Diplomarbeit
zur Erlangung
des Grades einer Diplom-Betriebswirtin
an der Fachhochschule Wiesbaden
Fachbereich Wirtschaft

Chancen und Probleme des EU-Beitritts von Zypern

eingereicht von

Gisela Schneider

Wiesbaden, den 27. April 2003

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ... III
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis ... V

1. Einleitung ... 1
1.1 Einführung ... 1
1.2 Zielsetzung und Aufbau dieser Arbeit ... 3
1.3 Zeitliche und inhaltliche Abgrenzung dieser Arbeit ... 4

2. Hintergründe zu Zypern ... 5
2.1 Der Zypernkonflikt im historischen Rückblick ... 5
2.1.1 Die Zeit unter britischer Kolonialherrschaft und die Entstehung der Republik Zypern (1878 - 1959) ... 5
2.1.2 Zyperns aufgezwungene Verfassung und resultierende Probleme (1960 - 1967) ... 8
2.1.3 Die türkische Invasion und die Unabhängigkeitserklärung des Nordteils (1974 - 1984) ... 10
2.2 Konfliktlösungsversuche ... 12
2.2.1 Die Rolle der Europäischen Union im Zypernkonflikt ... 13
2.2.2 Vermittlungsversuche der UN und die aktuelle Situation in Zypern ... 15
2.3 Die wirtschaftliche Lage des geteilten Zyperns ... 19
2.3.1 Die Republik Zypern ... 20
2.3.2 Die Türkischen Republik Nordzypern ... 25

3. Der Weg Zyperns in die Europäische Union im historischen Überblick ... 31
3.1 Von der Unabhängigkeit bis zum Abschluss des Assoziierungsabkommens (1960-1973) ... 31
3.2 Von der türkischen Invasion bis zur Anwendung der zweiten Stufe des Assoziierungsabkommens (1974-1989) ... 33
3.3 Der Beitrittsantrag zur Europäischen Gemeinschaft und die Reaktionen der EU (1990-1997) ... 34
3.4 Von der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen 1998 bis heute ... 37

4. Chancen und Risiken des Beitritt Zyperns zur Europäischen Union ... 40
4.1 Analyse verschiedener Problembereiche Zyperns bis zum Beitritt anhand der Kopenhagener Kriterien ... 40
4.1.1 Die politischen Kriterien ... 41
4.1.2 Die wirtschaftlichen Kriterien ... 43
4.1.3 Die Umsetzung des gemeinsamen Besitzstandes ... 44
4.2 Analyse eines geteilten Zyperns in der Europäischen Union ... 46
4.2.1 Aus der Sicht der Europäischen Union ... 47
4.2.1.1 Politische Vor- und Nachteile ... 47
4.2.1.2 Wirtschaftliche Vor- und Nachteile ... 49
4.2.2 Aus der Sicht der Republik Zypern ... 50
4.2.2.1 Politische und rechtliche Vor- und Nachteile ... 51
4.2.2.2 Wirtschaftliche Vor- und Nachteile ... 52
4.3 Analyse eines geeinten Zyperns in der Europäischen Union ... 54
4.4 Zusammenfassung der Analysen ... 57

5. Schlusswort ... 59

Anhangsverzeichnis ... V

Literaturverzeichnis ... XIV

Abkürzungsverzeichnis

[...]

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

Tab. 1: Wichtigste Wirtschaftsindikatoren der Republik Zypern ... 20
Tab. 2: Wichtigste Wirtschaftsindikatoren der TRNZ ... 25
Abb. 1: Darstellung der entstehenden Probleme, Vor- und Nachteile im Zeitstrahl ... 57

1. Einleitung
1.1 Einführung
Im Laufe ihrer Geschichte hat sich die Europäische Union seit den Gründungsverträgen von 1957 politisch, institutionell und vor allem geographisch stark verändert. 2003 befindet sich die EU in der fünften und grössten ihrer bisher vier Erweiterungsrunden, die für den EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen eine „historische Chance zur Einigung unseres Kontinents“¹ darstellt.

