Carina Danzer

6. Semester

Öffentl. Recht/ Nebenfach

Alexander Somek ,,Rechtliches Wissen"

in Fortführung an das Seminar Neuere Entwicklung

der Rechts- und Staatsphilosophie

WS 2007/2008

Seminararbeit im Bereich Rechtsphilosophie

an der juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg

Heidelberg, den 8. Februar 2008

---

Inhaltsverzeichnis


Einleitung 3

Teil 1: Einführung in die Thematik des Buches ,,Rechtliches Wissen"
von Alexander Somek 4

1.) Aufbau des Buches 4

2.) Hauptaussagen der einzelnen Kapitel 4

2.1 Einleitung: die Wirklichkeit des Rechts 5

2.2 Juristische Expertise 5

2.3 Gesetzesbindung 6

2.4

Rechtsanwendung 6

2.5

Abwägungsregeln 8

2.6

Gleichheit 8

2.7

Diskriminierungsschutz 10

3.) Die Stellung der Rechtstheorie aus der Sicht Alexander Someks 11

4.) Die Bedeutung rechtlichen Wissens bei Somek 14

Teil 2: Die "Juristische Expertise,, und ihre Bedeutung
in Someks Werk 16

1.) Die Bedeutung Juristischer Expertise in Someks Werk 16

2.) Das Verhältnis von Recht, rechtlichem Wissen

und juristischer Expertise 18

Teil 3: Bewertung der Leistung Someks 20

Schlussbetrachtung 22

Literaturverzeichnis 23

2

---

Einleitung

,,Das Recht ist kompliziert. Es ist unübersichtlich. Es ist unverständlich. Das Recht

existiert nicht, ohne durch rechtliches Wissen vermittelt zu sein. Eine Theorie des

Rechtes hat daher eine Theorie rechtlichen Wissens zu sein."

Mit diesen Worten wird der Inhalt des Werkes

Rechtliches Wissen1

von Alexander

Somek2 auf dem Buchrücken angekündigt. Hier kommen schnell folgende Fragen

auf: Was ist rechtliches Wissen? Wie generiert es sich? Wie kommt rechtliches

Wissen zum Ausdruck? Wie wird es weitergegeben? Welche Eigenschaften hat

es? Die vorliegende Arbeit bietet eine Analyse des jüngsten Werkes Alexander

Someks und möchte eine Antwort auf diese Fragen geben.

Das Ziel der Arbeit ist es die von Somek angeführten Aussagen zu untersuchen

und sie weitestgehend auf ihre Gültigkeit zu überprüfen.

Der erste Teil der Arbeit soll eine Einführung in die Thematik des Buches

Rechtliches Wissen

geben. Hier werden die Inhalte der einzelnen Kapitel

zusammengefasst wiedergegeben, darüber hinaus soll auf die Stellung der

Rechtstheorie bei Alexander Somek eingegangen werden und eine grundlegende

Annäherung der Bedeutung rechtlichen Wissens bei Somek erläutert werden, es

ist anzumerken, dass eine eingehende Bedeutung der Begrifflichkeit des

rechtlichen Wissens erst nach vollständigem Lesen der Seminararbeit erfolgen

kann, da mehr oder weniger alle Teile der Arbeit in Beziehung zu rechtlichem

Wissen stehen. Der zweite Teil der vorliegenden Seminararbeit ist der Bedeutung

der Juristischen Expertise in Someks Werk gewidmet, da sie, wie sich zeigen wird,

stark in Beziehung mit rechtlichem Wissen steht, weiterhin soll das Verhältnis, der

für das Buch entscheidenden Begrifflichkeiten wie Recht, rechtliches Wissen und

juristische Expertise in Verhältnis gesetzt werden. Den dritten und letzten Teil der

Arbeit bildet die Bewertung des Werkes Someks. Innerhalb dessen geprüft werden

soll, ob der Autor die Erwartung des Leser erfüllen kann und die von ihm

angekündigte Theorie des Rechts ersichtlich wird.

1 Im Folgenden wird rechtliches Wissen als Titel des Buches

kursiv

markiert, handelt es sich jedoch um den

Begriff des rechtlichen Wissens wird der übliche gerade Schreibstil beibehalten.

2 Alexander Somek wurde 1961 in Wien geboren, er ist Professor of Law am College of Law der University

of Iowa. Von Oktober 2007 bis Juli 2008 ist er f

ellow

am Wissenschaftskolleg zu Berlin. Das Werk

Rechtliches Wissen

, erschienen 2006, im Suhrkamp Verlag Frankfurt a. M. ist seine jüngste

Veröffentlichung.

3

---

I. Einführung in die Thematik des Buches ,,Rechtliches Wissen"

von Alexander Somek

Im nun folgenden ersten Teil der Arbeit soll der Inhalt des Buches

Rechtliches

Wissen

von Alexander Somek vorgestellt und untersucht werden. Hierbei wird

explizit auf den Aufbau des Buches und den Inhalt der einzelnen Kapitel

eingegangen.

