Humboldt-Universität zu Berlin

Philosophische Fakultät III Zentralasien-Seminar

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Modul 2 ÄRechtliche Normen³

Se: Privatisierung und Auslandsinvestitionsrecht in Mittelasien und Südkaukasus

Das Recht von Ausländern (ausländische Wirtschaftsunternehmen), in Aserbaidschan

Unternehmen zu gründen und Bodeneigentum zu erwerben oder zu pachten

Gesamtzeichenzahl: 3100

eingereicht von:

Elba Gurbanov

Inhalt

1. Literaturverzeichnis 3

a)

Sekundärliteratur

3

b)

Primärquellen

3

2. Einleitung 4

3. Investitionsklima in Aserbaidschan im Überblick 5

4. Das Recht von Ausländern in Aserbaidschan 7

5. Gründung eines Unternehmens durch ausländische natürliche oder juristische Personen 8

6. Verfahren der Registrierung von ausländischen Unternehmen 10

7. Erwerb oder Pachten von Bodeneigentum durch Ausländer 11

8. Fazit 13

1. Literaturverzeichnis

a) Sekundärliteratur

1. Mark Boguslavskij, Die Rechtslage für ausländische Investitionen in den

Nachfolgestaaten der Sowjetunion, München: Beck, 1993.

2. Michael Knogler, Alexei Sekarev, Wirtschaftsstruktur und Kooperationspotential

Aserbaidschans außerhalb der Energieförderung, Working Papers Nr. 251 Januar 2004,

Wirtschaftswissenschaftliche Abteilung.

b) Primärquellen

1. Verfassung der Aserbaidschanischen Republik von 1994.

2. Konstitutionsakte über die staatliche Souveränität der Aserbaidschanischen Republik von

1991.

3. Verfassungsgesetz der Aserbaidschanischen Republik über die wirtschaftliche

Unabhängigkeit von 1991.

4. Bodengesetzbuch der Aserbaidschanischen Republik von 1999

5. Zivilgesetzbuch der Aserbaidschanischen Republik von 1999

6. Steuergesetzbuch der Aserbaidschanischen Republik von 2001

7. Gesetz der Aserbaidschanischen Republik über die Unternehmertätigkeit von 1992.

8. Gesetz der Aserbaidschanischen Republik über die staatliche Registrierung juristischer

Personen von 1996.

9. Gesetz der Aserbaidschanischen Republik über die Aktiengesellschaften von 1994

10. Gesetz der Aserbaidschanischen Republik über die Privatisierung des Staatseigentumes

von 2000.

11. Gesetz der Aserbaidschanischen Republik über den Schutz ausländischer Investitionen

von 1992.

12. Gesetz der Aserbaidschanischen Republik über Investitionstätigkeit von 1995.

13. Gesetz der Aserbaidschanischen Republik über die Pachtverhältnisse des Bodens von

1998.

14. Dekrete des AseUEDLGVFKDQLVFKHQ3UlVLGHQWHQÄhEHUGLH(UOHLFKWHUXQJGHV

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ihre Ergänzungen und Änderungen vom. 28 Dezember 2005.

2. Einleitung

Mit dem Ziel, ausländische Investitionen in die aserbaidschanische Volkswirtschaft

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dieser Politik beabsichtigt die Regierung, materielle und finanzielle Ressourcen sowie

Verwaltungsverfahren aus dem Ausland heranzuziehen und deren effektive Nutzung in der

Volkswirtschaft zu garantieren. Diese Politik ist ein Teil der Wirtschaftsstrategie der

aserbaidschanischen Regierung.

Die aserbaidschanische Regierung versucht durch das Erlassen vieler Gesetze, die Interessen

der Investoren zu schützen und ihre Eigentumsrechte zu garantieren, günstige Bedingungen für

ausländische Unternehmen zu ermöglichen, damit ein günstiges Investitionsklima für

ausländische Investoren in Aserbaidschan entsteht.

Obwohl es in Aserbaidschan schon zwei Gesetze gibt, die die Investitionsverhältnisse neben

anderen Gesetzgebungsakten regeln, beabsichtigt das Parlament, neu Gesetz zu erlassen, welches

die beiden ersetzen soll, weil nach Meinung vieler Experten diese beiden Gesetze nicht dem

internationalen Standard entsprechen. Die neuen Gesetze würden mehr Begünstigungen für

ausländische Investoren vorsehen. Mit diesem Gesetz werde auch das Verfahren zum Erwerb

oder zur Pachtung von Bodeneigentum und zur Gründung eines Unternehmens durch

ausländische natürliche oder juristische Personen in Aserbaidschan unmittelbar erleichtert.1

In der vorliegenden Untersuchung werden zum einen das Recht von Ausländern in

Aserbaidschan dargelegt, zum anderen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gründung

von Unternehmen, den Erwerb oder die Pachtung von Bodeneigentum durch ausländische

Investoren untersucht. Dabei werden die wichtigen Probleme des Themas in den entsprechenden

Teilen erörtert. Die Untersuchung besteht aus fünf wesentlichen Teilen.

Der erste Teil setzt sich mit der Frage des Investitionsklimas in Aserbaidschan auseinander.

øQGLHVHP7HLOwerden verschiedene Probleme des Investitionsklimas Aserbaidschans dargelegt.

Dabei wird versucht, ein klares Bild über das Investitionsklima in Aserbaidschan zu vermitteln.

Im zweiten Teil wird das Recht der Ausländer in Aserbaidschan erläutert. Hier wird versucht,

die Gesetze und andere Gesetzgebungsakte, die die Grundlage des Rechts von Ausländern bilden,

zu verdeutlichen.

Im dritten Teil wird die rechtliche Grundlage zur Gründung eines Unternehmens von

ausländischen natürlichen oder juristischen Personen in Aserbaidschan behandelt. Dabei werden