Philipps Universität Marburg

Fachbereich:
Gesellschaftswissenschaften und Philosophie

Thema:
,,Republikaner" und ,,FPÖ".
Ein Vergleich

Diplomarbeit im Fach Politikwissenschaft

Vorgelegt von:
Mohammad Reza Malmanesh
Lahn Str. 6
35037 Marburg

Marburg, den 08.09.1994

Inhaltsverzeichnis

Vorwort 1
Kapitel I
1. Begriffserklärungen 4

1.1. Rassismus 4
1.2. Faschismus 7
1.3. Neofaschismus 9
1.4. Rechtsextremismus 10
1.5. ,,Volk" und ,,Nation" 11

Kapitel II
1. Entwicklung des Rechtsextremismus in
Deutschland nach 1945 16

1.1. Aufarbeitung der Geschichte 16
1.2. Die Herausbildung der rechtsextremistischen, politischen Parteien 18

2. Entwicklung des Rechtsextremismus in Österreich 20
Kapitel III
Die Republikaner 24

1. Entstehung 25
2. Die erste Spaltung und die ersten Erfolge der Partei 27
3. Überraschende Erfolge der Republikaner in Berlin
und bei der Europawahl (1989) 29
4. Wesentliche Politikfelder 31

4.1. Parteiprogramme der Republikaner 33
4.1.2. Zur Sprache der Republikaner 34
4.2. Parteiprogramm 1987 36
4.2.1. Frauen 39
4.2.2. Erziehung 41
4.2.3. Ausländer 41
4.2.4. Medienpolitik 44
4.3. Parteiprogramm 1990 44
4.4. Die Zeit zwischen den zwei Parteiprogrammen
der Republikaner (1990 bis 1993) 48
4.5. Parteiprogramm 1993 51

5. Ideologie und Strategie 53

5.1. Das Verständnis der Republikaner von den Begriffen
,,Volk" und ,,Nation" 54
5.2. Ideologie 56
5.3. Strategie 59

6. Republikaner und EG 65
7. Rolle eines ,,charismatischen Führers"? 67
8. Aktuelle Lage der Partei 69

Kapitel IV
Freiheitliche Partei Österreichs 73

1. Drei Lager Theorie 73

1.1. Das nationale Lager 74
1.2. Verband der Unabhängigen (VdU) 75

2. Entstehung der FPÖ 77

2.1. Die FPÖ bis zur Wahl Haiders 78

3. Jörg Haiders Ära 81

3.1. Rolle einen ,,charismatischen Führers"? 82
3.2. Die erste Spaltung und die ersten Erfolge der Partei 84
3.2.1. Die Gründe der Erfolge 85
3.2.2. Protestwahl ? 88
3.3. Wesentliche Politikfelder (Parteiprogramm) 88
3.3.1. Frauen 91
3.3.2. Erziehung 94
3.3.3. Ausländer 96

3.3.3.1. Zeitablauf des ,,Volksbegehrens" 96

Das 12 Punkteprogramm des ,,Volksbegehrens" 98

3.3.3.2. Wichtigste Elemente der FPÖ-Ausländerpolitik 103

3.3.4. Medien 105

4. Ideologie und Strategie 106

4.1. Das Verständnis der FPÖ von den Begriffen
,,Volk" und ,,Nation" 106
4.2. Ideologie 108
4.2.1. ,,Volksgemeinschaft" 108
4.2.2. Deutschnationalismus 110
4.2.3. Der starke Staat 111
4.3. Strategie 112
4.3.1. Kulturpatriotismus 113
4.3.2. Ausländerfeindlichkeit 114
4.3.3. Verschwörungstheorien 117

4.3.3.1. ,,Altparteien" 117
4.3.3.2. Die Linke 119

4.4. FPÖ und EG 120

Kapitel V
Republikaner und FPÖ. Ein Vergleich 125

1. Sprachvergleich 126
2. Ideologievergleich 127
3. Strategievergleich 130
4. Europapolitikvergleich 131
5. Politikfeldervergleich 133

5.1. Frauen 133
5.2. Erziehung 134
5.3 Ausländerpolitikvergleich 135
5.4. Medienpolitikvergleich 138

Fazit 139
Anhang 142
Literaturverzeichnis 144

Dokumente 149
Republikaner 150
Zeitungen 150

Neues Deutschland 150
Frankfurter Allgemeine Zeitung 150
Frankfurter Rundschau 150

Zeitschriften 150

Spiegel 150
Focus 151

FPÖ 151
Zeitungen 151

Deutsche Volkszeitung 151
Presse 151

Zeitschriften 152

Die Zeit 152
Spiegel 152

Andere 153

Index 154

Bertolt Brecht

Wer heute die Lüge und Unwissenheit bekämpfen und die Wahrheit schreiben will, hat zumindest fünf Schwierigkeiten zu überwinden. Er muß den Mut haben, die Wahrheit zu schreiben, obwohl sie allenthalben unterdrückt wird; die Klugheit, sie zu erkennen, obwohl sie allenthalben verhüllt wird; die Kunst, sie handhabbar zu machen als eine Waffe; das Urteil, jene auszuwählen, in deren Händen sie wirksam wird; die List, sie unter diesen zu verbreiten. Diese Schwierigkeiten sind groß für die unter dem Faschismus Schreibenden, sie bestehen aber auch für die, welche verjagt wurden oder geflohen sind, ja sogar für solche, die in den Ländern der bürgerlichen Freiheit schreiben.