1.) Aufbau des Buches

Das Buch

Rechtliches Wissen

von Alexander Somek ist im Jahre 2006 im

Verlag

Suhrkamp

in Frankfurt am Main erschienen

.

Es handelt sich hier um überarbeitete

Einzelbeiträge, die ursprünglich aus anderen Kontexten, wie beispielsweise

Vorträgen oder Essays des Autors stammen. In der vorliegenden Veröffentlichung

sollen diese Beiträge Someks in einen systematischen Zusammenhang gestellt

worden sein. Es handelt sich bei den Texten um eine Mischung aus

Selbstbeobachtungen des Autoren und Fallstudien zu den angeschnittenen

Themen. Dabei schöpft Somek in seiner Argumentation sowohl aus den

verschiedenen Bereichen des Rechts als auch der praktischen Philosophie,

Soziologie und der Ökonomie.3

Dem Autor nach soll ,,

die unsinnvermeidende Aufgabe der Rechtstheorie an

zentralen Themen exemplifiziert werden."4

Die einzelnen Kapitel behandeln also

jeweils juristische Teilgebiete, wie beispielweise: die juristische Expertise, die

Gesetzesbindung, die Rechtsanwendung, die Abwägungsregeln, die Gleichheit

und den Diskriminierungsschutz. Sie werden innerhalb der Kapitel angeschnitten

und auf den Geltungsanspruch rechtlichen Wissens untersucht.

2.) Hauptaussagen der einzelnen Kapitel

Im Folgenden soll der Inhalt der einzelnen Kapitel verkürzt dargestellt werden,

hierbei sollen Fakten, welche sich vornehmlich auf das rechtliche Wissen

beziehen, explizit herausgegriffen werden. Des Weiteren sollen Hauptaussagen

3 VEC 2006, S. 40.

4 SOMEK 2006, S. 26.

4

---

und konkrete Beispiele der Kapitel dazu beitragen die Vorgehens und Denkweise

Alexander Someks nachzuvollziehen.

2.1 Einleitung: Die Wirklichkeit des Recht

Die Einleitung des Werkes betitelt Somek ,,Die Wirklichkeit des Rechts".

Hier erläutert der Autor zunächst warum man sich mit Rechtstheorie sollte und

wieso man sich für sie interessieren sollte. Schon in den ersten Zeilen des Buches

nennt er hier zwei einschlägige Gründe, die die Beschäftigung mit Rechtstheorie

rechtfertigen und den Leser in die Thematik des Buches versetzen.

Als ersten Grund gibt Somek an, dass ,,

man sich mit Rechtstheorie befasse, wenn

man die Beobachtung macht, dass die landläufige juristische Expertise dort endet,

wo sie interessant zu werden verspricht

."5 Weiterhin im Anschluss, nennt Somek

als zweiten Grund, man befasse sich mit Rechtstheorie, wenn

,,man die

Beobachtung mache dass, das was man für interessant hält, von juristischen

Experten als entbehrlich erlebt."

6

Auf den folgenden Seiten gibt der Autor einen Realitätsbericht über den Stand der

Rechtstheorie in der Gesellschaft, an Universitäten und der juristischen Fachwelt

wieder und reklamiert die mangelnde Orientierung an den Grundlagen des Fachs,

nämlich der Rechtstheorie und Rechtsphilosophie. Des weiteren folgt eine kurze

Passage mit dem Titel ,,Aufbau des Buches" 7 worin der Autor den Inhalt der

Kapitel kurz beschreibt und den Versuch einer Rechtfertigung zur Auswahl und

Zusammenhang der einzelnen Kapitel darlegt, auf diese Aussagen wird jeweils

während der Darlegung der verschieden Kapitel eingegangen werden.

2.2 Juristische Expertise

Das auf die Einleitung folgende erste Kapitel trägt die Überschrift ,,Juristische

Expertise". Das Kapitel der ,,Juristischen Expertise" wird im zweiten Teil der Arbeit

eingehend analysiert werden, so dass an dieser Stelle nur kurz auf den Inhalt des

Kapitels eingegangen werden soll.

5 zitiert nach: SOMEK 2006, S. 9.

6 SOMEK 2006, S. 9.

7 SOMEK 2006, S. 26.

5

---

Es folgt eine eingehende Bestimmung eben der Expertise, welche nach Somek

zur Vorbereitung ,,

des intellektuellen Terrains für die anschließende theoretische

Analyse

"8 diene. Des Weiteren arbeitet der Verfasser im Laufe des Kapitels die

große Bedeutung der juristischen Expertise für das Fach heraus, da rechtliches

Wissen nur durch die Expertise vermittelt werden kann. Im Gegenzug führt Somek

hier auch die Schattenseite der Expertise auf, wenn er von juristischer Expertise

als Dienstleistung spricht, welche von juristischen Experten erbracht wird.