Dreizehn Länder hatten für diese einen Beitrittsantrag gestellt. Auf dem EU-Gipfel am 12./13. Dezember 2002 in Kopenhagen wurden vom Europäischen Rat die Verhandlungen um die Erweiterung der zehn Länder Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik, Ungarn und Zypern offiziell abgeschlossen. Vorraussetzung für ihre Aufnahme war dabei die Erfüllung der 1993 in Kopenhagen definierten wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Beitrittskriterien, den sogenannten Kopenhagener Kriterien. Am 16. April 2003 wurde von den alten und neuen Mitgliedern der auf die einzelnen Kandidaten abgestimmte Beitrittsvertrag in Athen unterzeichnet. Damit ist für diese zehn fast durchweg ärmeren, ehemals kommunistisch geprägten Staaten der Weg frei, um am 1. Mai 2004 in eine Gemeinschaft von überwiegend Reichen integriert zu werden.² 

Ihre Öffnung ermöglicht sowohl der EU als auch den neuen Mitgliedern die volle Ausschöpfung politischer und wirtschaftlicher Synergien, von denen beide profitieren können. 2004 wird mit einer EU der 25 ein gemeinsamer Binnenmarkt mit ca. 450 Millionen Verbrauchern entstehen. Man erwartet sich eine Belebung von Handel und Wirtschaft, eine Weiterentwicklung der europäischen Wirtschaft und einen stärkeren Einfluss der EU auf internationaler Ebene.³ Weitere zu verwirklichende Ziele sind eine Ausweitung der EWU und die „Vollendung eines Raumes der Sicherheit, Freiheit und Gerechtigkeit für die Bürger Europas“.⁴

Ein besonderer Kandidat ist die mit gesamt 9.251 Quadratkilometern drittgrösste Insel des Mittelmeeres, Zypern. Die Erfüllung der Beitrittskriterien stellte grundsätzlich kein größeres Problem dar und Zypern ist an Wirtschaftsindikatoren gemessen der Topkandidat unter den zehn Bewerbern. Auch politisch gesehen weist er eine langjährige demokratische Tradition auf, muss also nicht wie die ehemals kommunistischen Länder den Weg in die Demokratie lernen. Dabei weist Zypern allerdings eine Problematik auf: neben Korea ist es letztes geteiltes Land der Erde.

Der Grund dafür liegt in einem langjährigen und verwickelten Konflikt. Seit der Unabhängigkeit Zyperns 1960 von der Kolonialmacht Großbritannien kam es zu wiederkehrenden blutigen Auseinandersetzungen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen zwischen griechischen und türkischen Zyprioten, die Enosis (Vereinigung mit Griechenland) bzw. Taksim (Teilung der Insel) zu erreichen suchten. Auch die zwei ‚Mutterländer’ Türkei und Griechenland griffen in den Zypernkonflikt ein und standen deshalb mehrmalig am Rande eines Krieges. Die Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Konfliktparteien gipfelten 1974 in der Invasion des türkischen Militärs im Nordteil. Seitdem ist Zypern faktisch in eine griechisch-zypriotische Südhälfte und eine türkisch-zypriotische Nordhälfte geteilt. 1984 machte sich der Norden als „Türkische Republik Nordzypern“ selbständig und wird außer von der Türkei international nicht anerkannt. Folge der Teilung war und ist eine schlechte wirtschaftliche Lage für den Nordteil, verbunden mit einer weitgehenden Abhängigkeit von Transferzahlungen des ‚Mutterlandes’ Türkei.

Im Rahmen von UN-Verhandlungen versuchte man nun seit Anfang 2002 in Hinblick auf den anstehenden EU-Beitritt (man hätte gerne ein vereintes Zypern in die EU aufgenommen) eine Lösung dieses Konfliktes zu erreichen. Am 10. März 2003 wurden die letzten Vermittlungsbemühungen als gescheitert erklärt.

