und Vorgehensweise

Diese Diplomarbeit verfolgt im wesentlichen drei Ziele. Diese sind es aufzuzeigen wie

der wertmäßig bedeutsamste Posten der kommunalen Bilanz, die Straßeninfrastruktur,

im NKF erfasst und bewertet wird, die dabei entstehenden Probleme zu identifizieren

und zu untersuchen inwieweit andere Möglichkeiten der Vermögensbewertung Anwen-

5 vgl. u.a. IM NRW 2006b

2

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