Angst vorm Alter(n)?

Die Absicherung der

Pflegebedürftigkeit

in Deutschland

Hausarbeit

in der Vorlesung zu "System und Recht der gesundheitlichen

Sicherung"

Verfasser: Rohlfs, Simon

Tag der Abgabe: 14.10.2006

Inhaltsverzeichnis

Angst vorm Alter(n)?

- Die Absicherung der Pflegebedürftigkeit in Deutschland -

Einleitung 3

Erster Teil

1. Die Pflegeversicherung ­ Sozialgesetzbuch, Elftes Buch (SGB XI) 4

1.1 Ein `Grundriss′ der Pflegeversicherung 4

1.2 Ziele der Pflegeversicherung 5

1.3 Pflegebedürftigkeit nach dem Pflegeversicherungsgesetz (PflVG) 6

1.4 Die drei Stufen der Pflegebedürftigkeit ­ Einstufungen und Leistungen der Pflege-

versicherung 6

Zweiter Teil

2. Risiko und Prävalenz der Pflegebedürftigkeit 7

2.1 Prävalenz der BRD 7

2.2 Prävalenz des Landes Bremen 8

Dritter Teil

3. "Problemkind Pflegeversicherung"? 9

3.1 Pflegeversicherung als "Teil-Kasko" ­ Sozialhilfe trotz Pflegeversicherung? 9

3.2 Die Härtefallregelung ­ nur 3 von 100? 10

3.3 Der MDK ­ ein parteiischer Schiedsrichter? 11

3.4 Grundsatz: Rehabilitation vor Pflege 12

3.5 Der demographische Wandel 12

4. Fazit 14

Literatur 15

Anhang 16

Angst vorm Alter(n)? - Pflegebedürftigkeit

2

Einleitung

Im Studentenalter scheint der Umgang mit Pflegebedürftigkeit so unrealistisch, der

Gedanke an ein unselbstständiges Leben um Welten entfernt. Das Leben wird in vollen

Zügen genossen, obwohl Pflegebedürftigkeit jeden treffen kann. Zu jeder Zeit.

Um mir ein Bild machen zu können, befasste ich mich mit Betroffenen, mit alten

Menschen, die nicht mehr so können wie sie wollen und sich dies eingestehen mussten.

So haben mich mehrere kurze Interviews an die Ausarbeitung zu diesem heiklen Thema

geführt.

Durch die mannigfaltigen Schilderungen bekam ich nun auch ein Gefühl dafür, dass das

nun gut 10-jährige Pflegeversicherungsgesetz in manchen elementaren Belangen ohne

wenn und aber als ,,Problemkind" einzustufen ist, Probleme, die es zu lokalisieren und

anzusprechen gilt.

Der erste Part dieser Hausarbeit ist daher als Einführung zu verstehen, die die Idee hinter

dem Pflegeversicherungsgesetz, dessen Inhalt und Ziele zu veranschaulichen versucht.

Im weiteren Verlauf werde ich kurz mit Prävalenzen arbeiten, um die Allgegenwärtigkeit

von Pflegebedürftigkeit zu verdeutlichen.

Da ein nüchternes Beschreiben des Status Quo wenig wissenschaftlich wäre, sollen im

dritten Part schliesslich besagte Probleme erschlossen werden, die sich bei der

Betrachtung einzelner Paragraphen ergeben - sozusagen möchte ich den ,,Teufel im

Detail" suchen und finden.

Angst vorm Alter(n)? - Pflegebedürftigkeit

3

Erster Teil

1. Die Pflegeversicherung

- Sozialgesetzbuch, Elftes Buch (SGB XI) -

1.1 Ein ,Grundriss′ der Pflegeversicherung

Seit 1995 gibt es die vom damaligen Sozialminister Norbert Blüm ins Leben gerufene

Pflegeversicherung.

Sie war eine längst geforderte Reaktion auf die Tatsache, dass infolge des Wandels von

traditionellen, familienorientierten Lebensgemeinschaften bzw. -Formen hin zum

Einpersonenhaushalt und der damit wegfallenden Bereitschaft und Möglichkeit zur

Versorgung durch Angehörige innerhalb der Familie, alte Menschen im Falle einer

Pflegebedürftigkeit zunehmend auf Hilfe von aussen angewiesen waren. Da eigene Mittel

(Rente, etwaige Rücklagen) zumeist nicht oder nicht dauerhaft ausreichten, war bis zur

Erschaffung der Pflegeversicherung die Inanspruchnahme von Sozialhilfe oft die logische

Konsequenz auf den Gang ins Pflege- bzw. Altenheim.

Vor allem die Kommunen, die Leistungsträger der Sozialhilfe, forderten vom Bund

massiv Entlastung1.

Die Pflegeversicherung wird als die ,,fünfte Säule" der Sozialversicherung bezeichnet

(neben der Renten-, Kranken-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung) und ist eine soziale

Pflichtversicherung, die durch Beiträge zur (gesetzlichen) Krankenversicherung getragen

wird. Jeder Krankenkasse ist eine Pflegekasse angegliedert, die autonom arbeitet und

durch die jeweilige Krankenkasse verwaltet wird.

Pflegepflichtversichert ist, wer regelmäßig Beiträge in eine gesetzliche oder private

Krankenversicherung einzahlt. Das gilt auch für diejenigen, die im Augenblick noch

keinen Anspruch auf Pflegeleistungen haben; Kinder sind bis zu ihrem 18. Lebensjahr bei

ihren Eltern mitversichert.

1 Noch 1994 flossen 130 Mio. Euro in ambulante Pflege, wohlgemerkt zu Lasten der Sozialhilfe/Kommunen (dazu

Kosten für Heimstationäre Versorgung!). (Daten-)Quelle: Schmacke, 2005

Angst vorm Alter(n)? - Pflegebedürftigkeit

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