Philipps-Universität Marburg
FB 03: Institut für Politikwissenschaften
Sommersemester 1999
SE: Fünfzig Jahre Bundesrepublik - Bilanz und Perspektiven (II)

Semesterbegleitende Hausarbeit
Magister / Nebenfach

Die Geheimdienste der Bundesrepublik -
Der Bundesnachrichtendienst (BND)

Jochen Fischer

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Von der Abteilung ,,Fremde Heere Ost" (FHO) zum BND - Die Entstehung des Bundesnachrichtendienstes

2.1. ,,Organisation Gehlen"
2.2. Übernahme in den Bundesdienst

3. BND - Aufbau und Organisation

3.1. Aufgaben
3.2. Aufbau
3.3. Finanzierung

4. Kontrolle und Legitimation des BND

4.1. Kontrolle
4.2. Öffentliche Akzeptanz

5. Perspektiven nach dem Ende des Kalten Krieges?

6. Abkürzungsverzeichnis

7. Literatur

1. Einleitung

Der Bundesnachrichtendienst gehört neben dem Verfassungsschutz und dem MAD zu den Geheimdiensten der Bundesrepublik Deutschland. Allerdings ist der BND, im Gegensatz zu den zwei anderen Einrichtungen, ein Auslandnachrichtendienst, das heißt, daß er seine Tätigkeitbereich im Ausland hat. Der in der Öffentlichkeit wenig bekannte Geheimdienst versteht sich selbst als ,,Alarmanlage der Bundesrepublik" oder ,,Frühwarnsystem zur Friedenssicherung"¹. Wie die Pullacher Zentrale jedoch aufgebaut ist, wer den BND kontrolliert oder was überhaupt die Aufgaben eines Geheimdienstes der Bundesrepublik sind, ist gemeinhin nicht bekannt. Die folgende Arbeit hat sich zur Aufgabe gemacht, diese Fragen weitestgehend zu erläutern und zudem die Perspektiven des BND nach den politischen Veränderungen von 1989/1990 aufzuzeigen.
Um aber auf die heutige Situation des Bundesnachrichtendienstes eingehen zu können, ist es unerläßlich, die Geschichte und im besonderen Maße die Entstehung des bundesdeutschen Auslandsgeheimdienstes anzusprechen. Denn anders als die europäischen Nachbarn, hatte die Bundesrepublik die schwere Last eines gerade vergangenen Polizeistaates zu tragen, als man daran ging, das Grundgesetz festzulegen. Inwieweit der BND da überhaupt eine Rolle spielte, wie die Vergangenheit in die Gründung mitreinspielte und wie der rechtliche Zustand des BND war und ist, soll zudem in die Arbeit eingehen.
Gestützt werden die Erläuterungen sowohl auf kritische, als auch auf dem BND wohlgewogene Literatur. Hierbei sei vor allem Saskia Henze mit ihrer Untersuchung: Stets zu Diensten: Der BND zwischen faschistischen Wurzeln und neuer Weltordnung von 1997² genannt. Sie legt ihr Augenmerk hauptsächlich auf die Wurzeln des BND und versucht diese zu durchleuchten. Daneben bot die Veröffentlichung Verschlußsache BND aus dem Jahr 1998 ³von Udo Ulfkotte einen hervorragenden Einblick hinter die Kulissen des BND. Dieses Buch, das ,,im Grunde eine wohlwollende Tendenz [hat], was die Leistung anbelangt"⁴, setzt sich sehr detailliert mit dem Aufbau und dem Tätigkeitsfeld des BND auseinander und war in dieser Hinsicht eine große Hilfe.

2. Von der Abteilung ,,Fremde Heere Ost" (FHO) zum BND - Die Entstehung des Bundesnachrichtendienstes

Bereits 1866 gründete Preußen im Zuge seines Krieges gegen Österreich den Vorläufer der späteren deutschen Geheimdienste. Das ,Central-Nachrichten-Bureau` war eine Geheimpolizei, die vor allem sozialistische Umtriebe überwachen und im Kriegsfall die feindlichen Armeen unterwandern sollte.
Im Nationalsozialismus gab es verschiedenen Geheimdienste. Zum einen stand der Sicherheitsdienst (SD) und die Gestapo unter dem Kommando der SS. Zum anderen war auf dem militärischen Sektor die Wehrmacht die oberste Instanz. Unter ihren Geltungsbereich fiel auch die Abteilung ,,Fremde Heere Ost", ab 1942 von Reinhard Gehlen geführt, des Oberkommandos des Heeres. Sie war für die Aufklärung der gesamten ,Ostfront` der Wehrmacht verantwortlich, dabei vor allem jedoch gegen die Sowjetunion. Später übernahm sie die politisch-militärische Geheimdiensttätigkeit gegen ganz Osteuropa. War die FHO vor Gehlen eine ineffektive Auswertungsabteilung, so war nach dessen Übernahme das charakteristische Merkmal der FHO, die ,integrierte Auswertung` , d. h., daß sowohl Beschaffung als auch Auswertung der Informationen innerhalb des Geheimdienstes stattfanden und strengster Geheimhaltung unterlagen. Zur Beschaffung von Informationen wurde ein umfangreiches Agentennetz aufgebaut, außerdem ein sogenanntes ,,Frontaufklärungskommando" eingesetzt, das bis tief in das sowjetische Hinterland vorstieß. Hinzu kamen umfangreiche Verhöre sowjetischer Kriegsgefangener, bei denen man Folterung und Mißhandlung zur Gewinnung der Informationen einsetzte. Durch eine Fülle von Einzelberichten mit Charakterstudien über sowjetische Führer und die sowjetische Wirtschaft, die über die Rüstungsindustrie hinausgingen, begann die FHO schnell über die rein militärische Funktion hinauszuwachsen. Die FHO wurde so zum Urtyp des modernen Auslandsnachrichtendienstes.⁵

2.1. ,,Organisation Gehlen"

[...]

1 Vgl. der ehemalige BND-Präsident Wessel in der Wetzlarer Zeitung vom 30.3.1976. In: Thomas Schimpff (1990): Die rechtliche Stellung der Nachrichtendienste - verwaltungs- und verfassungsrechtliche Einordnung der Aufgaben und Befugnisse von Verfassungsschutzämtern, MAD und BND, Frankfurt a. M. 1990, hier S. 32.

2 Vgl. Saskia Henze (1997): Stets zu Diensten: Der BND zwischen faschistischen Wurzeln und neuer Weltordnung, Münster 1997.

3 Vgl. Udo Ulfkotte (1998): Verschlußsache BND, München 1998.

4 So die Einschätzung von Hädge. In: Karl Ludwig Hädge (1998): Das neue Nachrichtendienstrecht für die Bundesrepublik: ein Leitfaden mit Erläuterungen, Heidelberg 1998, hier S. 56, Anm. 9.

5 Vgl. Saskia Henze (1997), hier S. 23 ff.