Medienzensur in der VR China

Nachrichtenagenturen - Statistiken

Medienzensur in der Volksrepublik China

Autor

Name: Kim

Kapischke

Adresse:

Matrikelnummer:

Fachsemester: 5.

Fachsemester

Seminararbeit im Fach Multimedia I

Sommersemester 2008

Fachhochschule Wiesbaden

Fachbereich Design Informatik Medien

Studiengang Media Management

Kim Kapischke

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Medienzensur in der VR China

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Hauptteil(e) der Arbeit 4

2.1. Medien und ihre Zensur in der Volksrepublik China 4

2.2. Zensur des World Wide Web 6

2.3. Die Rolle von Microsoft, Yahoo! und Google 9

2.3.1. Die Rolle von Microsoft 10

2.3.2. Die Rolle von Yahoo! 11

2.3.3. Die Rolle von Google 11

2.4. Wieviel Zukunft hat die Zensur? 12

3. Zusammenfassung / Resümee 15

4. Verzeichnisse 16

4.1. Abbildungsverzeichnis 16

4.2. Literatur- /Quellenverzeichnis 17

4.2.1. Kritische Quellenbetrachtung 24

Kim Kapischke

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Medienzensur in der VR China

1.

Einleitung

Sprechen wir über China, sprechen wir von einem Ein-Parteien-Staat, der von der größten

politischen Partei der Welt ­ der KPC ­ regiert wird. Wir sprechen von 1,3 Milliarden

Menschen von denen 37% in Städten und 63% auf dem Land leben und ein Fünftel der

Menschheit ausmachen. 86% der chinesischen Bevölkerung können lesen und schreiben

und im Jahr 2005 studierten 7,36 Millionen an einer Hochschule.1

Seit den 90er Jahren macht China vor allem durch Industrialisierung und Modernisierung

auf sich aufmerksam. Das Wirtschaftswachstum der Volksrepublik China zählt zu einem

der höchsten der Welt.

Neben dem schnellen Wachstum dieses Landes lässt sich eine andere, globale

Entwicklung erkennen: Die weltweiten Kommunikations- und Informationsstrukturen

werden immer schneller und mehr und mehr international verflochten.2

Diese weltweiten Kommunikationsmöglichkeiten, welche vor allem dem Siegeszug des

Internets zuzuschreiben sind, ermöglichen bessere weltweite Handelsbeziehungen.

Auch die chinesische Regierung ist sich des Zusammenhangs zwischen der Informations-

Infrastruktur und dem wirtschaftlichen Wachstum bewusst. Gleichzeitig stellt diese jedoch

eine Gefährdung für die staatliche Medienkontrolle dar.3 Die chinesische Partei KPC nutzt

alle in Ihrer Macht stehenden Mittel um die Meinungsbildung der Bevölkerung zu steuern

und somit einer Destabilisierung des herrschenden Systems entgegenzuwirken.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Darstellung des Umgangs der chinesischen Regierung

mit den Medien und der Anstrengungen der Aufrechterhaltung des regierungsseitigen

Informationsmonopols. Dabei wird kurz auf die Situation der Nachrichtenagentur Xinhua

und der ihr nachgelagerten Medien eingegangen. Der Hauptblick richtet sich auf die

Frage, wie die politische Führung des rasant wachsenden Wirtschaftsstaates mit der

neuen Informationstechnologie ,,Internet" umgeht und welchen Einfluss dieses auf die

Informationsmöglichkeiten der Bevölkerung hat.

Die Erläuterung und Auswirkung des Begriffes ,,Zensur" ist wichtiger Bestandteil dieser

Seminararbeit. In diesem Zusammenhang wird beleuchtet, wie die Unternehmen google,

Yahoo! und Microsoft mit der chinesischen Zensurproblematik umgehen.

Da es aufgrund von fehlenden Sprach- bzw. Schriftkenntnissen und auch wegen der

regierungspolitischen Einstellung Chinas nicht möglich ist, mit der chinesischen

Nachrichtenagentur Kontakt aufzunehmen, ist es nahezu unmöglich, verlässliches

Zahlenmaterial über die Nachrichtenberichterstattung in China zu erhalten. Somit beruft

sich ein Großteil der Aussagen dieser Arbeit auf Sekundärquellen, welche wenig

statistische Auswertungsmöglichkeiten bieten.

Abschließendes Augenmerk wird der Frage gewidmet, welche Möglichkeiten bestehen, die

Zensur im World Wide Web trotz aller Maßnahmen von Seiten der Regierung zu umgehen

und somit der Bevölkerung Gelegenheit zu geben, unzensierte Nachrichten zu bekommen.

Kim Kapischke

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Medienzensur in der VR China

2.

