Donau-Universität Krems
Zentrum für Management und Qualität im Gesundheitswesen

Bedarfsplanung im Rettungsdienst - Ist der Parameter Sonder- und Wegerechte für eine bedarfsgerechte Planung der Notfallrettung geeignet?

Björn Bohnsack

Inhaltsverzeichnis

Zum Geleit ... 3

Vorwort zur überarbeiteten Auflage ... 5

1 Einleitung ... 9

2 Vorgehensweise, Fragestellung und Methodik ... 12

3 Rahmenbedingungen rettungsdienstlichen Wirkens in Deutschland ... 13

3.1 Rettungsdienstgesetze der Länder im Vergleich ... 17
    3.1.1 Rechtsnatur des Rettungsdienstes ... 19
    3.1.2 Aufgabe des Rettungsdienstes ... 19
        3.1.2.1 Gegenstand der Notfallrettung ... 20
        3.1.2.2 Gegenstand des Krankentransportes ... 20
    3.1.3 Definition Notfallpatient ... 21
    3.1.4 Hilfsfrist und Sicherheitsniveau im Rettungsdienst ... 22
    3.1.5 Finanzierung ... 24
3.2 Klassifizierung der Fahrzeuge im Rettungsdienst ... 25

4 Das Leistungsspektrum des Rettungsdienstes aus bedarfsplanerischer Sicht ... 29

4.1 Krankentransport und Notfallrettung ... 30
4.2 Interhospitaltransfer ... 36
4.3 Lenkung rettungsdienstlicher Leistungen ... 38

5 Ist der Parameter Sonder- und Wegrechte für eine bedarfsgerechte Planung der Notfallrettung geeignet? ... 44

5.1 Bedarfsplanung im Rettungsdienst ... 45
5.2 Gesetzliche Grundlage der Sonder- und Wegerechte ... 51
5.3 Sonder- und Wegerechte im rettungsdienstlichen Kontext ... 53
    5.3.1 Rechtliche Grundlage ... 54
    5.3.2 Indikation für Sonder- und Wegerechte ... 55
    5.3.3 Unfallrisiko Sonder- und Wegerechte ... 57
5.4 Konsequenzen aus der Parametrisierung der Notfallrettung anhand Sonder- und Wegerechten ... 59
5.5 Ansatz einer evidenz-basierter Validierung der Notfallrettung als Grundlage zur Bedarfsplanung ... 63

6 Fazit ... 68

7 Rechtsprechungsverzeichnis ... 71

8 Literatur ... 72

9 Abkürzungsverzeichnis ... 85

Dank ... 89

„Es gibt im Leben keine Sicherheit. Es gibt nur Möglichkeiten."
General Douglas McArthur

Zum Geleit

Die Frage, ob der Parameter Sonder- und Wegerechte für eine bedarfsgerechte Planung der Notfallrettung geeignet ist, wurde trotz der zahlreichen Studien zur Bedarfsplanung im Rettungsdienst bisher nicht explizit behandelt. Björn Bohnsack hat sie zur Erlangung des akademischen Grades „Master of Science“ am Universitätslehrgang für Rettungsdienstmanagement der Donau-Universität Krems beantwortet.

Dabei musste er nicht die Sicht des Gutachters einnehmen, der von einer Stelle beauftragt wurde um seine Expertise abzugeben, und der dabei immer mit der Frage der Balance zwischen Auftraggeberinteressen und gutachterlicher Unabhängigkeit konfrontiert ist.

Björn Bohnsack, MSc, MBA hatte die Freiheit diese Fragestellung aus rein akademischer Sicht zu beantworten, ohne dabei irgendwelche Interessenslagen berücksichtigen zu müssen. Er hat sie erstklassig benützt. Wenigen Insidern war bisher eines der gebundenen Exemplare der These zugänglich, nun liegt die wissenschaftliche Arbeit auch durch einen Verlag publiziert vor; sie wurde noch um aktuelle Aspekte ergänzt.

Der Autor führt aus bundesweiter Sicht eine Analyse der Fragestellung durch und hat sich durch den rettungsdienstlichen Föderalismus und die einschlägige Rechtssprechung von Arbeitsgerichten, Landesgerichten, Verwaltungsgerichten und Europäischer Rechtssprechung „durchgewühlt“. Dabei entlarvt er direkt und indirekt seine essentielle und alltagsrelevante Fragestellung als Querschnittsmaterie, die auf unterschiedlichen rechtlichen und interessenpolitischen Ebenen liegt, und die dringend einer bundesweit einheitlichen Antwort aus PatientInnensicht bedarf.

Wir danken dem Autor für sein Engagement, dem Verlag für die Publikation der wissenschaftlichen Arbeit, und wünschen uns im Sinne eines akademischen Diskurses viele kritische Leser und weitere Studenten, die, aufbauend auf dieser Expertise, weitere Fragestellungen des Rettungsdienstes nicht nur aus dem Bauch, sondern auch aus akademischer Sicht der Rettungsdienstwissenschaft bearbeiten.