2.3 Gesetzesbindung

Das Kapitel widmet sich der ,,behaupteten Bindung der Expertise an das Gesetz".9

Die Textpassage demonstriert, dass sich die traditionellen Vorstellungen von

Gesetzesbindung nur mit schwerwiegenden Widersprüchen aufrechterhalten

lassen. Es handelt sich hierbei um eine Rezension Someks des Werkes

,,

Juristische Methodik im Prozess der Rechtsanwendung. Zugleich ein Beitrag zu

den verfassungsrechtlichen Grundlagen von Gesetzesauslegung und

Rechtsfortbildung"

von Dirk Looschelders und Wolfgang Roth

.10

Alexander Somek führt hier die Vermutung an, dass das Rechtssystem, aus

rechtspositivistischer Sicht, nicht mehr existiert. Als Grund dafür, führt der Autor

die Artikulation des Geltungsgrundes rechtlichen Wissens an, welche sich für ihn,

von der Gesetzesbindung auf die Abwägung von ökonomischen und moralischen

Gründen verschoben hat. Diese Eindringlichkeit wechselt von der Bindung an das

Gesetz zur Aussicht, gelingendes rechtliches Wissen mache sich daran kenntlich,

in Konflikt stehende Güter, Interessen und Prinzipien bei der Entscheidung im

Einzelfall ausgewogen abwägen zu können.11

2.4 Rechtsanwendung

Das dritte Kapitel bietet eine Einführung in das konstruktivistische Modell von

Rechtsanwendung dar. Hier stellt Somek zunächst ein Drei- Ebenen-Modell vor,

welches im zweiten Teil des Kapitels durch ein, von Somek entwickeltes,

Alternativmodell abgelöst werden soll. Zunächst wird das Drei-Ebenen-Modell

8 zitiert nach SOMEK 2006, S. 27.

9 zitiert nach: SOMEK 2006, S. 27.

10 LOOSCHELDERS/ROTH 1996

11 SOMEK 2006, S. 27.

6

---

eingängig analysiert. Somek erklärt, dass es die Aufgabe der Rechtswissenschaft

sei, den Vorgang der Rechtsanwendung zu klären. Dies lasse sich laut Verfasser

durch drei juristisch selbständige Disziplinen, welche in vertikalem

Zusammenhang zu bringen sind, erläutern. Die erste Disziplin bildet die

Rechtstheorie, sie versucht Antworten auf Fragen, wie ,,Was ist die Operation der

Rechtsanwendung?" Und ,,Wie ist Recht identifizierbar?" zu finden. Die zweite

Disziplin bildet die juristische Methodenlehre, sie formuliert Regeln auf Grundlage

von Rechtstheorien. Die dritte Disziplin bildet die Rechtsdogmatik, hier entstehen

Lösungen für Rechtsfragen auf Grundlage von Theorie und Methodik.

Dieses gängige Schema, beruht auf einem deduktiven Verständnis der juristischen

Wissenschaft, durch welches die Rechtswissenschaft die Rechtsanwendung zu

determinieren und kontrollieren versucht. Auf dieser Ebene der Rechtstheorie

stellen sich Fragen des Rechtspositivismus oder des Naturrechts. Auf der zweiten

Ebene folgt die Erörterung der Methodologie der grundsätzlichen Fragen,

aufgrund der damit stattgefundenen Determinationen für die Rechtsdogmatik

lassen sich die entscheidenden Fragen einfach beantworten. 12 Somek kritisiert

hierbei, dass den theoretischen Fächern eine mindere Funktion eingeräumt werde

und begründet dies dadurch, dass das Drei-Ebenen-Modell, das der Theorie den

Vorrang einräumt, sich auch vorzüglich dazu eigne die Rechtsdogmatik und die

Rechtspraxis von der Erörterung theoretischer Fragen zu entlasten. Denn der

"

entlastende Effekt besteht darin, dass die zum Objekt der Erkenntnis umgeformte

Rechtfertigung der Rechtspraxis

ihr Werk getan hat, wenn durch Theorie und

Methode die Rechtsdogmatik zu einem Gefäß gemacht wurde das den

vorgegebenen Inhalt erfasst."13. Weiterhin bringt Somek zwei Einwände gegen

das Modell an. Diese bringen hervor das Modell beruhe auf Missdeutung der

Rechtsanwendung.. Sie besagen, dass vom Modell verkannt wird was die

Operation Rechtsanwendung eigentlich ist.

Ein Alternativmodell soll an dieser Stelle das Drei-Ebenen Modell ablösen. Dieses

verstehe sich als ,,

Beitrag zu einer interpretativen Praxis, der einer Selbstdeutung

der Rechtsanwendung entspringt

." 14 ,,

Es ist bestrebt sowohl, was die

Selbstdeutung angeht, der Praxis angemessen zu sein, als auch den darauf

12 SOMEK 2006, S. 106-108.

13 SOMEK 2006, S. 111.

14 zitiert nach: SOMEK 2006, S. 120.

7

---