Friedrich-Schiller-Universität Jena

Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät

Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik

Prof. Dr. Andreas Freytag

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Die Doha Runde, ihr Stillstand und die Zukunft der WTO:

Wege aus der Krise

Name:

Patrick Krippendorf

Erfurt, den 19.10.2008

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2

2. Problemstellung

3

3. Lösungsansätze

7

3.1 Agrarmärkte

7

3.2 Marktöffnungen

9

3.3 Die Zukunft der WTO

9

4. Konklusion

10

Literaturverzeichnis

13

1.

Einleitung

Sieben Jahre nach ihrem Beginn ist ein erfolgreicher Abschluss der Doha Runde noch immer

nicht in Sicht. Der letzte Versuch eine Einigung zu erzielen datiert auf den Juli 2008 und muss

als gescheitert betrachtet werden. In Anbetracht der politischen Großwetterlage erscheint es

nicht unwahrscheinlich, dass vor 2011 keine weiteren Fortschritte erreicht werden können, da

vor US-Präsidentschaftswahl und der darauf folgenden Übernahme der Amtsgeschäfte durch

den Nachfolger von George W. Bush ­ egal ob seitens des demokratischen

Präsidentschaftskandidaten Barack Obama oder seines republikanischen Kontrahenten John

McCain ­ für mindestens ein weiteres Jahr keine weiteren Verhandlungsrunden, geschweige

denn mögliche Kompromisse zu erwarten sind. Auch in Indien stehen Wahlen an und in der

EU wird es im September 2009 ebenfalls zu einem Führungswechsel kommen.1 Nicht allein

deshalb stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Fortsetzung der Doha Runde. Den

Themen, die vor zehn Jahren aktuell waren, fehlt in der momentanen wirtschaftlichen

Situation sowohl die politische Akzeptanz, als auch angesichts der Finanzkrise das globale

Vertrauen. In der Phase der globalen Rückbesinnung auf Protektionismus hat es eine

weiterführende Liberalisierung des Handels extrem schwer, Anhänger zu finden.

Dieser Essay beschäftigt sich mit der

stalemate

Problematik der Doha-Runde, sowie der damit

eng verknüpften weiteren Zukunft der WTO. Dabei habe ich einen weiten Ansatz gewählt, da

zu viele spezifische Details den Rahmen dieser Arbeit ohnehin sprengen würden. Die

Probleme, die zu dem Stillstand geführt haben, sind in erster Linie Strukturprobleme. Sie

finden ihren Ursprung zum einen in der institutionellen Struktur der WTO, entzünden sich in

erster Linie allerdings im Bereich der Marktstrukturen. Der Essay analysiert die

unterschiedlichen Standpunkte, zeichnet die Entwicklung nach und versucht Lösungsansätze

zu geben. Auf genaue Modelle zur Reduzierung von Zolltarifen, der Anwendung einer

Schweizer Formel oder andere Zahlenspiele, wie beispielsweise von Nestor Stancanelli in

seiner Rede zum OECD Forum 2008 in Paris vorgebracht, werden in die Analyse nicht

miteinbezogen. Vielmehr widmet sich der Essay den Inhalten der Streitpunkte, da allein darin

Lösungsansätze zu finden sind und nicht in dem Feilschen um akzeptable allgemeine

Zollsenkungsraten. Zumal diese grundsätzlich eine gewisse diskriminierende Wirkung haben,

da manche Länder ihre Handelsschranken bereits wesentlich weiter gesenkt haben, als andere.

Wobei sich bei allen Betrachtungen und offenen Fragen grundsätzlich, wie bereits zu Beginn

geschrieben, die Frage nach dem Sinn einer Fortführung der Doha Runde stellt.

1 Vgl. Erixon 2008, S. 17.

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2.

Problemstellung

Das GATT war über die Jahrzehnte an seine Grenzen gestoßen und musste dementsprechend

durch eine neue Ordnungsinstanz ersetzt werden. Eines seiner Hauptprobleme lag in der

Inflexibilität gegenüber der Implementierung und Regelung zahlreicher Sektoren, wie

beispielsweise den Agrarmärkten oder der Dienstleistungsindustrie. Auch der Schutz geistigen

Eigentums konnte über das GATT-Abkommen nicht geregelt werden. All diese Entwicklungen

im Welthandel wurden bei der Gründung der WTO beachtet. Durch sie konnte eine

multilaterale Liberalisierung des Handels erreicht werden2. Die Implementierung eines ,,

Single

Package

" Ansatzes, die Einführung eines verbindlichen Streitschlichtungsmechanismus, die

Modifizierung des GATT in Verbindung mit einer verschärften Anti-Dumping Politik, sowie

den neuen Abkommen GATS, TRIMs und TRIPs3 ermöglichte die Abdeckung und Regelung

beinahe des gesamten globalen Handels und setzte somit Anreize zum Beitritt. Aus dem

kleinen Club wurde eine globale Organisation immer umfassenderen Ausmaßes. Seitdem war

die Geschichte der WTO eine des Erfolgs. Seit ihrer Einführung im April 1994 zeichnete sich

die Organisation durch ihre Effizienz aus. Die WTO erschien unaufhaltsam. Der weltweite

Handel prosperierte wie noch nie zuvor und die Globalisierung schritt immer weiter voran.

Doch bereits gegen Ende der 90er Jahre zeigten sich erste Anzeichen für eine Überdehnung

der WTO. Stand in den vorangegangenen beiden Jahrzehnten eine umfassende multilaterale

Liberalisierung der Märkte und Handelsströme auf der politischen Agenda, so kam es gegen

Ende der 90er Jahre zum Wiedererstarken protektionistischer Tendenzen in den

Industrieländern. Die als Milleniumsrunde angekündigte Ministerkonferenz in Seattle 1999

sollte die bis dato größte und wichtigste Konferenz werden. Die anvisierten weiteren

multilateralen Liberalisierungen sollten alles Vorhergehende in den Schatten stellen. Doch

statt zu einem glänzendem Erfolg zu werden, führten Interessenkonflikte zu einem

ergebnislosen Abbruch der Runde. Zusätzlich kam es auf den Straßen zu Protesten und

Ausschreitungen bis dato unbekannten Ausmaßes seitens Anti-Globalisierungsaktivisten. All

dies gab einen Vorgeschmack auf zukünftige Entwicklungen. Die seitens der Industrieländer,

vor allem der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, angestrebten Umwelt- und

Sozialstandards waren den Interessen der Entwicklungsländer diametral entgegengesetzt. Stoff

für weitere Konflikte lieferten die ebenfalls von den Industriestaaten geforderten weiteren

Marktöffnungen und Zollsenkungen der Schwellen- und Entwicklungsländer, während die

2 Vgl. Sally 2008, S. 99.

3 Vgl. Freytag 2001, S. 146.

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