Hauptteil(e) der Arbeit

2.1.

Medien und ihre Zensur in der Volksrepublik China

,,Citizens of the People′s Republic of China enjoy freedom of speech, of the press, of

assembly, of association, of procession, and of demonstration."

(Article 35, Constitutions of the Peoples Republic of China)4

Die chinesische Verfassung gewährt jedem Bürger Rede- und Publikationsfreiheit.

In China gibt es über 2000 Zeitungen, über 9000 Zeitschriften, 273 Rundfunkstationen

sowie 352 Fernsehstationen. 94,5 % der Bevölkerung konnten im Jahr 2006 Radio-

programme empfangen und 95,8 % haben die Möglichkeit, fernzusehen.5

Im Dezember 2007 nutzten 162 Millionen Chinesen das Internet, das sind 12,3 Prozent

der Bevölkerung. 1,3 Millionen hatten eine eigene Webseite und fast 20 % der Internetuser

einen Blog.6

Weisen diese Zahlen auf ein Land hin, in dem unterschiedliche Meinungen und

Standpunkte friedlich diskutiert und beleuchtet werden? Ganz im Gegenteil! Im Gegensatz

z.B. zu Deutschland, in dem allein die fünf großen Nachrichten-

agenturen dpa (deutsche Presse-Agentur), AP (Associated

Press), AFP (Agence France Presse), ddp (Deutscher

Depeschendienst) und Thomson Reuters7 neben weiteren

kleinen Nachrichtenagenturen existieren und unabhängige

Nachrichten produzieren, gibt es in China nur eine einzige

offiziell zugelassene Nachrichtenagentur.

Alle chinesischen Medien erhalten Ihre Meldungen von der

einzigen, staatlichen Presseagentur Xinhua (übersetzt: neues

China), welche Ihren Sitz in Beijing hat und mit über 100

Niederlassungen im asiatisch-pazifischen Raum, im nahen

Osten, Lateinamerika sowie in Afrika als eine der wichtigsten

Nachrichtenagenturen der Welt gilt.8

Abbildung 1 ­ Xinhua Gebäude

Die chinesischen Medien werden allesamt von der chinesischen kommunistischen

Partei KPC überwacht. Zeitungen und TV-Sender fungieren als Propaganda-Werkzeuge

der Regierung. Liegt beispielsweise ein wichtiges Ereignis vor, wird von allen Medien

ohne Ausnahme erwartet, auf ähnliche Weise im Sinne der Partei zu berichten und zu

kommentieren.

Sogenannte ,,sensible Themen", wie z.B. Berichte über das Militär, ethnische Konflikte,

Religion sowie kritische politische Äußerungen und negative Berichte über die Partei

sind absolut untersagt.9

Der Journalist Xiao Fan arbeitete von 1975 bis 1988 für Radio Peking und gab in seiner

Rede zu den ,,Neun Kommentaren′′ in Melbourne im Juni 2007 folgenden Einblick in die

chinesische Medienkontrolle: ,,So gingen zum Beispiel am 5. April 1976 Menschen in

Peking zum Platz des himmlischen Friedens, um den Tod von Premierminister Zhou

Enlai zu betrauern, aber die Behörden wollten nicht, dass die Menschen den

Kim Kapischke

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Medienzensur in der VR China

Premierminister betrauerten. So wurde befohlen, sie mit Gewalt zu zerstreuen. Das

Politbüro-Mitglieds Yao Wenyuan, das für Propaganda zuständig war, kam zur

Verwaltung des Sende-Büros und gab Anweisung. Er erklärte die Versammlung zu

einem anti-revolutionären Akt. Daraufhin folgten alle Medien, die direkt der Zentral-

regierung unterstanden derselben Linie [...] Was die lokalen Medien angeht, so haben

sie keine redaktionellen Rechte für diese Art von bedeutenden Ereignissen, und sie

können nur die Berichte der Xinhua Nachrichtenagentur kopieren."10

Weitaus wirksamer als die Überwachung durch die staatliche Presse- und

Publikationsverwaltung ist die ­ durch Einschüchterungen und Druck erzwungene ­

Selbstzensur der Medien. Journalisten, die der KPD nicht Folge leisten und Berichte

veröffentlichen, die nicht den Regierungsvorgaben entsprechen, laufen Gefahr ihre

Berufserlaubnis entzogen zu bekommen, ohne Urteilssprechung inhaftiert oder in

Umerziehungslager gesperrt zu werden.11

Ein sehr einfaches aber wirksames Mittel der Zensur ist das Vergütungssystem für

Journalisten: Diese bekommen nur einen sehr geringen Basislohn, welcher mit

Bonuszahlungen aufgestockt wird, wenn ein Artikel veröffentlicht wird. Ein Artikel mit

hohem Wert für die Aufrechterhaltung der kommunistischen Struktur wird

logischerweise mit einer höheren Chance veröffentlich als ein regierungskritischer Text.

