Die Interparlamentarische Union und ihre Reform.
Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und neue Ziele

Eingereicht von: Luca Bonsignore

1 EINLEITUNG 2

2 INTERPARLAMENTARISCHE UNION (IPU) ALLGEMEIN 3

3 DIE KOOPERATION MIT DEN VEREINTEN NATIONEN 3

3.1 KOOPERATIONSABKOMMEN AUS DEM JAHRE 1996  4
3.2 DIE MILLENNIUMSKONFERENZ 5
3.3 168. KONFERENZ DER IPU IN HAVANNA:  6
3.4 ZUKÜNFTIGE KONFERENZEN  7

4 PRIORITÄTEN DER IPU  8

4.1 BEIBEHALTUNG DES „PARLAMENTARISCHEN KERNS" 8
4.2 SCHAFFUNG EINER PARLAMENTARISCHEN KOMPONENTE IN DEN INTERNATIONALEN ORGANISATIONEN 8
4.3 INHALTLICHE GRUNDZIELE  9

5 REFORM 9

5.1 AUFBAU UND STRUKTUR 10

5.1.1 Vollversammlung 10
5.1.2 Ad hoc- Fachausschüsse 11
5.1.3 Reguläre Parlamentsausschüsse 11
5.1.4 Geopolitische Gruppen 14
5.1.5 Regionale Parlamente  14
5.1.6 IPU- Rat und Exekutivausschuss  14

5.2 WESENSÄNDERUNG  15
5.3 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 16

6 SCHAFFUNG EINER PARLAMENTARISCHEN DIMENSION IN DEN VEREINTEN NATIONEN 16

6.1 INTEGRATION 17
6.2 KOMMUNIKATION 17

7 FAZIT  18

7.1 REFORM DER AUSSCHÜSSE 18
7.2 NEUORDNUNG DER GEOPOLITISCHEN- GRUPPEN 19
7.3 VERBESSERUNG DER ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 20
7.4 DIE IPU ALS PARLAMENT DER VN?  20
7.5 WESENSÄNDERUNG ZU EINER PARLAMENTARISCHEN VOLLVERSAMMLUNG 21
7.6 KRITIK 22

8 LITERATURVERZEICHNIS  24

1 Einleitung

Die Interparlamentarische Union (IPU) steht vor einer Reform, die das Wesen der Organisation und ihre zukünftige Rolle in der internationalen Politik verändern wird. Eine Reform, durch welche die Zusammenarbeit zwischen der IPU als parlamentarischem Plenum und Organisationen wie den Vereinten Nationen (VN) und dem Bretton Woods- System nicht nur vertieft, sondern diese auch auf einer ganz neuen Ebene ermöglicht wird. Diese bevorstehende Reform ist das Resultat einer immer intensiveren Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und ihren untergeordneten Institutionen, die sich seit dem Kooperationsabkommen von 1996 entwickelt hat. Die Vereinten Nationen sehen in der Integration der IPU eigenen Organe die Möglichkeit, ein bis dato nicht vorhandenes parlamentarisches Element einzugliedern und das Demokratiedefizit somit abzubauen. Die folgende Bearbeitung wird sich mit der Entwicklung der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der Reform und der gewandelten IPU beschäftigen. Auf die Beziehungen und Zusammenarbeit der IPU mit anderen Organisationen, wie dem Bretton Wood- System oder der WTO, kann in dieser Ausarbeitung nicht im einzelnen eingegangen werden. Die Zusammenarbeit mit den vereinten Nationen stehen im Mittelpunkt. Noch immer ist die IPU eine Organisation, die kaum in der Bevölkerung bekannt ist. Auch die Presse hat sich bis heute nur sehr wenig mit der IPU beschäftigt. Ebenso sind nur wenige politische Diskurse über die IPU erschienen und auch über ihre Reform und ihre neuen Zielsetzungen hat die Sekundärliteratur sich noch nicht geäußert, so dass im Rahmen dieser Arbeit nicht darauf zurückgegriffen werden kann.

Diese Bearbeitung und die daraus folgenden Ergebnisse basieren auf Veröffentlichungen von Dokumenten, Sitzungsprotokollen und internen Schreiben der IPU und der VN. Die meisten davon wurden im Zeitraum Mai – August 2001 dem Internet entnommen. Dabei wurden nur Originaldokumente oder Übersetzungen aus den Internetarchiven der IPU und den Vereinten Nationen benutzt. Weitere Informationen konnten aus der monatlichen Herausgabe der Webzeitung der IPU „The Journal of the Inter- Parliamentary Union“ entnommen werden oder wurden durch das Informationszentrum UNIC1 zur Verfügung gestellt.

2 Interparlamentarische Union (IPU) allgemein

Die interparlamentarische Union (IPU) ist eine Weltorganisation, die bereits 1889 durch Wiliam Randal Cremer (UK) und Frédéric Passy (Frankreich) gegründet wurde. Sie gilt als Pionier und Vorreiter aller internationalen Organisationen2. Sie stellt somit das älteste demokratische Forum dar, welches einen Dialog zwischen den Staaten fördert. Heute zählt diese Organisation, deren Sitz sich in Genf befindet, 137 Mitgliedsländer und mehr als 1000 Parlamentarier.

Das Grundziel der IPU liegt in der weltweiten Abrüstung und der Sicherung des Weltfriedens. Darüber hinaus strebt sie die Förderung der Kommunikation der Mitgliedsstaaten und Festigung des gegenseitigen Vertrauens an, sowie die Förderung der Menschenrechte und repräsentativer, demokratisch legitimierter Institutionen. Ebenfalls verfolgt die IPU das Ziel, die Arbeit der Vereinten Nationen zu unterstützen3. Als einzige weltweite Parlamentarierorganisation strebt sie es an, als Arm der Vereinten Nationen zu dienen und damit eine demokratische Absicherung der Globalisierung der Wirtschaft und Politik zu ermöglichen. Die IPU setzt sich aus einem Völkerbund, mit Sitz in Den Haag, dem interparlamentarischen Rat, der das eigentliche Führungsgremium oder Exekutivorgan darstellt, dem Exekutivausschuss (Verwaltungsorgan), dem Sekretariat (Genf) und verschiedenen Fachausschüssen zusammen. Im Ausschuss I werden internationale politische Fragen erörtert und Fragen der internationalen Sicherheit und der Abrüstung diskutiert. Im zweiten Ausschuss werden Parlaments-, Rechts-, und Menschenrechtsfragen erörtert. Der dritte Ausschuss beschäftigt sich mit Fragen aus Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ausschuss IV erörtert Fragen der Erziehung, der Wissenschaft, der Kultur und der Umwelt. Weitere Ausschüsse werden je nach Bedarf eingesetzt.

3 Die Kooperation mit den Vereinten Nationen

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1 Informationszentrum der Vereinten Nationen (UNIC Bonn), Martin-Luther-King-Str. 8, 53175 Bonn
2 Frei übersetzt: „(The IPU) has acted as a pioneer and a precursor”.
3 Deutscher Bundestag - Referat Öffentlichkeitsarbeit (Hg.), Das Parlament der Parlamente – 102. Konferenz der Interparlamentarischen Union in Berlin vom 10. bis 16. Oktober 1999, Berlin, 1999.