Freie Universität Berlin

Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften

Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft

HS

| Postkoloniale Staatlichkeit in Afrika

Sommersemester 2008

Eingereicht: September 2008

» Der Fall Simbabwe:

Gescheiterte Demokratie als Folge

gescheiterter Dekolonisierung? «

(Anti-)demokratische Entwicklungen

in Simbabwe und Botswana im Vergleich

im Spiegel der Dekolonisierung

Jens Marquardt

Politikwissenschaft (Diplomprüfungsordnung 2003)

5. Fachsemester

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Hausarbeit

­ Erbe der Kolonialzeit? ­ Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana

Gliederung

::

1 Einleitung

01-02

1.1 Einführung, Problemdefinition

01

1.2 Fragestellung, Aufbau und Ziel der Arbeit

02

2 Hauptteil

03-22

2.1 Hintergrund: Dekolonisierung und Demokratisierung in Afrika

03

2.1.1 Prozess der Dekolonisierung

03

2.1.2 Demokratisierung nach europäischem Vorbild

05

2.1.3 Afrikanische Konzeptionen von Demokratie

07

2.1.4 Parteien und Parteiensysteme in Afrika

09

2.2 Fallbeispiel: Postkoloniale Staatlichkeit in Simbabwe

12

2.2.1 Dekolonisierung und Demokratisierung

13

2.2.2 Wirtschaftliche Reformierung und Landreform

15

2.2.3 Medien, Zivilgesellschaft, politische Partizipation

18

2.3 Vergleich: Botswanas Weg zur Demokratie

19

2.3.1 Botswana von der Kolonialzeit bis zur Gegenwart

19

2.3.2 Politische Unabhängigkeit und nachkoloniale Zeit

20

2.3.3 Wirtschaftlicher Aufschwung und Demokratisierung

21

3 Schlussbetrachtung

23-27

3.1 Demokratisierung in Simbabwe und Botswana im Vergleich

23

3.2

Konklusion

25

4 Literaturliste

29-30

5 Abkürzungsverzeichnis

31

6 Anhang

32-35

6.1 Simbabwe und Botswana im Vergleich

32

6.2 Grad der Demokratisierung in Afrika

33

6.3 Kartenmaterial zu Simbabwe und Botswana

34

- Stand: August 2008 -

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Hausarbeit

­ Erbe der Kolonialzeit? ­ Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana

1 Einleitung

::

1.1 | Einführung, Problemdefinition

,,Die südafrikanischen Nachbarländer Simbabwes sind aufgerufen, Robert Mugabe endlich in

aller Deutlichkeit klar zu machen, dass eine neue Regierung in Simbabwe notwendig ist, die den

Willen der simbabwischen Bevölkerung zum Ausdruck bringen muss. Die Menschen in Simbabwe

leiden unter der katastrophalen Versorgungslage, in die Mugabe das Land geführt hat."1

Noch Monate nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 29. März 2008 in

Simbabwe herrschte große Unklarheit darüber, welche Regierung zukünftig die Geschicke des

Landes leiten und welche Rolle dabei der derzeitige Machtinhaber Mugabe spielen wird. Die

Darstellung in den Medien und das Urteil in politischen Kreisen ist eindeutig: In Simbabwe

herrscht ein autokratischer Machthaber und der Weg zum demokratischen Rechtsstaat ist

gescheitert. Politische Kontakte werden gemieden, und auch die deutsche

Entwicklungszusammenarbeit hält sich in Simbabwe zurück.2

Doch was sind die Hintergründe zur Lage in Simbabwe? Lässt sich die Situation aus dem

historischen Kontext der Dekolonisierung heraus erklären? Wie konnte sich der einstige

Hoffnungsträger einer Demokratisierung des afrikanischen Kontinents in seine derzeitige Lage

manövrieren? Will man die derzeitige politische Konstellation verstehen und sie in geeigneter

Form bewerten, muss man das Erbe der Vergangenheit kennen. Und dabei gilt für Simbabwe

ebenso wie für jedes andere afrikanische Land, dass sich die Geschichte und vor allem auch

der Prozess der Dekolonisierung sehr komplex darstellt. Postkoloniale Staatlichkeit in Afrika

hat viele Gesichter ­ jedes Land besitzt einen individuellen Hintergrund.