Diese Vergütungsmethode steuert maßgeblich die Art der Berichterstattung der

Journalisten und erweist sich in Bezug auf die Zensur als wirkungsvolles Mittel.12

Diese strenge Handhabung hat zur Folge, dass es nirgendwo sonst auf der Welt so

viele inhaftierte Journalisten gibt wie in China. Das zeigt die folgende, auf Basis von

Angaben von Reportern ohne Grenzen, erstellte Grafik:

13

Grafik 1 in Anlehung an: www.reporter-ohne-grenzen.de, eigene Darstellung

Kim Kapischke

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Gemessen an der Bevölkerungszahl erscheint die Menge von derzeit 31 in China

inhaftierten Journalisten auf den ersten Blick relativ gering, jedoch ist zu beachten, dass

weltweit momentan insgesamt 121 Journalisten inhaftiert sind und der prozentuale

Anteil Chinas somit 26 % ausmacht. Ergänzend lässt sich bemerken, dass aktuell kein

Fall eines in Europa inhaftierten Journalisten bekannt ist.

Die KPC versucht weiterhin zu verhindern, dass Informationen ausländischer

Nachrichtenagenturen nach China gelangen. Meldungen und Fotos können nur über

Xinhua oder von ihr autorisierte Stellen verbreitet werden. Xinhua nimmt sich das Recht,

Informationen, die von ausländischen Agenturen veröffentlicht werden, auszuwählen

und ­ wenn sie den strengen Richtlinien nicht standhalten ­ zu entfernen. Bis 2006 war

es möglich, dass ausländische Agenturen ausgewählte Meldungen, wie z.B.

Finanzmeldungen, direkt an chinesische Kunden senden konnten. Im September 2006

wurden die Bestimmungen für internationale Nachrichtenmedien aber weiter verschärft,

Nachrichten, die die wirtschaftliche und soziale Ordnung sowie die nationale Stabilität

und die Interessen Chinas gefährden könnten, sind seitdem streng verboten. Bei

Verstößen gegen die verschärften Regeln drohen harte Strafen in Form von einem

Entzug der Betriebserlaubnis und weiteren disziplinarischen Maßnahmen.14

Entgegen anfänglicher Hoffnungen brachte auch das World Wide Web keinen Wandel in

Bezug auf die staatliche Medienkontrolle. Zwar entsteht durch dieses zum ersten mal

die Möglichkeit der Selbstdarstellung und Kommunikation für die chinesischen Bevölke-

rung15, jedoch scheint die chinesische Regierung das Internet schlichtweg als weiteres

zu zensierendes Medium zu betrachten.

2.2.

Zensur des World Wide Web

Seit 1995 wird das Internet in China kommerziell genutzt.16 Die KPC ist jedoch maßgeblich

an einer Kontrolle und Zensur des komplexen Mediums interessiert, um ,,die Zügel der

staatlichen Industrie- und Wirtschaftsplanung nicht aus der Hand [zu] geben, weil dies ihr

überaus wichtiges Informationsmonopol gefährden würde und einen Kontroll- und

Machtverlust zur Folge hätte."17

Die Regulierung des Internets findet auf zwei Arten statt: technisch und regulativ. Zum

einen verfügt China über ein Internetfiltersystem, das sogenannte ,,Golden Shield Project",

das weltweit die höchste technologische und umfassendste Entwicklung aufweist18 und

auch von anderen Ländern wie Vietnam, Zimbabwe oder Thailand angewendet wird.19

Dieses Filtersystem ermöglicht der Regierung, Internetinhalte zu filtern und gege-

benenfalls zu sperren. Internetseiten, die Wörter wie ,,Menschenrechte", ,,Demokratie" oder

,,Freiheit" enthalten haben keine Chance durch die Firewall zu kommen. Dieses Verfahren

erweist sich als sehr effektiv, da es keinerlei Transparenz aufweist. Weder ist irgendwo

veröffentlicht, welches die verbotenen Begriffe sind, noch nach welcher Methodik Themen

auf dem Index platziert werden. Wird die Seite eines chinesischen Bürgers von der

Regierung gesperrt, hat dieser keinerlei rechtliche Möglichkeit, dagegen vorzugehen.20

,,Im September 2005 erließ die Regierung

Bestimmungen über die Verwaltung von
Internet-Nachrichteninformationsdiensten

, denen zufolge alle Einzelpersonen und Organi-

sationen die Nachrichten veröffentlichen, einer behördlichen Genehmigung bedürfen."21

Kim Kapischke

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