Die Umsetzung der Lissabon-Strategie in

Frankreich

Torsten Kühne

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Das vorliegende Werk wurde im Sommersemester 2008 an der Friedrich ­

Alexander ­ Universität Erlangen ­ Nürnberg als Hauptseminararbeit zum

Seminar: ,,Die Rolle Frankreichs, Großbritanniens und der Bundesrepublik

Deutschland in der EU", am Institut für Politische Wissenschaft vorgelegt.

Torsten Kühne studiert seit dem Sommersemester 2005 an der Friedrich ­

Alexander ­ Universität Erlangen ­ Nürnberg Politikwissenschaft (Dipl.) und

Volkswirtschaftslehre. Er ist Studentische Hilfskraft am Institut für Politische

Wissenschaft, Professur für Internationale Beziehungen, Prof. Dr. S. Fröhlich.

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Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis 4

1. Einleitung 5

2. Lissabon-Strategie 6

2.1 Hinführung 6

2.2 Implementierung 10

3. Frankreich und die Lissabon-Strategie 11

3.1 Frankreichs Position zur EU Wirtschaftspolitik 11

3.2 Frankreichs Position zur Lissabon-Strategie 15

4. Umsetzung der Lissabon-Strategie in Frankreich 18

5. Schlussfolgerungen und Ausblick 25

Literaturverzeichnis 28

Internetquellen 30

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Beschäftigtenquote in Prozent der Bevölkerung 20

Abbildung 2: Bruttoinlandsausgaben für F&E in Prozent des BIP 22

Abbildung 3: Elektrizitätserzeugung aus regenerativen Energiequellen am

Bruttostromverbrauch in Prozent 23

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1. Einleitung

In der deutschen wissenschaftlichen Literatur und den Dokumenten der

Europäischen Union findet sich zwar viel über die Maßnahmen der Lissabon-

Strategie und den Fortschritt, beziehungsweise den Rückstand ihrer

Implementierung in Frankreich, aber wenig darüber, warum dieser Rückstand

existiert und welche Einflussvariablen bei der Umsetzung eine Rolle spielen.

Die vorliegende Arbeit soll deswegen diesen Themenkomplex beleuchten und

hat das Ziel Informationen über die Umsetzung der ,,Lissabon-Strategie für

Wachstum und Beschäftigung" in Frankreich und über die (politischen)

Hintergründe welche diese beeinflussen, zusammen zu tragen. Sie geht dabei

der Frage nach, wie die in der Lissabon-Strategie festgelegten Ziele in

Frankreich angenommen werden und welche politischen und gesellschaftlichen

Faktoren die Umsetzung beeinflussen.

Um an das Thema hinzuführen werden in Kapital zwei die Rahmenbedingungen

des Entstehens der Lissabon-Strategie und die in ihr enthaltenen Ziele

dargestellt. Darauf folgt eine Erläuterung der französischen Position zur

Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und der darin enthaltenen

Konfliktherde. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Analyse der

Position Frankreichs zur Lissabon-Strategie unter 3,2 ein. Basierend auf den

hierbei erhaltenen Ergebnissen wird in Abschnitt vier ausgearbeitet wie die

Lissabon Strategie in Frankreich umgesetzt wird und welche Faktoren die

Implementierung der einzelnen Ziele beeinflussen. Dabei werden Anhand des

Nationalen Reformprogramms und der Dokumente der Europäischen Union

sowohl die Maßnahmen, mit denen Frankreich sich die Lissabon-Strategie zu

eigen machen möchte und die Resultate die damit bisher erzielt wurden

benannt und bewertet. In Abschnitt fünf erfolgt abschießend eine

Zusammenfassung der gewonnen Erkenntnisse und ein daraus abgeleiteter

Ausblick was hinsichtlich der Umsetzung der Lissabon-Strategie in nationale

Maßnahmen in Zukunft von Frankreich zu erwarten ist.

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2. Lissabon-Strategie

2.1 Hinführung

Um die Jahrtausendwende drohte die Europäische Union in ihrer Funktion als

Wirtschaftsmacht gegenüber anderen Regionen an Boden zu verlieren und vor

allem, von den USA überflügelt zu werden (Centre d`Analyse strategique 2008).

