HTWK Leipzig
Fachbereich Polygrafische Technik
Medienpolitik
Wintersemester 2002/2003

- Digital Divide -
Digitale Spaltung in autoritären Regimes am Beispiel Kuba und China

Sven Klötzer

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung  - 3 -

2. China und Kuba – zwei autoritäre Regime  - 3 -

3. Wer nutzt das Netz wofür  - 5 -
3.1. Stellt das Internet in Kuba und China ein Massenmedium dar?  - 5 -
3.2. Kontrolle des Onlinemediums  - 7 -
3.2.1. Kontrollmechanismen  - 9 -
3.2.2. Kontrollmechanismen - an wen gerichtet?  - 13 -

4. Nutzung des Internets in autoritären Regimes  - 14 -

5. Resümee  - 17 -

6. Quellenverzeichnis  - 20 -

1. Einleitung

Weit verbreitet ist die Ansicht, dass das Internet eine unüberwindliche Bedrohung des autoritären Regimes darstellt. Selbst der ehemalige Vorsitzende von IBM Deutschland ließ sich zu der Aussage: „Das Internet wird Castro stürzen!“1 hinreißen. Dies war im Oktober 1999 und Castro ist noch immer Machthaber. Auch Clinton war der Auffassung, dass neue Kommunikationsmittel zur Freiheit verhelfen werden: „… liberty will spread by cellphones and cable modem.“2 Dies wusste die kubanische Regierung zu verhindern und auch in China wurden, nach der anfänglichen Euphorie, Maßnahmen ergriffen, um der grenzenlosen Freiheit im Internet Einhalt zu gebieten. Diese beiden Länder versuchen, ihre erfolgreiche Geschichte der Steuerung anderer Informations- und Kommunikationstechniken, fortzusetzen, indem sie mir ihren Möglichkeiten die Internetentwicklung steuern. Untersucht werden soll, mit welchen Maßnahmen und Mitteln die Regierungen von Kuba und China versuchen, den Entwicklungsprozess zu steuern. Welche Auswirkungen haben die ergriffenen Maßnahmen im Land selbst, auf die Wirtschaft und die internationale Gemeinschaft?

2. China und Kuba – zwei autoritäre Regime

Nachdem Castro im März 1958 die Revolution ausrief, folgte im Januar 1959 der Rücktritt des damaligen Diktators Batista. Kurz nach der Machtergreifung durch Castro festigte das Regime schnell seine Kontrolle über die Massenmedien und die Telekommunikation. Es folgte eine Reihe von wirtschaftlichen Reformen, die in Enteignung und Verstaatlichungen mündeten. Davon betroffen waren hauptsächlich die USA, was einen Konflikt mit ihnen hervorrief, der bis heute andauert. Die USA reagierten mit einem Handelsembargo und mit dem Abbruch diplomatischer Beziehungen. 3

1961 wurde die Sozialistische Republik Kuba gegründet. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde Kuba ein wichtiger Handelspartner entzogen. Kuba entschloss sich zu einer Neuorientierung auf dem Weltmarkt. So wurden 1993 verschiedene Reformen verabschiedet, die dem Land zu neuem Aufschwung verhelfen sollten. Die wichtigsten Punkte waren dabei die Förderung des Tourismus, die Selbstständigkeit und ausländische Investoren. Mit diesen Maßnahmen sollte der devisenstarke Dollar in das Land geholt werden.

In China wurde 1949 die Volksrepublik ausgerufen. Die Politik Chinas ist umstritten. 1965 wurden Millionen von Menschen während der proletarischen Kulturrevolution bei Säuberungsaktionen getötet. Sämtliche Staatsbetriebe unterlagen der staatlichen Kontrolle. 1978 begann die Liberalisierung auf dem chinesischen Markt. Diese führte zu einem wahren Wirtschaftsboom. Die Vision des neuen Staatschefs Jiang Zemin war der Aufschwung Chinas zu einer nationalistischen Großmacht mit einer "sozialistischen Marktwirtschaft" - verbunden mit beträchtlichen ökonomischen Freiheiten - und rigoroser politischer Kontrolle.4 Auf wirtschaftlicher Basis will Zemin sein Land weiter in Richtung Westen öffnen. Mit der Übergabe von Hong Kong an China ist es dem Land möglich geworden, ein Konkurrent auf dem Weltmarkt zu werden. Das einst mit sozialistisch fester Hand geführte China befindet sich im Umbruch. Die Themen Menschenrechte und Liberalismus werden die Hauptprobleme in der Außenpolitik Chinas bleiben. Der Rückhalt in der eigenen Bevölkerung schwindet. Eine Umfrage hat ergeben, dass 58 Prozent der Bevölkerung gar keine politische Überzeugung haben; 64 Prozent sprachen sich für den Rückzug des Staates aus der Privatsphäre aus.5

Sowohl China als auch Kuba versuchen, mit ihren Reformen Devisen in ihr Land zu bekommen. Kuba gelingt dies durch einen Nachfrageanstieg im touristischen Bereich. „Wir haben die Wirtschaft geöffnet, soweit dies möglich und notwendig war.“6 Mit dieser Aussage könnte man annehmen, dass sich Kuba nur insoweit der westlichen Welt öffnen will, sofern die Notwendigkeit dazu besteht. China hingegen agiert offensiver und versucht, eine Wirtschaftsmacht zu werden. Die Rückgabe Hong Kong´s an China begünstigt diesen Prozess.

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1 Vgl. Bert Hoffmann, Internet und Politik in Lateinamerika, 2002, S.9
2 Vgl. Bert Hoffmann, Internet und Politik in Lateinamerika, 2002, S.9
3 Vgl. Geschichte Kubas, www.net-prov.de
4 Vgl. Autor unbek., Chinas Geschichte bis zur Gegenwart
5 Vgl. Autor unbek., Chinas Geschichte bis zur Gegenwart
6 Vgl. F.Mayor & Fidel Castro, Antworten auf Fragebogen, Juni 2000