Simbabwes direkter Nachbar beispielsweise, die heutige Republik Botswana, hat es trotz

seiner vergleichbaren (kolonialen) Vergangenheit geschafft, in Deutschland und anderswo auf

der Welt zum beispielhaften Musterschüler des afrikanischen Kontinents zu avancieren. Ob

diese positive Außenwahrnehmung auch tatsächlich zutrifft, ist eine andere Frage. Zumindest

aber stellt sich Botswana heute im Vergleich zu Simbabwe als ein stabiler demokratischer

Rechtsstaat mit regelmäßig stattfindenden freien Wahlen dar ­ bei ähnlichen historischen

Vorzeichen nach dem Ende der britischen Kolonialherrschaft.

Die Ausgangsfrage bleibt: Wieso gelang es im postkolonialen Simbabwe nicht, demokratische

Formen etwa wie in Botswana zu etablieren? Die folgende Hausarbeit wird sich dieser Frage in

sehr spezifischer Form annehmen und nach möglichen Erklärungsmustern für die derzeitige

politische Situation Simbabwes aus der Phase der Dekolonisierung heraus suchen. Wichtige

Parallelen und markante Unterschiede bei der Dekolonisierung und der (gescheiterten)

Demokratisierung sollen für eine abschließende Beurteilung herausgearbeitet werden.

1 Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul anlässlich der SADC Tagung am

16./17.8.08.

(www.bmz.de/de/presse/pm/2008/august/pm_20080815_73.html?PHPSESSID=40299e607be095cf4510

05deaefe4c32 | 25.8.08)

2 Vgl. Pressemitteilung des BMZ vom 23.6.08

(www.bmz.de/de/presse/pm/2008/juni/pm_20080623_54.html | 25.8.08)

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Hausarbeit

­ Erbe der Kolonialzeit? ­ Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana

1.2 | Fragestellung, Aufbau und Ziel der Arbeit

Im Mittelpunkt der folgenden Ausarbeitung steht also die politisch-gesellschaftliche

Transformation und der offenbar gescheiterte Prozess der Demokratisierung Simbabwes nach

dem Ende der Kolonialzeit. Primär wird es dabei um die Beantwortung der folgenden

Fragestellung gehen:

Wie lässt sich das Scheitern der Demokratisierung im postkolonialen Simbabwe und die

heutige politische Situation des Landes aus dem Prozess der Dekolonisierung heraus im
Vergleich zur Entwicklung des Nachbarlandes Botswana erklären?

Zur Beantwortung dieser Frage wird es zunächst darum gehen, die abhängige Variable, ergo

die derzeitigen politischen Konstellationen in Simbabwe, konkret darzustellen, ohne dabei das

politische System des Landes zu rekapitulieren. Danach soll in einem zweiten Schritt dieser

Arbeit nach möglicherweise erklärenden Variablen im Prozess der Dekolonisierung gesucht

werden. Ohne Zweifel kann damit im Folgenden keinerlei allumfassende historische Analyse

der politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnisse geleistet werden. Vielmehr

soll im begrenzten Rahmen dieser Hausarbeit die These der Pfadabhängigkeit von der

kolonialen Vergangenheit zur politischen Situation der Gegenwart untersucht werden, unter

Berücksichtigung (divergierender) regionaler Entwicklungen. Schwerpunkt sind

Strukturmerkmale des Regierungs- und Wahlsystems. Zum Vergleich soll in dieser Arbeit

punktuell und auf die relevanten Entwicklungen beschränkt der Prozess der Dekolonisierung

und die gegenwärtige Situation im Nachbarland Botswana nachgezeichnet werden. Simbabwe

und Botswana ­ zwei ehemalige britische Kolonien des einstigen Rhodesien3 im südlichen

Afrika, deren Entwicklung unterschiedlicher kaum hätte verlaufen können. In der Konklusion

schließlich sollen die gefundenen Ergebnisse ausgewertet und diskutiert werden, um letztlich

zu einer Beantwortung der eingangs formulierten Fragestellung zu gelangen.

