Humboldt Universität zu Berlin

Nordeuropa-Institut

VK Sozial- und Wohlfahrtspolitik Skandinaviens

SS 2008

Die Ausgabeneffektivität des Wohlfahrtsstaates

Ein Vergleich von Deutschland und Schweden am Beispiel der

Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik

Stefanie Mnich

Vorgelegt am 06.01.2009

---

Die Ausgabeneffektivität des Wohlfahrtsstaates

Ein Vergleich von Deutschland und Schweden am Beispiel der

Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik

1. Einleitung

2

2. Forschungsstand und Vorgehensweise

2

3. Wirtschaftscharakteristika der Wohlfahrtsstaaten Deutschland und Schweden

4

4. Ausgabeneffektivität der Arbeitsmarktpolitik

6

4.1 Arbeitsmarktpolitik in Deutschland und Schweden

7

4.1.1 Passive Arbeitsmarktpolitik in Deutschland und Schweden

7

4.1.2 Aktive Arbeitsmarktpolitik in Deutschland und Schweden

10

4.2 Zusammenfassung

14

5. Ausgabeneffektivität im Gesundheitssystem

16

5.1 Organisation

17

5.2 Finanzierung

18

5.3 Effektivität

20

5.4 Zusammenfassung

23

6. Fazit

23

7. Anhang

25

8. Literatur- und Quellenverzeichnis

31

---

1. Einleitung

Hohe Arbeitslosigkeit, demografischer Wandel, Globalisierung ­ dies sind einige der Prob-

lembereiche und Herausforderungen auf die der Wohlfahrtsstaat heute reagieren muss. Vom

Umgang mit diesen Problemen hängt die zukünftige Finanzierbarkeit der sozialen Sicherung

ab. Was ein Staat investiert um sie zu lösen und welche Ansätze und Strategien er dabei ent-

wickelt, ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit des Wohlfahrtsstaates.

In meiner Arbeit will ich die beiden Wohlfahrtsstaaten Deutschland und Schweden hinsich-

tlich ihrer Ausgabeneffektivität in den Bereichen Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik ver-

gleichen um herauszufinden, welcher Staat das effektivere System hat und was es leisten

kann. Hierbei wird es größtenteils um den aktuellen Stand gehen, nicht um Entwicklungspro-

zesse in den vergangenen Jahren und auch nicht um die Wirksamkeit zukünftiger Reformen,

denn das würde den Rahmen dieser Arbeit überschreiten.

Auf die Arbeitsmarktpolitik will ich eingehen, weil Arbeitslosigkeit seit langer Zeit eines der

politischen Hauptthemen ist und in den letzten Jahren sowohl in Deutschland als auch in

Schweden umfangreiche Reformen auf diesem Gebiet stattgefunden haben. Ich versuche he-

rauszufinden, wie wirksam die einzelnen Elemente der Arbeitsmarktpolitik sind und wie viel

Geld die Staaten dafür ausgeben.

Mit der Gesundheitspolitik will ich mich beschäftigen, weil die Schaffung eines funktionie-

renden, effektiven und für alle Bürger zugänglichen Gesundheitssystems eine der schwersten

Aufgaben der derzeitigen Politik ist und auch zukünftig sein wird. Wichtig ist in diesem Zu-

sammenhang vor allem die Finanzierung. Die Frage ist also: Wie effektiv arbeiten die beiden

Systeme heute, was leisten sie und wie zukunftsfähig sind sie?

Ein Vergleich von Deutschland und Schweden hinsichtlich anderer Bereiche der öffentlichen

Wohlfahrt, wie der Renten- oder Bildungspolitik kann in dieser Arbeit nicht geleistet werden,

da sich die Arbeit in einem Umfang von ungefähr zwanzig Seiten bewegen soll. Ich habe

mich für die Bereiche Arbeitsmarkt und Gesundheit entschieden, weil sie sehr große Teile der

Bevölkerung direkt betreffen und Reformen entweder gerade durchgeführt wurden oder kurz

bevorstehen.

2. Forschungsstand und Vorgehensweise

Beginnen will ich die Arbeit mit einer kurzen Beschreibung der Wirtschafts- und Sozialsys-

teme der Wohlfahrtsstaaten Deutschland und Schweden, hier werde ich die staatlichen Rah-

menbedingungen für die beiden Hauptthemen der Arbeit erläutern, beide Länder einem Wohl-

fahrtsstaatentypus zuordnen und einige Probleme aufzeigen mit denen sie heute umgehen

2

---

müssen. Im Anschluss gehe ich zunächst auf die passive und dann auf die aktive Arbeits-

marktpolitik ein, die den neueren Bestandteil der Arbeitsmarktpolitik ausmacht. Hierbei wer-

de ich die einzelnen Elemente erläutern und die Ausgaben in beiden Staaten vergleichen. Am

Ende dieses Kapitels wird die Auswertung der Daten und Vergleiche stehen. Im Kapitel zur

Gesundheitspolitik gehe ich im ersten Unterpunkt auf die Organisation der verschiedenen

Systeme ein, da dies für das Verständnis der nächsten Unterpunkte wichtig ist. Im Folgenden

werde ich die verschiedenartige Finanzierung und die Effektivität der Gesundheitssysteme

darlegen, um anschließend die zusammengetragenen Informationen zusammenzufassen und

auszuwerten. Am Ende der Arbeit steht ein Fazit, das einen Überblick über die gewonnen

Erkenntnisse und einen kurzen Ausblick in die Zukunft liefern soll.