Vorwort
Die Bedeutung eines Vergleiches zweier Parteien wie den Republikanern und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) gründet sich zuerst auf die aktuelle Lage der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung in Deutschland, Österreich und nicht zuletzt in Europa.
Die Entwicklung der nationalistischen Bewegungen in den europäischen Ländern insbesondere ihre schrecklichen Folgen in der BRD, die Erneuerung des alten rechtsextremen Gedankenguts in neuer Form und unter neuen Bedingungen auf der internationalen Ebene, das ,,Aufwecken" des auf der Grundlage des Rassismus liegenden Nationalismus, der Aufmarsch neuer rechten Parteien usw., machen eine Diskussion über all diese Phänomene unverzichtbar. Die Gefahr eines neuen Nationalismus mit seinen allbekannten Konsequenzen bedurfte einer grundsätzlichen Untersuchung über dieses alte Phänomen mit neuem Gesicht. Hierüber wurden bisher zahlreiche Bücher, Dokumente, Broschüren u.ä. veröffentlicht. Dennoch kann nicht behauptet werden, daß dieses oder jenes ausreicht, um das Phänomen ,,Neue Rechte", ,,Neofaschismus", ,,Neorassismus", ,,Rechtsextremismus", ,,Rechtsradikalismus", ,,Ausländerfeindlichkeit" usw. genügend zu erklären und zu behandeln.

Diese Arbeit ist ein kleiner Versuch, zwei in dieser Richtung bekannte Parteien in ihrer Politik, Denkweise und Ideologie zu behandeln, um damit zur Verdeutlichung ihrer allgemeinen Strukturen beizutragen.
Daher wird der Schwerpunkt dieser Arbeit nicht der strukturelle Aufbau beider Parteien, ihre Mitgliederzahlen, Mitgliedergruppen, Wählerstrukturen u.ä. sein, sondern nur ihre Ideologie und Strategie.
So wird diese Arbeit folgenden Aufbau haben:

Um jegliches Mißverständnis in bezug auf Begriffinterpretationen zuvorzukommen, werden in Kapitel I einige für das Verständnis dieser Arbeit wichtige Begriffe definiert. Im Verlauf der Arbeit werde ich die Begriffe entsprechend dieser Definitionen benutzen.

Kapitel II ist ein Versuch, die geschichtliche Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland und in Österreich zu veranschaulichen, um die Erklärung der inneren und strukturellen Denkweise dieser beiden Parteien historisch zu verfolgen. Dies ist deshalb wichtig, weil sich diese Parteien auf die Geschichte beziehen.

In den Kapiteln III und IV werden jeweils die Parteien Republikaner und FPÖ behandelt, angefangen von ihrer Entstehungsgeschichte bis heute. Um im vorgegebenen Rahmen für eine Diplomarbeit zu bleiben, mußte ich mich auf einige wenige Politikfelder der beiden Parteien beschränken. Selbstverständlich sind ihre Politikbereiche zahlreicher, ich habe mich auf die vier folgenden Bereiche bezogen.

Frauen, Erziehung, Ausländer und Medien.

Anhand dieser Bereiche wird der Versuch unternommen, die Ideologie und Strategie der beiden Parteien zu veranschaulichen.

In Kapitel V gebe ich einen Verglich beider Parteien. Da die Grundlage dieses Vergleichs die in den Kapiteln III und IV dargestellten und bearbeiteten Themen sind, wird dieses Kapitel gleichzeitig eine Zusammenfassung der gesamten Arbeit darstellen.

Grundsätzlich möchte ich erwähnen, daß bei dieser Arbeit nicht der Anspruch erhoben wird, objektiv zu sein. Selbstverständlich wird eine wissenschaftliche Untersuchung des Gegenstandes angestrebt, was aber nicht bedeutet, daß man objektiv im Sinne von nicht-wertend sein muß. Einen derartigen Anspruch auf Objektivität empfinde ich bei diesem Thema als falsch. Allein durch die bearbeiteten und berücksichtigten Quellen, durch die Darlegung der Materie, durch die Interpretation der Äußerungen dieser Parteien usw. setzt man einen bestimmten Akzent. Desweiteren werde ich in der vorliegenden Arbeit in jedem Kapitel eine Wertung über den jeweiligen Gegenstand der Untersuchung äußern. Eine Betrachtung der Literaturliste wird zeigen, daß bei dieser Arbeit versucht wurde, die Vielfältigkeit der Meinungen und Richtungen zu berücksichtigen. So wurden nicht nur die Bücher über die Republikaner und die FPÖ, sondern auch die Zeitungen und Zeitschriften, die von den Parteien herausgegeben werden und darüber hinaus die von ihren ,,Führern" geschriebenen Bücher berücksichtigt. Die Behandlung der Original- Quellen beseitigen eine Spekulation über die Meinungen und Ziele dieser Parteien.

Ich darf annehmen, daß diese Arbeit sprachlich gewisse Mängel aufweist. Dies gründet sich darin, daß ich die deutsche Sprache erst seit acht Jahren beherrsche. Selbstverständlich braucht man für eine solche Arbeit, bei der es sich um ein politisch- gesellschaftliches Phänomen handelt, korrektere und reichhaltigere Sprachkenntnisse als meine. Dennoch möchte ich mich bei allen Aussagen so verstanden wissen, wie ich es in der Tat geschrieben habe, denn ich habe mich bemüht, stets den richtigen Ausdruck für meine Beurteilung zu finden.