Russlands Mediensystem

Marion Hacke

Inhalt:

1. Einleitung 3

2. Russlands Medien unter Mikhail Gorbatschow 4

2.1. Brechung von Tabuthemen 5
2.2. Ausdifferenzierung der Medien nach politischer Position 5
2.3. Konflikte zwischen Medien und ihren Herausgebern 6
2.4. Demokratisierung der Medien und der Gesellschaft 6
2.5. Alternative Medien 8

3. Russlands Medien unter Boris Jelzin 8

3.1. Die Privatisierung der Medien 9
3.2. Printmedien 11
3.3. Fernsehen 12
3.4. Hörfunk 14
3.5. Internet 14
3.6. Russlands Medienimperien – Verflechtung von Wirtschaft, Politik und Medien 16

3.6.1 die Izwestija-Lukoil-Affaire 16
3.6.2. Jelzins Wahlkampf 17
3.6.3. Wladimir Gusinski und NTW 17

4. Russlands Medien unter Vladimir Putin 18

4.1. Zerschlagung Gusinskis Medienimperiums 20
4.2. Verfall der Pressefreiheit 21
4.3. Auslandskorrespondenz 22

5. Schluss 22

Literaturangaben

Anhang

1. Einleitung

Die Medien in Russland sind seit jeher einem steten Wandel unterworfen. Die rechtliche Situation ändert sich von Tag zu Tag. Was heute gilt, kann morgen schon wieder ad acta gelegt werden. Die Gründe dieses Wandels sind zahlreich. Hauptgrund ist die enge Verflechtung der russischen Medien mit der Politik. Die Medien waren und sind immer abhängig von dem jeweils regierenden russischen Präsidenten. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von epochalen Mediensystemen. Ich habe daher für meine Arbeit eine Gliederung nach den Regierungszeiten der letzten drei Präsidenten Mikhail S. Gorbatschow1, Boris Jelzin und Vladimir Putin gewählt. Ein Beginn mit der Regierung Gorbatschow ist sinnvoll, da er mit seiner Reformpolitik den Grundstein zur Entwicklung des Mediensystems gelegt hat. Vor diesen Reformjahren befanden sich die russischen Massenmedien „unter direkter staatlicher Kontrolle. Die vollständige Konzentration aller Medien in der Hand des Staates gab dem sowjetischen Regime ein Informationsmonopol. Es konnte seinen eigenen Standpunkt unwidersprochen als die alleinige Wahrheit präsentieren“ (Pleines 1997, S. 391).

2. Russlands Medien unter Mikhail Gorbatschow

Nach dem Tod von Konstantin Tschernenko am 10. März 1985 begann Gorbatschows Amtszeit, die bis 1991 andauerte. Unter seiner Regierung fing für die Sowjetunion die lang erwartete Erneuerung (Perestroika) und Öffnung (Glasnost) an. Gorbatschows Ziele waren, Russland aus der wirtschaftlichen Krise zu führen, die Fehler des alten Sowjetregimes (mittels der Medien) aufzuzeigen und wirtschaftliche sowie politische Freiräume zu schaffen. Für die Medien bedeutete Glasnost eine Öffnung im Sinne von Öffentlichkeit, Publizität und Transparenz (vgl. Michel, Jangowski 2001 S. 532), wovon die Printmedien mehr als der Rundfunk profitierten. Ein weiterer Meilenstein der Regierung Gorbatschow erfolgte 1987, als er auf dem ZK-Plenum2 die Demokratisierung der sowjetischen Gesellschaft ankündigte. Damit meinte er in erster Linie den Ausbau des sozialistischen Meinungspluralismus, also die öffentliche Diskussion parteipolitischer Meinungsverschiedenheiten. Die Auswirkung dieser Politik auf die Medien war die Ermöglichung von journalistischen Freiräumen, vornehmlich in der Presseberichterstattung. Doch mussten auch erhebliche Abstriche gemacht werden, da eine Öffnung des Mediensystems nicht immer wie gewünscht erfolgte. Letztendlich veränderten sich die Medien unter Gorbatschow nicht erheblich, was vor allem auf die fehlende Bereitschaft der Gesellschaft für solch radikale Veränderungen, die ihr gesamtes Leben betreffen, zurückzuführen war.

2.1. Brechung von Tabuthemen

Die russischen Medien gaben seit 1985 deutlicher als früher das tatsächliche Geschehen wieder. Auf globaler und lokaler Ebene aber auch bezogen auf tagesaktuelle und historische Aspekte berichteten die Medien über Themenfelder, die vor einigen Jahren noch ein Tabu darstellten. So wurde natürlich vor allem über das Versagen des alten sowjetischen Systems berichtet: Korruption, Machtmissbrauch, Umweltkatastrophen, soziale und nationale Konflikte etc. (vgl. Manaev 1991, S. 96). Aber auch religiöse Fragen oder Themen wie Drogenmissbrauch und Prostitution wurden öffentlich diskutiert. Gorbatschow nutzte aber nicht nur die Medien, um die Misswirtschaft der alten UdSSR aufzuzeigen. Auch der Film war ihm ein willkommenes Mittel. Seit Stalin hatte der russische Film an Geltung verloren. „Erst unter Gorbatschow entstanden in Russland wieder beachtenswerte Filme. Ihr Wert lag aber weniger im künstlerischen oder technischen Bereich, sondern vor

2.2. Ausdifferenzierung der Medien nach politischer Position

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1 In der Literatur treten je nach Autor oder Übersetzer unterschiedliche Schreibweisen der russischen Eigennamen auf. Innerhalb des von mir verfassten Textes ist eine einheitliche Schreibweise dieser Eigennamen zu finden, doch aufgrund der direkten Zitate ist eine vollständige Vereinheitlichung nicht möglich.
2 ZK = Zentralkomitee allem in der Thematik, die Tabus der Sowjetzeit aufgriff“ (Pleines 1997, S. 396).