Die Relevanz der Arbeit ergibt sich letztlich aus der nach Meinung des Autors sehr

ungenügenden Beurteilung der derzeitigen Situation in Simbabwe der offensichtlich kaum

beachteten historischen Kontextvariablen ­ insbesondere der politischen Verhältnisse und der

Entstehung des Einparteiensystems. . Die grundlegende These dieser Arbeit lässt sich auf die

folgende Formulierung zuspitzen:

Die gescheiterte Demokratisierung in Simbabwe und die

in der Hinsicht erfolgreiche Entwicklung Botswanas lässt sich auf den jeweils sehr
unterschiedlichen Prozess der Dekolonisierung zurückführen.

3 S. zur Geschichte Rhodesien: Blake, Robert 1977: ,,A History of Rhodesia." Eyre Methuen, London.

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Hausarbeit

­ Erbe der Kolonialzeit? ­ Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana

2 Hauptteil

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2.1 | Hintergrund: Dekolonisierung und Demokratisierung in Afrika

,,For Africa, a lower standard is set by the major Western powers: there, all that is

required is the presence of opposition parties that can contest for office, even if there

are manipulated, hounded, and robbed of victory at election time."4

Einen ,,geeigneter Mittelweg zu finden, der zwischen den theoretischen Standards

politikwissenschaftlicher Demokratieforschung und real existierenden Gegebenheiten der

afrikanischen Staatenwelt vermittelt"5 ­ darum soll es im ersten Part des Hauptteils gehen.

Denn bevor wir die beiden Fallbeispiele Simbabwe und Botswana genauer betrachten, müssen

wir zunächst den Rahmen dieser Arbeit festlegen: Den Prozess der Demokratisierung im

postkolonialen Afrika. Hierzu soll zunächst sehr grob ein Einblick in den Prozess der

Dekolonisierung auf dem afrikanischen Kontinent gegeben und der Versuch der

Demokratisierung nach europäischem Vorbild die explizit afrikanischen Konzeptionen von

Demokratie und Parteiensystem gegenübergestellt werden. Dass es sich sowohl bei Simbabwe,

als auch bei Botswana um ehemalige britische Kolonien im Süden Afrikas handelt, vereinfacht

die grundsätzliche Vergleichbarkeit der Entwicklungen beider Länder.

2.1.1 | Prozess der Dekolonisierung

Ein wesentliches Ergebnis der Kolonialzeit und deren Ende mit dem Prozess der

Dekolonisierung ab der Mitte des 20. Jahrhunderts lässt sich heute bereits mit einem Blick auf

die Landkarte des afrikanischen Kontinents feststellen: die Übertragung des europäischen

Staatsverständnisses und die Bildung ,,klassischer" Staaten mit den Merkmalen der

Staatsgewalt, des Staatsvolkes und vor allem des Staatsgebiets.6 ,,Die schwierigen

Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft in Afrika sind zu einem Großteil auf das

autoritäre Vermächtnis der Kolonialmächte zurückzuführen."7 Der Staat sollte nach

idealtypischem Verständnis als ausdifferenziertes politisch-administratives System sowohl

nach innen mit der Durchsetzung von allgemein verbindlichen Entscheidungen und Normen

(Gewaltenmonopol), als auch nach außen (Souveränität) durch den Schutz der Bevölkerung

wirksam werden. Der funktionierende Staat jedoch, als ,,die Gesamtheit der öffentlichen

Institutionen, die das Zusammenleben der Menschen in einem Gemeinwesen gewährleistet"8,

war nur in den seltensten Fällen das Ergebnis der Dekolonisierung auf dem afrikanischen

