Universität Konstanz

Fachbereich Politik- und Verwaltungswissenschaft

Wintersemester 2008/2009

Seminar: Empirische Demokratietheorien

Demokratiemuster in den

deutschen Bundesländern

Verfasser:

Johannes Himmer

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis i

Abkürzungsverzeichnis ii

Abbildungsverzeichnis iii

1.

Einleitung 1

2.

Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern 1

2.1.

Konkordanzdemokratisch-zentralisierte Dimension 2

2.1.1.

Parteiensysteme 2

2.1.2.

Regierungssystem 4

2.1.3.

Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung 8

2.1.4.

Wahlsysteme 10

2.2.

Judikative Machtteilungsdimension 12

2.2.1.

Ausmaß der Verfassungsrigidität 12

2.2.2

Verfassungsgerichtsbarkeit 14

2.3.

Exekutive Machtteilungsdimension 14

2.3.1.

Exekutive-Legislative Beziehungen 15

2.3.2.

Ausmaß der direkten Demokratie 15

3.

Zusammenfassung 17

4.

Fazit und Kritik 18

Literaturverzeichnis 19

i

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Abkürzungsverzeichnis

Bundesländerkürzel

BW

Baden-Württemberg

BY

Bayern

BE

Berlin

BB

Brandenburg

HB

Bremen

HH

Hamburg

HE

Hessen

MV

Mecklenburg-Vorpommern

NI

Niedersachsen

NW

Nordrhein-Westfalen

RP

Rheinland-Pfalz

SL

Saarland

SN

Sachsen

ST

Sachsen-Anhalt

SH

Schleswig-Holstein

TH

Thüringen

ii

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1:

Reale Anzahl von Parteien (N) und effektive Anzahl von Parteien (EPZ) in

den Landesparlamenten der deutschen Bundesländer auf Basis der Parla-

mentssitze im Vergleich 1946 bis 2005 (Mittelwerte), S. 3.

Abbildung 2:

Einordnung der deutschen Bundesländer auf dem Kontinuum zwischen

Mehrheits- und Konsensusdemokratie anhand der effektiven Parteienzahl

1990 2005 (Mittelwerte), S. 4.

Abbildung 3:

Verteilung der verschiedenen Regierungstypen in den Bundesländern 1946 bis

2005 (ohne Übergangsregierungen, gewichtet nach Tagen), S. 5.

Abbildung 4:

Zeitanteile von kleinstmöglicher Gewinnregierung und Einparteienmehrheits-

regieung in den deutschen Bundesländern 1946 bis 2005 (ohne Übergangsre-

gierungen, gewichtet nach Tagen), S. 6.

Abbildung 5:

Kontinuum der der Regierungsformen zwischen Mehrheits- und Konsensus-

demokratie in den deutschen Bundesländern 1990 bis 2005 (ohne Übergangs-

regierungen, gewichtet nach Tagen), S. 7.

Abbildung 6:

Zusammenhang zwischen Parteiensystem und Regierungsform in den deut-

schen Bundesländern (1990 bis 2005), S. 8.

Abbildung 7:

Fiskalische und personelle Dezentralisierung (1990 bis 2005), S. 9.

Abbildung 8:

Typologie der in den Landtagen erforderlichen Mehrheiten zur Änderung der

Verfassung, S. 13.

Abbildung 9:

Kontinuum der Bundesländer zischen Mehrheits- und Konsensusdemokratie

hinsichtlich des Exekutiv-Dominanz-Index, S.15.

Abbildung 10:

Klassifikation der Bundesländer, S. 17.

Abbildung 11:

Die dreidimensionale Demokratiekarte der deutschen Bundesländer, 1990 bis

2005, S. 18.

iii

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1. Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland mit ihren 16 Bundesländern stellt auf ersten den Blick ein

homogenes politisches System dar. Legt man den Betrachtungsfokus jedoch auf die einzelnen

Bundesländer, lassen sich neben Gemeinsamkeiten auch Unterschiede hinsichtlich der wich-

tigsten politischen Institutionen und Demokratiemuster erkennen. In der vorliegenden Arbeit

werden die Bundesländer hinsichtlich ihrer Demokratiestruktur verglichen. Ausgangspunkt

für diese Überlegungen ist das Werk ,,patterns of democracy" von Arend Lijphart, welches

versucht, unterschiedliche Demokratiemuster auf internationaler Ebene zwischen verschiede-

nen Staaten zu identifizieren. Dabei geht Arend Lijphart von zwei idealtypischen Demokra-

tiemustern aus: eine Konsensusdemokratieform und eine auf Wettbewerb orientierte Demo-

kratieform, die Mehrheitsdemokratie. Eine Klassifikation der Staaten erfolgt hierbei auf zwei

Dimensionen: der Exekutive-Parteien-Dimension und der Förderalismus-Unitarismus-

Dimension. Diese Vorgehensweise greifen auch Freitag/Vatter in ihrem Werk ,,Die Demokra-

tien der deutschen Bundesländer" auf, und erstellen basierend auf den Faktoren des Werkes

,,patterns of democracy" einen Vergleich der Bundesländer hinsichtlich ihrer Demokratie-

struktur. Dieser Vergleich wird jedoch nicht auf zwei, sondern auf drei Dimensionen darges-

tellt. Da die Untersuchungskriterien von Arend Lijphart jedoch auf einen internationalen

Staatenvergleich ausgerichtet sind und somit einige dieser Faktoren auf Bundeslandebene

nicht anwendbar sind, ziehen Freitag/Vatter z.T. andere Kriterien zur Untersuchung heran.1

Ziel dieser Arbeit ist die Identifikation der politischen Systemstruktur der Bundesländer zwi-

schen Mehrheits- und Konsensdemokratie. Um die Bundesländer zwischen diesen beiden

Demokratieformen einordnen zu können, gehe ich zunächst auf die drei von Freitag/Vatter

erstellten Dimensionen und deren Untersuchungsfaktoren ein. Ferner sollen Zusammenhänge

der verschiedenen Dimensionen und deren Faktoren untereinander aufgezeigt werden. Einen

zusammenfassenden Überblick liefert die Verortung der Bundesländer auf einer dreidimen-

sionalen Demokratiekarte.

2. Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern

Eine Untersuchung der Demokratiemuster erfolgt bei Freitag/Vatter auf drei Dimensionen.

Die konkordanzdemokratisch-zentralisierte Dimension beinhaltet die Faktoren Parteiensys-

tem, Regierungssystem, Wahlsystem und der die kommunale Selbstverwaltung bzw. die De-

1 Z.B. wird als eines der Untersuchungskriterien im Werk von Arend Lijphart die Zentralbankautonomie ver-

wendet, was auf Länderebene wenig Sinn ergibt, da diese keine eigene Zentralbank besitzen.

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