Damit bleibt der Konflikt ungelöst und überschattet weiterhin die Entwicklung der Insel. In Hinblick auf den immer näher kommenden Beitritt in die EU hat dieser deshalb auch einen erheblichen Einfluss auf den gesamten Beitrittsprozess und zukünftige Geschehnisse, wenn man auf lange Sicht keine Lösung dafür findet.

1.2 Zielsetzung und Aufbau dieser Arbeit
Die vorliegende Arbeit soll dem Leser einen Überblick über die wichtigsten wirtschaftlichen und politischen Probleme und Chancen geben, die vor und nach dem Beitritt für Zypern und die Europäische Union entstehen.

Die Arbeit ist in 6 Abschnitte unterteilt. Nach einer Einleitung mit Hinführung auf das Thema und der Problemstellung werden in Kapitel 2 wichtige Hintergründe zu Zypern dargestellt. Zunächst werden die für das Thema relevanten geschichtlichen Ereignisse zwischen 1878 und 1984, die zum Konflikt und der Teilung der Insel seit Besetzung durch Großbritannien geführt haben, erläutert. Darauf folgt eine Analyse der Rolle der EU und der UN hinsichtlich vergangener Konfliktlösungsversuche und die Darlegung der Gründe für deren Scheitern. Der politische Konflikt und die damit einhergehende Teilung der Insel sind auch Ursache für die unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung des Nord- und Südteils, welche anhand ausgewählter Kriterien dargestellt wird. Das Verständnis dieser Hintergründe ist Vorraussetzung für die später dargestellte Problemanalyse und die Beitrittfähigkeitsbeurteilung durch die Europäische Kommission.

Schon der EU-Beitritt an sich stellte für Zypern einen sehr langwierigen und mühsamen Prozess dar, der immer vom Zypernkonflikt überschattet blieb. Kapitel 3 beschreibt die Bemühungen Zyperns, sich der EU durch eine Assoziierung anzunähern und ihr schliesslich beizutreten im Hinblick auf die sich wandelnden Aktionen und Reaktionen der zwei Parteien von den 60er Jahren an bis heute.

Der Beitritt der Republik Zypern zur EU ist, wie bereits dargestellt, beschlossene Sache. Mit dem EU-Beitritt gehen jetzt und aber auch in der Zukunft Probleme, Vor- und Nachteile und daraus entstehende Chancen und Risiken einher, welche Gegenstand des 4. Kapitels sind. Im ersten Teil werden zunächst aus EU-Sicht anhand der Kopenhagener Kriterien noch bestehende politische, wirtschaftliche und rechtliche Probleme der Republik Zypern analysiert, die in den verbleibenden fünfzehn Monaten bis zum Beitritt im Mai 2004 noch zu lösen sind. Mit dem Beitritt eines geteilten Zyperns in die EU werden dann verschiedene politische und wirtschaftliche Vor- und Nachteile entstehen, die aus der Sicht der jeweiligen Seite kurz dargelegt werden. Nachdem in der öffentlichen Diskussion um Zypern immer eine Vereinigung angestrebt wurde, werden in dem Szenario eines vereinten Zyperns mögliche wirtschaftliche und politische Entwicklungen und die dabei zu bewältigenden Probleme aufgezeigt. Bei einer abschließenden Betrachtung der Vorzüge und Probleme des Beitritts werden die unterschiedlichen ‚Gewinn- und Verlust’ Möglichkeiten der zwei Partner gegenübergestellt.

Das 5. Kapitel schließt diese Arbeit mit einer zusammenfassenden Betrachtung ab.

[...]

1 Zitiert nach Hoff (2002), S.1, <http://www.magdalene-hoff.de/fokus/euerweiterung/index.shtml>

2 Bis dahin muss die Erweiterung mit Ausnahme von Zypern zwar noch von den neuen Mitgliedern und den heutigen Mitgliedstaaten ratifiziert werden, man erwartet sich aber keine Probleme. In Malta, Slowenien und Ungarn wurden die Verträge bereits ratifiziert. Vgl. Phoenix (2003), http://www.phoenix.de/ereig/exp/14171/index.html>

3 Vgl. EU (2000), S.3-4

4 Zitiert nach EU (2000), S.4