Kontinent. Mehr noch, er existierte in dieser Form auch zuvor de facto nicht. Jürgen

Osterhammel spricht daher im Zusammenhang mit Kolonien auch von Herrschaftsgebilden und

weniger von staatlichen Strukturen. Die verfassungsrechtliche Gestalt habe erst mit der

4 Diamond, L. 1999: S. 55f.

5 Emminghaus, C. 2003: S. 23.

6 Vgl. hierzu und zu den folgenden Ausführungen: Nohlen, D. / Schultze, R. 2004: S. 909f. (,,Staat")

7 Vereinte Nationen 1998: S. 18.

8 Nohlen ebd.

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Hausarbeit

­ Erbe der Kolonialzeit? ­ Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana

einsetzenden Dekolonisierung Bedeutung erlangt.9 Bereits der koloniale Staat hatte einen

nachhaltigen negativen Einfluss auf die bestehenden afrikanischen gesellschaftlichen

Verhältnisse, indem er die gewachsenen religiösen, kulturellen und ethnischen Strukturen

missachtete oder gar aktiv bekämpfte ­ obschon etwa Großbritannien etwa in Indien mitunter

auch einen gehörigen Aufwand betrieb, um die bestehenden Traditionen und Gebräuche zu

verstehen und für die eigenen Zwecke zu missbrauchen.

Fragen wir uns nach den Hintergründen der Dekolonisierung, sehen wir uns bereits mit dem

ersten schwerwiegenden Problem konfrontiert: Den einen, alles erklärenden Erklärungsansatz

zum Prozess der Dekolonisierung in Afrika gibt es nicht.10 Die Ansätze reichen von einem

geregelten ,,Transfer of Power" in Folge der veränderten ökonomischen und politischen

Verhältnisse in Europa mit den europäischen Kolonialmächten als der treibenden Kraft, bis zur

Deutung eines unaufhaltsamen Freiheitskampfes ,,towards freedom", in dem es die

ehemaligen Kolonien selbst waren, die sich befreiten und gegen den Willen der

Kolonialmächte die Unabhängigkeit erlangten. Weitere Erklärungsansätze sehen die Rolle der

Kollaborateure in den Kolonien als entscheidendes Kriterium oder stellen den Prozess in den

Kontext der internationalen Beziehungen, der antikolonialen Haltung der Vereinten Nationen

(VN) und des Ost-West-Konflikts. Ernüchterndes Fazit: Weder die Politik der Kolonialmächte

und die Ansätze aus den Kolonien, noch die wirtschaftliche Entwicklung und der

internationale Kontext können allein ,,Dekolonisierung" zufriedenstellend erklären.11

Für den postkolonialen Staat in Afrika bedeutet dies zunächst zweierlei: Er konnte auf

keinerlei eigene staatsrechtliche Tradition zurückgreifen, auf der es einen Staat aufzubauen

galt, sah sich gleichzeitig aber dem internationalen System mit der Nation als einzig legitime

Herrschaftseinheit konfrontiert. Durch den Wegfall kolonialer Strukturen wurde das latente

Machtvakuum zudem noch in erheblichem Maße verstärkt.12 Andreas Eckert weist in diesem

Zusammenhang auf den seines Erachtens überraschenden und für die Kolonialmächte sehr

schnell verlaufenen Prozess der Dekolonisierung hin.13

John Comaroff sieht im Wesentlichen zwei Szenarien der Nationenwerdung in Afrika, ,,one,

based on universal rights, free citizenship and individual liberty, the other on group

entitlement, ethnic sovereignity and ,primordial′ cultural affinity."14 Hierin sieht er auch das

entscheidende Konfliktpotential für den postkolonialen Staat und dessen Weg zur

,,demokratischen" Nation. Albert Wirz macht deutlich, dass die Entwicklung des

demokratischen Prinzips ,,one man ­ one vote" in den europäischen Staaten selbst einen

langwierigen Prozess darstellte, während in den kolonial geschaffenen Staaten nach dem Ende

des Zweiten Weltkrieges das allgemeine und gleiche Wahlrecht implementiert werden sollte,

