Internationale Sozialstandards

von Katharina Wagner

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 4

2. Definitionen 4

3. ILO - Internationale Arbeiterorganisation 5

3.1 Entstehung und Aufgaben 5
3.2 Organisation 6
3.3 Arbeitsweise 8
3.4 Normensetzung 8
3.5 Kontrolle der Normenumsetzung 9
3.6 Aktuelle Herausforderungen 10

4. Umfang der Verstöße 
gegen Kernarbeiterrechte 13

4.1 Gewerkschaftsrechte 13
4.2 Kinderarbeit 14
4.3 Zwangsarbeit 15
4.4 Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf 16

5. Handelstheoretische Standpunkte 
- Zur Verankerung von Sozialstandards in Handelsverträgen 16

5.1 Tradition von Sozialstandards im internationalen Handelsrecht 17

5.2 Unterschiedliche Sichtweisen auf den Marktmechanismus 18
5.2.1 Die neoklassische Sicht 18
5.2.2 Die neoinstitutionelle Sicht 19

5.3 Handelstheoretische Standpunkte 19
5.3.1 Effizienz von ArbeiterInnenstandards 19
5.3.2 Neoklassische Widersprüche 21

6. Menschenrechtliche Standpunkte 25

7. Fazit 28

8. Literaturverzeichnis 31

1. Einleitung

In unserer Arbeit "Internationale Sozialstandards - Zur Debatte über die Verankerung von Sozialstandards in internationalen Handelsverträgen" versuchen wir die verschiedenen Standpunkte aus handelstheoretischer Sicht und aus Sicht von Menschenrechtsorganisationen für und / oder gegen international verbindliche Sozialstandards herauszuarbeiten. Zu Beginn werden für das weitere Verständnis zentrale Begriffe definiert. Um das volle Ausmaß von internationalen Sozialstandards zu erfassen beleuchten wir die ILO, die Internationale Arbeitsorganisation, die sich bis dato mit dieser Thematik beschäftigte, Normen ausarbeitete, sowie die Ratifizierung und Einhaltung der Verträge überwachte. Nach der Darstellung von Verletzungen gegen bestehende Sozialstandards beginnen wir die Debatte um die viel diskutierte Lösung dieses Problems - der Einführung von Sozialklauseln in internationale Handelsverträge. Diese wird veranschaulicht durch die Darstellung handelstheoretischer Standpunkte, der neo-klassischen und der neo-institutionellen Sicht, sowie Argumente zweier Menschenrechtsorganisationen, namentlich FIAN und Misereor.
Mit unserer Arbeit beabsichtigen wir einen Überblick über diese vielschichtige Materie zu geben in dem wir die verschiedenen Sichtweisen anführen - wir können aber keine Patentlösung zu dieser Thematik anbieten, da selbst die Literatur und die geführten Diskussionen zum Thema enorm gespalten sind. Im Fazit bieten wir eine Zusammenfassung verschiedener Argumente, und stellen eine mögliche, sprich unsere Positionierung dar.

2. Definitionen

Sozialstandards: Umfassender Begriff für Mindeststandards bei der Ausgestaltung von Arbeitsverträgen (Arbeitszeit, Lohn, Sozialversicherung etc.) und für ArbeiterInnenrechte.
KernarbeiterInnenrechte: Sammelbegriff für bestimmte Sozialstandards: Koalitionsfreiheit und Tarifverhandlungsrecht, Verbot von Zwangsarbeit, Kinderarbeit und Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf. In der Debatte um die Sozialklauseln wird vor allem auf diese auch sogenannten KernarbeiterInnenrechte Bezug genommen.
Sozialklauseln: Klauseln in Handelsvereinbarungen, die Vorschriften über Sozialstandards enthalten. Ein Mechanismus, um ArbeiterInnenrechte international durchzusetzen - der Zutritt für ausländische Produzenten zum jeweiligen Markt soll von der Einhaltung der Kernarbeiterrechte abhängig gemacht werden.

3. ILO - Internationale Arbeiterorganisation

3.1 Entstehung und Aufgaben

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