Wir wünschen dem Buch weite Verbreitung, Umsetzung im rettungsdienstlichen Bereich durch das Fachpublikum und Beachtung durch politische und finanzielle Entscheidungsträger.

Krems im Dezember 2008

Mag. (FH) DSA Christoph Redelsteiner, MSc
Lehrrettungsassistent, EMT-P, fachwissenschaftlicher
Leiter des Universitätslehrgang
für Rettungsdienstmanagement an der
Donau-Universität Krems / Österreich

Vorwort zur überarbeiteten Auflage

Die ursprüngliche Masterthese ist im Jahre 2007 im Rahmen des Studienganges Rettungsdienstmanagement (emergency health service management) zur Erlangung des akademischen Grades Master of Science an der Donauuniversität in Krems/Österreich entstanden, und es wurde die bis Anfang 2007 veröffentlichte bzw. zugängliche einschlägige Literatur und Rechtsprechung berücksichtigt. Die vorliegende „überarbeitete und aktualisierte Auflage“ wurde um Urteile und Entscheidungen ergänzt, welche auch die aufgestellte These bestätigten, sowie die Quellen und Fußnoten den geringen Änderungen in den Rettungsdienstgesetzen und gesetzlichen Rahmenbedingungen angepasst. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis November 2008 berücksichtigt.

Ohne eine adäquate präklinische Versorgung und die zeitnahe Beförderung in die weiteren Versorgungseinrichtungen, können viele moderne, und auch bewährte, Therapieansätze nicht greifen und die Letalität bei Erkrankungen und Unfällen wären deutlich höher. Ob diese präklinische Versorgung ärztlich durch-, aus- oder lediglich geführt werden muss oder auch „paramedizinisch“ und nahezu „arztfrei“ auf mindestens gleichem Niveau geleistet werden könnte, ist eine vermutlich nie endende Diskussion im deutschen Rettungsdienst und in der derzeit ärztlich dominierten Gesellschaft. Der Rettungsdienst steht in der Fachliteratur, den Nachrichten, in Politik und Gesellschaft durch die ärztliche Dominanz im Schatten der notärztlichen Versorgung, die ständig gefährdet sei und weder ausreichend, noch attraktiv bezahlt werde. Dabei ist die notärtzliche Versorgung lediglich ein, eher geringer, Bestandteil des gesamten Logistik- und Hilfeleistungssystems „Rettungsdienst“, dessen Finanzierung per se und gerade durch den Lobbyismus ein schwieriges und zukünftig noch spannendes Thema ist.
Die Forderungen, jeden Notfall durch eine adäquate Vorhaltung und Verfügbarkeit des notwendigen Rettungsmittel bedienen zu können, müssen erfüllt werden, wenn man das hohe Niveau der gesundheitlichen Versorgung unserer Bevölkerung erhalten möchte. Diese Forderung an die Nutzung einer optisch-akustischen Warneinrichtung, deren Nutzung ein gesetzlicher Ausnahmetatbestand darstellt, oder an die notärztliche Versorgung zu binden ist praxisfremd. Weiterhin muss berücksichtigt werden, dass der Begriff „Notfall“ relativer und zeitgleich subjektiver Natur ist, und weitgehend vom medizinischen Laien bis (ärztlich) medizinischem Fachpersonal individuell interpretiert werden kann. Einem vermeintlichen Automatismus, dass hieraus prinzipiell Sonder- und Wegerechte abgeleitet werden können, kann und darf nicht gefolgt werden.
Wenn der Rettungsdienst aber als Ersatz oder als Rückfallebene für die hausärztliche Versorgung eingesetzt werden soll, oder weiterhin zunehmend „medicosoziale“ Indikationen erfährt, müssen die Rahmenbedingungen der Sicherstellung und die Aufgabe des Rettungsdienstes überdacht, sowie letztendlich auch die Vergütung optimiert werden, wenn dadurch ein Vermeiden von unnötiger oder mehrfacher Leistungserbringung erreicht werden soll.

Die Masterthese ist entstanden, da bislang dargestellte Leistungen und Ergebnisse der rettungsdienstlichen Rahmenbedingungen in der Literatur die Vielfalt der Interpretationsmöglichkeiten der Bedarfsplanung im Rettungsdienst verdeutlichen, und damit auch die Problematik, welche Einsätze zur bedarfsplanerischen Menge der Notfallrettung des Rettungsdienstes gehören, und somit, welche Parameter das „Ausmaß“ der Infrastruktur Rettungsdienst, auch ökonomisch, rechtfertigt. Ziel war es grundsätzliche Vorgehensweisen und Interpretationen zu hinterfragen, die reale Praxis mit einzubeziehen, und durch eine umfassende Literaturrecherche allgemeingültige Aussagen treffen zu können. Die Masterthese nimmt sich, gerade angesichts der bevorstehenden Veränderungen der Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen, und somit auch im Rettungsdienst, einiger zentraler, bislang nicht bzw. ungenügend geklärter, Fragen an und bemüht sich um deren Klärung, auch wenn das Ergebnis nicht den weit verbreiteten und mannigfaltigen Ansichten, willkürlichen Interpretationen oder Mythen in der Rettungsdienstlandschaft entspricht.

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