9 Vgl. Osterhammel, J. 2001.

10 Vgl. hierzu und zu den folgenden Ansätzen: Rothermund, D. 2006.

11 John Darwin nach: Rothermund, D. 2006: S. 30.

12 Vgl. zum kolonialen Staat auch Comaroff, John L. 2002.

13 Eckert, Andreas 2006: Kolonialismus. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main.

14 Comaroff, John L. 2002: S. 131.

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Hausarbeit

­ Erbe der Kolonialzeit? ­ Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana

,,lange bevor die Schulbildung jene Breite erreicht hatte, die in Europa für eine

funktionierende Demokratie als unabdingbar gegolten hatte."15 Dies und die

Konkurrenzsituation des Kalten Krieges hätten schließlich zu einer ,,besonders tiefen Kluft

zwischen Wunsch und Wirklichkeit"16 geführt.

Letztlich erkannten auch die afrikanischen Staaten selbst in Form eines Beschlusses der

Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) bereits 1963 die unter den europäischen

Kolonialmächten ausgehandelte Grenzziehung auf dem afrikanischen Kontinent als Grundlage

postkolonialer Staatlichkeit an. ,,The European template of the nation state was to a large

extend adopted by the former colonies."17 Dies erscheint in gewisser Weise auch paradox, da

man sich doch gerade von den kolonialen Strukturen loszulösen versuchte. "After having been

denied self-determination for a long time, the people of the colonies had come to look upon

the nation state as the aim of their political aspirations."

2.1.2 | Demokratisierung nach europäischem Vorbild

Auf der Berliner Konferenz 1885 wurde über den Status des Kongo sowie die Modalitäten der

Kolonialisierung entschieden. In den bilateralen Folgeverhandlungen wurde Afrika durch die

Kolonialmächte in Gebietseinheiten aufgeteilt ­ Gemeinwesen, Königreiche und Völker

wurden willkürlich gespalten und zusammengefasst. In den sechziger Jahren nun ,,traten die

soeben unabhängig gewordenen afrikanischen Staaten das Erbe dieser kolonialen Grenzen

an."18 Die nationale Einheit und der Aufbau wurden zur Legitimation von Machtkonzentration

und zur Unterdrückung politischen Pluralismus missbraucht.

Der präkoloniale afrikanische Kontinent steht allgemein in keiner demokratischen Tradition

westlicher Prägung.19 Die heute in Afrika zu findenden politischen Systeme (überwiegend

Einparteiensysteme) beruhen auf Verfassungen und rechtlichen Grundlagen, die den Werten,

Normen und Traditionen der kolonialen Vormächte. Das europäische Ideal jedoch eines

ausdifferenzierten und im demokratischen Wettbewerb befindlichen Mehrparteiensystems

scheiterte in seiner praktischen Umsetzung an den spezifischen Verhältnissen des

afrikanischen Kontinents. Eine dominante Partei und mit ihr charismatische Führer wurden

zur Regel der ,,gescheiterten Demokratien". Die ethnische Vielfalt zahlreicher afrikanischer

Länder führte damit nicht zwangsläufig zu einem pluralistischen Parteiensystems, sondern

eher noch zur Verstärkung innergesellschaftlicher Spannungen, Interessen- und Klientelpolitik

entlang ethnischer Grenzen und Abspaltungstendenzen diverser Gruppen.

Die eurozentristische Sichtweise hilft bei der Einschätzung zur Lage der Demokratie und zum

Fortschritt der Demokratisierung jedoch nicht weiter und führt geradezu zwangsläufig zum

Ergebnis massiver Demokratiedefizite und gescheiterter demokratischer Staaten. Dies wurde

15 Wirz, A. 1999: S. 271.

16 ebd.

17 Beide Zitate: Rothermund, D. 2006: S. 243.

18 Vereinte Nationen 1998: S. 2.

19 Vgl. hierzu und zum folgenden Absatz vor allem Illy, 1980.

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