In der Arbeit werde ich mich vor allem auf Studien berufen, die sich mit den beiden Themen

befassen und auf Daten aus den Onlinedatenbanken von Eurostat und der ,,Organisation for

Economic Cooperation and Development" (im Folgenden: OECD). Besonders zur aktiven

Arbeitsmarktpolitik gibt es schon zahlreiche Studien, die sich mit der Beschäftigungswirk-

samkeit der einzelnen Maßnahmen befassen und sie auswerten. Von besonderer Bedeutung

sind hier Studien des ,,Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung" (im Folgenden: IAB),

das auch internationale Vergleiche zieht, sowie ein Research Paper des Hamburger WeltWirt-

schaft Instituts: ,,Reform der schwedischen Arbeitsmarkt- und Tarifpolitik". Außerdem liefert

der Internetauftritt der schwedischen Arbeitslosenversicherung, ,,Inspektionen för Arbetslös-

hetsförsäkringen" (im Folgenden: IAF), aktuelle Informationen über die schwedische Arbeits-

losenversicherung und eine Studie des ,,Institutet för Arbetsmarknadspolitisk Utvärdering"

(im Folgenden: IFAU) Informationen über die Wirksamkeit einzelner Elemente der schwedi-

schen Arbeitsmarktpolitik.

Um die Effektivität der einzelnen Maßnahmen in der Arbeitsmarkpolitik zu beschreiben wer-

de ich vor allem die oben genannten Studien heranziehen, des Weiteren werde ich dann die

Ausgaben für die einzelnen Maßnahmen miteinander vergleichen. Ich werde nicht auf die

Teilnehmerzahlen der einzelnen der Maßnahmen eingehen und auch nicht die Anzahl der

Teilnehmer analysieren, die von einer Maßnahme in Arbeit wechseln, da mir dies für die

Auswertung der Ausgabeneffektivität nicht sinnvoll erscheint.

Forschung zur Effektivität von Gesundheitssystemen haben vor allem die OECD und die

,,World Health Organisation" (im Folgenden: WHO) betrieben und Ergebnisse veröffentlicht.

Viel Kritik wurde am Weltgesundheitsbericht der WHO aus dem Jahr 2000 geübt, worauf im

Punkt 5.3 noch genauer eingegangen wird. Dort wurden die Gesundheitssysteme aller Mitg-

liedsstaaten in verschiedenen Rankings platziert und verglichen. Auch der European Health

3

---

Consumer Index befasst sich mit den verschiedenen Gesundheitssystemen, legt dabei den

Schwerpunkt allerdings auf die Patientenfreundlichkeit und lässt die wirtschaftliche Seite wei-

testgehend außer Acht.

3. Kurze Beschreibung der Wirtschafts- und Sozialsysteme der Wohlfahrts-

staaten Deutschland und Schweden

Das Wirtschafts- und Sozialsystem Deutschlands beruht vor allem auf der Kooperation der

Arbeitsmarktparteien auf Branchenebene. Der Wettbewerb wird von einer staatlichen Norm-

setzung begrenzt, dadurch soll eine Sozialbindung, aber auch eine Wettbewerbs-, Konjunktur-

und Stabilisierungspolitik des Marktes stattfinden. Seit der zweiten Hälfte der sechziger Jahre

ist die staatliche Verantwortung für Stabilität und Wachstum gesetzlich verankert, sowie die

Förderung eines hohen Beschäftigungsstandes. Ziele wie Währungsstabilität, wettbewerbsfä-

hige Märkte, die Regelung der Löhne und Arbeitsbedingungen sind zum Teil entpolitisiert.

Erreicht wird dies zum Einen dadurch, dass viele Regelungskompetenzen bei unabhängigen

Einrichtungen (z.B. Bundesbank, Bundeskartellamt) liegen und zum Anderen durch die Tarif-

autonomie1, die im Grundgesetz verankert ist (Artikel neun Absatz drei) und den Tarifpartei-

en Verträge und Verhandlungen ohne staatliche Eingriffe zusichert.