Zudem zeigte sich, dass es für die Mitgliedsländer mit der voranschreitenden

Globalisierung immer schwieriger wurde der Weltwirtschaft Schritt zu halten.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, beschloss der Europäische Rat

am 23. und 24. März 2000 in Lissabon ein Maßnahmenpaket das die

Europäische Union binnen zehn Jahren zum florierendsten Wirtschaftsraum der

Welt werden lassen sollte (Metz 2005, S.1). Diese Zielsetzung, welche

zwischenzeitlich als äußerst überzogen angesehen wurde, basierte auf der

damals positiven Einschätzung über die wirtschaftliche Lage der Europäischen

Union (EU) und den viel versprechenden Prognosen über die weitere

wirtschaftliche Entwicklung (Göler 2007, S.148). So fiel der Beschluss über die

Lissabon-Strategie in den Boom der New Economy. Man verband damit bei der

EU die Hoffnung die gute Wirtschaftsentwicklung zu verstetigen (ebda.)

Die dieser Idee zugrunde liegenden Annahmen waren: erstens die Erwartung,

dass in den wissensbasierten Wirtschaftszweigen das größte

Wachstumspotential steckt und zweitens die Hoffnung mit einem Abbau der

Handelshemmnisse der Wirtschaftsentwicklung weiter Auftrieb zu verschaffen

(ders. S.149). Sogar von einem, Vollbeschäftigung kreierenden BIP-Wachstum

war die Rede (ebda.). Konkret ging es bei der Lissabon-Strategie von 2000 um

acht Hauptziele welche sich in 120 Nebenziele aufteilten und fast alle

Politikfelder nationaler und supranationaler Politik umfassten (Metz 2005, S.5).

Kurz nach der Verabschiedung der Lissabon-Strategie änderten sich jedoch die

Rahmenbedingungen grundlegend. Mit dem Platzen der New Economy Blase

verlor die europäische Wirtschaft an Dynamik und die Wachstumsraten brachen

ein (Göler 2007, S.151). Als Konsequenz daraus ging die Lissabon-Strategie

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ihrer zentralen Zielsetzung, dem verstetigen einer positiven Situation, verlustig.

Dass sich die USA von dem Schock schneller erholten als die Staaten der EU

verdeutlichte die strukturellen Defizite der letztgenannten, welche durch die

Lissabon-Strategie behoben werden sollten. Die Lissabon-Strategie war jedoch

kein auf Krisenmanagement ausgerichtetes Konzept sondern sollte bei guter

Wirtschaftslage notwendige Anpassungen ermöglichen.

Entsprechend ernüchternd fiel dann auch die Halbzeitbilanz aus. Die

Sachverständigengruppe um Wim Kok erkannte neben den schlechten

Rahmenbedingungen noch weitere Defizite. So hätten zu umfangreiche

Maßnahmen ebenso wie miteinander kollidierende, beziehungsweise

antagonistische Ziele zur deutlichen Unterschreitung aller, für die Zielerreichung

notwendigen, Entwicklungspfade beigetragen (ders. S.155). Darüber hinaus

war die mangelhafte Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen durch die

Mitgliedstaaten, gefördert durch die lose Koordinierung der einzelstaatlichen

Aktionen, der Zielerreichung abträglich (Randzio-Plath 2006, S.3; sowie: Göler

2007, S.155).

Im Anbetracht dieser Resultate beschloss der Europäische Rat am 22. und 23.

März 2005 ein Umsteuern bei der Lissabon-Strategie. Um die Umsetzung zu

vereinfachen und den neuen Gegebenheiten Rechnung zu tragen wurde die

Anzahl der Ziele deutlich reduziert und die Schwerpunkte wurden neu gesetzt.

Sie lagen nun auf der Wachstums- und Beschäftigungsförderung (Göler 2007,

S.150). Es wurde also davon abgegangen alle Ziele für gleich wichtig

anzusehen und die Doppelstrategie aus Strukturreformen und

"makroökonomischen Politikoffensiven" (Randzio-Plath 2006, S.2) wurde

aufgegeben (ebda. u.: ders. S.10). Um den Erfolg abzusichern wurde auch das

Implementierungsverfahren geändert. Der Europäische Rat übernahm die

Führungsrolle, die Mitgliedsstaaten sollten mit Reformprogrammen Farbe

bekennen und die Kommission sollte anhand dieser und den

Umsetzungsberichten der Staaten die Fortschritte beurteilen und bewerten

(Göler 2007, S.156).

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