Zentrale Bereiche der Wirtschaft der Bundesrepublik sind die Industrie und das verarbeitende

Gewerbe2, außerdem ist Deutschland in hohem Maße exportorientiert und gehört zu den Län-

dern mit den meisten Warenausfuhren weltweit.3

Das Sozialsystem in Deutschland besteht hauptsächlich aus den großen, umlagefinanzierten

Sozialversicherungen zur Absicherung von Alter, Invalidität, Krankheit, Pflegebedürftigkeit

und Arbeitslosigkeit. Das Sicherungssystem will weniger Gleichheit oder Umverteilung be-

wirken, als vielmehr Statuserhalt mit überwiegender Beitragsfinanzierung aus Erwerbsein-

kommen durch abhängige Arbeit in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis.

Leistungen aus der Renten- und Arbeitslosenversicherung bemessen sich nach den eingezahl-

ten Beiträgen sowie den Versicherungszeiten. So wird der im Laufe der Berufskarriere erwor-

bene Status auf den Status als Bezieher von Sozialleistungen übertragen und soziale Rechte

hängen zum Teil von der vorhergehenden beruflich-sozialen Position ab. Außerdem ist die

1 Koch, Max: Arbeitsmärkte und Sozialstrukturen in Europa Wege zum Postfordismus in den Niederlanden,

Schweden, Spanien, Großbritannien und Deutschland. Wiesbaden 2003, S. 77.

2

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Navigation/Statistiken/IndustrieVerarbGew

erbe/IndustrieVerarbGewerbe,templateId=renderPrint.psml__nnn=true, 14.09.2008.

3

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Aussenhandel/Aktuell,t

emplateId=renderPrint.psml, 14.09.2008.

4

---

Struktur des Wirtschafts- und Sozialsystems an die traditionelle geschlechterspezifische Ar-

beitsteilung geknüpft: Das Erwerbseinkommen des Mannes soll ausreichen um seine Frau und

seine Kinder mitzufinanzieren.4 Aus diesen Gründen ordnet der dänische Politikwissenschaft-

ler und Soziologe Gøsta Esping-Andersen in seinem Buch ,,The three worlds of welfare capi-

talism" den deutschen Wohlfahrtsstaat dem konservativen Typ zu. Eine Eigenschaft dieses

Typs ist auch, dass der Status der Hausfrau dadurch gestärkt wird, dass das Kindergartenwe-

sen und ähnliche Familiendienstleistungen unterdurchschnittlich ausgebaut sind.5

Die Einnahmen der Sozialversicherungen steigen oder sinken mit der Konjunktur und dem

Beschäftigungsstand, so werden Finanzierungsengpässe unvermeidlich wenn die Zahl der

Arbeitsplätze sinkt, die Einkommen und damit die Beiträge stagnieren oder zurückgehen und

durch wachsende Unterbeschäftigung und Arbeitslosigkeit die Ausgaben steigen.6

Im schwedischen Wirtschafts- und Sozialsystem spielen vor allem die zentrale und solidari-

sche Lohnpolitik und die aktive Arbeitsmarktpolitik eine wesentliche Rolle. Die solidarische

Lohnpolitik, soll die Egalisierung der Einkommen bewirken und die Arbeitsmarktsegmentati-

on vermeiden. In der Übereinkunft von Saltsjöbaden von 1938, der Grundlage des so genann-

ten ,,Schwedischen Modells", erkannten die Unternehmen die Gewerkschaften als legitime

Interessenvertreter der Arbeiterschaft an und die Gewerkschaften verpflichteten sich, das Mo-

nopol der Unternehmer auf organisatorische Entscheidungen innerhalb des Arbeitsprozesses

zu respektieren. Das gemeinsame Ziel sind der Arbeitsfrieden und die Vollbeschäftigung. Der

Staat soll zwar eine aktive Rolle spielen aber nur indirekt eingreifen, z.B. durch Schlichtung.

Wie die deutsche ist auch die schwedische Wirtschaft stark exportorientiert. Außerdem ist sie

geprägt durch einige große, global ausgerichtete Unternehmen wie Ericsson, Volvo oder

Saab.7

Der schwedische Sozialstaat gründet auf der Idee der Universalität sozialer Rechte, weshalb

er auch die Minimierung von Ungleichheit und den sozialen Ausgleich anstrebt. Die gesamte

Bevölkerung ist im Sozialsystem gegen Risiken von Krankheit bis Alter erfasst, ungeachtet

des Einkommens und der Beschäftigung. Zusätzlich gibt es Leistungen, die von der ehemali-

gen oder aktuellen Berufsrolle abhängen und steuerfinanzierte Sozialausgaben wie z.B. staat-

liche Rentenzuschüsse. Die Finanzierung des Systems erfolgt zu circa 60 % aus den von Ar-

beitgebern und Arbeitnehmern eingezahlten Beiträgen und zu etwa 40 % aus Steuern.8

4 Vgl. Koch, S.78f.

5 Vgl. Esping-Andersen,

Gøsta: The three worlds of welfare capitalism. Princeton 1990, S.27.

6 Koch, S. 79.

7 http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Schweden/Wirtschaft.html, 14.09.2008.

8 Koch, S. 119ff.

5

---